Die Institution Presse

Ingrid Groß

doi:10.3790/978-3-428-42505-1

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Groß, I. (1971). Die Institution Presse. Zugleich ein Beitrag zum Wesen der Einrichtungsgarantie und ihrem Verhältnis zu den Individualgrundrechten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42505-1

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Die Institution Presse

Zugleich ein Beitrag zum Wesen der Einrichtungsgarantie und ihrem Verhältnis zu den Individualgrundrechten

Groß, Ingrid

Berliner Abhandlungen zum Presserecht, Vol. 12

(1971)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-42505-1
978-3-428-02505-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-42505-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 206
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
Subjects: Constitution

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Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	15
A. Die institutionelle Pressefreiheit in Lehre und Rechtsprechung	15
I. Ursache der Institutionalisierung der Pressefreiheit	15
II. Inhalt der institutionellen Theorie der Pressefreiheit	18
1. „Institutioneller Schutz“: Bestands- und Funktionsschutz des Presseunternehmens	19
2. „Institutioneller Schutz“: Modifikation der individuellen Rechtsstellung durch Hinzutreten objektiver Gewährleistungszwecke	20
a) Die vollständige Funktionalisierung des Grundrechts durch Ridder	21
b) Die Varianten der teilweisen Funktionalisierung des Grundrechts in Rechtsprechung und Lehre	23
aa) Die Rechtsprechung des BVerfG	23
bb) Lehrmeinungen	24
3. „Institutioneller Schutz“: Schutz der Struktur des Pressewesens	26
B. Überblick und Themenstellung	28
I. Überblick	28
II. Themenstellung	29
Erster Teil: Die institutionellen Theorien in ihren Grundzügen	32
Einleitung: Sprachliche Begriffsklärung	32
Erster Abschnitt: Die institutionellen Theorien in den Sozialwissenschaften	34
A. Institutionelles Denken in der Anthropologie	35
B. Institutionelles Denken in der Soziologie	38
C. Institutionelles Denken in der Theologie	42
Zweiter Abschnitt: Die institutionellen Theorien in der Rechtswissenschaft	46
A. Grundlegung: Die Lehren von F. C. v. Savigny und von Maurice Hauriou	47
I. Die Lehre vom „Rechtsinstitut“	47
II. Die Institutionenlehre Maurice Haurious	49
III. Zusammenfassung und Vergleich der Lehren v. Savignys und Haurious als Wurzeln des institutionellen Denkens	52
Exkurs	53
B. Institutionelles Denken im heutigen Zivilrecht	57
C. Institutionelles Denken im Staatsrecht	62
I. Grundlegung: R. Smend und C. Schmitt	62
1. Institutionelle Auslegungsmethode: R. Smend	62
2. Die Lehre C. Schmitts von den institutionellen und Institutsgarantien	63
a) Die „Garantie“	63
b) Das Garantieobjekt	64
aa) Das Rechtsinstitut	65
bb) Die Institution	66
c) Institution und Individualfreiheit	66
aa) Stellung des Individuums in der Institution	67
bb) Institution und allgemeine grundrechtliche Freiheit	68
II. Institutionelles Denken im heutigen Staatsrecht	68
1. Die institutionelle Grundrechtsauffassung	68
2. Die Gewährleistung von Institutionen als vom Grundrecht zu unterscheidender Organisationsgebilde	70
3. Selbständige Garantie gesellschaftlicher Sachverhalte	72
Zusammenfassung und Anwendung auf die Presse	73
Zweiter Teil: Die Gewährleistungen der Freiheit der Institution „Presse“	76
Einleitung: Der Begriff der „Presse“ in Art. 5 I 2 GG	76
I. Darstellung der Lösungsmöglichkeiten	76
1. Verweisung auf außerrechtliche Kategorien	77
2. Verweisung auf niederrangige Begrifflichkeit	78
3. Ermittlung eines eigenständigen Verfassungsbegriffs	80
II. Der hier zugrundegelegte Pressebegriff	82
Erster Abschnitt: Die Institution „Presse“ als (einziges) Bezugsobjekt der Freiheitsgewährleistung des Art. 5 I 2 GG	84
A. Die Institution „Presse“ als Bezugsobjekt des Art. 5 I 2 GG	84
I. Auslegung des Art. 5 I 2 GG	84
1. Voraussetzungen der Bezugnahme der Verfassung auf eine Institution	84
2. Erfüllung dieser Voraussetzungen durch die Presse	87
a) Die Presse als Medium des staatsbezogenen Kommunikations- und Integrationsprozesses	88
b) Die Presse als Medium des innergesellschaftlichen Kommunikations- und Integrationsprozesses	89
II. Die „Presse“ als (gestufte) Institution	93
1. Allgemeine Charakterisierung der Institution	93
a) Bestand und Funktion der Institution	93
b) Faktischer und normativer Teil der Institution	93
c) Abstrakte und konkrete Institution	94
2. Die Struktur der Institution „Presse“	95
a) Die „Idee“ der Institution „Presse“	95
b) Die Ausbildung einer institutionellen Organisation	96
aa) Die Gewaltenteilung	96
α) Die Gewaltenteilung in der institutionellen Theorie Haurious	96
β) Die Gewaltenteilung als Strukturelement der Presseunternehmen und der Presse als Gesamtheit	98
bb) Die repräsentative Herrschaftsform	106
α) Die repräsentative Herrschaftsform in der institutionellen Theorie Haurious	106
β) Die repräsentative Herrschaftsform als Strukturelement der Presseunternehmen und der Presse als Gesamtheit	111
c) Die Gemeinsamkeitsbekundungen	116
B. Ablehnung der Gewährleistung eines Grundrechts der Pressefreiheit: Stellung des Individuums in und zu der Institution	117
I. Das Grundrecht „Pressefreiheit“ in Lehre und Rechtsprechung	117
II. Die Rechtsstellung des Individuums in und zur „Institution Presse“	120
1. Ausgangslage	120
2. Ablehnung eines Grundrechts „Pressefreiheit“	121
a) Das Grundrecht „Pressefreiheit“ in der Institution	121
aa) Der institutionelle Status	121
bb) Institutioneller Status und Grundrechtsstatus	122
α) Institutioneller Status und Freiheitsstatus	123
β) Institutioneller Status und Gleichheitsstatus	126
Exkurs: Pflichten des institutionellen Status	127
1. Berichterstattungspflicht als institutionelle Pflicht	128
2. Wahrheitspflicht als institutionelle Pflicht	130
3. Schweigepflicht als institutionelle Pflicht	131
a) Institutioneller Status und Grundrechtssystematik	132
b) Das Grundrecht „Pressefreiheit“ als Recht auf freien Zugang zu der Institution	134
Zweiter Abschnitt: Die Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse	139
A. Die Gewährleistung der Freiheit einer Institution	139
I. Begriff der Gewährleistung	139
II. Die Gewährleistung der Freiheit einer Institution	140
1. Die Gewährleistung der „Freiheit“	140
2. Die Gewährleistung zugunsten einer Institution	141
B. Gewährleistung der Freiheit der (gestuften) Institution „Presse“	143
I. Die Gewährleistung der Freiheit der Institution „Presse“ im Verhältnis zum Staat	143
Einleitung: Freiheitsgewährleistung und Gleichheitssatz	143
1. Die Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse „vom“ Staat	145
a) Freiheit von Eingriffen des Gesetzgebers: Interventionsverbot	147
aa) Unmittelbar-objektive Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse	147
bb) Mittelbar-subjektive Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse	148
b) Freiheit von staatlicher Konkurrenz: Funktionsverbot	151
aa) Die Zulässigkeit der Staatspresse in Literatur und Rechtsprechung	151
bb) Die Zulässigkeit der Staatspresse nach der hier vertretenen Auffassung	152
2. Die Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse „durch“ den Staat	155
a) Die Gewährleistung der Freiheit des Außenbereichs Staat – Presse	155
b) Die Gewährleistung der Freiheit des institutionellen Binnenbereichs	156
aa) Die Gewährleistung der Freiheit einer Institution als Normpostulat	156
bb) Anwendung auf Probleme der Gestaltung des institutionellen Binnenbereichs	158
α) Institution „Presseunternehmen“: Richtlinienkompetenz des Verlegers („innere Pressefreiheit“)	158
β) Institution „Presse als Gesamtheit“: „Pressekonzentration“	163
3. Pluralität als Element der Freiheitsgewährleistung	167
4. Gleichgewichtige Pluralität als Voraussetzung institutioneller Stabilität	167
a) Pluralität der Beteiligten	167
b) Gleichgewicht	168
II. Die Gewährleistung der Freiheit der Institution „Presse“ im Verhältnis zum Individuum	169
1. Drittwirkung der Gewährleistung der Freiheit der Institution „Presse“	169
a) Problemstellung	169
b) Die mittelbare Drittwirkung der objektiv-rechtlichen Gewährleistung	170
2. Anwendung auf Probleme der Gestaltung privatrechtlicher Beziehungen	171
a) Modifikationen der Beziehungen im institutionellen Binnenbereich	171
aa) Institution „Presseunternehmen“	171
α) „Innere Pressefreiheit“: Weisungsrecht des Verlegers gegenüber den Journalisten	171
β) Der Pressestreik	172
bb) Institution „Presse als Gesamtheit“	174
α) Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit zur Sicherung des faktischen Bestandes der Institution Presse als Gesamtheit	174
β) Erweiterung der Meinungsäußerungsfreiheit zur Sicherung der speziellen Funktionsfähigkeit der Institution Presse als Gesamtheit	175
b) Modifikationen der Beziehungen im institutionellen Außenbereich	175
aa) Passives Zugangsrecht zu den Presseerzeugnissen: Informationsanspruch	176
α) Staatliche Auflagenbegrenzung	176
β) Private Liefersperren	177
bb) Aktives Zugangsrecht Dritter zum Presserzeugnis: der Leserbrief	178
III. Die Justiziabilität der Gewährleistung der Freiheit der Institution Presse	181
1. Mittelbarer Schutz der Freiheit der Institution durch die Wahrnehmung „selbständiger Rechte“ Beteiligter	182
a) Außerhalb des verfassungsgerichtlichen Verfahrens	182
b) Im Verfassungsprozeß: Verfassungsbeschwerde	183
2. Unmittelbarer Schutz der Freiheit der Institution durch Repräsentanten	184
a) Problemstellung	184
b) Wahrnehmung des prozessualen Schutzes durch Repräsentanten	185
3. Nicht justiziable Tatbestände	187
Literaturverzeichnis	188
Sachregister	202

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