Militärische Vertrauensbildende Maßnahmen aus völkerrechtlicher Sicht
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Militärische Vertrauensbildende Maßnahmen aus völkerrechtlicher Sicht
Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 87
(1984)
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Die »Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel« sind eine 1918 unter dem Namen »Aus dem Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel« gegründete Schriftenreihe des ältesten universitären Völkerrechtsinstituts im deutschsprachigen Raum. Sie werden in der Nachfolge von Prof. Dr. Jost Delbrück herausgegeben. In ihr werden zum einen Habilitationsschriften von Institutsangehörigen und hervorragende Dissertationen, die von den Direktorinnen und Direktoren des Instituts betreut oder begutachtet wurden, veröffentlicht. Zum anderen erscheinen in der Schriftenreihe die Tagungsbände der vom Institut ausgerichteten internationalen Symposien und Workshops sowie die Sammelbände zu den jedes Jahr veranstalteten Ringvorlesungen des Instituts. Schließlich finden sonstige Monographien von Institutsangehörigen oder von mit dem Institut verbundenen Wissenschaftlern Aufnahme.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
I. Einführung | 11 | ||
II. Zum VBM-Konzept | 18 | ||
1. Das VBM-Konzept der KSZE-Schlußakte | 18 | ||
2. Die Weiterentwicklung des ursprünglichen VBM-Konzepts der KSZE-Schlußakte | 21 | ||
3. Das VBM-Konzept der VN-Expertenstudie | 25 | ||
4. Eingrenzung des VBM-Konzepts in vorliegender Studie | 27 | ||
III. Zur Problematik der völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarung von VBM | 29 | ||
1. Zum grundsätzlichen Für und Wider einer Verrechtlichung von VBM | 30 | ||
a) Argumente für Verrechtlichung | 30 | ||
b) Argumente gegen Verrechtlichung | 36 | ||
c) Fazit | 39 | ||
2. Möglichkeiten der nicht-rechtlichen Normierung von VBM | 40 | ||
3. Mögliche Formen der Verrechtlichung, bzw. Normierung von VBM | 43 | ||
IV. Zur normativen Begründung des VBM-Konzepts im geltenden Völkerrecht | 50 | ||
1. Das völkerrechtliche Gewaltverbot als rechtliche Grundlage für das VBM-Konzept? | 50 | ||
a) Das Gewaltverbot im geltenden Völkerrecht | 50 | ||
b) Unmittelbare Ableitung des VBM-Konzepts aus dem völkerrechtlichen Gewaltverbot? | 52 | ||
c) Die Absicherung des Gewaltverbots — Friede und Sicherheit | 54 | ||
d) Mittel zur Erhöhung der Sicherheit — Die Rolle der Rüstungskontrolle und von VBM/V(S)BM | 58 | ||
e) Fazit | 60 | ||
2. Das Prinzip der Zusammenarbeit der Staaten als rechtliche Grundlage für das VBM-Konzept? | 61 | ||
3. Das Prinzip der Guten Nachbarschaft als rechtliche Grundlage für das VBM-Konzept? | 64 | ||
4. Zusammenfassung | 69 | ||
V. Der mögliche Beitrag der Praktizierung von VBM/V(S)BM zur Weiterentwicklung und Konkretisierung des Völkerrechts | 70 | ||
1. Die Entwicklung einschlägigen neuen Völkerrechts aufgrund der Praktizierung bestimmter transparenzfördernder VBM | 72 | ||
a) Die Entwicklung eines Völkerrechtsprinzips der Offenheit | 72 | ||
aa) Formulierung des Prinzips | 72 | ||
bb) Offenheit als Völkerrechtsprinzip in anderen Bereichen der internationalen Beziehungen | 73 | ||
cc) Zu Inhalt und Umfang eines Prinzips der Offenheit | 77 | ||
dd) Zur dogmatischen Einordnung eines Völkerrechtsprinzips der Offenheit | 80 | ||
b) Die Entwicklung gewisser Krisenmanagement-Pflichten | 91 | ||
2. Die Entwicklung einschlägigen neuen Völkerrechts aufgrund der Praktizierung bestimmter operationell-restriktiver V(S)BM | 92 | ||
3. Zusammenfassung | 94 | ||
VI. Völkerrechtliche Rahmendaten für die Vereinbarung und Durchführung von VBM/V(S)BM | 96 | ||
1. Grundsatz der Nichteinmischung | 98 | ||
2. Grundsatz der Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen nach Treu und Glauben | 99 | ||
3. Grundsatz der Gleichheit der Staaten, bzw. der „gleichen Sicherheit" | 100 | ||
VII. VBM und Verifikation | 107 | ||
VIII. Zur Übertragung völkerrechtlicher Regeln für militärische VBM/V(S)BM auf nicht-militärische VBM | 112 | ||
IX. Überlegungen zu einem VBM-Verhaltenskodex und zu VBMRichtlinien | 115 | ||
1. Zum Inhalt eines VBM-Verhaltenskodex | 116 | ||
a) Grundsätzliche Aussagen zur Verrechtlichung von VBM | 117 | ||
b) Grundsätzliche Aussagen zur Verifikation von VBM | 120 | ||
c) Grundsätze zur normativen Begründung des VBMKonzepts im geltenden Völkerrecht, bzw. zur Konkretisierung des geltenden Völkerrechts durch VBM-Praxis | 120 | ||
d) Grundsätzliche Aussagen zu den völkerrechtlichen Schranken der Vereinbarung und Durchführung von VBM | 125 | ||
2. Zum Inhalt von VBM-Richtlinien | 127 | ||
a) Manöverbeobachtung | 130 | ||
b) Ankündigung von Manövern und anderen militärischen Bewegungen / Ankündigung von Rüstungsvorhaben / Offenlegung von Militärbudgets | 132 | ||
c) Grenzzwischenfälle / Zwischenfälle auf hoher See und im Luftraum | 132 | ||
3. Zur formalen Charakterisierung des Verhaltenskodex bzw. der Richtlinien | 133 | ||
X. Ausblick | 135 | ||
English Summary | 137 |