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Militärische Vertrauensbildende Maßnahmen aus völkerrechtlicher Sicht

Schütz, Hans-Joachim

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 87

(1984)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
I. Einführung 11
II. Zum VBM-Konzept 18
1. Das VBM-Konzept der KSZE-Schlußakte 18
2. Die Weiterentwicklung des ursprünglichen VBM-Konzepts der KSZE-Schlußakte 21
3. Das VBM-Konzept der VN-Expertenstudie 25
4. Eingrenzung des VBM-Konzepts in vorliegender Studie 27
III. Zur Problematik der völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarung von VBM 29
1. Zum grundsätzlichen Für und Wider einer Verrechtlichung von VBM 30
a) Argumente für Verrechtlichung 30
b) Argumente gegen Verrechtlichung 36
c) Fazit 39
2. Möglichkeiten der nicht-rechtlichen Normierung von VBM 40
3. Mögliche Formen der Verrechtlichung, bzw. Normierung von VBM 43
IV. Zur normativen Begründung des VBM-Konzepts im geltenden Völkerrecht 50
1. Das völkerrechtliche Gewaltverbot als rechtliche Grundlage für das VBM-Konzept? 50
a) Das Gewaltverbot im geltenden Völkerrecht 50
b) Unmittelbare Ableitung des VBM-Konzepts aus dem völkerrechtlichen Gewaltverbot? 52
c) Die Absicherung des Gewaltverbots — Friede und Sicherheit 54
d) Mittel zur Erhöhung der Sicherheit — Die Rolle der Rüstungskontrolle und von VBM/V(S)BM 58
e) Fazit 60
2. Das Prinzip der Zusammenarbeit der Staaten als rechtliche Grundlage für das VBM-Konzept? 61
3. Das Prinzip der Guten Nachbarschaft als rechtliche Grundlage für das VBM-Konzept? 64
4. Zusammenfassung 69
V. Der mögliche Beitrag der Praktizierung von VBM/V(S)BM zur Weiterentwicklung und Konkretisierung des Völkerrechts 70
1. Die Entwicklung einschlägigen neuen Völkerrechts aufgrund der Praktizierung bestimmter transparenzfördernder VBM 72
a) Die Entwicklung eines Völkerrechtsprinzips der Offenheit 72
aa) Formulierung des Prinzips 72
bb) Offenheit als Völkerrechtsprinzip in anderen Bereichen der internationalen Beziehungen 73
cc) Zu Inhalt und Umfang eines Prinzips der Offenheit 77
dd) Zur dogmatischen Einordnung eines Völkerrechtsprinzips der Offenheit 80
b) Die Entwicklung gewisser Krisenmanagement-Pflichten 91
2. Die Entwicklung einschlägigen neuen Völkerrechts aufgrund der Praktizierung bestimmter operationell-restriktiver V(S)BM 92
3. Zusammenfassung 94
VI. Völkerrechtliche Rahmendaten für die Vereinbarung und Durchführung von VBM/V(S)BM 96
1. Grundsatz der Nichteinmischung 98
2. Grundsatz der Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen nach Treu und Glauben 99
3. Grundsatz der Gleichheit der Staaten, bzw. der „gleichen Sicherheit 100
VII. VBM und Verifikation 107
VIII. Zur Übertragung völkerrechtlicher Regeln für militärische VBM/V(S)BM auf nicht-militärische VBM 112
IX. Überlegungen zu einem VBM-Verhaltenskodex und zu VBMRichtlinien 115
1. Zum Inhalt eines VBM-Verhaltenskodex 116
a) Grundsätzliche Aussagen zur Verrechtlichung von VBM 117
b) Grundsätzliche Aussagen zur Verifikation von VBM 120
c) Grundsätze zur normativen Begründung des VBMKonzepts im geltenden Völkerrecht, bzw. zur Konkretisierung des geltenden Völkerrechts durch VBM-Praxis 120
d) Grundsätzliche Aussagen zu den völkerrechtlichen Schranken der Vereinbarung und Durchführung von VBM 125
2. Zum Inhalt von VBM-Richtlinien 127
a) Manöverbeobachtung 130
b) Ankündigung von Manövern und anderen militärischen Bewegungen / Ankündigung von Rüstungsvorhaben / Offenlegung von Militärbudgets 132
c) Grenzzwischenfälle / Zwischenfälle auf hoher See und im Luftraum 132
3. Zur formalen Charakterisierung des Verhaltenskodex bzw. der Richtlinien 133
X. Ausblick 135
English Summary 137