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Saarpolitik 1945 - 1957

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Schmidt, R. (1960). Saarpolitik 1945 - 1957. 2. Bd.: Entfaltung der Saarpolitik zwischen »Wirtschaftsanschluß« und »Europäisierung« 1945 - 1953. (Veröffentlichung des Instituts für Wissenschaftliche Politik der Technischen Hochschule Darmstadt). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41322-5
Schmidt, Robert H.. Saarpolitik 1945 - 1957: 2. Bd.: Entfaltung der Saarpolitik zwischen »Wirtschaftsanschluß« und »Europäisierung« 1945 - 1953. (Veröffentlichung des Instituts für Wissenschaftliche Politik der Technischen Hochschule Darmstadt). Duncker & Humblot, 1960. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41322-5
Schmidt, R (1960): Saarpolitik 1945 - 1957: 2. Bd.: Entfaltung der Saarpolitik zwischen »Wirtschaftsanschluß« und »Europäisierung« 1945 - 1953. (Veröffentlichung des Instituts für Wissenschaftliche Politik der Technischen Hochschule Darmstadt), Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41322-5

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Saarpolitik 1945 - 1957

2. Bd.: Entfaltung der Saarpolitik zwischen »Wirtschaftsanschluß« und »Europäisierung« 1945 - 1953. (Veröffentlichung des Instituts für Wissenschaftliche Politik der Technischen Hochschule Darmstadt)

Schmidt, Robert H.

(1960)

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Inhaltsverzeichnis XI
1. Politische Ereignisse nach 1945, die von der Saar selbst her noch nicht beeinflußt werden konnten 1
a) Frankreichs Bemühungen um die Saar auf internationalem Feld nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges – Britische und amerikanische Zugeständnisse an Frankreich – Sowjetische Ablehnung 1
b) Einseitige französische Maßnahmen an der Saar – Chronologie der Ereignisse 20
2. Die saarländischen Parteien schalten sich ein 23
a) Objektive und subjektive Abhängigkeit und andere Antriebe zum politischen Handeln bei den führenden Personen (allgemeine Betrachtung) 23
b) Machtkämpfe um Führung und Linie der Parteipolitik – Anfänge der Opposition – Die Haltung der Parteien zur Frage der Einheitsgewerkschaft 38
c) Das MRS – Aktivität und Ende – Das MRS als „Partei“ 76
d) Die Position der Parteien gegenüber dem MRS 90
e) Die französischen Demontagedrohungen in ihrer Wirkung auf die Bevölkerung – Die Ernährungslage – Ausweisungsdrohungen des MRS und erfolgte Ausweisungen – Stellungnahmen der Parteien dazu – „Öffentliche Meinung“ und Wirtschaftsanschluß 96
f) Die Resolutionen für den wirtschaftlichen Anschluß – Die Telegramme an die Moskauer Außenministerkonferenz 117
3. Die 1. Gemeinderatswahlen nach dem Zweiten Weltkrieg (1946) 125
4. Der Verfassungsentwurf 127
a) Die Parteien und das MRS in der Verfassungskommission des Saarlandes und im Verfassungsausschuß der Verfassungsgebenden Versammlung (späterer Landtag) des Saarlandes 127
b) Die Arbeit am Verfassungsentwurf 134
5. Die 1. Landtagswahlen (1947) – Verabschiedung der Verfassung – 1. Regierung Hoffmann (Koalition von CVP und SPS) 153
a) Wahlgesetz und Wahlberechtigung – Parolen für den Wahlkampf zur Wahl des 1. Saarländischen Landtags – Wahlplakate – Kirche und Landtagswahl 153
b) Wahlergebnisse – Interpretationen von verschiedenen Seiten mit Anmerkungen des Verfassers – Zusammenfassende Stellungnahme des Verfassers 175
c) Die Parteifraktionen in der Verfassunggebenden Versammlung des Saarlandes (späterer Landtag) und die Verfassung – Meinungsverschiedenheiten innerhalb der einzelnen Fraktionen über die Präambel – Fraktionszwang – Zwei französisch-saarländische Abkommen im Zusamenhang mit der Verabschiedung der Verfassung 189
d) Die Koalition CVP/SPS in der 1. Regierung des Saarlandes (1. Regierung Hoffmann) 200
6. Die 2. Gemeinderatswahlen (1949) – Dazu: Vergleich der Wahlergebnisse über rund 30 Jahre der Entwicklung der weltanschaulichen Richtungen an der Saar 202
7. Außenpolitik im engeren Sinne (als Internationale Beziehungen) in der 1. Wahlperiode bis zum Abschluß der französisch-saarländischen Konventionen (1948 bis 1950) 207
a) Der Autonomie-Gedanke in seiner Zwiefältigkeit und in seiner Zwiespältigkeit – Der „selbständige Staat Saarland“ 207
b) Außenpolitische Aktionen zur Realisierung der Eigenständigkeit eines „Saar-Staates“ 217
aa) Aktionen außerhalb der Wirtschaftsunion Frankreich-Saar 217
α) Die Saar und der Europarat 217
β) Die Saar und die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montan-Union) 221
γ) Die Saar und die Bundesrepublik Deutschland 225
bb) Der Kampf um die Eigenständigkeit innerhalb der Wirtschaftsunion Frankreich-Saar – Die 1. französisch-saarländischen Konventionen – Der „Revisionismus“ 239
8. Starkes Anwachsen der Opposition in der 1. Wahlperiode – Maßnahmen zur Ausschaltung der Opposition 250
a) Definition des Begriffes Opposition – Verfassungspräambel (positives und unabänderliches Recht oder nicht?) als Kriterium für Opposition – Das Kriterium der Verfassungsmäßigkeit 250
b) Opposition der Gewerkschaften gegen die französisch-saarländische Grubenkonvention – Probleme der Besetzung leitender Stellen bei der „Regie des Mines de la Sarre“, der Tarifvertragsfreiheit für die Bergarbeiter und des Mitbestimmungsrechts in gewerkschaftlicher Sicht – Die Warndtfrage – Die Gruppierungen in den Gewerkschaften nach „außenpolitischen“ Gesichtspunkten 255
c) Die DPS geht in Opposition (1949/50 bis zum Verbot 1951) 264
aa) Übernahme der Parteiführung durch die Opposition 264
bb) Erste konkrete Europäisierungsvorschläge 270
cc) Das „Remer-Telegramm“ 280
dd) Der Brief Schumans an Hoffmann 288
ee) Das Verbot der Partei 290
ff) Note der Bundesregierung zum Verbot der DPS an die alliierten Hohen Kommissare in der Bundesrepublik – Antwortnote der Hohen Kommissare 299
d) Opposition innerhalb der CVP 304
e) Opposition innerhalb der SPS – Die SPS-Minister kündigen die Koalition – Der Parteitag von 1951 – Die Spaltung der Partei zeigt sich an 312
f) 1. Einparteienkabinett der CVP (2. Regierung Hoffmann) 329
g) Ausweisungen – Politisch besonders bedeutsame Fälle – Allgemeines zum Thema und zu verwandten Problemen 330
9. Gründung neuer Parteien (1952) – Rechtsstreit um die verbotene DPS 337
a) Vereinsgesetz und Parteiengesetz 337
b) Antrag auf Zulassung der CDU Saar 341
c) Spaltung der SPS – Antrag auf Zulassung der DPS-Saar 345
d) Die Klage der DPS am Oberverwaltungsgericht des Saarlandes 347
e) Ansätze zu weiteren Parteigründungen – Probleme der Neuzulassung der DPS 356
10. Die 2. Landtagswahlen (1952) 359
a) Die Wendung von der „Autonomie mit Wirtschaftsanschluß an Frankreich“ zur „Europäisierung“ der Saar bei den Koalitionsparteien CVP und SPS (mit einem einleitenden allgemeinen Exkurs über Antriebe zu Änderungen des Status der Saar von 1947) – Einfluß der Vorschläge Schumans und de Gasperis zur Errichtung einer europäischen „Montan-Hauptstadt Saarbrücken“ auf Politik und Propaganda der Koalitionsparteien 360
b) „Heim-ins-Reich-Politik“ und „Nationalismus“ bei der Opposition? – Dazu: einige Begriffsbestimmungen 376
c) Gewerkschaftskämpfe in der Zeit um die Landtagswahlen – Ausschaltung der Opposition – Der Fall Kutsch – Verbot des I. V. Bergbau der Einheitsgewerkschaft – (Mit einer Ausdehnung der Betrachtung auf vergleichbare Tendenzen in der Entwicklung von 1953 bis 1955 vor der Volksabstimmung) 382
d) Eine „Demokratische Volkspartei“ (DV) wird zugelassen – Beabsichtigte, aber gescheiterte weitere Gründungsversuche im Zusammenhang mit den Landtagswahlen von 1952 405
e) Der Wahlkampf der Oppositionsparteien in der Illegalität – Der Wahlkampf der Regierung und der zugelassenen Parteien – Vergleich der eingesetzten Mittel 408
f) Wahlparolen und Wahlplakate 416
g) Drohungen und persönliche Angriffe – Die Polizei im Wahlkampf 436
h) Kirche und Saarpolitik im allgemeinen – Kirche und Landtagswahlen 1952 im besonderen 443
i) Forderung nach Revision der Konventionen – Französische Zugeständnisse 454
j) Aufforderung zur Abgabe weißer oder sonst ungültiger Stimmzettel oder zur Wahlenthaltung durch die unterdrückte Opposition – Unterstützung der Parole von bundesdeutscher Seite – Entgegnung der Saarregierung und der zugelassenen Parteien CVP und SPS 461
k) Wahlergebnisse und ihre Auslegung von verschiedenen Seiten – Zusammenfassende Stellungnahme des Verfassers 466
l) Erneute Koalition CVP/SPS (3. Regierung Hoffmann) 480
11. Außenpolitik im engeren Sinne (als Internationale Beziehungen) in der 2. Wahlperiode, erster Abschnitt (Anfang 1953 bis Sommer 1954: 3. Regierung Hoffmann) 481
a) Regierung und Regierungsparteien im Verhältnis zu Frankreich 481
aa) Allgemeine Begründungen seitens der Parteiführer der CVP und SPS für die nach dem Zweiten Weltkrieg verfolgte Außenpolitik – Neue Programme 481
bb) Die „Neuen Staatsverträge“ (von 1953) mit Frankreich 490
α) Verhandlungen zur Revision der Konventionen von 1950 490
β) Abschluß der „Neuen Staatsverträge“ 494
b) Die Oppositionsparteien im Verhältnis zur Bundesrepublik – Bundesrepublik und Saarland – Deutsch-französische Saarverhandlungen 1953 bis Frühjahr 1954 495
aa) Führende Mitglieder der saarländischen Oppositionsparteien als Kandidaten für den 2. Bundestag in den rheinland-pfälzischen Grenzbezirken – Wahl der Abgeordneten – Ausweisung aus dem Saarland 495
bb) Die Stellung der saarländischen Oppositionsparteien im 2. Bundestag und ihr Verhältnis zu den westdeutschen Schwesterparteien in den Jahren bis 1955 498
cc) Die Saarpolitik der Bundesregierung auf internationaler Ebene (deutsch-französische Saarverhandlungen), Anfang 1953 bis Frühjahr 1954 – Darin auch: Saar und EPG 506
c) Grundrechts-, Völkerrechts- und Staatsrechtsfragen 530
aa) Die Wahrung der Freiheitsrechte an der Saar 530
bb) Völkerrechtliche Lage und staatsrechtliche Verhältnisse des Saarlandes 545
cc) Das Selbstbestimmungsrecht 562
d) „Europäisierung der Saar“ unter den Auspizien des „Naters-Plans“ 569
aa) Die Entstehung und die Vorgeschichte des Naters-Plans 569
bb) Die logische Koppelung der Europäisierung der Saar an die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa 575
cc) Die Stellungnahme der Regierung und der Regierungsparteien zum Naters-Plan 577
dd) „Columbia-District“-Pläne für die Saar und „Montan-Hauptstadt Saarbrücken“ 580
ee) Die Stellungnahmen der verbotenen oder nicht zugelassenen Oppositionsparteien zum Naters-Plan 583
e) Sonstige Vorschläge zur Lösung der Saarfrage 586
aa) Vorschläge aus den Reihen der saarländischen Regierungsparteien 586
bb) Vorschläge der Union Europäischer Föderalisten 587
cc) Vorschläge aus den Reihen der verbotenen oder nicht zugelassenen Oppositionsparteien 589
dd) Vorschläge aus den Reihen der Saar-Ausschüsse der Bundestagsfraktionen 592
12. Innenpolitik in der 1. und 2. Wahlperiode – (1. bis 3. Regierung Hoffmann), – im besonderen Sinne – als Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Kulturpolitik 593
a) Wirtschaftspolitik 594
b) Sozialpolitik 630
c) Kulturpolitik 646
Anhang 671
1. Verfassung des Saarlandes vom 15. Dezember 1947 671
2. Allgemeine Konvention zwischen dem Saarland und Frankreich 681
3. Konvention über die Durchführung der französisch-saarländischen Wirtschaftsunion 684
4. Konvention zwischen dem Saarland und Frankreich über den Betrieb der Saargruben 686
5. Schriftwechsel zwischen der CDU-Saar und der Regierung des Saarlandes über den Zulassungsantrag der CDU Saar von 1952 692
6. Ein Schreiben der DSP an das Ministerium des Innern der Regierung des Saarlandes über den Zulassungsantrag der DSP von 1952 703
7. Allgemeiner Vertrag zwischen Frankreich und dem Saarland 704
8. Wirtschaftsvertrag zwischen Frankreich und dem Saarland 709
9. Vertrag zwischen Frankreich und dem Saarland über den gemeinsamen Betrieb der Saargruben 714
10. Dipl.-Kaufmann Dr. Gerd Schuster: Das Warndtkohlenvorkommen in seiner technischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedeutung 724
11. Vereinsgesetz 747
12. Gesetz betreftend politische Parteien 749
13. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes betreftend politische Parteien vom 17. März 1952 (ABL S.369) 752
14. Memorandum der Bundesregierung betr. Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten im Saargebiet 754
15. Zweite deutsche Saarbeschwerde an den Europarat, überreicht am 5. Mai 1953: Memorandum "Politische Unfreiheit im Saargebiet" 756
16. Das zukünftige Statut der Saar Bericht, im Namen des Ausschusses für Allgemeine Fragen vorgelegt von van der Goes van Naters 760
17. "In europäischer Verantwortung" - Europäisierung des Saarlandes 768
18. Forderungen· und Vorschläge der DPS zur vorläufigen Regelung der Saarfrage 771
19. Drei Lösungsvorschläge zur Saarfrage, ausgearbeitet nach Gedankenführen der Persönlichkeiten der deutschen Opposition an der Saar aus Politik und Wirtschaft 775
20.,,AItemativvorschlag zur Saarfrage" des Saarausschusses derFDP-Bundestagsfraktion 781