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Die Rechtsgrundlagen der Trinkerfürsorge

Rost, Wolfram

Kriminologische Forschungen, Vol. 4

(1966)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 15
Erster Teil: Die Trunksucht und ihre Behandlung 17
1. Abschnitt: Die Trunksucht und ihre sozialen Folgen 17
A. Wesen, Formen und Ursachen der Trunksucht 17
I. Wesen der Trunksucht 17
II. Formen der Trunksucht 19
III. Ursachen der Trunksucht 20
B. Erfahrungen der Trinkerfürsorge im Umgang mit Trinkern 22
I. Entwicklung des Krankenbestandes 22
II. Soziale Lage und soziales Verhalten der Trinker 24
1. Allgemeine Erfahrungen 24
a) Geschlecht 24
b) Alter 24
c) Berufe 25
d) Berufsmobilität 26
e) Familiäre Verhältnisse 27
f) Kriminalität 28
2. Erfahrungen mit jungen Männern und Frauen 30
a) Trunksucht unter jungen Männern 30
b) Frauentrunksucht 31
2. Abschnitt: Behandlungsmöglichkeiten der Trunksucht 35
A. Behandlungsmöglichkeiten der staatlichen Trinkerfürsorge 35
I. Ambulante Trinkerfürsorge 36
II. Stationäre Trinkerfürsorge 37
B. Behandlungsmöglichkeiten der privaten Trinkerfürsorge 37
I. Offene Heilstättenfürsorge 38
II. Ambulante Trinkerfürsorge 40
3. Abschnitt: Behandlungserfolge 42
A. Allgemeine Ergebnisse 43
I. Ambulante Fürsorge 43
II. Stationäre Fürsorge 43
B. Einflüsse auf den Heilerfolg 44
4. Abschnitt: Erfahrungen und Probleme der praktischen Behandlungsdurchführung 48
Zweiter Teil: Die Rechtsgrundlagen der Trinkerfürsorge 51
1. Abschnitt: Grundsätzliches 51
A. Zum Begriff der Trinkerfürsorge 51
B. Rechtliche Grundfragen 52
2. Abschnitt: Die Träger der Trinkerfürsorge 54
A. Zum Rechtsbegriff der Trägerschaft 54
B. Die Träger der staatlichen Trinkerfürsorge 54
I. Örtliche und überörtliche Träger 55
II. Örtliche und sachliche Zuständigkeit 55
III. Die Heranziehung anderer Träger 56
1. Die Heranziehung anderer staatlicher Träger 56
2. Die Heranziehung der privaten Trinkerfürsorge 58
IV. Die Behörden der staatlichen Trinkerfürsorge 59
C. Die Träger der privaten Trinkerfürsorge 60
I. Rechtsformen und Rechtsstellung der Träger der privaten Trinkerfürsorge im allgemeinen 60
II. Die einzelnen Träger 61
1. Verbände 61
2. Arbeitsgemeinschaften 62
3. Abschnitt: Die für Trinker in Betracht kommenden Sozialhilfearten sowie die durch die freiwillige Inanspruchnahme der Hilfe der staatlichen und der privaten Trinkerfürsorge entstehenden Rechtsfragen 64
A. Die für Trinker in Betracht kommenden Sozialhilfearten 64
I. Die zur Ausübung der Rechte auf Sozialhilfeleistungen Verpflichteten 64
II. Die Rechte auf Sozialhilfe im allgemeinen 66
1. Der Anspruch auf Sozialhilfe nach § 4 BSHG 67
a) Rechtsnatur 67
b) Anspruchsvoraussetzungen 69
2. Die Rechte auf Grund der Soll- und Kann-Bestimmungen des BSHG 70
3. Verlust der Rechte auf Sozialhilfe 72
4. Geltendmachung der Rechte auf Sozialhilfe 83
III. Die für Trinker im einzelnen in Betracht kommenden Arten der Sozialhilfe 74
1. Gesundheitshilfe 75
a) Krankenhilfe nach § 37 BSHG 75
b) Vorbeugende und nachgehende Gesundheitshilfe, §§ 36, 6 BSHG 77
aa) Vorbeugende Gesundheitshilfe nach § 36 BSHG 77
bb) Nachgehende Gesundheitshilfe, § 6 Abs. 2 BSHG 78
2. Hilfe zur Schaffung und Sicherung der wirtschaftlichen Existenzgrundlage 79
a) Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage, § 30BSHG 80
b) Schaffung von Arbeitsgelegenheiten, § 19 BSHG 81
c) Ausbildungsbeihilfe nach § 31 BSHG 82
d) Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 70 BSHG 83
3. Hilfe zum Lebensunterhalt, § 11 BSHG 84
4. Hilfe für Gefährdete, §§ 72, 73 Abs. 1 BSHG 85
5. Hilfe in anderen besonderen Lebenslagen, § 27 Abs. 2 BSHG 88
B. Durch die freiwillige Inanspruchnahme der staatlichen und privaten Trinkerfürsorge entstehenden Rechtsfragen 89
I. Rechtsfragen im Bereich der staatlichen Trinkerfürsorge 89
1. Begriff, Entstehung und Dauer des Sozialhilferechtsverhältnisses 89
2. Wesen und Inhalt des Sozialhilferechtsverhältnisses 90
a) Zum Wesen des Sozialhilferechtsverhältnisses 90
b) Gegenstand und Aufgabe der Sozialhilfeleistungen 90
c) Die Beteiligten des Sozialhilferechtsverhältnisses 91
d) Das Wahlrecht des Trinkers 91
3. Abwicklung des Sozialhilferechtsverhältnisses 93
a) Erfüllung und Haftung bei Durchführung der Sozialhilfe durch staatliche Träger 93
b) Erfüllung und Haftung bei Übertragung der Durchführung der Sozialhilfe auf Träger der privaten Trinkerfürsorge 95
c) Erfüllung und Haftung bei Durchführung der Sozialhilfe durch private Träger auf Wunsch des Trinkers 96
II. Rechtsfragen im Bereich der privaten Trinkerfürsorge 98
1. Allgemeines 98
2. Haftungsfragen 98
a) Haftung aus Vertrag 99
b) Außervertragliche Haftung 100
4. Abschnitt: Rechtszwang im Bereich der Trinkerfürsorge 101
A. Rechtszwang zur Anstaltsunterbringung 102
I. Zwangsunterbringung durch den Vormund 102
1. Voraussetzungen und Verfahren der Entmündigung 102
a) Voraussetzungen der Entmündigung 102
b) Das Entmündigungsverfahren 103
2. Die Unterbringung auf Grund des Aufenthaltsbestimmungsrechts des Vormundes 104
II. Zwangsunterbringung nach Landesgesetz 107
1. Materiell-rechtliche Regelung 108
2. Das Unterbringungsverfahren 110
III. Zwangsunterbringung nach § 73 Abs. 2 BSHG 113
1. Materiell-rechtliche Regelung 113
2. Das Unterbringungsverfahren 115
B. Sonstige Formen des Rechtszwanges im Bereich der Trinkerfürsorge 118
I. Allgemeines 118
II. Formen sonstigen Rechtszwanges 119
III. Zur rechtlichen Beurteilung der Zwangsmaßnahmen 120
IV. Zu den Rechtsgrundlagen der Zwangsmaßnahmen 121
5. Abschnitt: Kritische Untersuchung der drei geltenden Rechtsgrundlagen für zwangsweise Anstaltsbehandlung 124
A. Das rechtliche Verhältnis der Rechtsgrundlagen zueinander 124
I. Die praktische Bedeutung der einzelnen Zwangsbehandlungsmöglichkeiten 124
1. Die Unterbringung durch den Vormund 124
2. Die Unterbringung auf Grund der Ländergesetze 126
3. Die Unterbringung nach § 73 Abs. 2 BSHG 127
II. Ansätze im positiven Recht über das rechtliche Verhältnis der Rechtsgrundlagen zueinander 127
1. Die Subsidiarität der Zwangsunterbringung nach § 73 Abs. 2 BSHG 127
2. Die Vorrangigkeit der Zwangsunterbringung nach § 73 Abs. 2 BSHG 129
B. Zulässigkeit und Grenzen der Zwangsbehandlungen 130
I. Grundsätzliches 130
1. Zu den im allgemeinen angegebenen Rechtsgründen 130
2. Die Bedeutung des Art. 1 Abs. 1 GG für die Zwangsmaßnahmen 131
3. Die soziale Hilflosigkeit als Rechtsgrund für Zwangsmaßnahmen 132
II. Folgerungen für die einzelnen Rechtsgrundlagen für die zwangsweisen Anstaltsbehandlungen 134
1. Allgemeine Folgerungen 134
2. Besondere Folgerungen 135
a) Zur gesetzlichen Bestimmtheit des § 73 Abs. 2 BSHG 135
b) Zur Regelung des ärztlichen Behandlungszwanges 137
c) Zur weiteren Notwendigkeit der bestehenden gesetzlichen Zwangsunterbringungsmöglichkeiten 142
Zusammenfassung und Schluß 145
Literaturverzeichnis 151