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Kabinettsjustiz in Brandenburg-Preußen

Eine Studie zur Geschichte des landesherrlichen Bestätigungsrechts in der Strafrechtspflege des 17. und 18. Jahrhunderts

Regge, Jürgen

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 30

(1977)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
ERSTER ABSCHNITT 13
1. Kapitel: Einführung in die Thematik 13
2. Kapitel: Gedanken zur Themeneingrenzung und zur Darstellung 22
ZWEITER ABSCHNITT: Wurzeln und Voraussetzungen für die Ausbildung eines landesherrlichen Bestätigungsrechts in Strafsachen. Die Entwicklung von Staat und Recht in Brandenburg-Preußen vom Anfang des 16. Jahrhunderts bis zum Beginn des 18. Jahrhunderts 26
1. Kapitel: Das landesherrliche Bestätigungsrecht als Bestandteil des Strafverfahrens-, des Gerichtsverfassungs- und des Staatsverfassungsrechts 26
2. Kapitel: Die Entwicklung der Staatsverfassung vom ständischen Territorialstaat zum fürstlich absolutistischen Staat 31
A. Die Phasen der Territorialstaatsbildung 31
B. Die landständische Verfassung in der Mark Brandenburg und den hinzuerworbenen Landesteilen bis zum Regierungsantritt des Großen Kurfürsten (1640) 34
I. Die Ausbildung einer landständischen Verfassung. Ein notwendiger Rückblick 34
II. Die Entwicklung der Territorialstaatsverfassung seit Kurfürst Joachim I. (1499- 1535) 40
C. Die Entwicklung der Staatsverfassung in den brandenburgischpreußischen Ländern vom Regierungsantritt des Großen Kurfürsten bis zum Beginn des 18. Jahrhunderts 45
I. Der Große Kurfürst — ein Persönlichkeitsbild 45
II. Die Veränderung der Machtstrukturen im Staat 47
3. Kapitel: Die Entwicklung der Gerichtsverfassung und des Sträfverfahrensrechts 54
A. Die Gerichtsverfassung im ständischen Territorialstaat und die Ausbildung eines „gerichtsherrlichen\" Bestätigungsrechts 54
I. Die Gerichtsverfassung und ihre Umwandlung infolge der Rezeption 54
II. Der Landesherr als oberster Richter in Zivilsachen 58
III. Das „gerichtsherrliche\" Bestätigungs- und Begnadigungsrecht des Landesherrn in Strafsachen 61
a) Die rechtlichen Grundlagen eines „gerichtsherrlichen\" Bestätigungsrechts 61
b) Die strafrichterliche Tätigkeit, Urteilsbestätigung und Begnadigung durch die Gerichtsherren, insbesondere in der Praxis des Brandenburger Schöppenstuhls 65
c) Das lediglich „gerichtsherrliche\" Bestätigungs- und Begnadigungsrecht des Landesherrn in Strafsachen 74
B. Die Begünstigung der Ausformung eines Bestätigungsverfahrens durch die Grundsätze des gemeinen Prozeßrechts — Schriftlichkeit, Aktenversendung, gesetzliche Beweistheorie — 81
C. Die Lehre von der Souveränität in der absolutistischen Staatstheorie und der Gedanke eines landesherrlichen Bestätigungs- und Begnadigungsrechts in Strafsachen 83
D. Das landesherrliche Bestätigungs- und Begnadigungsrecht in der Rechtswirklichkeit der 2. Hälfte des 17. Jahrhunderts 86
DRITTER ABSCHNITT: Das landesherrliche Bestätigungsrecht vom Beginn des 18. Jahrhunderts bis zum Regierungsantritt Friedrich Wilhelms I. (1713) 93
1. Kapitel: Friedrich I., der erste preußische König 93
2. Kapitel: Die Gerichtsverfassung und das Bestätigungsverfahren in der Strafrechtspflege der einzelnen brandenburgisch-preußischen Länder 98
Α. „Seiner Königlichen Majestät Staaten und Provinzen\" und der brandenburgisch- preußische Gesamtstaat 98
B. Gerichtsverfassung und Strafrechtspflege in den einzelnen Ländern 101
I. Die Kur- und Neumark Brandenburg 101
II. Das Herzogtum Cleve und die Grafschaft Mark 109
III. Die Grafschaft Ravensberg 113
IV. Das Herzogtum/Königreich Preußen 116
V. Das Fürstentum Minden 124
VI. Das Fürstentum Halberstadt 125
VII. Das Herzogtum Hinterpommern 126
VIII. Die Herrschaften Lauenburg und Bütow 126
IX. Das Herzogtum Magdeburg 127
X. Die Grafschaften Tecklenburg und Lingen 128
XI. Das Fürstentum Mörs 128
3. Kapitel: Friedrich I. als oberster Richter 129
A. Die Beanspruchung eines obersten Richteramts durch Friedrich I. 129
B. Die Ausformung und Umgestaltung zentraler Behörden und Gerichte 130
C. Die oberstrichterliche Tätigkeit Friedrichs I. 131
VIERTER ABSCHNITT: Die Durchsetzung eines einheitlichen landesherrlichen Bestätigungsrechts in Brandenburg-Preußen durch König Friedrich Wilhelm L (1713 - 1740) 136
1. Kapitel: Die Persönlichkeit Friedrich Wilhelms I. und sein Regierungsantritt 136
2. Kapitel: Die Einführung eines einheitlichen landesherrlichen Bestätigungsrechts, seine Durchsetzung und sein weiterer Ausbau 139
A. Die Einführung eines einheitlichen landesherrlichen Bestätigungsrechts 139
I. Die Criminalordnung vom 1. März 1717 139
II. Das Reskript vom 2. März 1717 141
B. Die Durchsetzung des landesherrlichen Bestätigungsrechts 142
I. Die Auseinandersetzungen um das landesherrliche Bestätigungsrecht mit den Regierungen der einzelnen Länder 142
II. Der weitere Ausbau des Bestätigungsrechts 144
3. Kapitel: Die Praxis der Kabinettsjustiz unter Friedrich Wilhelm I. 147
A. Versuch einer ersten Beurteilung 147
B. Verfahren und Urteile im Zusammenhang mit der Affäre um den Ungarn Michael v. Klement und Komplizen (1718- 1720) 149
4. Kapitel: Tabellarische Übersicht über die Strafschärfungen und eigenen Strafentscheidungen der Preußischen Könige im 18. Jahrhundert 157
A. Vorbemerkung 157
B. Tabellarische Übersicht über die Strafschärfungen und eigenen Strafentscheidungen 161
Ergebnis- und Ausblick 178
Quellen- und Literaturverzeichnis 185
Personenverzeichnis 209