Saarpolitik 1945 - 1957

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Saarpolitik 1945 - 1957
2. Bd.: Entfaltung der Saarpolitik zwischen »Wirtschaftsanschluß« und »Europäisierung« 1945 - 1953. (Veröffentlichung des Instituts für Wissenschaftliche Politik der Technischen Hochschule Darmstadt)
(1960)
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | XI | ||
1. Politische Ereignisse nach 1945, die von der Saar selbst her noch nicht beeinflußt werden konnten | 1 | ||
a) Frankreichs Bemühungen um die Saar auf internationalem Feld nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges – Britische und amerikanische Zugeständnisse an Frankreich – Sowjetische Ablehnung | 1 | ||
b) Einseitige französische Maßnahmen an der Saar – Chronologie der Ereignisse | 20 | ||
2. Die saarländischen Parteien schalten sich ein | 23 | ||
a) Objektive und subjektive Abhängigkeit und andere Antriebe zum politischen Handeln bei den führenden Personen (allgemeine Betrachtung) | 23 | ||
b) Machtkämpfe um Führung und Linie der Parteipolitik – Anfänge der Opposition – Die Haltung der Parteien zur Frage der Einheitsgewerkschaft | 38 | ||
c) Das MRS – Aktivität und Ende – Das MRS als „Partei“ | 76 | ||
d) Die Position der Parteien gegenüber dem MRS | 90 | ||
e) Die französischen Demontagedrohungen in ihrer Wirkung auf die Bevölkerung – Die Ernährungslage – Ausweisungsdrohungen des MRS und erfolgte Ausweisungen – Stellungnahmen der Parteien dazu – „Öffentliche Meinung“ und Wirtschaftsanschluß | 96 | ||
f) Die Resolutionen für den wirtschaftlichen Anschluß – Die Telegramme an die Moskauer Außenministerkonferenz | 117 | ||
3. Die 1. Gemeinderatswahlen nach dem Zweiten Weltkrieg (1946) | 125 | ||
4. Der Verfassungsentwurf | 127 | ||
a) Die Parteien und das MRS in der Verfassungskommission des Saarlandes und im Verfassungsausschuß der Verfassungsgebenden Versammlung (späterer Landtag) des Saarlandes | 127 | ||
b) Die Arbeit am Verfassungsentwurf | 134 | ||
5. Die 1. Landtagswahlen (1947) – Verabschiedung der Verfassung – 1. Regierung Hoffmann (Koalition von CVP und SPS) | 153 | ||
a) Wahlgesetz und Wahlberechtigung – Parolen für den Wahlkampf zur Wahl des 1. Saarländischen Landtags – Wahlplakate – Kirche und Landtagswahl | 153 | ||
b) Wahlergebnisse – Interpretationen von verschiedenen Seiten mit Anmerkungen des Verfassers – Zusammenfassende Stellungnahme des Verfassers | 175 | ||
c) Die Parteifraktionen in der Verfassunggebenden Versammlung des Saarlandes (späterer Landtag) und die Verfassung – Meinungsverschiedenheiten innerhalb der einzelnen Fraktionen über die Präambel – Fraktionszwang – Zwei französisch-saarländische Abkommen im Zusamenhang mit der Verabschiedung der Verfassung | 189 | ||
d) Die Koalition CVP/SPS in der 1. Regierung des Saarlandes (1. Regierung Hoffmann) | 200 | ||
6. Die 2. Gemeinderatswahlen (1949) – Dazu: Vergleich der Wahlergebnisse über rund 30 Jahre der Entwicklung der weltanschaulichen Richtungen an der Saar | 202 | ||
7. Außenpolitik im engeren Sinne (als Internationale Beziehungen) in der 1. Wahlperiode bis zum Abschluß der französisch-saarländischen Konventionen (1948 bis 1950) | 207 | ||
a) Der Autonomie-Gedanke in seiner Zwiefältigkeit und in seiner Zwiespältigkeit – Der „selbständige Staat Saarland“ | 207 | ||
b) Außenpolitische Aktionen zur Realisierung der Eigenständigkeit eines „Saar-Staates“ | 217 | ||
aa) Aktionen außerhalb der Wirtschaftsunion Frankreich-Saar | 217 | ||
α) Die Saar und der Europarat | 217 | ||
β) Die Saar und die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montan-Union) | 221 | ||
γ) Die Saar und die Bundesrepublik Deutschland | 225 | ||
bb) Der Kampf um die Eigenständigkeit innerhalb der Wirtschaftsunion Frankreich-Saar – Die 1. französisch-saarländischen Konventionen – Der „Revisionismus“ | 239 | ||
8. Starkes Anwachsen der Opposition in der 1. Wahlperiode – Maßnahmen zur Ausschaltung der Opposition | 250 | ||
a) Definition des Begriffes Opposition – Verfassungspräambel (positives und unabänderliches Recht oder nicht?) als Kriterium für Opposition – Das Kriterium der Verfassungsmäßigkeit | 250 | ||
b) Opposition der Gewerkschaften gegen die französisch-saarländische Grubenkonvention – Probleme der Besetzung leitender Stellen bei der „Regie des Mines de la Sarre“, der Tarifvertragsfreiheit für die Bergarbeiter und des Mitbestimmungsrechts in gewerkschaftlicher Sicht – Die Warndtfrage – Die Gruppierungen in den Gewerkschaften nach „außenpolitischen“ Gesichtspunkten | 255 | ||
c) Die DPS geht in Opposition (1949/50 bis zum Verbot 1951) | 264 | ||
aa) Übernahme der Parteiführung durch die Opposition | 264 | ||
bb) Erste konkrete Europäisierungsvorschläge | 270 | ||
cc) Das „Remer-Telegramm“ | 280 | ||
dd) Der Brief Schumans an Hoffmann | 288 | ||
ee) Das Verbot der Partei | 290 | ||
ff) Note der Bundesregierung zum Verbot der DPS an die alliierten Hohen Kommissare in der Bundesrepublik – Antwortnote der Hohen Kommissare | 299 | ||
d) Opposition innerhalb der CVP | 304 | ||
e) Opposition innerhalb der SPS – Die SPS-Minister kündigen die Koalition – Der Parteitag von 1951 – Die Spaltung der Partei zeigt sich an | 312 | ||
f) 1. Einparteienkabinett der CVP (2. Regierung Hoffmann) | 329 | ||
g) Ausweisungen – Politisch besonders bedeutsame Fälle – Allgemeines zum Thema und zu verwandten Problemen | 330 | ||
9. Gründung neuer Parteien (1952) – Rechtsstreit um die verbotene DPS | 337 | ||
a) Vereinsgesetz und Parteiengesetz | 337 | ||
b) Antrag auf Zulassung der CDU Saar | 341 | ||
c) Spaltung der SPS – Antrag auf Zulassung der DPS-Saar | 345 | ||
d) Die Klage der DPS am Oberverwaltungsgericht des Saarlandes | 347 | ||
e) Ansätze zu weiteren Parteigründungen – Probleme der Neuzulassung der DPS | 356 | ||
10. Die 2. Landtagswahlen (1952) | 359 | ||
a) Die Wendung von der „Autonomie mit Wirtschaftsanschluß an Frankreich“ zur „Europäisierung“ der Saar bei den Koalitionsparteien CVP und SPS (mit einem einleitenden allgemeinen Exkurs über Antriebe zu Änderungen des Status der Saar von 1947) – Einfluß der Vorschläge Schumans und de Gasperis zur Errichtung einer europäischen „Montan-Hauptstadt Saarbrücken“ auf Politik und Propaganda der Koalitionsparteien | 360 | ||
b) „Heim-ins-Reich-Politik“ und „Nationalismus“ bei der Opposition? – Dazu: einige Begriffsbestimmungen | 376 | ||
c) Gewerkschaftskämpfe in der Zeit um die Landtagswahlen – Ausschaltung der Opposition – Der Fall Kutsch – Verbot des I. V. Bergbau der Einheitsgewerkschaft – (Mit einer Ausdehnung der Betrachtung auf vergleichbare Tendenzen in der Entwicklung von 1953 bis 1955 vor der Volksabstimmung) | 382 | ||
d) Eine „Demokratische Volkspartei“ (DV) wird zugelassen – Beabsichtigte, aber gescheiterte weitere Gründungsversuche im Zusammenhang mit den Landtagswahlen von 1952 | 405 | ||
e) Der Wahlkampf der Oppositionsparteien in der Illegalität – Der Wahlkampf der Regierung und der zugelassenen Parteien – Vergleich der eingesetzten Mittel | 408 | ||
f) Wahlparolen und Wahlplakate | 416 | ||
g) Drohungen und persönliche Angriffe – Die Polizei im Wahlkampf | 436 | ||
h) Kirche und Saarpolitik im allgemeinen – Kirche und Landtagswahlen 1952 im besonderen | 443 | ||
i) Forderung nach Revision der Konventionen – Französische Zugeständnisse | 454 | ||
j) Aufforderung zur Abgabe weißer oder sonst ungültiger Stimmzettel oder zur Wahlenthaltung durch die unterdrückte Opposition – Unterstützung der Parole von bundesdeutscher Seite – Entgegnung der Saarregierung und der zugelassenen Parteien CVP und SPS | 461 | ||
k) Wahlergebnisse und ihre Auslegung von verschiedenen Seiten – Zusammenfassende Stellungnahme des Verfassers | 466 | ||
l) Erneute Koalition CVP/SPS (3. Regierung Hoffmann) | 480 | ||
11. Außenpolitik im engeren Sinne (als Internationale Beziehungen) in der 2. Wahlperiode, erster Abschnitt (Anfang 1953 bis Sommer 1954: 3. Regierung Hoffmann) | 481 | ||
a) Regierung und Regierungsparteien im Verhältnis zu Frankreich | 481 | ||
aa) Allgemeine Begründungen seitens der Parteiführer der CVP und SPS für die nach dem Zweiten Weltkrieg verfolgte Außenpolitik – Neue Programme | 481 | ||
bb) Die „Neuen Staatsverträge“ (von 1953) mit Frankreich | 490 | ||
α) Verhandlungen zur Revision der Konventionen von 1950 | 490 | ||
β) Abschluß der „Neuen Staatsverträge“ | 494 | ||
b) Die Oppositionsparteien im Verhältnis zur Bundesrepublik – Bundesrepublik und Saarland – Deutsch-französische Saarverhandlungen 1953 bis Frühjahr 1954 | 495 | ||
aa) Führende Mitglieder der saarländischen Oppositionsparteien als Kandidaten für den 2. Bundestag in den rheinland-pfälzischen Grenzbezirken – Wahl der Abgeordneten – Ausweisung aus dem Saarland | 495 | ||
bb) Die Stellung der saarländischen Oppositionsparteien im 2. Bundestag und ihr Verhältnis zu den westdeutschen Schwesterparteien in den Jahren bis 1955 | 498 | ||
cc) Die Saarpolitik der Bundesregierung auf internationaler Ebene (deutsch-französische Saarverhandlungen), Anfang 1953 bis Frühjahr 1954 – Darin auch: Saar und EPG | 506 | ||
c) Grundrechts-, Völkerrechts- und Staatsrechtsfragen | 530 | ||
aa) Die Wahrung der Freiheitsrechte an der Saar | 530 | ||
bb) Völkerrechtliche Lage und staatsrechtliche Verhältnisse des Saarlandes | 545 | ||
cc) Das Selbstbestimmungsrecht | 562 | ||
d) „Europäisierung der Saar“ unter den Auspizien des „Naters-Plans“ | 569 | ||
aa) Die Entstehung und die Vorgeschichte des Naters-Plans | 569 | ||
bb) Die logische Koppelung der Europäisierung der Saar an die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa | 575 | ||
cc) Die Stellungnahme der Regierung und der Regierungsparteien zum Naters-Plan | 577 | ||
dd) „Columbia-District“-Pläne für die Saar und „Montan-Hauptstadt Saarbrücken“ | 580 | ||
ee) Die Stellungnahmen der verbotenen oder nicht zugelassenen Oppositionsparteien zum Naters-Plan | 583 | ||
e) Sonstige Vorschläge zur Lösung der Saarfrage | 586 | ||
aa) Vorschläge aus den Reihen der saarländischen Regierungsparteien | 586 | ||
bb) Vorschläge der Union Europäischer Föderalisten | 587 | ||
cc) Vorschläge aus den Reihen der verbotenen oder nicht zugelassenen Oppositionsparteien | 589 | ||
dd) Vorschläge aus den Reihen der Saar-Ausschüsse der Bundestagsfraktionen | 592 | ||
12. Innenpolitik in der 1. und 2. Wahlperiode – (1. bis 3. Regierung Hoffmann), – im besonderen Sinne – als Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Kulturpolitik | 593 | ||
a) Wirtschaftspolitik | 594 | ||
b) Sozialpolitik | 630 | ||
c) Kulturpolitik | 646 | ||
Anhang | 671 | ||
1. Verfassung des Saarlandes vom 15. Dezember 1947 | 671 | ||
2. Allgemeine Konvention zwischen dem Saarland und Frankreich | 681 | ||
3. Konvention über die Durchführung der französisch-saarländischen Wirtschaftsunion | 684 | ||
4. Konvention zwischen dem Saarland und Frankreich über den Betrieb der Saargruben | 686 | ||
5. Schriftwechsel zwischen der CDU-Saar und der Regierung des Saarlandes über den Zulassungsantrag der CDU Saar von 1952 | 692 | ||
6. Ein Schreiben der DSP an das Ministerium des Innern der Regierung des Saarlandes über den Zulassungsantrag der DSP von 1952 | 703 | ||
7. Allgemeiner Vertrag zwischen Frankreich und dem Saarland | 704 | ||
8. Wirtschaftsvertrag zwischen Frankreich und dem Saarland | 709 | ||
9. Vertrag zwischen Frankreich und dem Saarland über den gemeinsamen Betrieb der Saargruben | 714 | ||
10. Dipl.-Kaufmann Dr. Gerd Schuster: Das Warndtkohlenvorkommen in seiner technischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedeutung | 724 | ||
11. Vereinsgesetz | 747 | ||
12. Gesetz betreftend politische Parteien | 749 | ||
13. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes betreftend politische Parteien vom 17. März 1952 (ABL S.369) | 752 | ||
14. Memorandum der Bundesregierung betr. Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten im Saargebiet | 754 | ||
15. Zweite deutsche Saarbeschwerde an den Europarat, überreicht am 5. Mai 1953: Memorandum "Politische Unfreiheit im Saargebiet" | 756 | ||
16. Das zukünftige Statut der Saar Bericht, im Namen des Ausschusses für Allgemeine Fragen vorgelegt von van der Goes van Naters | 760 | ||
17. "In europäischer Verantwortung" - Europäisierung des Saarlandes | 768 | ||
18. Forderungen· und Vorschläge der DPS zur vorläufigen Regelung der Saarfrage | 771 | ||
19. Drei Lösungsvorschläge zur Saarfrage, ausgearbeitet nach Gedankenführen der Persönlichkeiten der deutschen Opposition an der Saar aus Politik und Wirtschaft | 775 | ||
20.,,AItemativvorschlag zur Saarfrage" des Saarausschusses derFDP-Bundestagsfraktion | 781 |