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Denkmalschutz und gemeindliche Selbstverwaltung, dargestellt anhand der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen

Schmittat, Karl-Oskar

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 545

(1988)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 15
Erster Teil: Denkmalschutz im Fachgesetz 19
I. Die gesetzliche Definition des Baudenkmals 19
1. Zur Ausgangslage 19
a) Gegenwärtige Tendenzen der Bausubstanzerhaltung und positives Denkmalschutzrecht 19
b) Regelungsbedarf und Regelungstechnik 22
2. Zu Inhalt und Struktur der gesetzlichen Definitionsnorm 23
a) Die Funktion des Merkmals „öffentliches Interesse 23
b) Das Verhältnis der Merkmale und Merkmalsgruppen zueinander 25
c) Zweistufigkeit des Denkmalbegriffs und Gesamtabwägung? 27
d) Städtebauliche Erhaltungsgründe und Gesamtabwägung? 31
e) Abwägende Berücksichtigung von Privatinteressen als Gebot der Eigentumsgarantie? 34
f) Ergebnis 38
3. Denkmalerkenntnis oder Denkmalauswahl? Zum Problem des administrativen Beurteilungsspielraums 39
a) Möglichkeiten und Grenzen interpretatorischer Verdichtung des gesetzlichen Denkmalbegriffs 39
b) Denkmalbegriff und fachwissenschaftliche „Erkenntnis 42
c) Zentrale Problemaspekte eines administrativen Beurteilungsspielraums 46
aa) Terminologische und methodische Aspekte 46
bb) Das Prinzip der nur einen richtigen Entscheidung 48
cc) Verfassungsrechtliche Determinanten 49
d) Zum aktuellen Rechtsprechungsstand 52
e) Rechtsprechung und Literatur zum Denkmalbegriff 53
f) Stellungnahme 54
aa) Immanente Kritik der Rechtsprechung 54
bb) Außerrechtlicher Entscheidungsgehalt 57
g) Ergebnis 60
II. Das gesetzliche Instrumentarium 60
1. Das System konstitutiver Listeneintragung 60
2. Vorläufiger Schutz 65
3. Denkmalbereichsschutz durch gemeindliche Satzung 67
4. Rechtsfolgen der Unterschutzstellung 71
a) Erhaltungs-und Instandsetzungspflicht 71
b) Nutzungspflicht 72
c) Genehmigungsvorbehält für Veränderungen 73
ΙII. Vollzugsorganisation 75
1. Rechtliche Regelung 75
2. Folgerungen 78
3. Die Rolle der Gemeinden beim Denkmalbereichsschutz 80
4. Ergebnis 85
IV. Konsequenzen für den Rechtsschutz der Gemeinden 86
1. Weisungen zur vorläufigen Unterschutzstellung 87
a) Der Zusammenhang zwischen Beurteilungskompetenz und Rechtmäßigkeit der Weisung 87
b) Handlungszwang und Ermessen 88
c) Zwischenergebnis 89
d) Subjektive Rechtsverletzung der Gemeinde durch rechtswidrige Weisung? 90
e) Verletzung anderweitiger gemeindlicher Rechte 93
f) Vorläufiges Ergebnis 96
2. Die Unterschutzstellung durch die Aufsichtsbehörde 96
3. Aufsichtsmaßnahmen im Denkmalbereichsschutz 100
a) Weisung zum Satzungserlaß 101
b) Aufsichtsbehördliche Rechtsverordnung 101
V. Denkmalschutz und kollidierende Interessen: Die fachgesetzliche Kollisionsnorm 102
1. Die Normstruktur des § 9 Abs. 2 nw DSchG 102
a) Ausschluß privater Belange 103
b) Gebundene Entscheidung 104
2. Kollidierende gemeindliche Interessen 106
a) Finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde 106
b) Planungen und Planungsabsichten 109
3. Abwägungsbefugnis und Abwägungsspielraum 112
a) Die Eigenart der Abwägungsentscheidung 112
b) Inneradministrative Abwägungskompetenz 114
4. Ersetzung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis durch anderweitige Entscheidungen, insbesondere durch die Baugenehmigung 115
a) Der Stellenwert des Denkmalschutzes in den verdrängenden Entscheidungsverfahren 116
b) Umfang der Ersetzung 117
c) Beteiligung der Gemeinde 120
5. Ergebnis 123
Zweiter Teil: Denkmalschutz in der Bauleitplanung 124
I. Denkmalschutz im Bauplanungsrecht im Überblick 124
II. Denkmalschutz als Abwägungsbelang 128
1. Zum planungsrechtlichen Begriff des Baudenkmals 128
2. Der Stellenwert des Denkmalschutzes in der planerischen Abwägung 130
Dritter Teil: Denkmalschutz als städtebaulicher Planungsbelang und Gegenstand fachgesetzlicher Regelung 134
I. Kollisionen und Harmonisierungsbedarf 136
1. Planungsentscheidung und Fachgesetz 136
a) Abbruch eines Baudenkmals 136
b) (Nutzungs-)Änderung eines Baudenkmals; Errichtung eines Bauwerks in seiner Umgebung 138
c) Ergebnis 138
2. Planersatznormen und Fachgesetz 139
a) Nichtbeplanter Innenbereich 139
b) Außenbereich 139
II. Lösungsansätze 139
1. Planakzessorischer Abbruchanspruch 140
a) Darstellung 140
b) Kritik 142
2. Kompetenzrechtliche Abgrenzung der Normbereiche 146
a) Darstellung 146
b) Kritik 148
c) Zusammenfassung 155
3. Denkmalschutzrechtlicher Entscheidungsvorbehalt 155
a) Beseitigung von Baudenkmälern 155
b) (Nutzungs-)Änderung von Baudenkmälern; Errichtung von Gebäuden in deren Umgebung 156
c) Folgerungen für andere kompetenzrechtliche Lösungsansätze 163
4. Harmonisierungsmöglichkeiten - Rückbindung der fachgesetzlichen Entscheidung an das Planimgsrecht? 164
a) Ansatzpunkte für eine Rückbindung 165
b) Argumente gegen eine Rückbindung 167
c) Ergebnis 168
d) Folgerungen 170
e) Sonstige Koordinationsmöglichkeiten 172
ΙII. Kollisionsprobleme beim Erlaß städtebaulicher und fachgesetzlicher Gebote 175
1. Städtebauliche Gebote 176
a) Abbruchgebot 176
b) Baugebot 176
c) Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot 177
d) Zuordnung zum Denkmalschutzrecht 177
2. Fachgesetzliche Gebote 180
Vierter Teil: Denkmalschutzrecht und gemeindliche Selbstverwaltungsgarantie 184
I. Ausgangspunkt und Fragestellungen 184
II. Selbstverwaltungsgarantie und gesetzliche Aufgabenverteilung im Denkmalschutzrecht 186
1. Zu Inhalt und Schranken von Art. 28 Abs. 2 GG 186
a) Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft 186
b) Rahmenvorbehalt 187
2. Die Regelungen des nw DSchG 190
a) Kompetenzrechtliche Aufgabenqualifikation 190
b) Beachtung des Kernbereichs 193
c) Verhältnismäßigkeit der gesetzlichen Regelung 193
ΙII. Denkmalschutzrecht und gemeindliche Planungshoheit 196
1. Zum Inhalt der Planungshoheit 196
a) Positive Handlungskompetenz 196
b) Abwehrrecht gegen anderweitige Planungen und Entscheidungen 197
2. Entscheidungen nach dem Denkmalschutzgesetz und gemeindliche Planungshoheit 198
a) Listeneintragung und vorläufige Unterschutzstellung 198
b) Fachgesetzlicher Erlaubnis vorbehält 205
IV. Folgerungen für den Rechtsschutz der Gemeinden 209
Zusammenfassung und wesentliche Ergebnisse in Thesen 212
Literaturverzeichnis 217