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Öffentliche Finanzen und Umweltpolitik II

Editors: Schmidt, Kurt

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 176/II

(1989)

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Book Details

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Horst Zimmermann und Wolfgang Benkert: Öffentliche Finanzen im Rahmen einer gemeinlastorientierten Umweltpolitik 9
Zielsetzung und Gegenstand des Beitrags 9
A. Definition und Abgrenzung des Gemeinlastprinzips 10
I. Umschreibung des Gemeinlastprinzips 10
II. Zum Begriff der Kosten 11
III. Das Tragen der Kostenbelastung 13
IV. Übergangsformen zwischen Kostenanlastungsprinzipien 14
B. Der Niederschlag des Gemeinlastprinzips im Budget 17
I. Merkmale der „Gemeinlast\" im öffentlichen Budget 17
1. Budgetäre und nicht-budgetäre Gemeinlast 17
2. Gemeinlast als Finanzierung aus allgemeinen Einnahmen 17
II. Finanzierung von Umweltschutzaktivitäten aus allgemeinen Einnahmen 20
1. Zur Begründung der Klassifikation 20
2. Beseitigung bzw. Vermeidung von Umweltschäden 21
a) Öffentliche Durchführung 21
b) Finanzielle Entlastung der privaten Beseitigung von Umweltschäden Dritter 23
c) Zur Begründbarkeit der Gemeinlastfinanzierung 23
3. Vermeidungsmaßnahmen bei selbstinduzierten Emissionen 25
a) Der Staat als Emittent 25
b) Staatliche Unterstützung der privaten Vermeidung selbstinduzierter Emissionen 27
c) Zur Bewertung der Gemeinlastfinanzierung 28
4. Forschungs- und Entwicklungstätigkeit 29
5. „Produktion\" von „social goods\" im Umweltbereich 29
a) Öffentliche „Produktion 29
b) Staatliche Förderung der privaten „Produktion\" von „social goods\" im Umweltbereich 31
6. Finanzierung der öffentlichen Umweltverwaltung 31
a) Probleme der Ausgabenerfassung und -abgrenzung 31
b) Grundkosten der Umweltverwaltung 32
c) Verwaltungskosten des Verursacher- bzw. Gemeinlastprinzips? 33
III. Zusammenfassende Betrachtung zum Gemeinlastprinzip im Budget 34
Unterschiedliche Budgetintensität der beiden Prinzipien 34
Unterschiedliche Schwerpunkte nach Art der Finanzströme 35
Folgewirkungen der Gemeinlastfinanzierung 35
Die Rechtfertigungsmöglichkeiten im Überblick 36
C. Zur Entwicklung des Gemeinlastprinzips im Zeitablauf 37
Literaturverzeichnis 41
Anhang: Zusammenstellung der verfügbaren quantitativen Angaben zum Gemeinlastprinzip im Budget 43
Literaturverzeichnis zum Anhang 45
Karl-Heinrich Hansmeyer: Fallstudie: Finanzpolitik im Dienste des Gewässerschutzes 47
A. Staatsaufgabe Umweltschutz 47
Β. Die Abwasserabgabe 50
I. Entstehungsgeschichte und Ausgestaltung 50
II. Bisherige Erfahrungen 51
III. Die 2. Novelle zum AbwAG: Das Ende der Restverschmutzungsabgabe 55
IV. Bewertung 57
C. Der Wasserpfennig 59
I. Entwicklungsgeschichte und Begründung 59
II. Theoretische Rechtfertigungsansätze 61
III. Die konkrete Ausgestaltung im Licht der theoretischen Ansätze 63
IV. Bewertung 67
D. Lehren 68
E. Abschließende Bemerkungen 71
Literaturverzeichnis 74
Gerold Krause-Junk: Probleme einer europäischen Harmonisierung umweltorientierter Finanzpolitik 77
A. Einführung 77
B. Nationale Umweltschäden und Außenwirtschaftspolitik 78
I. Fehlende internationale Faktormobilität 79
II. Totale internationale Faktormobilität 83
III. Partielle Faktormobilität 84
C. Internationale Umweltschäden und Außenwirtschaftspolitik 91
D. Das Harmonisierungsproblem 94
E. Harmonisierungsvorschriften des EWG-Vertrags in ökonomischer Beurteilung 97
Literaturverzeichnis 103