Die verfassungsrechtliche Stellung der Bundeswehrverwaltung

Hermann Schulte

doi:10.3790/978-3-428-42313-2

Die verfassungsrechtliche Stellung der Bundeswehrverwaltung

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Schulte, H. (1970). Die verfassungsrechtliche Stellung der Bundeswehrverwaltung. Eine Untersuchung über die Stellung der Bundeswehrverwaltung zur Bundeswehr und zu den übrigen Verwaltungen des Bundes und der Länder. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42313-2

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Die verfassungsrechtliche Stellung der Bundeswehrverwaltung

Eine Untersuchung über die Stellung der Bundeswehrverwaltung zur Bundeswehr und zu den übrigen Verwaltungen des Bundes und der Länder

Schulte, Hermann

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 134

(1970)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-42313-2
978-3-428-02313-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-42313-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 234
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 82.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 54.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	3
Inhaltsübersicht	5
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	15
Erster Teil: Das Verhältnis von Bundeswehr und Bundeswehrverwaltung	20
A. Die Grundsätze	20
I. Das Verhältnis der Bundeswehrverwaltung zur Bundeswehr nach ihrer unterschiedlichen Stellung im Gewaltenteilungssystem	20
1. Überblick über die im Fachschrifttum zur Stellung der Streitkräfte im Gewaltenteilungssystem vertretenen Auffassungen	21
a) Die rechtliche Bedeutung der Fragestellung	22
b) Die Gründe für und gegen die „Grundformen"-Unterscheidung zwischen Streitkräften und Verwaltung	26
c) Kritik der Überlegungen im Schrifttum	38
2. Die Bedingungen, denen die Merkmale genügen müssen, die die verschiedenen Gewalten im Gewaltenteilungssystem unterscheiden	41
a) Die verschiedenen Gewalten im Gewaltenteilungssystem	41
b) Die Grundformen staatlicher Tätigkeit und ihre verschiedenen Erscheinungsformen	43
c) Die Bereiche staatlicher Tätigkeit	44
d) Die Gliederung der materiellen Erscheinungsform und die ihr folgende Untergliederung der übrigen Erscheinungsformen der Grundform Vollziehung	46
e) Zusammenfassung	47
3. Hypothese: die Streitkräfte und die Verwaltung gehören zu zwei verschiedenen Unter-Grundformen der Vollziehung	48
a) Die Merkmale, die eine Grundformenunterscheidung begründen	48
aa) Aufgaben, Ziele und Zwecke der Staatsorgane	48
bb) Die Bindung der Staatsorgane an verschiedene Rechtsnormen	49
cc) Waffengewaltanwendung durch Staatsorgane	50
dd) Anordnung und Befehl als Lenkungsmittel staatlicher Organisationen	50
ee) Waffengewaltanwendung auf Befehl durch Staatsorgane	52
b) Zur Wahl der Bezeichnungen	53
4. Befehlsvollziehung und Anordnungsvollziehung als Unter- Grundformen der Grundform Vollziehung in der Rechtsordnung	53
a) Die Befehlsvollziehung und die Anordnungsvollziehung im materiellen Sinne	54
aa) Die Gleichartigkeit von Befehl und Anordnung als Lenkungsmittel staatlicher Organisationen	55
bb) Die Verschiedenartigkeit von Befehl und Anordnung auf Grund der Gehorsamspflichten ihrer Empfänger	57
cc) Die Verschiedenartigkeit von Befehl und Anordnung auf Grund anderer Pflichten ihrer Empfänger	65
dd) Die Bewertung der Unterschiedlichkeiten für eine Grundformenunterscheidung	66
ee) Das Verhältnis der Befehlsgewalt des Vorgesetzten zu der Befehls- und Kommandogewalt des Bundesministers der Verteidigung und des Bundeskanzlers	68
b) Die Befehlsvollziehung und die Anordnungsvollziehung im organisatorischen Sinne	69
c) Die Befehlsvollziehung und die Anordnungsvollziehung im formellen Sinne	73
d) Die Befehlsvollziehung und die Anordnungsvollziehung im funktionellen Sinne	74
e) Zusammenfassung	74
5. Die grundgesetzliche Gewährleistung der Befehlsvollziehung und der Anordnungsvollziehung	75
a) Die unterschiedliche und getrennte Behandlung der Streitkräfte und der Bundesverwaltung im Grundgesetz	75
b) Die Regelung über die Befehls- und Kommandogewalt in Art. 65 a und Art. 115 b	78
c) Die Übernahme der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums in Art. 33 Abs. 4	82
d) Die Entstehungsgeschichte des Art. 87 b	85
e) Der Sinn und Zweck der Gegenüberstellung von Streitkräften und Verwaltung im Grundgesetz	85
6. Die Bedeutung der Unterscheidung von Befehlsvollziehung und Anordnungsvollziehung für das Verhältnis von Bundeswehr und Bundeswehrverwaltung	86
a) Die organisatorische Trennung von Bundeswehr und Bundeswehrverwaltung	86
b) Die Organisation der Bundeswehrverwaltung	87
c) Die Organisation der Streitkräfte	88
d) Grundsätze für die Führung der Bundeswehr und der Bundeswehrverwaltung	89
II. Die Grundsätze für die Aufgabenteilung zwischen Bundeswehrverwaltung und Bundeswehr durch das Grundgesetz	91
1. Das Verhältnis von Grundformenunterscheidung und Bereichsunterscheidungen und die sich daraus ergebende Begriffsbildung	91
2. Bereiche staatlicher Tätigkeit, in denen die Streitkräfte tätig werden können	94
a) Der Bereich der Nothilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall	95
b) Der Bereich des inneren Notstandes	96
c) Der Bereich der Verteidigung	96
aa) Die Objekte der Verteidigung	97
bb) Der Angriff, gegen den sich die Verteidigung richtet	97
cc) Die Mittel der Verteidigung	98
dd) Die Subjekte der Verteidigung	98
3. Die Gliederung und die Verteilung der Vollziehungsaufgaben durch den Verfassunggeber in den Bereichen staatlicher Tätigkeit, in denen die Streitkräfte tätig werden	100
4. Die Gründe für diese Aufgabenverteilung	103
a) Die politischen Gründe	104
b) Die verwaltungstechnischen Gründe	106
c) Die militärischen Gründe	107
d) Die historischen Gründe	107
5. Die grundgesetzliche Gewährleistung des Grundsatzes der Trennung von Bundeswehr und Bundeswehrverwaltung	107
III. Das Zuordnungsverhältnis der Bundeswehrverwaltung zur Bundeswehr	109
1. Die dienende Funktion der Bundeswehrverwaltung	109
a) Die Hilfsfunktion der Bundeswehrverwaltung für die Bundeswehr	109
b) Die Bundeswehrverwaltung als einheitliche Verwaltungsorganisation gegenüber der Bundeswehr	110
c) Die Bundeswehrverwaltung als Sonderverwaltung für die Bundeswehr	111
d) Die Bedingtheit der Bundeswehrverwaltung durch die Bundeswehr	111
e) Die Notwendigkeit der Bundeswehrverwaltung für die Bundeswehr	111
2. Die Mittlerstellung der Bundeswehrverwaltung	112
3. Die interne Tätigkeit der Bundeswehrverwaltung gegenüber der Bundeswehr	113
4. Die Allzuständigkeit der Bundeswehrverwaltung gegenüber der Bundeswehr und deren Folgen für die Tätigkeit der Bundeswehr	114
5. Zusammenfassung	114
B. Die Einzelheiten	115
I. Die Verwirklichung des Grundsatzes der Trennung bei der Truppenverwaltung	115
1. Die Organisation der Truppenverwaltung	116
a) Die Organe der Truppenverwaltung	116
b) Die Regelungen über die organisatorische Gestaltung der Truppenverwaltung	117
aa) Der Abgrenzungserlaß vom 9. 9.1957	117
bb) Der Abgrenzungserlaß vom 19. 5.1958	118
cc) Der Erlaß vom 2.4.1959 — Unterstellung von Beamten unter Soldaten und umgekehrt —	119
c) Zusammenfassende Darstellung der organisatorischen Gestaltung der Truppenverwaltung	121
aa) Die Instrumente der Aufsicht	121
bb) Die Truppenverwaltungsbeamten in ihrem Verhältnis zur Bundeswehr und zur territorial gebundenen Bundeswehrverwaltung	122
2. Die Vereinbarkeit der bestehenden Truppenverwaltung mit dem Grundsatz der Trennung von Bundeswehr und Bundeswehrverwaltung	124
a) Die Fachaufsicht des G 4 über den Leiter der Abteilung Verwaltung	125
b) Andere Befugnisse von Soldaten gegenüber Beamten der Truppenverwaltung	125
c) Befehle und fachdienstliche Anordnungen von Beamten an Soldaten	126
d) Die Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben durch den Kompanierechnungsführer	127
e) Der Beschwerdeweg	127
3. Die Durchführung der Trennung von Bundeswehr und Bundeswehrverwaltung im Truppenbereich: durch Einführung eines Fachdienstweges	128
4. Die Truppenverwaltung als Teil der Bundeswehrverwaltung	129
II. Die Abgrenzung der Bundeswehrverwaltung von der Bundeswehr nach ihren Aufgaben, den Bereichen der zivilen und der militärischen Verteidigung	130
1. Allgemeine Eingrenzung der Verwaltungsaufgaben der Bundeswehrverwaltung und der militärischen Aufgaben der Bundeswehr	130
2. Der Charakter des Art. 87 b Abs. 1 Satz 2 für die Aufgabenzuweisung an die Bundeswehrverwaltung	131
a) Bundeswehrverwaltung und materieller Verwaltungsbegriff	132
b) Art. 87 b Abs. 1 Satz 2 als Legaldefinition	135
aa) Der fest begrenzte Aufgabenkreis der Bundeswehrverwaltung	136
bb) Der ausschließliche Aufgabenkreis der Bundeswehrverwaltung — geborene und gekorene Aufgaben —	139
cc) Die verschiedenen Auslegungsmöglichkeiten des Abs. 1 Satz 2	142
α) Die Auffassungen im Schrifttum zum Rechtscharakter des Abs. 1 Satz 2	142
β) Die Legaldefinition der geborenen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung	144
γ) Die Legaldefinition der möglichen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung	145
δ) Abs. 1 Satz 2 nicht nur Richtlinie für die Bestimmung der Aufgaben der Bundeswehrverwaltung	146
c) Ergebnis	147
3. Die Aufgaben der Bundeswehrverwaltung	147
a) Allgemeine Formeln zur Bezeichnung der Aufgaben der Bundeswehrverwaltung	148
b) Die Aufgaben des Personalwesens	149
aa) Die weite Begriffsbildung: Personalwesen nicht Personalbedarf	149
bb) Die Verwaltungstätigkeiten für die Wehrpflichtigen und die Freiwilligen vor ihrer Zugehörigkeit zur Bundeswehr (Wehrersatzwesen)	150
α) Das Verhältnis zu Abs. 2 Satz 1	150
β) Der Begriff „Wehrersatzwesen"	151
γ) Die Verwaltungstätigkeiten	152
cc) Die Verwaltungstätigkeiten für die im Truppenbereich Tätigen (Personalverwaltung)	153
α) Zivile Personalverwaltung	154
β) Die Verwaltungstätigkeiten — Begründung des Dienstverhältnisses und Erfüllung der Ansprüche aus diesem Dienstverhältnis	154
dd) Die Verwaltungstätigkeiten für die Soldaten nach ihrem Ausscheiden aus der Bundeswehr	156
α) Die Beschädigtenversorgung	156
β) Die anderen Aufgaben	158
ee) Die Verwaltungstätigkeiten für das eigene Personal	158
ff) Die Tätigkeiten der Bundeswehr auf dem Gebiet des Personalwesens	158
c) Die Aufgaben der unmittelbaren Deckung des Sachbedarfs der Streitkräfte	159
aa) Der Begriff „unmittelbare Sachbedarfsdeckung"	159
bb) Der Ablauf der Sachbedarfsdeckung	163
cc) Die Gegenstände der Sachbedarfsdeckung	163
dd) Das Bauwesen in Abs. 1 Satz 3	164
ee) Das Zwangsleistungswesen in Abs. 1 Satz 4 Halbs. 1	164
d) Annexaufgaben und Hilfszuständigkeiten der Bundeswehrverwaltung	165
e) Das Beispiel des Aufgabenkatalogs des § 9 Organisations-Gesetz-Entwurf	166
4. Bundeswehr und Bundeswehrverwaltung im Grenzbereich des Personalwesens	168
a) Die Ernennung und Entlassung der Soldaten und Beamten	168
b) Personalbearbeitung	172
c) Die Freiwilligenannahme der Bundeswehr	174
5. Bundeswehr und Bundeswehrverwaltung im Grenzbereich der unmittelbaren Sachbedarfsdeckung	176
a) Die Beschaffung des Materials durch die Bundeswehrverwaltung	176
b) Die Verwaltung des bereitgestellten Materials im Kommandobereich	178
aa) Verwaltungstätigkeit und logistische Tätigkeit	178
bb) Die Trennung von Verwaltungs- und Versorgungsaufgaben	179
cc) Verwaltungs- und Versorgungsaufgaben als militärische und als zivile Aufgaben	180
dd) Der Verzicht auf eine Abgrenzung von Verwaltungsund Versorgungsaufgaben	181
c) Die Notwendigkeit der Abgrenzung von zivilen und militärischen Aufgaben zwischen territorialgebundener Bundeswehrverwaltung und Truppenverwaltung und zwischen Truppenverwaltung und Bundeswehr	183
e) Die Abgrenzung von Verwaltungsaufgaben und Versorgungsaufgaben eine politische Entscheidung	185
f) Die bisher ergangenen Abgrenzungserlasse	185
Zweiter Teil: Die Bundeswehrverwaltung in ihrem Verhältnis zu den übrigen Verwaltungen des Bundes und den Verwaltungen der Länder	189
I. Das Verhältnis von Abs. 1 und Abs. 2 des Art. 87 b zueinander	189
1. Die Meinungen im Schrifttum	189
a) Die Meinung von Mercker	189
b) Die Meinung der übrigen Autoren	191
2. Subsidiaritäts- oder Spezialitätsverhältnis	191
a) Das durch die Begriffe und die Formulierung „ im übrigen" vorgeschriebene Rangverhältnis	193
b) Die Entstehungsgeschichte des Art. 87 b	194
c) Die begrifflichen Überschneidungen in ihrem systematischen Zusammenhang in Abs. 1 und Abs. 2	196
d) Das Ergebnis	197
II. Die Wahrnehmung von Aufgaben der Bundeswehrverwaltung durch andere Verwaltungsorganisationen	197
1. Die Wahrnehmung von geborenen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung durch andere Behörden	198
a) Die Wahrnehmung von geborenen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung durch andere Behörden des Bundes	198
aa) Die Auffassungen im Schrifttum, die die Übertragung solcher Aufgaben auf andere Bundesbehörden zulassen	199
bb) Das Verständnis des Begriffs „Bundeswehrverwaltung" in Abs. 1 Satz 1 im Schrifttum	200
cc) Die „Bundeswehrverwaltung" in Abs. 1 Satz 1 als Ressortzuständigkeit	203
α) Die Bundeswehrverwaltung als Sonderverwaltung	203
β) Die besondere Stellung der Bundeswehrverwaltung gegenüber den Streitkräften	204
γ) Die besondere Zuweisung der Verwaltungsaufgaben an den Bund in Art. 87 b	204
δ) Der Bundesminister der Verteidigung als Leiter der Bundeswehrverwaltung	205
dd) Die geborenen, die übertragbaren, die tatsächlich übertragenen und die möglichen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung	206
ee) Autoren, die eine ausschließliche Zuständigkeit der Bundeswehrverwaltung für ihre geborenen Aufgaben annehmen	208
ff) Ergebnis	208
gg) Beispiele im Schrifttum	209
b) Die Wahrnehmung von geborenen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung durch Behörden der Länder	210
2. Die Wahrnehmung von gekorenen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung durch andere Behörden	210
a) Die Möglichkeit ihrer Wahrnehmung durch andere Behörden	210
b) Die Wahrnehmung gekorener Aufgaben durch Bund oder Länder	211
aa) Die Zuständigkeit der Länder zur Verwaltung als eigene Angelegenheit	212
bb) Die Zuständigkeit der Länder zur Verwaltung als Auftragsangelegenheit	212
cc) Die Zuständigkeit anderer Behörden	213
III. Die Übertragung von Aufgaben des Art. 87 b Abs. 2 auf die Bundeswehrverwaltung	213
1. Die Aufgaben des Abs. 2	213
2. Die Durchführung dieser Aufgaben	214
a) Die Übertragung von Aufgaben des Abs. 2 auf die Bundeswehr	214
b) Die Übertragung von Aufgaben des Abs. 2 auf die Bundeswehrverwaltung	214
aa) Die Auffassungen im Schrifttum	214
bb) Der Sondercharakter der Bundeswehrverwaltung gegenüber den übrigen Verwaltungen des Bundes	216
cc) Die Legaldefinition des Abs. 1 Satz 2 als Grenze der Aufgabenzuweisung an die Bundeswehrverwaltung	218
Schlußbemerkung	219
Anhang: Die Entwicklung der Verfassungsgesetzentwürfe über die Verwaltung im Bereich der Verteidigung (Art. 87 b)	221
Schrifttumsverzeichnis	224

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