Probleme des vorläufigen Rechtsschutzes bei Großprojekten

Judith Limberger

doi:10.3790/978-3-428-45779-3

Probleme des vorläufigen Rechtsschutzes bei Großprojekten

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Limberger, J. (1985). Probleme des vorläufigen Rechtsschutzes bei Großprojekten. Die regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung durch die Verwaltungsbehörden und die Prüfung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45779-3

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Probleme des vorläufigen Rechtsschutzes bei Großprojekten

Die regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung durch die Verwaltungsbehörden und die Prüfung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO

Limberger, Judith

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 481

(1985)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45779-3
978-3-428-05779-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45779-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 222
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 82.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 54.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	16
Kapitel 1: Einleitung	19
I. Anlaß der Untersuchung	19
II. Gang der Untersuchung	21
Kapitel 2: Besondere Problematik des vorläufigen Rechtsschutzes bei Großprojekten	24
I. Charakterisierung der Großprojekte	24
II. Die besondere Bedeutung des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens nach der VwGO bei Großprojekten	27
1. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 bei Anfechtung der Genehmigung von Großprojekten	27
2. Besondere Gefahr vollendeter Tatsachen bis zum Abschluß des Hauptsacheverfahrens bei Großprojekten	30
a) Gefährdung des Rechtsschutzes des Adressaten durch Vollzugsaufschub bei Großprojekten	30
b) Besondere Gefährdung des Rechtsschutzes des Anfechtenden durch vollendete Tatsachen bei Großprojekten	32
3. Reaktion der Praxis auf die besonderen Anforderungen an vorläufigen Rechtsschutz bei Großprojekten	33
Kapitel 3: Anordnung der sofortigen Vollziehung der Genehmigung eines Großprojektes nach § 80 Abs. 2 Nr. 4	36
I. Problematik	36
II. Voraussetzungen und Modalitäten der Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsakts nach § 80 Abs. 2 Nr. 4	38
1. Anordnung der sofortigen Vollziehung im öffentlichen Interesse	38
a) Besonderes öffentliches Sofortvollzugsinteresse	38
b) Ermittlung des öffentlichen Sofortvollzugsinteresses durch Interessenabwägung	39
c) In die Interessenabwägung einfließende Interessen	41
d) Berücksichtigung von Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs bei der Entscheidung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4, 1. Alternative	43
e) Trennung von Interessenabwägung und Ermessensausübung bei der Anordnung	49
2. Anordnung der sofortigen Vollziehung im überwiegenden Interesse eines Beteiligten	50
a) Anwendungsbereich und Bedeutung der Regelung	50
b) Der Begriff des Beteiligten	51
c) Ermittlung eines überwiegenden Beteiligteninteresses	52
aa) Interessenabwägung	52
bb) Die auf das bloße Verwirklichungsinteresse des Beteiligten und die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs abstellende Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts	53
cc) Kritik an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts	54
d) Anspruch des Beteiligten auf Anordnung der sofortigen Vollziehung	58
3. Begründungspflicht und Form der Anordnung des Sofortvollzugs	60
III. Bedenken gegenüber einer unveränderten Anwendung des § 80 Abs. 2 Nr. 4 auf Großprojekte	61
IV. Auslegung des § 80 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 4 unter dem Gesichtspunkt des Regel-Ausnahme-Prinzips	64
1. Feststellung eines Regel-Ausnahme-Prinzips zwischen § 80 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 4	64
2. Auswirkungen des Regel-Ausnahme-Prinzips auf die Anwendung des § 80 Abs. 2 Nr. 4	66
a) Grundsatz der restriktiven Auslegung der Ausnahme	67
b) Unzulässigkeit der Umkehr des Regel-Ausnahme-Verhältnisses	68
V. Zulässigkeit der regelmäßigen Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Großprojekten nach Sinn und Zweck des § 80 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 4	68
1. Problematik	68
2. Sinn und Zweck des § 80 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 4	69
a) Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes für den Anfechtenden	69
b) Schutz der Beteiligtenbelange und öffentlicher Vollzugsinteressen als weiterer Zweck des § 80 Abs. 2 Nr. 4	71
c) Vorrang der Gewährung effektiven Rechtsschutzes für den Anfechtenden	72
3. Folgerungen aus dem Zweck des § 80 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 4 für die regelmäßige Anordnung des Sofortvollzugs bei Großprojekten	72
VI. Regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Großprojekten zum Schutz der Beteiligteninteressen	74
1. Unverzichtbarkeit der regelmäßigen Sofortvollzugsanordnung wegen bestimmter, für Großprojekte spezifischer Vollzugsinteressen	74
a) Typische Vollzugsinteressen bei Großprojekten	74
b) Rechtzeitige Planung als Aufgabe des Unternehmers	77
c) Folgen der Teilgenehmigungspraxis für den vorläufigen Rechtsschutz	78
2. Keine generelle Höherrangigkeit der Vollzugsinteressen bei Großprojekten	81
3. Zusammenfassung und Ergebnis	83
VII. Regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 wegen regelmäßiger Anfechtung der Genehmigung von Großprojekten	84
1. Verlust der „inneren Rechtfertigung" der aufschiebenden Wirkung durch regelmäßige Anfechtung der Genehmigung von Großprojekten	84
a) Verallgemeinerungsfähiger Gedanke aus § 80 Abs. 2 Nr. 1	84
b) Innere Rechtfertigung der aufschiebenden Wirkung aus der Erfüllung ihres Zwecks	86
2. Ergebnis: Innere Rechtfertigung der automatischen aufschiebenden Wirkung auch bei regelmäßiger Anfechtung	88
VIII. Regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung wegen Anpassung der Auslegung des § 80 Abs. 2 Nr. 4 an die Situation des Verwaltungsakts mit Drittwirkung	89
1. Schutzbedürftigkeit des begünstigten Adressaten des Verwaltungsakts mit Drittwirkung vor ungerechtfertigter Beeinträchtigung durch vorläufigen Rechtsschutz Dritter	89
2. Zulässigkeit der Einschränkung von Adressatenrechten zugunsten des Rechtsschutzes Dritter	91
a) Instabilität der Genehmigung durch Anfechtung und Aufhebbarkeit	92
b) Zumutbarkeit der Beschränkung des Gebrauchs des Verwaltungsakts durch aufschiebende Wirkung	94
c) Berücksichtigung der Unzumutbarkeit der aufschiebenden Wirkung eines offensichtlich erfolglosen Rechtsbehelfs in der Interessenabwägung	95
d) Zumutbarkeit der Belastung des begünstigten Adressaten mit der aufschiebenden Wirkung trotz großer Zahl potentiell Anfechtender bei Großprojekten	96
aa) Berechenbarkeit der Instabilität des Verwaltungsakts durch besondere Zustellungsvorschriften im Planfeststellungsverfahren	96
bb) Berechenbarkeit der Instabilität des Verwaltungsakts im konventionellen Genehmigungsverfahren	97
cc) Ergebnis	98
3. Keine unzulässige Beeinträchtigung des begünstigten Adressaten der Genehmigung eines Großprojekts durch aufschiebende Wirkung	99
IX. Regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung aus öffentlichem Interesse an den Großprojekten	100
1. Regelmäßiger Sofortvollzug wegen öffentlich-rechtlicher Trägerschaft des Großprojekts	101
a) Beispiele öffentlich-rechtlicher Trägerschaft bei Großprojekten	101
b) Auswirkungen öffentlich-rechtlicher Trägerschaft auf die Auslegung des § 80 Abs. 2 Nr. 4	103
aa) Unterschied zwischen öffentlich-rechtlicher und privater Trägerschaft eines Vorhabens für das Schutzbedürfnis des Adressaten	103
bb) Öffentlich-rechtliche Unternehmer von Großprojekten als Träger des Grundrechts aus Art. 19 Abs. 4 GG	104
cc) Verbesserung des Hechtsschutzes für den öffentlich-rechtlichen Träger des Großprojekts	106
c) Verbesserung des Rechtsschutzes für juristische Personen des bürgerlichen Rechts mit öffentlich-rechtlicher Beteiligung	107
2. Regelmäßiger Sofortvollzug wegen vorrangiger öffentlicher Interessen an der Errichtung der Großprojekte	108
a) Berührung öffentlicher Interessen bei Großvorhaben	108
b) Beispiele häufiger öffentlicher Interessen an Großprojekten	109
c) Auswirkung der öffentlichen Interessen an Großprojekten auf die Auslegung des § 80 Abs. 2 Nr. 4	110
aa) Prinzipieller Vorrang von Allgemeininteressen	111
(1) Forderung nach stärkerer Berücksichtigung der sogenannten Allgemeininteressen	111
(2) Unvereinbarkeit eines Vorranges von sogenannten Allgemeininteressen mit dem Grundgesetz	111
bb) Besonderer Schutz für bestimmte öffentliche Interessen im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes	114
(1) Erwerbswirtschaftliche finanzielle öffentliche Interessen	114
(2) Rein finanzielle öffentliche Interessen	116
α) Berücksichtigung rein fiskalischer Interessen in § 80	116
β) Besonderer Schutz der öffentlichen Hände vor finanziellen Nachteilen durch Rechtsschutzgewährung	117
γ) Besonderer Schutz für Interessen an der Absicherung öffentlicher Finanzplanung	119
δ) Ergebnis: Kein besonderer Schutz für reine öffentliche Finanzinteressen an Großprojekten	122
(3) öffentliche Interessen an der Erfüllung von Daseinsvorsorgeaufgaben durch das Großprojekt	122
α) Die Erfüllung von Daseinsvorsorgeaufgaben als öffentliches Interesse an Großprojekten	123
β) Besonderes Schutzbedürfnis des öffentlichen Interesses an der Erfüllung von Daseinsvorsorgeaufgaben gegenüber vorläufigem Rechtsschutz	125
3. Ergebnis	130
X. Zeitliche Begrenzung des Aufschubs bei Anfechtung der Genehmigung von Großprojekten	130
1. Vergleichbarkeit der aufschiebenden Wirkung mit der Veränderungssperre im Baurecht	131
2. Wesentliche Unterschiede zwischen Veränderungssperre und aufschiebender Wirkung	132
3. Gefahr der Vereitelung des Sicherungszwecks der aufschiebenden Wirkung durch ihre zeitliche Beschränkung	134
4. Anpassung der aufschiebenden Wirkung an geänderte Interessenlage statt genereller zeitlicher Beschränkung	135
XI. Verzicht auf die Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Großprojekten zum Schutz des Rechtsbehelfsführers	137
1. Besondere Gefahr der Schaffung vollendeter Tatsachen bei Großprojekten	137
2. Vorstellungen über einen verstärkten Schutz vor vollendeten Tatsachen in Literatur und Rechtsprechung	138
3. Grundsätzlicher Verzicht auf die Anordnung der sofortigen Vollziehung zum Schutz des Rechtsbehelfsführers bei Großprojekten	140
a) Vorteile eines Verzichts auf die Anordnung sofortiger Vollziehung bei Großprojekten	140
b) Argumente gegen die Verstärkung des Schutzes des Rechtsbehelf sführers durch Verzicht auf die Anordnung der sofortigen Vollziehung	140
aa) Unzulässigkeit regelmäßiger Anordnung sofortiger Vollziehung	141
bb) Schutz des Anfechtenden durch Forderung eines Dringlichkeitsinteresses und durch konkrete Interessenabwägung als Voraussetzung der Anordnung sofortiger Vollziehung	141
cc) Notwendigkeit der Berücksichtigung der Vollzugsinteressen	141
c) Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes des Rechtsbehelfsführers bei Großprojekten bei unveränderter Auslegung des § 80 Abs. 2 Nr. 4	142
aa) Berücksichtigung der speziellen Gefahren irreparabler Schädigung von Rechtsbehelfsführerinteressen bei Großprojekten in der Interessenabwägung	142
bb) Kein Nachteil für den Rechtsbehelfsführer durch komplizierte Sach- und Rechtslage bei Großprojekten	144
(1) Unbeachtlichkeit der Beurteilung der Rechtslage für die Entscheidung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4	144
(2) Keine Anordnung sofortiger Vollziehung ohne Aufklärung der Interessenlage	145
cc) Chancen der Aufschubinteressen gegenüber Vollzugsinteressen bei Großprojekten	146
4. Zusammenfassung und Ergebnis	147
XII. Genereller Verzicht auf die Anordnung der sofortigen Vollziehung aus Unternehmerinteresse	148
XIII. Zusammenfassung	149
Kapitel 4: Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 bei Großprojekten	151
I. Problematik	151
II. Gesetzliche und von der Rechtsprechung entwickelte Grundsätze des gerichtlichen Aussetzungsverfahrens	154
1. Eigene originäre Entscheidung des Gerichts	154
2. Interessenabwägung entsprechend § 80 Abs. 2 Nr. 4 als Grundlage der Aussetzungsentscheidung	155
3. Berücksichtigung offensichtlicher Erfolgsaussichten in der Interessenabwägung	156
III. Gesteigerte Erfolgsaussichtenprüfung als notwendige Grundlage der Aussetzungsentscheidung bei Großprojekten	158
1. Argumente für eine Annäherung des Aussetzungsverfahrens an das Hauptsacheverfahren	158
2. Bedenken gegen eine gesteigerte Erfolgsaussichtenprüfung in der Aussetzungsentscheidung	159
IV. Vereinbarkeit der Untersuchung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs bei Großprojekten mit Sinn und Zweck der Aussetzungsentscheidung	160
1. Sinn und Zweck des § 80 Abs. 5	161
2. Anforderungen aus der Funktion des § 80 Abs. 5 S. 1 an die Ausgestaltung des Aussetzungsverfahrens	163
a) Rasche Entscheidung	163
b) Durchsetzung materiellen Rechts	165
c) Sicherung wirksamen Rechtsschutzes	166
aa) Die Argumentation des OVG Lüneburg mit der Effektivität des Rechtsschutzes des Rechtsbehelfsführers	168
bb) Erörterung der Argumentation des OVG Lüneburg	170
(1) Ungeeigneter Verweis auf frühere Entscheidung des OVG Lüneburg	170
(2) Verdeckte Argumentation des OVG Lüneburg	172
(3) Verfehlung des Zwecks des Aussetzungsverfahrens durch gesteigerte Erfolgsaussichtenprüfung	174
(4) Gefährdung des Rechtsschutzes durch zu oberflächliche Untersuchung	176
(5) Präjudizierung des Hauptsacheverfahrens durch Erfolgsaussichtenprüfung	179
(6) Verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts im „falschen Verfahren"	181
(7) Verschlechterung des vorläufigen Rechtsschutzes des Rechtsbehelfsführers durch Forderung hinreichender Erfolgsaussichten	184
cc) Ergebnis	186
d) Schutz des Unternehmers und der öffentlichen Interessen an der Vollziehung	187
aa) Die Argumentation des VGH München mit den Unternehmerinteressen und den öffentlichen Vollzugsinteressen	188
bb) Auseinandersetzung mit der Argumentation des VGH München	191
(1) Anspruch des Unternehmers auf Berücksichtigung seines Schutzbedürfnisses bei Gestaltung des Aussetzungsverfahrens aus Art. 19 Abs. 4 GG	192
(2) Zeitgewinn für den Unternehmer durch Prüfung der Erfolgsaussichten	194
(3) Erhöhte Akzeptanz der Aussetzungsentscheidung für den Unternehmer durch Prüfung der Erfolgsaussichten	195
(4) Verbesserte Einschätzbarkeit des wirtschaftlichen Risikos der sofortigen Vollziehung durch Prüfung der Erfolgsaussichten	197
(5) Ausgleich der Nachteile der Teilgenehmigungspraxis für den Unternehmer durch Prüfung der Erfolgsaussichten	200
(6) Prüfung der Erfolgsaussichten wegen öffentlicher Interessen an Großprojekten	201
cc) Ergebnis	202
e) Zusammenfassung	203
V. Zum Umfang der Sachverhaltsermittlung im Aussetzungsverfahren bei Großprojekten	205
VI. Zusammenfassung	207
Kapitel 5: Thesenförmige Zusammenfassung	209
Literaturverzeichnis	216

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