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Die Institution Presse

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Groß, I. (1971). Die Institution Presse. Zugleich ein Beitrag zum Wesen der Einrichtungsgarantie und ihrem Verhältnis zu den Individualgrundrechten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42505-1
Groß, Ingrid. Die Institution Presse: Zugleich ein Beitrag zum Wesen der Einrichtungsgarantie und ihrem Verhältnis zu den Individualgrundrechten. Duncker & Humblot, 1971. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42505-1
Groß, I (1971): Die Institution Presse: Zugleich ein Beitrag zum Wesen der Einrichtungsgarantie und ihrem Verhältnis zu den Individualgrundrechten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42505-1

Format

Die Institution Presse

Zugleich ein Beitrag zum Wesen der Einrichtungsgarantie und ihrem Verhältnis zu den Individualgrundrechten

Groß, Ingrid

Berliner Abhandlungen zum Presserecht, Vol. 12

(1971)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 15
A. Die institutionelle Pressefreiheit in Lehre und Rechtsprechung 15
I. Ursache der Institutionalisierung der Pressefreiheit 15
II. Inhalt der institutionellen Theorie der Pressefreiheit 18
1. „Institutioneller Schutz“: Bestands- und Funktionsschutz des Presseunternehmens 19
2. „Institutioneller Schutz“: Modifikation der individuellen Rechtsstellung durch Hinzutreten objektiver Gewährleistungszwecke 20
a) Die vollständige Funktionalisierung des Grundrechts durch Ridder 21
b) Die Varianten der teilweisen Funktionalisierung des Grundrechts in Rechtsprechung und Lehre 23
aa) Die Rechtsprechung des BVerfG 23
bb) Lehrmeinungen 24
3. „Institutioneller Schutz“: Schutz der Struktur des Pressewesens 26
B. Überblick und Themenstellung 28
I. Überblick 28
II. Themenstellung 29
Erster Teil: Die institutionellen Theorien in ihren Grundzügen 32
Einleitung: Sprachliche Begriffsklärung 32
Erster Abschnitt: Die institutionellen Theorien in den Sozialwissenschaften 34
A. Institutionelles Denken in der Anthropologie 35
B. Institutionelles Denken in der Soziologie 38
C. Institutionelles Denken in der Theologie 42
Zweiter Abschnitt: Die institutionellen Theorien in der Rechtswissenschaft 46
A. Grundlegung: Die Lehren von F. C. v. Savigny und von Maurice Hauriou 47
I. Die Lehre vom „Rechtsinstitut“ 47
II. Die Institutionenlehre Maurice Haurious 49
III. Zusammenfassung und Vergleich der Lehren v. Savignys und Haurious als Wurzeln des institutionellen Denkens 52
Exkurs 53
B. Institutionelles Denken im heutigen Zivilrecht 57
C. Institutionelles Denken im Staatsrecht 62
I. Grundlegung: R. Smend und C. Schmitt 62
1. Institutionelle Auslegungsmethode: R. Smend 62
2. Die Lehre C. Schmitts von den institutionellen und Institutsgarantien 63
a) Die „Garantie“ 63
b) Das Garantieobjekt 64
aa) Das Rechtsinstitut 65
bb) Die Institution 66
c) Institution und Individualfreiheit 66
aa) Stellung des Individuums in der Institution 67
bb) Institution und allgemeine grundrechtliche Freiheit 68
II. Institutionelles Denken im heutigen Staatsrecht 68
1. Die institutionelle Grundrechtsauffassung 68
2. Die Gewährleistung von Institutionen als vom Grundrecht zu unterscheidender Organisationsgebilde 70
3. Selbständige Garantie gesellschaftlicher Sachverhalte 72
Zusammenfassung und Anwendung auf die Presse 73
Zweiter Teil: Die Gewährleistungen der Freiheit der Institution „Presse“ 76
Einleitung: Der Begriff der „Presse“ in Art. 5 I 2 GG 76
I. Darstellung der Lösungsmöglichkeiten 76
1. Verweisung auf außerrechtliche Kategorien 77
2. Verweisung auf niederrangige Begrifflichkeit 78
3. Ermittlung eines eigenständigen Verfassungsbegriffs 80
II. Der hier zugrundegelegte Pressebegriff 82
Erster Abschnitt: Die Institution „Presse“ als (einziges) Bezugsobjekt der Freiheitsgewährleistung des Art. 5 I 2 GG 84
A. Die Institution „Presse“ als Bezugsobjekt des Art. 5 I 2 GG 84
I. Auslegung des Art. 5 I 2 GG 84
1. Voraussetzungen der Bezugnahme der Verfassung auf eine Institution 84
2. Erfüllung dieser Voraussetzungen durch die Presse 87
a) Die Presse als Medium des staatsbezogenen Kommunikations- und Integrationsprozesses 88
b) Die Presse als Medium des innergesellschaftlichen Kommunikations- und Integrationsprozesses 89
II. Die „Presse“ als (gestufte) Institution 93
1. Allgemeine Charakterisierung der Institution 93
a) Bestand und Funktion der Institution 93
b) Faktischer und normativer Teil der Institution 93
c) Abstrakte und konkrete Institution 94
2. Die Struktur der Institution „Presse“ 95
a) Die „Idee“ der Institution „Presse“ 95
b) Die Ausbildung einer institutionellen Organisation 96
aa) Die Gewaltenteilung 96
α) Die Gewaltenteilung in der institutionellen Theorie Haurious 96
β) Die Gewaltenteilung als Strukturelement der Presseunternehmen und der Presse als Gesamtheit 98
bb) Die repräsentative Herrschaftsform 106
α) Die repräsentative Herrschaftsform in der institutionellen Theorie Haurious 106
β) Die repräsentative Herrschaftsform als Strukturelement der Presseunternehmen und der Presse als Gesamtheit 111
c) Die Gemeinsamkeitsbekundungen 116
B. Ablehnung der Gewährleistung eines Grundrechts der Pressefreiheit: Stellung des Individuums in und zu der Institution 117
I. Das Grundrecht „Pressefreiheit“ in Lehre und Rechtsprechung 117
II. Die Rechtsstellung des Individuums in und zur „Institution Presse“ 120
1. Ausgangslage 120
2. Ablehnung eines Grundrechts „Pressefreiheit“ 121
a) Das Grundrecht „Pressefreiheit“ in der Institution 121
aa) Der institutionelle Status 121
bb) Institutioneller Status und Grundrechtsstatus 122
α) Institutioneller Status und Freiheitsstatus 123
β) Institutioneller Status und Gleichheitsstatus 126
Exkurs: Pflichten des institutionellen Status 127
1. Berichterstattungspflicht als institutionelle Pflicht 128
2. Wahrheitspflicht als institutionelle Pflicht 130
3. Schweigepflicht als institutionelle Pflicht 131
a) Institutioneller Status und Grundrechtssystematik 132
b) Das Grundrecht „Pressefreiheit“ als Recht auf freien Zugang zu der Institution 134
Zweiter Abschnitt: Die Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse 139
A. Die Gewährleistung der Freiheit einer Institution 139
I. Begriff der Gewährleistung 139
II. Die Gewährleistung der Freiheit einer Institution 140
1. Die Gewährleistung der „Freiheit“ 140
2. Die Gewährleistung zugunsten einer Institution 141
B. Gewährleistung der Freiheit der (gestuften) Institution „Presse“ 143
I. Die Gewährleistung der Freiheit der Institution „Presse“ im Verhältnis zum Staat 143
Einleitung: Freiheitsgewährleistung und Gleichheitssatz 143
1. Die Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse „vom“ Staat 145
a) Freiheit von Eingriffen des Gesetzgebers: Interventionsverbot 147
aa) Unmittelbar-objektive Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse 147
bb) Mittelbar-subjektive Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse 148
b) Freiheit von staatlicher Konkurrenz: Funktionsverbot 151
aa) Die Zulässigkeit der Staatspresse in Literatur und Rechtsprechung 151
bb) Die Zulässigkeit der Staatspresse nach der hier vertretenen Auffassung 152
2. Die Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse „durch“ den Staat 155
a) Die Gewährleistung der Freiheit des Außenbereichs Staat – Presse 155
b) Die Gewährleistung der Freiheit des institutionellen Binnenbereichs 156
aa) Die Gewährleistung der Freiheit einer Institution als Normpostulat 156
bb) Anwendung auf Probleme der Gestaltung des institutionellen Binnenbereichs 158
α) Institution „Presseunternehmen“: Richtlinienkompetenz des Verlegers („innere Pressefreiheit“) 158
β) Institution „Presse als Gesamtheit“: „Pressekonzentration“ 163
3. Pluralität als Element der Freiheitsgewährleistung 167
4. Gleichgewichtige Pluralität als Voraussetzung institutioneller Stabilität 167
a) Pluralität der Beteiligten 167
b) Gleichgewicht 168
II. Die Gewährleistung der Freiheit der Institution „Presse“ im Verhältnis zum Individuum 169
1. Drittwirkung der Gewährleistung der Freiheit der Institution „Presse“ 169
a) Problemstellung 169
b) Die mittelbare Drittwirkung der objektiv-rechtlichen Gewährleistung 170
2. Anwendung auf Probleme der Gestaltung privatrechtlicher Beziehungen 171
a) Modifikationen der Beziehungen im institutionellen Binnenbereich 171
aa) Institution „Presseunternehmen“ 171
α) „Innere Pressefreiheit“: Weisungsrecht des Verlegers gegenüber den Journalisten 171
β) Der Pressestreik 172
bb) Institution „Presse als Gesamtheit“ 174
α) Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit zur Sicherung des faktischen Bestandes der Institution Presse als Gesamtheit 174
β) Erweiterung der Meinungsäußerungsfreiheit zur Sicherung der speziellen Funktionsfähigkeit der Institution Presse als Gesamtheit 175
b) Modifikationen der Beziehungen im institutionellen Außenbereich 175
aa) Passives Zugangsrecht zu den Presseerzeugnissen: Informationsanspruch 176
α) Staatliche Auflagenbegrenzung 176
β) Private Liefersperren 177
bb) Aktives Zugangsrecht Dritter zum Presserzeugnis: der Leserbrief 178
III. Die Justiziabilität der Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse 181
1. Mittelbarer Schutz der Freiheit der Institution durch die Wahrnehmung „selbständiger Rechte“ Beteiligter 182
a) Außerhalb des verfassungsgerichtlichen Verfahrens 182
b) Im Verfassungsprozeß: Verfassungsbeschwerde 183
2. Unmittelbarer Schutz der Freiheit der Institution durch Repräsentanten 184
a) Problemstellung 184
b) Wahrnehmung des prozessualen Schutzes durch Repräsentanten 185
3. Nicht justiziable Tatbestände 187
Literaturverzeichnis 188
Sachregister 202