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Die Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Staat,

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Greve, F. (1977). Die Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Staat,. unter besonderer Berücksichtigung der Verfahren gegen den Minister von Scheele im Herzogtum Holstein 1855/56. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43921-8
Greve, Friedrich. Die Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Staat,: unter besonderer Berücksichtigung der Verfahren gegen den Minister von Scheele im Herzogtum Holstein 1855/56. Duncker & Humblot, 1977. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43921-8
Greve, F (1977): Die Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Staat,: unter besonderer Berücksichtigung der Verfahren gegen den Minister von Scheele im Herzogtum Holstein 1855/56, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43921-8

Format

Die Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Staat,

unter besonderer Berücksichtigung der Verfahren gegen den Minister von Scheele im Herzogtum Holstein 1855/56

Greve, Friedrich

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 26

(1977)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Einleitung 13
Erster Teil: Historische Einführung 15
I. Die geistig-politischen Bewegungen im 19. Jahrhundert 15
II. Die Anfänge und Grundlagen des schleswig-holsteinischen Gedankens 16
III. Die Verfassungsentwicklung in Schleswig-Holstein seit 1848 19
1. Die Zeit bis zu der Bekanntmachung vom 28. Januar 1852 19
2. Der Inhalt der Bekanntmachung vom 28. Januar 1852 23
3. Die Spezialverfassungen 24
4. Die Gesamtverfassung 26
Zweiter Teil: Die Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Staat 30
I. Die allgemeine geschichtliche Entwicklung 30
1. Die Entwicklung in den vorkonstitutionellen deutschen Territorien 30
2. Die Entwicklung in England 31
3. Die Entwicklung in Frankreich 33
4. Die Entwicklung in Deutschland im 19. Jahrhundert 37
II. Die Entwicklung im Herzogtum Holstein bis 1854 40
III. Die Begründung der Ministerverantwortlichkeit 42
1. Die Unverantwortlichkeit des Staatsoberhaupts 42
2. Die Verantwortlichkeit der Minister 45
IV. Der Inhalt der Ministerverantwortlichkeit 47
V. Die Arten der Ministerverantwortlichkeit 50
1. Einteilungsmodelle 51
a) Einteilung nach den Foren 51
b) Einteilung nach den Handlungen 53
2. Terminologie 54
VI. Die juristische Natur der Ministerverantwortlichkeit 55
VII. Der Zweck der Ministerverantwortlichkeit 57
Dritter Teil: Die Verfahren gegen den Minister von Scheele 59
I. Der Werdegang des Ludwig Nicolaus von Scheele 59
II. Die achte Holsteinische Provinzialständeversammlung 64
1. Die Parteibildungen in der Ständeversammlung 64
2. Die Verhandlungen in der Ständeversammlung 66
a) Die Proposition des Abgeordneten von Blome 66
aa) Die Einbringung der Proposition 66
bb) Die Begründung der Proposition 68
cc) Die Diskussion über die Bildung eines Ausschusses 68
dd) Der Ausschußbericht 69
ee) Die Vorberatung 71
ff) Die Schlußberatung und Abstimmung 73
b) Die Königliche Proposition, betreffend das Anklageverfahren 73
III. Die Beschwerde an den König 75
1. Der Inhalt der Beschwerde 75
2. Die Rechtsgrundlagen für die Ernennungen und Entlassungen von Beamten und Richtern 76
3. Die Gründe für die Ernennungen und Entlassungen 79
4. Raasløffs Votum 83
5. Die Beratung der Beschwerde im Geheimen Staatsrat 85
6. Die Ansicht des Königs und sein persönliches Verhältnis zu dem Minister von Scheele 87
7. Die Antwort des Königs an die Ständeversammlung 90
8. Zusammenfassung 91
IV. Die Anklage vor dem Oberappellationsgericht 92
1. Die Vorstellung des Anklägers 93
2. Die Prüfung der Zulässigkeit der Klage durch das Oberappellationsgericht 93
3. Die Anklageschrift 96
a) Die Prüfung des § 11 der Holsteinischen Verfassung 98
aa) Holsteinische Angelegenheiten 98
bb) Veränderungen in der Gesetzgebung 98
cc) Vorgängige Zustimmung der Provinzialständeversammlung 104
b) Die Prüfung des § 13 der Holsteinischen Verfassung 106
c) Die Prüfung des § 14 der Holsteinischen Verfassung 107
d) Der Antrag 107
4. Die Verteidigungsschrift 108
a) Formell-rechtliche Einwände gegen die Anklage 108
b) Materiell-rechtliche Einwände gegen die Anklage 109
aa) Provisorische Gesetze 110
bb) Zustimmung durch die Provinzialständeversammlung 110
α) Allgemeine Unterscheidungskriterien 111
β) Prüfung der einzelnen Verfügungen 112
cc) Dringender Grund 115
c) Der Antrag 116
5. Die mündliche Verhandlung 117
6. Das Urteil 118
7. Zusammenfassung 119
Vierter Teil: Das Ergebnis 121
Anhang 124
I. Das Urteil des Oberappellationsgerichts vom 1. September 1856 124
II. Die königliche Antwort vom 16. Februar 1856 129
III. Raasløffs Entwurf einer königlichen Antwort 130
Quellen- und Literaturverzeichnis 131