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Diplomatischer Schutz und Staatenlose

Jürgens, Thomas

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 85

(1987)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 15
Erster Teil: Begriffsbestimmungen 16
A. Der Begriff des diplomatischen Schutzes 16
I. Das Recht des Staates auf Wiedergutmachung 22
1. Völkerrechtliches Delikt 22
2. Staatsangehörigkeit 28
3. Kontinuitätserfordernis der Staatsangehörigkeit 34
4. „local remedies rule 36
5. „clean hands 39
6. Zusammenfassung 41
II. Das Recht des Staates zur Gewährung von Einzelhilfe 41
1. Bedeutung und Rahmen der Einzelhilfe 42
2. Diplomatischer/konsularischer Schutz 45
3. Zusammenfassung 47
III. Der „national claim 47
IV. Ergebnis: Der diplomatische Schutz 51
B. Begriff und Entstehungstatbestände der Staatenlosigkeit 52
I. Die Abgrenzung von de iure- und de facto-Staatenlosigkeit 52
1. de iure-Staatenlosigkeit 53
2. de facto-Staatenlosigkeit 53
II. Die Entstehungstatbestände der Staatenlosigkeit 55
1. Originäre Staatenlosigkeit 56
2. Derivative Staatenlosigkeit 59
C. Der Untersuchungsgegenstand 66
Zweiter Teil: Diplomatischer Schutz für Staatenlose bis in die Gegenwart 68
A. Die schutzrechtliche Behandlung von Staatenlosen bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 68
I. Die Periode bis zur Völkerbundszeit 69
1. Übernahme- und Ausweisungsverträge im 19. Jahrhundert 69
2. Juden in Rumänien 71
3. Konsularschutzverhältnisse in der Levante und den Barbareskenstaaten 76
4. Würdigung 81
II. Die Staatenlosen in der Völkerbundszeit 83
1. Nansenpässe 87
2. Internationales Nansenamt 92
3. Sonstige Bemühungen um den Schutz für Staatenlose 96
4. Würdigung 102
B. Die schutzrechtliche Behandlung der Staatenlosen nach dem Zweiten Weltkrieg 106
I. Der Schutz für staatenlose Flüchtlinge 107
1. Alliierter Flüchtlingsschutz bis 1947 107
2. Flüchtlingshilfe der Vereinten Nationen 110
3. Umfang des Flüchtlingsschutzes 113
a) „legal and political protection 114
b) „international protection 120
c) „administrative assistance 127
4. Würdigung 129
II. Der Schutz für staatenlose Nicht-Flüchtlinge 133
1. Ausschließlich mit Staatenlosen befaßte Vertragswerke 135
a) Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen 135
b) Konvention über die Verminderung der Staatenlosigkeit 136
2. Staatenlosenschutz im Rahmen internationaler Menschenrechtsverträge 140
a) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte 141
b) Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 142
c) Annex: Europäisches Übereinkommen über konsularische Aufgaben 144
3. Würdigung 145
C. Ergebnis: Der gegenwärtige Rechtszustand im Hinblick auf diplomatischen Schutz für Staatenlose 151
Dritter Teil: Möglichkeiten zur Errichtung eines effektiven Schutzsystems für Staatenlose 154
A. Die Bedeutung der Staatsangehörigkeit für das Schutzrecht 155
I. Die Praxis der Schutzausübung unter Verzicht auf die Staatsangehörigkeit des Schutzausübenden 156
1. Levantinische Schutzgenossen 156
2. Protektoratsangehörige 163
3. Angehörige von Mandats- bzw. Treuhandgebieten 167
4. Fremde Seeleute 175
5. Fremde Angehörige des „öffentlichen Dienstes 180
a) Nationale Streitkräfte 181
b) Auswärtiger Dienst 185
6. Delegierte Protektion 190
II. Ergebnis: Die Aussagekraft dieser Staatenpraxis im Hinblick auf eine Auflockerung des Nationalitätsprinzips bei der Schutzausübung 193
B. Die Substitution der Staatsangehörigkeit als Voraussetzung für die Schutzausübung 196
I. Die Position des IGH hinsichtlich einer Emanzipation des diplomatischen Schutzes von der Staatsangehörigkeit 197
1. Gutachten im Reparations for Injuries Suffered-Case 198
2. Urteil in der Affaire Nottebohm 203
3. Würdigung 209
II. Anknüpfungen für die Schutzausübung 211
1. Ständiger Aufenthalt 211
2. Domizil 214
III. Institutionalisierte Schutzausübung 218
1. Prozeßstandschaft des schutzausübenden Staates 219
2. Schutz durch einen internationalen Ombudsman 222
C. Ergebnis 224
Schlußbetrachtung 226
Literaturverzeichnis 228