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Die freien Berufe zwischen Arbeits- und Wirtschaftsrecht

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Rancke, F. (1978). Die freien Berufe zwischen Arbeits- und Wirtschaftsrecht. Materielle Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44204-1
Rancke, Friedbert. Die freien Berufe zwischen Arbeits- und Wirtschaftsrecht: Materielle Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs. Duncker & Humblot, 1978. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44204-1
Rancke, F (1978): Die freien Berufe zwischen Arbeits- und Wirtschaftsrecht: Materielle Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44204-1

Format

Die freien Berufe zwischen Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Materielle Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs

Rancke, Friedbert

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 37

(1978)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
1. Einleitung und Problemeinführung 15
2. Der Arbeitnehmerbegriff in der herkömmlichen Ausgestaltung 27
a) Kurzer historischer Abriß der Entwicklungsgeschichte des Arbeitnehmerbegriffs 29
b) Der heutige Stand in der Diskussion des Arbeitnehmerbegriffs 38
3. Kritik des heutigen Arbeitnehmerbegriffs 48
a) Das ständig steigende Unvermögen, die Arbeitnehmer in den unterschiedlichsten Tätigkeiten begrifflich zu erfassen 49
b) Die wachsende Inkongruenz moderner Arbeitsrechtsgesetze mit den Grundlagen des herkömmlichen Arbeitnehmerbegriffs 53
c) Die Versuche der Arbeitsrechtswissenschaft zur Anpassung des Begriffs an die gewandelten Norm- und Sachstrukturen 53
aa) Die Formel vom fachlich weisungsfreien Arbeitnehmer 54
bb) Die für die Qualifizierung des Arbeitnehmerstatus durch die herrschende Meinung entscheidenden Kriterien 55
cc) Die ideologische Struktur des herkömmlichen Arbeitnehmerbegriffs und seine Unvereinbarkeit mit dem geltenden Recht 58
d) Die mangelnde Anpassungsfähigkeit des Begriffs an eine sich ändernde Sozialstruktur 63
aa) Die Fixierung der herrschenden Meinung auf den „eingegliederten" Arbeitnehmer und ihre Auswirkungen 63
bb) Das methodische Konzept der herrschenden Meinung 65
e) Die unvollständige Beschreibung des Arbeitnehmerstatus durch den Idealtypus des Arbeitnehmers 67
4. Die mangelnde Fähigkeit des herkömmlichen Arbeitnehmerbegriffs zur Einbeziehung neuer Berufe am Beispiel einiger freier Berufe 76
a) Über die Problematik der freien Mitarbeiter 76
aa) Die Schwierigkeiten, das Rechtsverhältnis des freien Mitarbeiters nach herkömmlichen Arbeitnehmer- bzw. Selbständigenkriterien zu qualifizieren 77
bb) Der gelegentlich tätige und der ständig tätige freie Mitarbeiter 80
b) Ober die Problematik der Rechtsfigur der arbeitnehmerähnlichen Person 82
aa) Die Entstehungsgeschichte 83
bb) Die Typik der arbeitnehmerähnlichen Person und ihre Verwendung in der Argumentation von Lehre und Rechtsprechung 84
cc) Die rechtspolitische Funktion des Begriffs 87
dd) Die Schwierigkeiten der Arbeitsrechtswissenschaft mit dem Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person 90
c) Über die Problematik des selbständigen Handelsvertreters 93
aa) Zur Legaldefinition des Handelsvertreters 93
bb) Die Entstehungsgeschichte der §§ 84 ff. BGB 95
cc) Die einseitige Ausrichtung des neuen Handelsvertreterbegriffs an herkömmlichen arbeitsrechtlichen Kriterien 98
α) Die gesetzliche Normierung der persönlichen Selbständigkeit 99
β) Die Folgen dieser Normierung 99
γ) Die Eignung des § 138 BGB für die Begrenzung wirtschaftlicher Machtausübung in der Auslegung durch die Zivilgerichtsbarkeit 100
dd) Die Leitbildorientierung des neuen Handelsvertreterrechts am freien Unternehmertum 102
α) Die Qualifizierung des Handelsvertreterrechts als „Schutzrechtsordnung" in Literatur und Rechtsprechung 103
β) Die Argumentation der herrschenden Meinung am Beispiel Stolterfoths, ihres konsequentesten Vertreters 104
ee) Die Inhaltslosigkeit des Unternehmerbegriffs von § 84 HGB in der Konzeption der traditionellen Lehre und Rechtsprechung 110
d) Zusammenfassung und Überleitung 113
5. Die Neubestimmung des Arbeitnehmerbegriffs 115
a) Die strikte Trennung von Individual- und Kollektivarbeitsrecht bei der bisherigen Bestimmung des Arbeitnehmerbegriffs 115
aa) Als Beispiel für die Methode: der neue § 12a TVG 117
bb) Die Bedeutung des Art. 9 Abs. 3 GG für die Definition des Arbeitnehmerbegriffs 121
b) Versuch einer Bestimmung des personellen Regelungsbereiches von Art. 9 Abs. 3 GG 124
aa) Interpretation des Art. 9 Abs. 3 GG durch Wortauslegung 124
bb) Interpretation des Art. 9 Abs. 3 GG durch die Gesetzesmaterialien 126
cc) Interpretation des Art. 9 Abs. 3 GG durch eine historisch-teleologische Vergleichsbetrachtung am Maßstab der wirtschaftlich-sozialen Existenzbedingungen der Arbeitnehmer 127
α) Die wirtschaftlich-soziale Existenz des Arbeitnehmers als erstes Moment einer vergleichenden Neubestimmung des Arbeitnehmerbegriffs 129
β) Die Fixierung auf historische Abhängigkeitsformen durch mangelnde begriffliche Reflexion der sozialen Realität 132
γ) Die einzelnen Komponenten der wirtschaftlich-sozialen Existenzbedingungen des Arbeitnehmers 134
c) Interpretation der Systematik des Arbeits- und Wirtschaftsrechts anhand der grundlegenden Normentscheidungen von Art. 9 Abs. 3 GG und § 1 GWB 142
aa) Kartellrechtliche Kriterien des Unternehmerbegriffs am Beispiel der freien Berufe 146
bb) Die mangelnde Schutzgewährung für freie Berufe durch das GWB am Beispiel des § 18 GWB 150
cc) Das anhand objektivierter Kriterien zu bestimmende Selbstverständnis des Arbeitnehmers als zweites Moment einer Neubestimmung des Arbeitnehmerbegriffs 154
6. Über einige Grundvoraussetzungen des neu bestimmten Arbeitnehmerbegriffs 161
a) Die verfassungsrechtliche Gewährleistung des durch objektiv-materiale Kriterien neu bestimmten Arbeitnehmerbegriffs 161
b) Die Einheitlichkeit des Arbeitnehmerbegriffs 163
c) Die objektiv-materiale Struktur des neuen Arbeitnehmerbegriffs als sach- und wertungsgerechter Bestandteil des Arbeitsrechts 165
aa) Das alternative Lösungsmodell der Stolterfothschen Vertragstheorie versagt in der Anwendung des Arbeitsrechts auf freie Berufe 167
bb) Die Einschränkung der Privatautonomie durch den Rechtsformzwang der zwingenden Arbeitsrechtsschutznormen 171
7. Zusammenfassung und Ergebnisse 177
Literaturverzeichnis 185