Die Behandlung der sogenannten unverdienten Wertsteigerungen bei der Enteignungsentschädigung, insbesondere in der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Joachim Bauer

doi:10.3790/978-3-428-43393-3

Die Behandlung der sogenannten unverdienten Wertsteigerungen bei der Enteignungsentschädigung, insbesondere in der höchstrichterlichen Rechtsprechung

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Bauer, J. (1975). Die Behandlung der sogenannten unverdienten Wertsteigerungen bei der Enteignungsentschädigung, insbesondere in der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43393-3

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Die Behandlung der sogenannten unverdienten Wertsteigerungen bei der Enteignungsentschädigung, insbesondere in der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Bauer, Joachim

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 269

(1975)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43393-3
978-3-428-03393-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43393-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 258
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 98.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 64.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Grobgliederung	V
Gliederung	VII
Abkürzungsverzeichnis	XVII
Einleitung	1
Kapitel I: Die Behandlung unverdienter Wertsteigerungen bis zum Inkrafttreten des Preußischen Enteignungsgesetzes von 1874	3
1. Die Rolle der Entschädigung seit Ende des 18. Jahrhunderts	3
2. Die frühe französische Gesetzgebung in Deutschland	5
3. Das frühe deutsche Entschädigungsrecht bis 1874	6
3.1. Kaum nachweisbare Querverbindungen zum französischen Recht	6
3.2. Gemeinsamkeiten des frühen Entschädigungsrechts	8
3.2.1. Der Ausschluß enteignungsbedingter Wertsteigerungen	8
3.2.2. Der Wertsteigerungsausschluß im Rahmen der vollen Entschädigung bei Entschädigung des Verkehrswertes	9
3.2.2.1. Entgangener Gewinn und Grundstücksverkehr	10
3.2.2.2. Der Grundstücksverkehr bei der Ermittlung der Nutzungsfähigkeit	10
3.2.2.3. Korrektur von Preisschwankungen	11
3.2.3. Ansätze zum Wertsteigerungsausschluß bei Festsetzung des Bewertungszeitpunktes	12
Kapitel II: Das System des Preußischen Enteignungsgesetzes als Grundlage für den Wertsteigerungsausschluß in Deutschland	13
§ 1 Die Ausrichtung der Entschädigung am Verkehrswert nach preußischem Recht	13
1. Allgemeiner Entschädigungsumfang nach dem PrEG	13
1.1. Der Verkehrswert als Bemessungsgrundlage für den objektiven Wert	14
1.2. Wiederbeschaffungswert	15
2. Bestimmung des Verkehrswertes	16
3. Wertsteigerungen und Verkehrswert	16
4. Ausnahmen von der reinen Verkehrswertentschädigung	17
4.1. Wert innerhalb der natürlichen Schwankungen	17
4.2. Gesunder Grundstücksverkehr bei Zwischenstufenland	17
§ 2 Der Zeitpunkt der Wertbemessung im Rahmen des § 8 PrEG	19
1. Die Bedeutung des Zeitpunktes der Wertbemessung	19
2. Kein Zeitpunkt vor der Enteignung	20
3. Die drei Hauptmeinungen zum Bewertungszeitpunkt	21
3.1. Definitive Planfeststellung	21
3.2. Entschädigungsfeststellungsbeschluß bzw. dessen Zustellung	22
3.2.1. Begründung	22
3.2.2. Vorbehalte Egers	23
3.2.3. Keine Verschiebung durch Retaxation	23
3.2.4. Die herrschende Meinung, insbesondere die ständige Rechtsprechung des RG	23
3.2.5. Geltung desselben Zeitpunktes auch für das Fluchtliniengesetz	24
3.2.6. Ausnahmen	25
3.2.6.1. Beseitigung der Nachteile durch den Unternehmer	25
3.2.6.2. Vorzeitige Inbesitznahme durch den Unternehmer	25
3.2.6.2.1. Arten	25
3.2.6.2.2. Verflechtung mit Verzinsung	25
3.3. Zustellung des Enteignungsbeschlusses	27
3.3.1. Argumente dagegen	27
3.3.2. Koffka	27
4. Schluß	29
5. Preisgefüge und Geldwert in der Zeit 1919 – 1924	30
§ 3 § 10 Abs. 2 PrEG als Kern des Wertsteigerungsausschlusses in seiner Ausgestaltung durch Rechtsprechung und Lehre	31
1. Werterhöhungen des abzutretenden Grundstücks	32
2. Werterhöhungen	32
2.1. Arten	32
2.2. Werterhöhungen im Zeitablauf	32
3. „Infolge" der Anlage	32
3.1. Der Gesetzeswortlaut vor dem Hintergrund der Materialien	32
3.2. Verständnis in Rechtsprechung und Lehre	34
3.3. Kausale Verknüpfung zwischen Wertsteigerungen und Anlage	35
3.3.1. Kausalitätsanforderung	35
3.3.2. Allgemeine Werterhöhungen	36
3.4. Inhaltliche Rechtfertigung des § 10 Abs. 2 PrEG	37
4. Begriff der Anlage	37
4.1. Der Anlagebegriff bei Enteignungen nach dem PrEG	37
4.1.1. Anlage als Enteignungsunternehmen	37
4.1.2. Bestimmung der Anlage durch das Enteignungsrecht	38
4.1.3. Bestimmung der Anlage durch den Planfeststellungsbeschluß	39
4.2. Straßenanlage: Der Anlagebegriff bei Enteignungen zur Herstellung von Straßen nach dem FLG	40
4.2.1. Ständige Rechtsprechung	40
4.2.2. Zusammenhang mit der Enteignung	40
4.2.2.1. Vorwirkung der Enteignung bei Mietausfall	41
4.2.2.2. Planung kausal für die Enteignung	42
4.2.2.2.1. Ortsstatutarisches Bauverbot	42
4.2.3. Hintergründe der ständigen Rechtsprechung	44
4.2.4. Anlage und Wertsteigerungen	46
4.2.5. Anlagebegriff bei allmählicher Ausführung des Planes	46
4.3. Straßenanlage nach altem Recht	48
5. Der Zeitpunkt, von dem ab Wertsteigerungen als anlagebedingt ausgeschlossen wurden (Zeitpunkt für § 10 Abs. 2 PrEG)	48
5.1. Das RG zu Enteignungen nach dem PrEG	49
5.2. Die Literatur zu Enteignungen nach dem PrEG	51
5.3. Vor allem die Rechtsprechung zu Enteignungen nach dem FLG	52
5.3.1. Wertminderungen	52
5.3.1.1. Das Bauverbot gemäß § 11 FLG	52
5.3.1.1.1. Ein Zeitpunkt vor Festsetzung der Fluchtlinie	52
5.3.1.1.2. Möglichkeiten einer weiteren Vorverlegung der Bewertung	53
5.3.1.1.2.1. Keine ausdrückliche Stellungnahme der Rechtsprechung	53
5.3.1.1.2.2. Vorverlegung vor 2. Offenlegung nach der 1. Offenlegung	54
5.3.1.2. Ortsstatutarisches Bauverbot gemäß § 12 FLG	55
5.3.2. Wertsteigerungen	55
5.3.3. Zwischenwertsteigerungen	56
5.3.3.1. Die Berücksichtigung von Zwischenwertsteigerungen bis zur Vollenteignung nach der herrschenden Meinung	57
5.3.3.2. Abweichende Rechtsprechung: Fixierung der Wertverhältnisse	59
5.3.3.3. Das Entschädigungsgefüge des § 13 FLG und seine Auflösung durch das RG	61
5.3.3.3.1. Das Abgehen der Praxis vom FLG bezüglich des Entschädigungsausschlusses für Bauverbote	62
5.3.3.3.2. Abgehen der Praxis vom FLG auch hinsichtlich des Entschädigungszeitpunktes	65
5.4. RG zu den Plänen alten Rechts	67
5.4.1. Die Fixierung der Werte durch das Bauverbot alten Rechts; Ausschaltung des § 10 Abs. 2 PrEG bis zur Vollenteignung	67
5.4.2. Unverdiente Wertsteigerungen bis zum Inkrafttreten des Bauverbotes	68
5.4.2.1. Veröffentlichte Pläne	68
5.4.2.2. Nicht veröffentlichte Pläne	69
5.4.2.2.1. Wirksamwerden	69
5.4.2.2.2. Unbeachtlichkeit des Planes	69
5.4.2.2.2.1. Allgemeine Wertsteigerungen	70
5.4.2.2.2.2. Besondere (anlagebedingte) Wertsteigerungen	70
5.4.3. Der Zwischenwertsteigerungsausschluß bis zur Vollenteignung und die Verzinsung der Entschädigung für die Teilenteignung	71
§ 4 Anhang: Der Wertsteigerungsausschluß in den außerpreußischen Landesrechten	72
Kapitel III: Die Rechtsentwicklung in der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen bis zur Einführung des Preisstops; Ansätze zu einem generellen Ausschluß besonders mißbilligter Wertsteigerungen	74
§ 1 Der zeitlich begrenzte Ausschluß kriegsbedingter Wertsteigerungen der Weimarer Zeit	74
1. Angemessene Entschädigung i. S. der reichsrechtlichen Enteignungsvorschriften	74
1.1. Verständnis in Literatur und Rechtsprechung	75
1.2. Die gesetzgeberischen Vorstellungen	76
2. Die Behandlung unverdienter Wertsteigerungen in der Weimarer Zeit	78
2.1. Unternehmensbedingte Wertsteigerung	78
2.2. Die kriegsbedingten Konjunkturgewinne	78
2.3. Art. 155 Abs. 3 S. 2 WRV und das Scheitern von Wertabschöpfungen	80
3. Die Rechtsprechung des RG zum PrEG vor dem Hintergrund der reichsrechtlichen Ansätze zum Ausschluß von Konjunkturgewinnen	82
§ 2 Der Ausschluß von unverdienten Wertsteigerungen, insbesondere von Spekulationsgewinnen im NS-Staat außerhalb des Preisrechts	86
1. Wertsteigerungsausschluß durch Interpretation der angemessenen Entschädigung	86
1.1. Die angemessene Entschädigung als flexibler Maßstab	87
1.2. Die Elemente der angemessenen Entschädigung	87
1.2.1. Der Ausschluß von Spekulationsgewinnen	87
1.2.2. Die Entschädigung des Ertragswertes	90
1.2.3. Die Berücksichtigung der Eigentümerbelange im Einzelfall	90
1.3. Vorbehalte gegenüber dem Wertsteigerungsausschluß	93
2. § 10 Abs. 2 Neugestaltungsgesetz	95
3. Die volle Entschädigung bis zur Einführung des Preisstops	97
Kapitel IV: Das Scheitern des generellen Wertsteigerungsausschlusses	99
§ 1 Das nationalsozialistische Preisrecht in der Enteignungsentschädigung	99
1. Anwendung der PreisVorschriften auf die Enteignungsentschädigung	99
1.1. Systematische Absicherung	100
1.2. Durchsetzen des Preisstops in der Enteignungsentschädigung	100
2. Gründe für die Einbeziehung der Enteignungsentschädigung in das Preisrecht; Bedeutung des Grundstückspreisrechts	101
3. Darstellung des bei der Bemessung der Enteignungsentschädigung geltenden materiellen Preisrechts	103
3.1. Bisherige Rechtsprechungsgrundsätze und Preisstop	103
3.2. Der volkswirtschaftlich gerechtfertigte Preis	104
3.3. Ausgangspunkt der Entschädigungsermittlung	105
3.4. Baulandpreise	105
3.5. Veränderung in den den Wert bestimmenden Umständen	106
3.5.1. Veränderungen im Zustand des Grundstücks	106
3.5.2. Unverdiente Wertgewinne, insbesondere Qualitätsänderungen	108
3.5.3. Veränderungen von Preisgefüge und Geldwert	109
3.6. Zusammenfassung, Zeitpunkte	110
4. Praxis des Preisrechts	110
§ 2 Preisrecht und Enteignungsentschädigung nach dem 2. Weltkrieg	112
1. Weitergeltung der Preisvorschriften nach dem 2. Weltkrieg	112
2. Geltung der Preisvorschriften auch im Enteignungsverfahren	113
3. Praxis des Preisstops	114
3.1. Berücksichtigung von Qualitätsänderungen	114
3.1.1. Rechtsprechung des BGH	114
3.1.2. Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte	116
3.1.3. Praxis der Behörden	117
3.1.4. Rechtsgrundlagen	117
3.2. Berücksichtigung von Änderungen des Geldwertes und des Preisgefüges	118
3.3. Zeitpunkte	119
3.4. Die Preisstop-Praxis im Lichte der veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse	120
3.4.1. Geldwert- und Preisgefügeänderungen	120
3.4.2. Qualitätsänderungen	121
4. Gründe für die Auflösung des Preisstops	124
§ 3 § 41 Hessisches Aufbaugesetz	126
1. Einleitung	126
2. Mögliche Auslegung von § 41 HAG	127
3. Rechtsprechung zu § 41 HAG	128
3.1. Sachverhalte	128
3.2. Untersuchung der Begründungen	129
3.3. § 10 Abs. 2 PrEG in der Rechtsprechung zu § 41 HAG	131
§ 4 § 10 Baulandbeschaffungsgesetz	131
1. Ziele des BaulBG	132
2. Entschädigungsbemessung	133
2.1. § 10 Abs. 1 S. 1 BaulBG: Ausgangspunkt der Entschädigungsbemessung	133
2.1.1. Wertverhältnisse am 17.10.1936	133
2.1.2. Ermittlung der Wertverhältnisse am 17.10.1936	134
2.2. Berücksichtigung von Änderungen in den Wertverhältnissen (§ 10 Abs. 1 S. 2 BaulBG)	134
2.2.1. Begriff der Wertverhältnisse i. S. § 10 Abs. 1 S. 2 BaulBG	134
2.2.2. Sacheigenschaften	135
2.2.2.1. Grundsatz	135
2.2.2.2. § 10 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 BaulBG	136
2.2.2.2.1. Änderungen der Qualität	136
2.2.2.2.2. Änderungen in der sonstigen Nutzung	137
2.2.2.2.3. Zu berücksichtigende Nutzungsänderungen	139
2.2.3. Geldwert	140
2.2.4. Preisgefüge	140
2.3. Zeitpunkte	141
3. Ablehnung des generellen Wertsteigerungsausschlusses durch Praxis und Literatur	142
3.1. Tendenzen in der Rechtsprechung im Hinblick auf § 10 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 BaulBG	143
3.1.1. Verlautbarungen des BGH zu § 10 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 BaulBG	143
3.1.2. § 10 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 BaulBG vor dem Hintergrund der Rechtsprechung zum Preisstop und zu § 41 HAG	144
3.1.3. § 10 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 BaulBG und § 10 Abs. 2 PrEG	144
3.2. Die Entschädigung von Preisgefügeänderungen	145
3.2.1. Preisgefügeänderungen vor dem Hintergrund der Materialien zum Begriff Wertverhältnisse i. S. § 10 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 BaulBG	145
3.2.2. Preisgefügeänderungen und § 10 Abs. 2 BaulBG	146
3.2.3. Preisgefügeänderungen vor dem Hintergrund der Ziele des Gesetzes	148
Kapitel V: Der spezielle Wertsteigerungsausschluß	149
§ 1 Die Leitgedanken insbesondere der Entschädigungsrechtsprechung und ihre Bedeutung für die unverdienten Wertsteigerungen	149
1. Der allgemeine Umfang der Entschädigung in der Rechtsprechung	149
1.1. Die Rolle des BGH bei Bestimmung des Entschädigungsumfanges	149
1.2. Die Entschädigung des gemeinen Wertes	150
2. Abgehen von der reinen Verkehrswertentschädigung in der Rechtsprechung	152
2.1. Die Interessenabwägung	152
2.2. Der gesunde Grundstücksverkehr	153
3. Das verfassungsrechtliche Schrifttum	155
4. Die Verankerung der Verkehrswertentschädigung durch das BBauG	158
§ 2 Die Bewertungszeitpunkte	159
1. Übernahme der reichsgerichtlichen Rechtsprechung zum Bewertungszeitpunkt	159
2. Weiterentwicklung der Zeitpunktrechtsprechung des RG	160
2.1. Der für Geldwert und Preisgefüge maßgebliche Zeitpunkt	160
2.1.1. Regelfall	160
2.1.2. Erweiterung: Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung	161
2.1.2.1. Berücksichtigung veränderter Währungsverhältnisse (Umstellungsrechtsprechung)	161
2.1.2.2. Berücksichtigung veränderter Preisverhältnisse	162
2.1.2.2.1. Voraussetzungen	163
2.1.2.2.2. Entschädigung unverdienter Gewinne	165
2.2. Der für Sacheigenschaften maßgebliche Zeitpunkt	167
2.2.1. Zeitpunkt bei förmlichen Vollenteignungen	167
2.2.2. Vorwirkungen	168
2.2.2.1. Allgemeines	168
2.2.2.2. Vorverlegung des Bewertungszeitpunktes	170
2.2.2.2.1. Vorzeitige Besitzeinweisung	170
2.2.2.2.2. Herausnahme aus der konjunkturellen Weiterentwicklung	171
2.2.2.2.2.1. Das grundlegende Urteil — Ausschluß von Zwischenwertsteigerungen	171
2.2.2.2.2.2. Weiterentwicklung der Rechtsprechung	172
2.2.3. Der Begriff Sacheigenschaften	175
2.2.4. Vereinbarkeit der Vorverlegung der Bewertung mit den gesetzlichen Regelungen	176
2.2.5. Der Wertsteigerungsausschluß vor dem Hintergrund der Verzinsungsrechtsprechung	177
2.2.5.1. Die Verzinsung als Ausgleich für die entzogene abstrakte Nutzungsmöglichkeit	178
2.2.5.2. Bemessung der Verzinsung	179
2.2.5.3. Verknüpfung des Wertsteigerungsausschlusses mit der Verzinsung in der Rechtsprechung des RG und des BGH	181
§ 2a Die Bewertungszeitpunkte unter Geltung des BBauG; insbesondere die Behandlung der Zwischenwertsteigerungen	184
1. Beibehalten der unterschiedlichen Zeitpunkte unter Geltung des BBauG	184
2. Die Versuche einer Zusammenlegung der unterschiedlichen Bewertungszeitpunkte	186
2.1. Der Lösungsversuch von Dieterich	186
2.2. Der Lösungsversuch von Braun, Boele und Kimminich	189
3. Die Einschränkung der Zwischenwertsteigerungsentschädigung durch Zurückdrängen der Verzinsung in der Rechtsprechung des BGH	191
4. Keine Entschädigung qualitätsmäßiger Zwischenwertsteigerungen wegen § 40 Abs. 5 S. 3 BBauG	192
5. Die Entschädigung von Preissteigerungen im Rahmen des § 40 Abs. 5 BBauG	194
§ 3 Das in § 10 Abs. 2 PrEG enthaltene Prinzip seit Ende des 2. Weltkrieges	196
1. Anerkennung des Prinzips als allgemeiner Rechtsgrundsatz; Rechtfertigung	196
2. Umfang des Prinzips	197
2.1. Ansätze zu einer Ausweitung durch die Aufbaugesetze	197
2.2. Festlegung des Prinzips in der vom RG vorgezeichneten Richtung	202
2.2.1. Darstellung der Rechtsprechung bis einschließlich der Urteile zu § 95 Abs. 2 Nr. 1 BBauG	202
2.2.2. Verhältnis zum Zwischenwertsteigerungsausschluß	204
2.2.3. Die Rechtsprechung als Ausdruck der herrschenden Meinung; abweichende Auffassungen	206
2.3. Würdigung der Rechtsprechung	208
2.3.1. Die zu erwartende Enteignung	208
2.3.1.1. Die Rechtsprechung in Zeiten zunehmender Planungen	209
2.3.1.2. Barrieren durch das Gesetz: § 95 Abs. 2 Nr. 1 BBauG	209
2.3.1.3. Der Sozialstaatsgedanke bei Auslegung des § 95 Abs. 2 Nr. 1 BBauG	211
2.3.2. Die mit Sicherheit zu erwartende Enteignung	213
2.3.2.1. Möglichkeiten weitergehenden Wertsteigerungsausschlusses durch Abstellen auf die Erwartungen des Grundstücksverkehrs	213
2.3.2.2. Der Grad der Sicherheit	215
2.3.2.2.1. Nicht erforderlich ist eine sichere Enteignung	215
2.3.2.2.2. Anwendung der BGH-Rechtsprechung auf außerenteignungsrechtliche Planungen	217
Kapitel VI: Schluß	218
1. Zusammenfassung	218
2. Die Berücksichtigung der Belange der Allgemeinheit durch das BVerfG	221
3. Das Städtebauförderungsgesetz	221
3.1. Die Ausgestaltung des entschädigungsrechtlichen Wertsteigerungsausschlusses	222
3.2. Das aufeinander abgestimmte System von Vorschriften zur Wertgewinnabschöpfung	225
Literaturverzeichnis	227

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