Menu Expand

Die Reform der Aussagetatbestände

Cite BOOK

Style

Herrmann, W. (1973). Die Reform der Aussagetatbestände. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42853-3
Herrmann, Wolfgang. Die Reform der Aussagetatbestände. Duncker & Humblot, 1973. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42853-3
Herrmann, W (1973): Die Reform der Aussagetatbestände, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42853-3

Format

Die Reform der Aussagetatbestände

Herrmann, Wolfgang

Schriften zum Strafrecht, Vol. 16

(1973)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
1. Aktueller Anknüpfungspunkt 17
2. Abgrenzung des Themas 18
3. Gang der Darstellung 20
4. Methode der Untersuchung 21
Teil 1: Die Grundlagen der Reform 23
Kapitel 1: Die Geschichte der Aussagedelikte bis zum geltenden Recht und den Entwürfen 23
1. Das römische Recht 23
2. Das germanische Recht 25
3. Das kanonische Recht 27
4. Das deutsche Recht des Mittelalters 28
5. Die Peinliche Gerichtsordnung Karls V. von 1532 (Carolina) 30
6. Die Partikulargesetzgebung 33
7. Das Reichsstrafgesetzbuch von 1871 38
8. Änderungen des Reichsstrafgesetzbuches seit 1871 und die Entwürfe für ein neues Strafgesetzbuch 40
a) Die Entwürfe von 1909 bis 1927 40
b) Der Entwurf von 1930 43
c) Der Entwurf von 1936 44
d) Änderungen des Strafgesetzbuches zwischen 1933 und 1945 45
e) Änderungen und Entwürfe nach 1945 46
Kapitel 2: Die Aussagedelikte im Strafrecht anderer Staaten 48
1. Österreich 48
2. Die Schweiz 50
3. Frankreich 52
4. Belgien 54
5. Italien 56
6. Spanien 58
7. Griechenland 59
8. Brasilien 61
9. Dänemark 62
10. Schweden 63
11. England 65
12. Die Vereinigten Staaten von Amerika 68
13. Sowjetrußland 70
14. Die Deutsche Demokratische Republik 72
15. Die Tschechoslowakei 74
Kapitel 3: Grundsätzliches zur Reform des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches 76
I. Fragestellung 76
II. Formelle Kriterien für die Schaffung von Straftatbeständen 76
1. Vorbemerkung 76
2. Das Rückwirkungs- und Analogieverbot 77
3. Das Prinzip der Tatbestandsbestimmtheit 78
III. Materielle Kriterien für die Schaffung von Straftatbeständen 80
1. Vorbemerkung 80
2. Das Prinzip der Strafwürdigkeit als abstraktes materielles Kriterium 84
3. Der Versuch der Erarbeitung konkreter materieller Kriterien für die Gestaltung des Besonderen Teils 89
a) Der Rechtsgutsbegriff und seine Brauchbarkeit als konkretes Kriterium 89
b) Die Ausfüllung des Rechtsgutsbegriffes 94
(1) Der Strafgesetzgeber ist an kein inhaltliches Kriterium gebunden 94
(2) Die christliche Religion als konkretes materielles Kriterium 95
(3) Das Sittengesetz als konkretes materielles Kriterium 97
(4) Die Volksanschauung als konkretes materielles Kriterium 101
(5) Empirische Gegebenheiten als konkretes materielles Kriterium 104
(6) Die Wertordnung des Grundgesetzes als konkretes materielles Kriterium 105
aa) Das Grundgesetz als positives materielles Kriterium 105
bb) Das Grundgesetz als negatives materielles Kriterium 110
c) Ergebnis 112
Teil 2: Die Neugestaltung der Aussagetatbestände 113
Kapitel 1: Das zu schützende Rechtsgut 113
1. Vorbemerkung 113
2. Die Aussagedelikte als Straftaten gegen die Religion 113
a) Die Aussagedelikte als nur gegen die Religion gerichtete Straftaten 113
b) Die Aussagedelikte als auch gegen die Religion gerichtete Straftaten 114
3. Die Aussagedelikte als Straftaten gegen die Rechtsgüter des einzelnen 118
4. Die Aussagedelikte als Straftaten gegen öffentliche Treue und Glauben (publica-fides-Theorie) 120
5. Die Aussagedelikte als Straftaten gegen die Reinheit der Beweisführung 122
6. Die Aussagedelikte als Straftaten gegen die öffentliche Verwaltung, insbesondere die Rechtspflege 124
7. Einzelne Aussagedelikte als Fälle strafbaren Eigennutzes 127
8. Die Aussagedelikte als Straftaten gegen die gerichtliche Tatsachenermittlung 130
9. Ergebnis für das zukünftige Recht 133
Kapitel 2: Die Eidesproblematik 134
1. Vorbemerkung 134
2. Der Eid im materiellen Strafrecht 136
a) Das geltende Strafrecht 136
b) Das Wesen des Eides als Grund für die Unterscheidung zwischen Meineid und falscher uneidlicher Aussage 138
(1) Der Eid als religiöse Bekräftigung 138
(2) Der Eid als feierliche Beteuerung der Wahrheit 142
c) Ergebnis 146
d) Überprüfung des Ergebnisses durch Vergleich mit den Strafgesetzen anderer Länder 147
3. Der Eid in den Prozeßgesetzen 148
a) Das geltende Prozeßrecht 148
b) Der „Kampf um den prozessualen Eid“ 150
c) Der prozessuale Eid im weltanschaulich neutralen Staat 153
d) Ersatz für den Eid 155
e) Ergebnis 157
f) Überprüfung des Ergebnisses durch Vergleich mit dem Verfahrensrecht anderer Länder 157
4. Zusammenfassung der Ergebnisse für das zukünftige Recht 158
Kapitel 3: Der Tatbestand der vorsätzlich falschen Aussage 159
1. Die Adressaten der falschen Aussage 159
a) Vorbemerkung 159
b) Die falsche Aussage vor Gericht 160
c) Die falsche Aussage vor anderen Stellen 161
(1) Das geltende Recht 161
(2) Das zukünftige Recht 162
aa) Die heute straflosen falschen Aussagen vor Behörden 162
bb) Die heute strafbaren falschen Aussagen vor Behörden 164
2. Der Täterkreis 166
a) Vorbemerkung 166
b) Die vorsätzlich falsche Aussage des Zeugen 167
c) Das vorsätzlich falsche Gutachten des Sachverständigen 167
d) Die vorsätzlich falsche Übersetzung des Dolmetschers 168
e) Die vorsätzlich falsche Aussage der Partei im Zivilprozeß 170
f) Die Gleichbehandlung der Täter 172
3. Die Beschreibung der Tathandlung 173
a) Der Hinweis auf die falsche Aussage durch Verschweigen oder durch unvollständige Angaben 173
b) Die besondere Tatbeschreibung beim Sachverständigen und Dolmetscher 174
4. Die Erheblichkeit der falschen Aussage 175
a) Vorbemerkung 175
b) Die Berücksichtigung der Erheblichkeit im zukünftigen Recht 178
(1) Allgemeines 178
(2) Einzelne Möglichkeiten, die Erheblichkeit im Tatbestand zu berücksichtigen 180
aa) Die Beschränkung auf falsche Aussagen zur Sache 180
bb) Die Unerheblichkeit der falschen Aussage als objektive Bedingung der Straflosigkeit 180
cc) Die Erheblichkeit der falschen Aussage als Tatbestandsmerkmal 181
5. Der Versuch der vorsätzlich falschen Aussage 183
6. Qualifikationstatbestände und besonders schwere Fälle 184
7. Ergebnis für das zukünftige Recht 189
Kapitel 4: Die falsche Versicherung 190
1. Die falsche Versicherung an Eides Statt im geltenden Recht und im Entwurf von 1962 190
2. Die zu schaffende Regelung 193
3. Der Tatbestand der falschen Versicherung zum Zwecke der Glaubhaftmachung oder des Beweises 197
a) Der Name der Versicherung 197
b) Die Adressaten der falschen Versicherung 199
c) Die Täter der falschen Versicherung 201
d) Die Beschreibung der Tathandlung 202
e) Die Erheblichkeit der falschen Versicherung 202
4. Ergebnis für das zukünftige Recht 203
Kapitel 5: Die Verleitung eines Gutgläubigen zur falschen Aussage 205
1. Das geltende Recht und die bisherige Diskussion um § 160 StGB 205
2. Die Abschaffung des § 160 StGB 208
3. Ergebnis für das zukünftige Recht 211
Kapitel 6: Die fahrlässige Falschaussage 212
1. Das geltende Recht und die bisherige Diskussion um den fahrlässigen Falscheid 212
2. Die Abschaffung des § 163 StGB 216
3. Ergebnis für das zukünftige Recht 223
Ergebnis der Arbeit: Vorschlag für die Neufassung der Aussagetatbestände 224
Literaturverzeichnis 225
1. Lehrbücher, Kommentare, Monographien, Aufsätze 225
2. Historische Gesetze 239
3. Ausländische Gesetze 240
4. Entwürfe und ihre Begründungen 241