Surrogationsansprüche und Bereicherungsrecht
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Lopau, E. (1971). Surrogationsansprüche und Bereicherungsrecht. Der Gegenstand der Ansprüche auf Herausgabe des rechtsgeschäftlichen Surrogates und die Regelung des diesen Ansprüchen zugrunde liegenden Interessenkonfliktes im Recht der ungerechtfertigen Bereicherung (zugleich ein Beitrag zum Problem der Übertragbarkei. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42542-6
Lopau, Eberhard. Surrogationsansprüche und Bereicherungsrecht: Der Gegenstand der Ansprüche auf Herausgabe des rechtsgeschäftlichen Surrogates und die Regelung des diesen Ansprüchen zugrunde liegenden Interessenkonfliktes im Recht der ungerechtfertigen Bereicherung (zugleich ein Beitrag zum Problem der Übertragbarkei. Duncker & Humblot, 1971. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42542-6
Lopau, E (1971): Surrogationsansprüche und Bereicherungsrecht: Der Gegenstand der Ansprüche auf Herausgabe des rechtsgeschäftlichen Surrogates und die Regelung des diesen Ansprüchen zugrunde liegenden Interessenkonfliktes im Recht der ungerechtfertigen Bereicherung (zugleich ein Beitrag zum Problem der Übertragbarkei, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42542-6
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Surrogationsansprüche und Bereicherungsrecht
Der Gegenstand der Ansprüche auf Herausgabe des rechtsgeschäftlichen Surrogates und die Regelung des diesen Ansprüchen zugrunde liegenden Interessenkonfliktes im Recht der ungerechtfertigen Bereicherung (zugleich ein Beitrag zum Problem der Übertragbarkei
Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 4
(1971)
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Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Inhaltsübersicht | 5 | ||
| Abkürzungen | 10 | ||
| Erster Teil: Der Gegenstand der Ansprüche auf Herausgabe des rechtsgeschäftlichen Surrogates | 11 | ||
| § 1 Einleitung | 11 | ||
| I. Die Auslegungsmethode der „internen Rechtsvergleichung“ | 11 | ||
| II. Die Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes | 12 | ||
| § 2 Der Erlös als Gegenstand der Ansprüche aus §g 281 Absatz I, 816 Absatz I Satz 1 | 14 | ||
| I. Die mißglückte Formulierung der Vorschrift des § 816 Abs. I Satz 1 | 14 | ||
| II. Die Auslegung des § 281 Abs. I im Hinblick auf die Einbeziehung des rechtsgeschäftlichen Surrogats in den Anwendungsbereich des § 281 | 15 | ||
| III. Die Thesen Beckers zur Auslegung der §§ 281 Abs. I, 816 Abs. I Satz 1 | 18 | ||
| § 3 Die Begrenzung der Pflicht zur Herausgabe des Erlöses durch den Wert des Verfügungsgegenstandes | 21 | ||
| I. Die in der Literatur herrschende Lehre | 21 | ||
| II. Die systematische Auslegung des § 816 Abs. I Satz 1 | 23 | ||
| III. Die Wertung der kollidierenden Interessen in § 816 Abs. I Satz 1 | 23 | ||
| § 4 Die Angleichung der Haftung gem. § 281 Absatz I einerseits und §§ 816 Absatz I Satz 1, 818, 819 andererseits | 24 | ||
| § 5 Die Auswirkungen der Hinfälligkeit des der Verfügung zugrunde liegenden Kausalgeschäfts auf die Surrogationsansprüche | 25 | ||
| I. Der der Rückgewährpflicht unterliegende Erlös als Gegenstand der Surrogationsansprüche | 26 | ||
| 1. Die Lehre von der Unmöglichkeit im Hinblick auf § 281 Abs. I | 26 | ||
| 2. Die Auslegung der Tatbestandsmerkmale „Verfügung“ und „erlangt“ | 27 | ||
| 3. Die Auffassung des Reichsgerichts | 28 | ||
| 4. Die Lösung des Problems nach den Auslegungsgrundsätzen der sog. Interessenjurisprudenz | 28 | ||
| II. Der Rückgewähranspruch des Schuldners als Gegenstand der Surrogationsansprüche | 31 | ||
| 1. Die Indifferenz einer am Wortlaut der §§ 281 Abs. I, 816 Abs. I Satz 1 orientierten Auslegung | 31 | ||
| 2. Die Einordnung der Doppelkondiktionenlehre in diesen Problemkreis | 32 | ||
| 3. Der Fall der fehlgeschlagenen Hypothekenrangvereinbarung | 33 | ||
| 4. Die Interessen des Rückgewährschuldners als maßgebliches Kriterium der Problemlösung | 33 | ||
| 5. Die Rechtsfigur des „mittelbar bösgläubigen Erwerbs“ | 34 | ||
| § 6 Die Gestaltungsrechte als Gegenstand von gesetzlichen Surrogationsansprüchen – Einführung in den Problemkreis | 35 | ||
| I. Die Rückgewährschuldverhältnisse auslösenden Gestaltungsrechte und verwandte Rechtserscheinungen | 35 | ||
| II. Die Gestaltungsrechte als „durch“ die Verfügung bzw. „infolge“ der Verfügung Erlangtes | 36 | ||
| III. Die Gestaltungsrechte als vermögenswerter rechtlicher Vorteil | 38 | ||
| § 7 Eine Analyse der im Rahmen eines Surrogationsanspruchsverhältnisses beteiligten Interessen im Hinblick auf Gestaltungsrechte des Schuldners | 39 | ||
| I. Die Interessen des Gestaltungsgegners | 39 | ||
| II. Die Verlagerung des Interesses an der Ausübung von Gestaltungsrechten auf den Gläubiger des Surrogationsanspruchs | 40 | ||
| III. Das Erfordernis einer konkreten Betrachtungsweise zur Lösung des Problems | 41 | ||
| § 8 Die Anfechtungsrechte als Gegenstand von Surrogationsansprüchen | 41 | ||
| I. Die Anfechtungsrechte gem. § 119 Abs. I | 42 | ||
| 1. Das Anfechtungsrecht als Instrument zur Durchsetzung des Willensdogmas | 42 | ||
| 2. Das Anfechtungsrecht als Instrument zur Verfolgung von Vermögensinteressen | 44 | ||
| II. Die Anfechtungsrechte gem. § 119 Abs. II | 45 | ||
| 1. Der Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Sache | 45 | ||
| 2. Der Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Person | 45 | ||
| III. Die Anfechtung gem. § 123 | 47 | ||
| § 9 Sonstige Gestaltungsrechte als Gegenstand der gesetzlichen Surrogationsansprüche | 49 | ||
| I. Die Rechte auf Wandlung und Minderung | 49 | ||
| II. Die Rechte aus §§ 325, 326 | 49 | ||
| III. Die Gestaltungsrechte wegen positiver Vertragsverletzung | 50 | ||
| IV. Die Kündigungsrechte | 51 | ||
| § 10 Die Form der Herausgabe der Gestaltungsrechte | 52 | ||
| I. Der Streitstand | 53 | ||
| 1. Die Anwendbarkeit des § 413 | 53 | ||
| 2. Die selbständige Übertragbarkeit der Gestaltungsrechte | 54 | ||
| 3. Die gemeinsame Übertragung von Gestaltungsrechten zusammen mit anderen Rechten | 55 | ||
| 4. Die sog. „materielle Übertragung des Rücktrittsrechts“ in der Lehre von Seckel | 56 | ||
| II. Der Geltungsbereich des von der herrschenden Lehre behaupteten Dogmas von der Unübertragbarkeit der Gestaltungsrechte | 56 | ||
| 1. Die Problematik der Untersuchungen von Waltermann | 57 | ||
| 2. Die Einschränkung des Geltungsbereichs des Dogmas von der Unübertragbarkeit der Gestaltungsrechte im Hinblick auf seine Begründung | 57 | ||
| 3. Die Übertragbarkeit von Gestaltungsrechten im Falle des Bestehens eines gesetzlichen Anspruchs auf Herausgabe des Gestaltungsrechts | 58 | ||
| III. Die Form der Übertragung von Gestaltungsrechten | 59 | ||
| 1. Die Abtretung gem. §§ 413, 398 ff. | 59 | ||
| 2. Die Rechtsposition des Zessionars | 60 | ||
| a) Die Anwendbarkeit des § 121 | 61 | ||
| b) Die Schadensersatzpflicht des § 122 | 61 | ||
| 3. Andere Vorschläge betreffend die Form der Herausgabe von Gestaltungsrechten | 62 | ||
| a) Der Übergang der Gestaltungsrechte in Verbindung mit der Übertragung anderer Vertragsrechte | 62 | ||
| b) Die Ermächtigung zur Ausübung von Gestaltungsrechten gem. § 185 | 63 | ||
| c) Die Verpflichtung des Inhabers zur Ausübung der Gestaltungsrechte | 66 | ||
| § 11 Das Erfordernis einer Übertragung der Gestaltungsrechte | 67 | ||
| I. Die Gestaltungsrechte im Rahmen von Rechtsgeschäften des falsus procurator | 68 | ||
| II. Die These Flumes zum Eigentumserwerb des mittelbar Vertretenen | 69 | ||
| III. Gestaltungsrechte im Rahmen von Geschäftsbesorgungsverhältnissen | 70 | ||
| § 12 Die Durchsetzung des Anspruchs auf Abtretung der Gestaltungsrechte im Prozeß | 70 | ||
| Zweiter Teil: Die Regelung des den Surrogationsansprüchen zugrunde liegenden Interessenkonfliktes im Recht der ungerechtfertigten Bereicherung | 72 | ||
| § 13 Das Problem: Ergänzung der Interessenschutzposition des Gläubigers der §§ 281 Absatz I, 816 Absatz I Satz 1 durch Wertersatzansprüche | 72 | ||
| § 14 Die Qualifizierung der Eingriffskondiktion als Wertersatzanspruch | 75 | ||
| § 15 Der Wertersatzanspruch wegen der Verfügung eines Nichtberechtigten gem. § 812 Absatz I Satz 1 | 78 | ||
| I. Die Verdrängung des § 812 Abs. I Satz 1 durch § 816 Abs. I Satz 1 | 78 | ||
| II. Die Überprüfung der „Verdrängungslehre“ an der Entstehungsgeschichte der Vorschrift des § 816 Abs. I Satz 1 | 78 | ||
| III. Die Argumentation der Rechtsprechung | 79 | ||
| IV. Die Gewährung eines Wertersatzanspruchs in Form der Eingriffskondiktion neben dem Surrogationsanspruch aus § 816 Abs. I Satz 1 | 80 | ||
| V. Das Verhältnis der Ansprüche aus § 812 Abs. I Satz 1 und § 816 Abs. I Satz 1 zueinander | 82 | ||
| § 16 Der Wertersatzanspruch des Gläubigers wegen vertragswidriger Verfügung des Schuldners | 84 | ||
| I. Die Forderung als Eingriffsgegenstand im Sinne der Lehre von der Eingriffskondiktion | 84 | ||
| 1. Die Lehre vom Zuweisungsgehalt | 85 | ||
| 2. Die Einwände gegen die Lehre vom Zuweisungsgehalt | 86 | ||
| 3. Der Rechtsinhalt als maßgebendes Kriterium für die Auslösung einer Eingriffskondiktion | 87 | ||
| 4. Die Eingriffskondiktion des Gläubigers bei Verletzung des Forderungsrechts durch den Schuldner und die Irrelevanz von „Eingriffen“ Dritter | 88 | ||
| 5. Das Verhältnis zwischen allgemeinem Schuldrecht und Bereicherungsrecht | 90 | ||
| II. Die Anwendungsfälle der Kondiktion wegen Eingriffs in ein Forderungsrecht | 91 | ||
| 1. Die vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit | 91 | ||
| 2. Die vom Schuldner verursachte, aber von ihm nicht zu vertretende Unmöglichkeit | 91 | ||
| a) Der Ausschluß von Bereicherungsansprüchen durch die gesetzliche Unmöglichkeitsregelung | 91 | ||
| b) Die Sachgerechtigkeit von Bereicherungsansprüchen im Falle der Verwertung des Forderungsgegenstandes durch Verbrauch oder Veräußerung des Schuldners | 92 | ||
| 3. Die Eingriffskondiktion wegen Gebrauchs des Forderungsgegenstandes durch den Schuldner | 93 | ||
| III. Das Verhältnis der Ansprüche aus § 281 und § 812 zueinander – Die Eingriffskondiktion im Rahmen eines gegenseitigen Vertrages | 94 | ||
| § 17 Schlußbemerkungen und Zusammenfassung | 95 | ||
| Schrifttumsverzeichnis | 96 |