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Frick, H. (1962). Die Staatsaufsicht über die kommunalen Sparkassen. Die Sparkassen als Selbstverwaltungsträger und ihr Verhältnis zum Staat in der Bundesrepublik Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40439-1
Frick, Heinrich. Die Staatsaufsicht über die kommunalen Sparkassen: Die Sparkassen als Selbstverwaltungsträger und ihr Verhältnis zum Staat in der Bundesrepublik Deutschland. Duncker & Humblot, 1962. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40439-1
Frick, H (1962): Die Staatsaufsicht über die kommunalen Sparkassen: Die Sparkassen als Selbstverwaltungsträger und ihr Verhältnis zum Staat in der Bundesrepublik Deutschland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-40439-1

Format

Die Staatsaufsicht über die kommunalen Sparkassen

Die Sparkassen als Selbstverwaltungsträger und ihr Verhältnis zum Staat in der Bundesrepublik Deutschland

Frick, Heinrich

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung A: Wirtschaftswissenschaft, Vol. 19

(1962)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Abkürzungen der deutschen Länder 14
Verzeichnis der Bank- und Sparkassenaufsichtsbehörden der Länder nach dem Stand vom 1. September 1960 15
Übersicht über das neue Sparkassenrecht 17
Einleitung: Einführung in Ziele und Aufbau der Arbeit 21
Erster Teil: „Staatsaufsicht“ als Rechtsbegriff 25
Einleitung 25
A. Der Lebensbegriff „Aufsicht“ 26
I. Aufsicht – Beobachtung 27
II. Aufsicht – Kontrolle 28
III. Aufsicht – Leitung 29
IV. Zusammenfassung 31
B. Der Begriff der Staatsaufsicht und seine Verwendung in der Rechtswirklichkeit 31
I. Die Ämteraufsicht 32
II. Die Staatsaufsicht über die rechtlich selbständigen Verwaltungsträger (juristischen Personen des öffentlichen Rechts) 35
1. Einleitung: Mittelbare Staatsverwaltung und Selbstverwaltung – Erscheinungsformen der mittelbaren Staatsverwaltung 35
2. Die Staatsaufsicht über die Körperschaften des öffentlichen Rechts, besonders über die Gemeinden – Kommunalaufsicht 38
a) Tätigkeitsbereich oder Wirkungskreis der Gemeinden 38
aa) Eigene oder Selbstverwaltungsangelegenheiten 39
bb) Auftragsangelegenheiten 42
b) Die Staatsaufsicht über die Gemeinden 43
aa) Fachaufsicht 43
bb) Kommunalaufsicht 43
cc) Mittel der Staatsaufsicht 51
c) Die Körperschaftsaufsicht 53
3. Die Staatsaufsicht über die Anstalten des öffentlichen Rechts 54
a) Unselbständige Anstalten 56
b) Selbständige (rechtsfähige) Anstalten 57
aa) Anstalten als abgesonderte Vermögensmassen oder Verwaltungsmittel 57
bb) Nutzbare Anstalten 60
4. Die Stiftungsaufsicht 63
III. Die Untertanenaufsicht 64
1. „Allgemeine“ Untertanenaufsicht 64
2. „Besondere“ Untertanenaufsicht 64
Zweiter Teil: Die Staatsaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Sparkassen als selbständige Anstalten des öffentlichen Rechts (Sparkassenaufsicht) 67
Erstes Kapitel: Gegenstand der Sparkassenaufsicht 67
A. Die historische Entwicklung des Sparkassenwesens in Deutschland 67
I. Überblick über die Ausdehnung des Sparkassenwesens in Deutschland 67
II. Über das Wesen und die Aufgaben der öffentlichen Sparkassen 72
1. Wirtschaftliche Definition 72
2. Die Sparkassen als gemeinnützige Institute 74
3. Kaufmannseigenschaft der Sparkassen 80
4. Der Begriff der „öffentlichen Sparkassen“ 84
5. Die Mündelsicherheit der öffentlichen Sparkassen 87
a) Bedeutung der Mündelsicherheit 87
b) Ist die bevorzugte Stellung der Sparkassen als mündelsichere Kreditinstitute noch gerechtfertigt? 89
B. Die Entwicklung der öffentlich-rechtlichen Sparkassen zu Selbstverwaltungsträgern in der Rechtsform selbständiger Anstalten des öffentlichen Rechts und das Verhältnis zu ihren Muttergemeinwesen 97
I. Entwicklung bis zum Jahre 1931 97
1. Entwicklung bis 1838 97
2. Das Preußische Sparkassenreglement 98
3. Entwicklung bis 1931/1932 99
II. Die rechtliche Verselbständigung der Sparkassen 101
1. Die Sparkassen als selbständige Anstalten 102
2. Die Verbindung der Sparkassen mit ihren Gewährträgern 105
III. Die Entwicklung nach 1945 107
1. Die Sparkassen als Selbstverwaltungsträger 109
a) Die Einführung der Organteilung 109
aa) Hessen 110
bb) Schleswig-Holstein 111
cc) Bremen 111
dd) Bayern 112
ee) Nordrhein-Westfalen 112
ff) Rheinland-Pfalz 112
b) Die personelle Selbstverwaltung 113
c) Stärkung der Selbstverwaltung der Sparkassen durch Minderung der Mitverwaltungsrechte der Aufsichtsbehörden 115
2. Die Verbindung der Sparkassen mit ihren Gewährträgern 116
a) Wirtschaftliche Verbindung 117
b) Mitverwaltungsrechte der Gewährträger 117
aa) Unmittelbare Mitverwaltung 118
bb) Mittelbare Mitverwaltung 120
Zweites Kapitel: Die Entwicklung und Ausgestaltung der Sparkassenaufsicht 123
A. Historische Entwicklung der Sparkassenaufsicht bis 1945 123
I. Die Entwicklung bis zur Bankenkrise 1931 123
1. Das Preußische Sparkassenreglement 123
2. Die Entwicklung bis 1931 – insbesondere die des Prüfungswesens 127
II. Die Sparkassenaufsicht nach der rechtlichen Verselbständigung der Sparkassen 132
1. Die Rechtsnatur der Sparkassenaufsicht nach 1931 132
a) Ist die Sparkassenaufsicht Dienstaufsicht? 132
b) Ist die Sparkassenaufsicht Körperschaftsaufsicht? 133
c) Ist die Sparkassenaufsicht Kommunalaufsicht? 134
d) Die Sparkassenaufsicht als Anstaltsaufsicht 135
2. Die Aufsichtsbehörden 136
3. Inhalt und Umfang der Sparkassenaufsicht 137
4. Die Rechte der Aufsichtsbehörden und ihre Aufsichtsmittel 138
a) Die Gestaltungsrechte der Aufsichtsbehörden 139
aa) Mitwirkung bei der Gründung 140
bb) Mitwirkung an Beschlüssen der Gewährträger sowie sonstige Entscheidungen 140
b) Die eigentlichen Aufsichtsmittel 141
aa) Die Informationsmittel 141
bb) Die präventiven Aufsichtsmittel 146
cc) Die Korrektions- oder berichtigenden (repressiven) Aufsichtsmittel 148
B. Die Ausgestaltung der Sparkassenaufsicht nach 1945, insbesondere nach heute gültigem Recht 155
I. Die Nachkriegslage bis 1953 155
1. Die Aufsichtsbehörden 156
2. Inhalt und Umfang der Sparkassenaufsicht 156
3. Rechtsschutz gegen Anordnungen der Aufsichtsbehörden 157
II. Vorschlag nach den „Bonner Entwürfen“ 158
III. Die Sparkassenaufsicht nach dem neuen Sparkassenrecht 160
1. Die Aufsichtsbehörden 160
a) Die gesetzliche Regelung 160
b) Kritik 161
2. Inhalt, Umfang und Grenzen der Sparkassenaufsicht 163
3. Rechte der Aufsichtsbehörden – Aufsichtsmittel 168
a) Die Gestaltungsrechte 168
b) Die eigentlichen Aufsichtsmittel 172
aa) Die Informationsmittel 174
bb) Die präventiven Aufsichtsmittel 178
cc) Die Korrektions- oder berichtigenden (repressiven) Aufsichtsmittel 181
4. Rechtsschutz der Sparkassen gegen aufsichtsbehördliche Maßnahmen 186
a) Allgemeines 186
b) Der Rechtsschutz im einzelnen 190
c) Die Aufsichtsbeschwerde 196
Drittes Kapitel: Sparkassen- und Bankaufsicht 197
I. Wesen und Zweck der Bankaufsicht 198
II. Die Mittel der Bankaufsicht nach dem Kreditwesengesetz vom 10. Juli 1961 203
1. Die Gestaltungsrechte 203
2. Die eigentlichen Aufsichtsmittel des Bundesaufsichtsamtes 205
a) Die Informationsmittel 205
b) Die präventiven Aufsichtsmittel 207
c) Die Korrektions- oder berichtigenden Aufsichtsmittel 208
d) Die eigentlichen Zwangsmittel 211
3. Rechtsschutz 214
III. Die Aufsichtsbehörden 214
IV. Das Verhältnis von Sparkassenaufsicht und Bankaufsicht unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes über das Kreditwesen vom 10. Juli 1961 218
1. Wesensmäßige Unterschiede von Sparkassen- und Bankaufsicht 218
2. Koordinierung durch das KWG 1939 220
3. Koordinierung der beiden Aufsichtsarten durch Vereinigung bei einem Ministerium? 222
4. Die Regelung des Kreditwesengesetzes vom 10. Juli 1961 223
Zusammenfassung und Schluß 229
Literaturverzeichnis 231
Sammelwerke, Nachschlagwerke u. ä. 243
Zeitschriften 244
Sachverzeichnis 246