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Eigentumsbindung und Enteignung im Natur- und Denkmalschutz

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Parodi, S. (1984). Eigentumsbindung und Enteignung im Natur- und Denkmalschutz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45636-9
Parodi, Silvana. Eigentumsbindung und Enteignung im Natur- und Denkmalschutz. Duncker & Humblot, 1984. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45636-9
Parodi, S (1984): Eigentumsbindung und Enteignung im Natur- und Denkmalschutz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45636-9

Format

Eigentumsbindung und Enteignung im Natur- und Denkmalschutz

Parodi, Silvana

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 470

(1984)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 17
Erstes Kapitel: Problemlage 19
A. Die Entwicklung der Theorie der Situationsgebundenheit 19
I. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 19
1. Das Grünflächenurteil 19
2. Das Buchendomurteil 23
3. Das Kapellenurteil 24
4. Das Umklassifizierungs- und das Hinterhausurteil 24
5. Das Gipsbruchurteil 25
6. Das Urteil zum städtebaulichen Bauverbot für Ackerland 26
7. Die Rechtsprechung zum Kiesgewinnungsverbot 27
8. Das Schaumlavaurteil 32
9. Das Urteil zum — einem Verfügungsverbot gleichkommenden — Abrißverbot aus Denkmalschutzgründen 33
II. Die parallele Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 34
1. Das Pappelanbau- und das Badehüttenurteil 35
2. Die Rechtsprechung zum Entzug der „Baulandqualität" 37
3. Das Deichbauurteil 40
4. Das Urteil zum Verbot baulicher Anlagen mit Feuerstellen in Waldnähe 42
5. Das Lotsenhausurteil 43
6. Das Schaumlavaurteil 43
7. Das Urteil zur Kiesweihererweiterung 43
B. Kritische Würdigung 44
C. Zwischenergebnis 51
Zweites Kapitel: Inhalt und Systematik der Eigentumsgarantie 53
A. Die Eigentumsgewährleistung 53
I. Der Meinungsstand 53
II. Die Funktion der Eigentumsgarantie 57
1. Die Abwehrfunktion 58
2. Die Freiheitsfunktion 59
3. Die Leistungsfunktion 61
4. Die Machtverteilungsfunktion 62
5. Die Erziehungsfunktion 63
III. Folgerungen für die Eigentumsgewährleistung 65
B. Der Regelungsvorbehalt des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG 66
I. Das Verhältnis der Eigentumsgarantie zur Inhalts- und Schrankensetzungsbefugnis vom Standpunkt der herrschenden Meinung 66
II. Die Abgrenzung der Inhalts- von der Schrankensetzungsbefugnis 68
1. Die Auffassung in der Rechtsprechung 69
2. Die Auffassungen in der Rechtslehre 70
a) Die Theorie von der Deckungsgleichheit 70
b) Die Unterscheidung der Funktionen 72
3. Bewertung 78
III. Folgerungen für die Regelungsbefugnis des Gesetzgebers 80
IV. Die Konsequenzen für die Rechtsfolgen bei Überschreitung der gesetzgeberischen Befugnis 82
C. Die Sozialbindung nach Art. 14 Abs. 2 GG 83
I. Das Verhältnis der Inhalts- und Schrankensetzungsbefugnis zur Sozialbindung 83
II. Art. 14 Abs. 2 GG als unmittelbar pflichtbegründend gegenüber dem Eigentümer? 84
III. Art. 14 Abs. 2 GG als Regelungsauftrag an den Gesetzgeber? 92
IV. Art. 14 Abs. 2 GG als Begrenzung der Eigentumsgewährleistung? 93
D. Das überwiegende öffentliche Interesse und die Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit als Voraussetzung einer zulässigen Schrankenbestimmung 97
E. Die Abgrenzung der zulässigen Schrankenziehung von den nur als entschädigungspflichtige Enteignung zulässigen Maßnahmen bei Einschränkungen der Nutzungsbefugnis 100
I. Der Zeitpunkt der Betrachtung 100
II. Die Abgrenzungskriterien 101
1. Die Leistungsfähigkeit des Staates 101
2. Rückkehr zum klassischen Enteignungsbegriff, kombiniert mit einer möglichen Entschädigungspflicht bei Inhalts- und Schrankenbestimmungen 103
3. Die Abwägung der beteiligten Interessen 107
4. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 108
5. Die Zweckentfremdung 109
6. Das Leistungskriterium 110
7. Die Lastengleichheit 112
a) Die Wahrung der Lastengleichheit im Verhältnis des Eigentümers zur Allgemeinheit 114
aa) Der Sachzusammenhang zwischen dem öffentlichen Interesse und dem Kriterium „Eigentümer" 114
bb) Die Eingriffstiefe 117
α) Die subjektive Grenze 117
β) Die absolute, objektive Grenze 118
b) Die Lastengleichheit im Sinne der Sonderopfertheorie 119
8. Die Wesensgehaltsgarantie 120
a) Die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG als Begrenzung der gesetzgeberischen Schrankensetzungsbefugnis nach Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG 120
aa) Gilt Art. 19 Abs. 2 GG für den Grundrechtsartikel oder für das subjektive Recht des einzelnen? 121
bb) Ist der Wesensgehalt absolut oder relativ zu bestimmen? 123
b) Der Wesensgehalt an eigentumsrechtlicher Nutzungsfreiheit 127
F. Ergebnis und daraus folgendes Prüfungsschema 131
Drittes Kapitel: Folgerungen für den Natur- und Denkmalschutz 135
A. Die Eintragung 135
B. Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 138
C. Das Veränderungsverbot 144
I. Das Verbot, unbebaute Grundstücke zu verändern 144
1. Das Verbot der Veränderung der Bodenbeschaffenheit 144
2. Das Verbot, Bestandteile des Bodens zu entnehmen 147
3. Das Verbot der Errichtung von Anlagen 149
II. Das Verbot, Bauwerke zu verändern 150
1. Das Modernisierungsverbot (Soziale Gründe) 150
2. Das Verbot der Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes (Denkmalschutz) 151
3. Das Verbot der Nutzungsänderung 153
4. Das Abbruchverbot 153
D. Das Veräußerungsverbot 154
E. Die Pflicht zur Erhaltung und Pflege 154
I. Von Natur und Landschaft 154
II. Von Bauwerken 156
F. Die Duldung von Pflege- und Erhaltensmaßnahmen 157
G. Die Neuinstandsetzungspflicht 160
I. Das Pflanz- und Aufforstungsgebot 160
II. Die Neuinstandsetzungspflicht bei Bauwerken 160
H. Die Beschränkungen in der Nähe von geschütztem Natur- und Gebäudebestand 161
I. Das Veränderungs- und das Nutzungsänderungsverbot 162
II. Die Beschränkung der Errichtimg baulicher Anlagen 164
III. Das Abbruchgebot und das Abbruchduldungsgebot 164
I. Ergebnis 166
Kurzzusammenfassung in der Form von Thesen 170
Literaturverzeichnis 173