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Anordnung und Aussetzung freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung

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Müller, B. (1981). Anordnung und Aussetzung freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44871-5
Müller, Bernd. Anordnung und Aussetzung freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung. Duncker & Humblot, 1981. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44871-5
Müller, B (1981): Anordnung und Aussetzung freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44871-5

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Anordnung und Aussetzung freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung

Müller, Bernd

Schriften zum Strafrecht, Vol. 39

(1981)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
A. Ziel und Gegenstand der Arbeit 17
B. Darstellung der Problematik 19
C. Aufbau der Arbeit 21
Kapitel 1: Überblick über das Maßregelsystem im StGB 22
A. Zweispurigkeit 22
I. Wesen der Zweispurigkeit 23
II. Systeme der Einspurigkeit 24
III. Geschichte der Zweispurigkeit 25
IV. Prinzipien des Maßregelrechts 29
V. Zweck der Maßregeln 29
VI. Rechtfertigung der Maßregeln 30
1. Rechtsethische Begründung 31
2. Das Prinzip des überwiegenden Interesses 31
B. Das System der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung 32
I. Übersicht 32
II. Das vikariierende System 33
III. Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung 34
IV. Dauer der Unterbringung 35
V. Verfahrensrecht 35
Kapitel 2: Anordnungsvoraussetzungen nach altem Recht 36
A. Formelle Voraussetzungen für die Anordnung freiheitsentziehender Maßregeln der Sicherung und Besserung 36
B. Materielle Voraussetzung: Erforderlichkeit der Unterbringung 37
I. Das Gefährlichkeitsmoment 39
1. Grad der Wahrscheinlichkeit 39
2. Erheblichkeit 39
3. Die Ermittlung der Gefährlichkeit 41
4. Zeitpunkt für das Vorliegen der Gefährlichkeit 42
a) Änderungen in der Person des Täters 43
b) Änderungen in den Lebensbedingungen 43
5. Grad der Wahrscheinlichkeit für eine Besserung 43
II. Subsidiarität der Maßregeln 44
1. Freiwillige Maßnahmen 45
2. Staatliche Maßnahmen 46
a) Bestellung eines Vormunds oder Pflegers 46
b) Unterbringung aufgrund landesrechtlicher Unterbringungsgesetze 47
C. Gefährlichkeit i.S. des § 20 a 49
I. Gewohnheitsverbrecher 49
II. Gefährlichkeit 50
III. Zeitpunkt der Gefährlichkeitsprognose bei § 20 a 52
D. Zusammenfassung und kritische Würdigung der Ergebnisse des Rückblicks 52
I. Gefährlichkeit 52
II. Subsidiarität 53
E. Unzulänglichkeiten der alten Regelung 54
I. Das Prognoseproblem 54
II. Das Subsidiaritätsproblem 56
F. Darstellung der Rechtsänderungen 56
Kapitel 3: Streichung der Erforderlichkeitsklausel 58
A. Überblick 58
B. Gefährlichkeit als Anknüpfungspunkt der Maßregeln 59
I. Der Begriff der Gefahr bzw. der Gefährlichkeit im Maßregelrecht 60
1. Die Wahrscheinlichkeit des Ereignisses 61
2. Das schädigende Ereignis 65
II. Zeitpunkt der Prognose 65
1. Sofort vollstreckbare Maßregeln 65
2. Vorwegvollzug der Strafe 66
III. Prognoserelevante Tatsachen 67
1. Maßgeblichkeit der gegenwärtigen Verhältnisse 68
2. Bedeutung künftiger Änderungen für die Gefährlichkeitsprognose 69
a) Auswirkungen auf den gegenwärtigen Zustand 69
b) Gegenwärtig vorhandene Bedingungen für den Eintritt eines künftigen Ereignisses 70
c) Berücksichtigung der vorweg zu vollziehenden Strafe? 70
IV. Ausnahmen vom Grundsatz, daß für die Prognose die gegenwärtigen Verhältnisse maßgebend sind 71
1. Mit der Anordnung der Sicherungsverwahrung verbundene Belastungen 73
a) Stigmatisierung des Verurteilten 73
b) Nachteile im Strafvollzug 74
c) Vorbelastung durch die Anordnung 75
d) Belastungen nach Verbüßung der Strafe 75
2. Rechtfertigung für diese Belastungen 76
3. Zusammenfassung 78
V. Berücksichtigung bereits eingeleiteter milderer Maßnahmen bei der Gefährlichkeitsprognose 79
1. Gefahrbeseitigung durch Änderungen in der Person des Täters 80
2. Gefahrbeseitigung durch Änderungen in den Lebensbedingungen des Täters 80
3. Gefahrbeseitigung durch Einleitung einer anderen Maßnahme 81
a) Zweifel an der Eignung von milderen Maßnahmen 81
b) Keine Beseitigung der Gefahrursache 83
c) Änderung der Gefährlichkeitsprognose wegen § 67 b 84
4. Ergebnis 86
C. Geltung des Subsidiaritätsgrundsatzes bei der Anordnung von Maßregeln 87
I. Anwendungsbereich des Subsidiaritätsprinzips 87
II. Der Standpunkt der h.M. 88
III. Die Verwirklichung des Subsidiaritätsgrundsatzes im Gewohnheitsverbrechergesetz und in den Entwürfen vor 1933 89
IV. Begründung der h.M. 91
V. Die Behandlung des Themas in der Strafrechtsreform 92
1. Motive des Gesetzgebers für die Beseitigung der Subsidiarität bei der Anordnung von Maßregeln 92
2. Vorgehen des Gesetzgebers 93
VI. Weitergeltung des Subsidiaritätsgrundsatzes wegen § 62? 94
VII. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Übermaßverbot) 96
1. Terminologische Festlegung 97
2. Inhalt des Übermaßverbots 97
3. Der Grundsatz der Erforderlichkeit im einzelnen 98
4. Übermaßverbot und Anordnung freiheitsentziehender Maßregeln 99
VIII. Ableitung des Übermaßverbots 100
IX. Aussetzung der Vollstreckung als Ersatz für den Wegfall der Subsidiarität bei der Anordnung 102
X. Zusammenfassung: Der Subsidiaritätsgrundsatz bei der Anordnung von Maßregeln 103
Kapitel 4: Die Vorverlegung des Prognosezeitpunkts und die Überprüfung nach § 67 c Abs. 1 105
A. Vorverlegung des Prognosezeitpunkts 105
I. Gefahr der vorschnellen Anordnung 105
II. Vorläufigkeit der Anordnung 106
B. Die Regelung des § 67 c Abs. 1 107
I. Erledigung der Maßregel bei ungefährlichen Tätern? 108
1. Vergleich mit den Anordnungsvorschriften für sofort vollstreckbare Maßregeln 108
2. Vergleich mit § 67 c Abs. 2 110
II. Gründe für die Nichtaufnahme der Erledigung in § 67 c Abs. 1 111
III. Fälle der Ungefährlichkeit nach Strafverbüßung 112
IV. Rechtfertigung der Belastungen 113
1. Notwendigkeit der Eingliederungshilfe 113
2. Geringfügigkeit der Belastungen 114
3. Vernachlässigung von Extremfällen 116
4. Zusammentreffen von Bewährungsaufsicht und Führungsaufsicht 117
V. Verfassungskonforme Auslegung des § 67 c Abs. 1 119
VI. Gesetzesvorschlag 122
VII. Zusammenfassung der Ergebnisse des 4. Kapitels 123
Kapitel 5: Voraussetzungen für den Verzicht auf die Anordnung einer freiheitsentziehenden Maßregel 125
A. Anforderungen an die milderen Maßnahmen 125
I. Freiwillige Maßnahmen des Täters 125
II. Überwachung des Täters durch Angehörige 126
III. Staatliche Maßnahmen 127
IV. Unterbringung nach Landesrecht 127
1. Voraussetzungen für eine Unterbringung nach Landesrecht 128
2. Verzicht auf Maßregelanordnung wegen Unterbringung nach Landesrecht? 128
B. Geltung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ im Maßregelrecht 131
I. Zweifel bei Zukunftsprognosen 131
II. Anordnung von Maßregeln 132
1. Gefährlichkeitsprognose 132
2. Subsidiarität 134
III. Entlassungs- und Aussetzungsentscheidungen 135
Literaturverzeichnis 136