Anordnung und Aussetzung freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung

Bernd Müller

doi:10.3790/978-3-428-44871-5

Anordnung und Aussetzung freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung

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Müller, B. (1981). Anordnung und Aussetzung freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44871-5

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Anordnung und Aussetzung freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung

Müller, Bernd

Schriften zum Strafrecht, Vol. 39

(1981)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44871-5
978-3-428-04871-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44871-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 146
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 68.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 44.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	14
Einleitung	17
A. Ziel und Gegenstand der Arbeit	17
B. Darstellung der Problematik	19
C. Aufbau der Arbeit	21
Kapitel 1: Überblick über das Maßregelsystem im StGB	22
A. Zweispurigkeit	22
I. Wesen der Zweispurigkeit	23
II. Systeme der Einspurigkeit	24
III. Geschichte der Zweispurigkeit	25
IV. Prinzipien des Maßregelrechts	29
V. Zweck der Maßregeln	29
VI. Rechtfertigung der Maßregeln	30
1. Rechtsethische Begründung	31
2. Das Prinzip des überwiegenden Interesses	31
B. Das System der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung	32
I. Übersicht	32
II. Das vikariierende System	33
III. Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung	34
IV. Dauer der Unterbringung	35
V. Verfahrensrecht	35
Kapitel 2: Anordnungsvoraussetzungen nach altem Recht	36
A. Formelle Voraussetzungen für die Anordnung freiheitsentziehender Maßregeln der Sicherung und Besserung	36
B. Materielle Voraussetzung: Erforderlichkeit der Unterbringung	37
I. Das Gefährlichkeitsmoment	39
1. Grad der Wahrscheinlichkeit	39
2. Erheblichkeit	39
3. Die Ermittlung der Gefährlichkeit	41
4. Zeitpunkt für das Vorliegen der Gefährlichkeit	42
a) Änderungen in der Person des Täters	43
b) Änderungen in den Lebensbedingungen	43
5. Grad der Wahrscheinlichkeit für eine Besserung	43
II. Subsidiarität der Maßregeln	44
1. Freiwillige Maßnahmen	45
2. Staatliche Maßnahmen	46
a) Bestellung eines Vormunds oder Pflegers	46
b) Unterbringung aufgrund landesrechtlicher Unterbringungsgesetze	47
C. Gefährlichkeit i.S. des § 20 a	49
I. Gewohnheitsverbrecher	49
II. Gefährlichkeit	50
III. Zeitpunkt der Gefährlichkeitsprognose bei § 20 a	52
D. Zusammenfassung und kritische Würdigung der Ergebnisse des Rückblicks	52
I. Gefährlichkeit	52
II. Subsidiarität	53
E. Unzulänglichkeiten der alten Regelung	54
I. Das Prognoseproblem	54
II. Das Subsidiaritätsproblem	56
F. Darstellung der Rechtsänderungen	56
Kapitel 3: Streichung der Erforderlichkeitsklausel	58
A. Überblick	58
B. Gefährlichkeit als Anknüpfungspunkt der Maßregeln	59
I. Der Begriff der Gefahr bzw. der Gefährlichkeit im Maßregelrecht	60
1. Die Wahrscheinlichkeit des Ereignisses	61
2. Das schädigende Ereignis	65
II. Zeitpunkt der Prognose	65
1. Sofort vollstreckbare Maßregeln	65
2. Vorwegvollzug der Strafe	66
III. Prognoserelevante Tatsachen	67
1. Maßgeblichkeit der gegenwärtigen Verhältnisse	68
2. Bedeutung künftiger Änderungen für die Gefährlichkeitsprognose	69
a) Auswirkungen auf den gegenwärtigen Zustand	69
b) Gegenwärtig vorhandene Bedingungen für den Eintritt eines künftigen Ereignisses	70
c) Berücksichtigung der vorweg zu vollziehenden Strafe?	70
IV. Ausnahmen vom Grundsatz, daß für die Prognose die gegenwärtigen Verhältnisse maßgebend sind	71
1. Mit der Anordnung der Sicherungsverwahrung verbundene Belastungen	73
a) Stigmatisierung des Verurteilten	73
b) Nachteile im Strafvollzug	74
c) Vorbelastung durch die Anordnung	75
d) Belastungen nach Verbüßung der Strafe	75
2. Rechtfertigung für diese Belastungen	76
3. Zusammenfassung	78
V. Berücksichtigung bereits eingeleiteter milderer Maßnahmen bei der Gefährlichkeitsprognose	79
1. Gefahrbeseitigung durch Änderungen in der Person des Täters	80
2. Gefahrbeseitigung durch Änderungen in den Lebensbedingungen des Täters	80
3. Gefahrbeseitigung durch Einleitung einer anderen Maßnahme	81
a) Zweifel an der Eignung von milderen Maßnahmen	81
b) Keine Beseitigung der Gefahrursache	83
c) Änderung der Gefährlichkeitsprognose wegen § 67 b	84
4. Ergebnis	86
C. Geltung des Subsidiaritätsgrundsatzes bei der Anordnung von Maßregeln	87
I. Anwendungsbereich des Subsidiaritätsprinzips	87
II. Der Standpunkt der h.M.	88
III. Die Verwirklichung des Subsidiaritätsgrundsatzes im Gewohnheitsverbrechergesetz und in den Entwürfen vor 1933	89
IV. Begründung der h.M.	91
V. Die Behandlung des Themas in der Strafrechtsreform	92
1. Motive des Gesetzgebers für die Beseitigung der Subsidiarität bei der Anordnung von Maßregeln	92
2. Vorgehen des Gesetzgebers	93
VI. Weitergeltung des Subsidiaritätsgrundsatzes wegen § 62?	94
VII. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Übermaßverbot)	96
1. Terminologische Festlegung	97
2. Inhalt des Übermaßverbots	97
3. Der Grundsatz der Erforderlichkeit im einzelnen	98
4. Übermaßverbot und Anordnung freiheitsentziehender Maßregeln	99
VIII. Ableitung des Übermaßverbots	100
IX. Aussetzung der Vollstreckung als Ersatz für den Wegfall der Subsidiarität bei der Anordnung	102
X. Zusammenfassung: Der Subsidiaritätsgrundsatz bei der Anordnung von Maßregeln	103
Kapitel 4: Die Vorverlegung des Prognosezeitpunkts und die Überprüfung nach § 67 c Abs. 1	105
A. Vorverlegung des Prognosezeitpunkts	105
I. Gefahr der vorschnellen Anordnung	105
II. Vorläufigkeit der Anordnung	106
B. Die Regelung des § 67 c Abs. 1	107
I. Erledigung der Maßregel bei ungefährlichen Tätern?	108
1. Vergleich mit den Anordnungsvorschriften für sofort vollstreckbare Maßregeln	108
2. Vergleich mit § 67 c Abs. 2	110
II. Gründe für die Nichtaufnahme der Erledigung in § 67 c Abs. 1	111
III. Fälle der Ungefährlichkeit nach Strafverbüßung	112
IV. Rechtfertigung der Belastungen	113
1. Notwendigkeit der Eingliederungshilfe	113
2. Geringfügigkeit der Belastungen	114
3. Vernachlässigung von Extremfällen	116
4. Zusammentreffen von Bewährungsaufsicht und Führungsaufsicht	117
V. Verfassungskonforme Auslegung des § 67 c Abs. 1	119
VI. Gesetzesvorschlag	122
VII. Zusammenfassung der Ergebnisse des 4. Kapitels	123
Kapitel 5: Voraussetzungen für den Verzicht auf die Anordnung einer freiheitsentziehenden Maßregel	125
A. Anforderungen an die milderen Maßnahmen	125
I. Freiwillige Maßnahmen des Täters	125
II. Überwachung des Täters durch Angehörige	126
III. Staatliche Maßnahmen	127
IV. Unterbringung nach Landesrecht	127
1. Voraussetzungen für eine Unterbringung nach Landesrecht	128
2. Verzicht auf Maßregelanordnung wegen Unterbringung nach Landesrecht?	128
B. Geltung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ im Maßregelrecht	131
I. Zweifel bei Zukunftsprognosen	131
II. Anordnung von Maßregeln	132
1. Gefährlichkeitsprognose	132
2. Subsidiarität	134
III. Entlassungs- und Aussetzungsentscheidungen	135
Literaturverzeichnis	136

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