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Verwaltungsgerichtliche Streitigkeiten im Hochschulinnenbereich,

unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen

Heinrich, Manfred

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 280

(1975)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Erster Teil: Grundlagen 15
I. Abschnitt: Einleitung 15
II. Abschnitt: Innenbereich und Außenbereich der Hochschule 17
III. Abschnitt: Die Rechtsqualität der Hochschulinnenbeziehungen 18
IV. Abschnitt: Die Problematik des sog. Insichprozesses 24
V. Abschnitt: Rechtsschutz und subjektive Rechte 27
A. Die grundsätzliche Bedeutung des subjektiven öffentlichen Rechts für das Verwaltungsprozeßrecht 27
I. Die historische Entwicklung 27
II. Aufgabe und Zielsetzung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 21.1.1960 28
B. Die Zulässigkeit objektiv-rechtlicher Verfahren 32
I. Streitigkeiten zwischen intrapersonalen Funktionsträgern als objektiv-rechtliche Verfahren 32
II. Objektiv-rechtliche Verfahren und richterliche Rechtsauslegung und Rechtsfortbildung 34
Zweiter Teil: Subjektive Rechte künstlicher Funktionsträger im Hochschulinnenbereich 37
I. Abschnitt: Problemaufriß und Gang der Untersuchung 37
II. Abschnitt: Die Organisation der wissenschaftlichen Hochschulen und die intrapersonalen Funktionsträger 38
III. Abschnitt: Rechtssubjektivität intrapersonaler Funktionsträger 44
A. Der Begriff der Rechtssubjektivität 44
B. Rechtstechnik und Rechtssubjektivität 44
C. Die Problematik des Normadressaten 45
IV. Abschnitt: Rechtsfähigkeit intrapersonaler Funktionsträger 47
A. Begriff und Arten der Rechtsfähigkeit 47
B. Das Problem der sog. internen Organschaft 50
C. Zusammenfassung 53
V. Abschnitt: Die Strukturelemente des subjektiven öffentlichen Rechts 53
VI. Abschnitt: Rechtlich geschützte Individualinteressen der Funktionsträger im Hochschulinnenbereich 56
A. Lösungsversuche in der Literatur 56
I. Grundsatz der Interessenkorrespondenz 56
II. Kontrastorgane im Hochschulbereich 59
III. Prinzip der repräsentativen Demokratie 60
IV. Prinzip der Gewaltentrennung 62
B. Eigener Lösungsansatz 63
VII. Abschnitt: Rechtlich geschützte Individualinteressen der juristischen Personen des öffentlichen Rechts 67
A. Rechtlich geschützte Individualinteressen und Selbstverwaltung 67
B. Selbstverwaltung, Eigenverantwortlichkeit und eigene Angelegenheiten 69
C. Eigenverantwortlichkeit und Weisungsunabhängigkeit 72
D. Vorläufige Zusammenfassung 73
E. Begriff und Umfang der Aufsicht 73
F. Ergebnis 76
VIII. Abschnitt: Folgerungen für die Problematik der rechtlich geschützten Individualinteressen intrapersonaler Funktionsträger 77
IX. Abschnitt: Die Problematik der Rechtsmacht bei den positiven und negativen subjektiven öffentlichen Rechten 79
A. Positive subjektive öffentliche Rechte 80
B. Negative subjektive öffentliche Rechte 80
X. Abschnitt: Relative (transitive) und absolute (intransitive) subjektive öffentliche Rechte 81
A. Relative (transitive) subjektive öffentliche Rechte 82
B. Absolute (intransitive) subjektive öffentliche Rechte 82
C. Der absolute Charakter der relativen (transitiven) subjektiven öffentlichen Rechte 83
D. Der Geltungsbereich der absoluten subjektiven öffentlichen Rechte (Rechtskreise im intrapersonalen Bereich) 83
XI. Abschnitt: Die Arten der Streitigkeiten zwischen intrapersonalen Funktionsträgern 88
XII. Abschnitt: Subjektive öffentliche Rechte der Funktionsträger des organschaftlichen Rechtskreises im Hochschulinnenbereich 89
A. Organe des Hochschulinnenbereiches 89
I. Der relative Charakter der Organstellung im Hochschulbereich 90
II. Hochschulorgane und Organe der staatlichen Aufsichtsbehörde 92
III. Hochschulorgane und extern rechtsfähige Funktionsträger des Hochschulbereiches 93
B. Die Weisungsunabhängigkeit der Hochschulorgane 98
C. Positive relative subjektive öffentliche Redite der Organe 99
I. Die Rechtslage nach dem HschG-NW 99
II. Weitere typische positive relative subjektive öffentliche Rechte der Hochschulorgane 102
D. Negative absolute subjektive öffentliche Redite der Organe 107
XIII. Abschnitt: Subjektive öffentliche Rechte der Funktionsträger der intraorganschaftlichen Rechtskreise im Hochschulinnenbereich 110
A. Die intraorganschaftlichen Rechtskreise und ihre Funktionsträger 110
B. Die Weisungsunabhängigkeit der intraorganschaftlichen Funktionsträger 115
C. Subjektive öffentliche Redite der intraorganschaftlichen Funktionsträger 118
I. Subjektive öffentliche Rechte nach dem HschG-NW 118
II. Subjektive öffentliche Rechte intraorganschaftlicher Funktionsträger aufgrund der Geschäftsordnungen der Kollegialorgane 123
1. Positive relative subjektive öffentliche Rechte 124
2. Negative absolute subjektive öffentliche Rechte 127
Dritter Teil: Subjektive Redite der Amtswalter im Hochschulinnenbereich 133
I. Abschnitt: Amtswalter im Hochschulbereich 133
II. Abschnitt: „Besonderes Gewaltverhältnis\" und subjektive Rechte der Amtswalter 135
III. Abschnitt: Die Rechtsstellungen der Amtswalter 139
A. Die Rechtsbeziehungen der Amtswalter 139
B. Die Rechtsbeziehungen der Amtswalter im Innenbereich 145
IV. Abschnitt: Subjektive Rechte der Amtswalter im Hochschulinnenbereich 146
A. Der Begriff des subjektiven Rechts 146
B. Subjektive Rechte der Hochschullehrer 147
C. Subjektive Rechte der Amtswalter kollegialer Ämter 150
D. Subjektive Rechte der übrigen Amtswalter i. e. S. 153
E. Subjektive Rechte der Amtswalter i. w. S. 154
Vierter Teil: Prozessuale Fragen 156
I. Abschnitt: Verwaltungsprozeßrecht und subjektive Rechte im Hochschulinnenbereich 156
II. Abschnitt: Die Zulässigkeit des Verwaltungsrechtsweges 159
A. Die Spezialzuweisung des § 126 I BRRG 159
B. Die Generalklausel des §40 I VwGO 160
III. Abschnitt: Die Klagearten bei Streitigkeiten im Hochschulinnenbereich 163
A. Die Problematik des Verwaltungsaktbegriffes 163
B. Verwaltungsakte gegenüber Funktionsträgern des Hodischulinnenbereiches 168
C. Verwaltungsakte gegenüber Amtswaltern des Hochschulinnenbereiches 171
D. Anfechtungsklage und Verpflichtungsklage 172
E. Aufhebungsklage (Quasi-Anfechtungsklage) 173
F. Allgemeine Leistungsklage 175
G. Feststellungsklage 175
IV. Abschnitt: Die Beteiligtenfähigkeit 176
A. Die Beteiligtenfähigkeit bei Streitigkeiten um subjektive Rechte der Amtswalter 176
B. Die Beteiligtenfähigkeit bei Streitigkeiten um subjektive Rechte der intrapersonalen Funktionsträger im Hochschulbereich 181
V. Abschnitt: Die Klagebefugnis 184
VI. Abschnitt: Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis 189
VII. Abschnitt: Die passive Prozeßführungsbefugnis 192
A. Die passive Prozeßführungsbefugnis bei Streitigkeiten um subjektive Rechte der Amtswalter 193
B. Die passive Prozeßführungsbefugnis bei Streitigkeiten um subjektive Rechte der intrapersonalen Funktionsträger des Hochschulbereiches 194
VIII. Abschnitt: Die Prozeßfähigkeit 195
IX. Abschnitt: Vorläufiger Rechtsschutz 196
Literaturverzeichnis 198