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Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen

unter besonderer Berücksichtigung der Staatsaufsicht über die Studentenschaften

Gallas, Andreas

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 297

(1976)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Erster Teil: Einleitung. Der Begriff der Staatsaufsicht 17
§ 1 Einleitung: Staat und wissenschaftliche Hochschule 17
A. Gegenstand der Untersuchung 17
B. Staat und wissenschaftliche Hochschule als Beteiligte der Staatsaufsicht. Das Erscheinungsbild der wissenschaftlichen Hochschule 18
C. Gliederung der Untersuchung 22
D. Beschränkungen des Umfangs der Untersuchung 23
§ 2 Der Begriff der Staatsaufsicht 24
A. Grundlagen 24
I. Kennzeichnung des Begriffs Aufsicht 24
II. Kennzeichnung des Begriffs Staatsaufsicht. Abgrenzung zu anderen Erscheinungsformen staatlicher oder zwischenstaatlicher Aufsicht 25
B. Träger und Adressat der Staatsaufsicht 26
C. Umfang und Grenzen der Staatsaufsicht 28
I. Geschichte der allgemeinen Staatsaufsicht 28
II. Staatsaufsicht und Selbstverwaltung 29
1. Allgemeine Kennzeichnung 29
2. Geschichte der Selbstverwaltung 29
3. Moderne Selbstverwaltung 31
III. Staatsaufsicht als Rechtsaufsicht 33
1. Grundlagen 33
2. Abgrenzungen zur Fach- oder Zweckmäßigkeitsaufsicht 34
IV. Aufsichtsmaßstab und Handhabung der Staatsaufsicht 34
D. Die Zwecke der Staatsaufsicht 36
E. Die Mittel der Staatsaufsicht 36
I. Einteilung nach der Schwere des Eingriffs 37
II. Einteilung nach dem Zweck 37
III. Genehmigungen, Bestätigungen, Zustimmungen 37
F. Rechtsschutz gegenüber Maßnahmen der Staatsaufsicht 38
G. Zusammenfassende Kennzeichnung 38
Zweiter Teil: Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen 39
1. Abschnitt: Die Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule als ganze 39
§ 3 Die Geschichte der staatlichen Aufsicht über die wissenschaftliche Hochschule 39
A. Einleitung: Das Verhältnis Staat — Universität in der Geschichte 39
I. Einleitung 39
II. Der Grundsatz der Abhängigkeit der Universität vom Staat 40
B. Das Mittelalter 41
I. Die vier Universitätsgründungsepochen bis zum 18. Jahrhundert 41
II. Die Verfassung der deutschen Universität im Mittelalter 42
III. Die Aufsicht des Landesherrn oder der Städte 42
IV. Die Ubergangszeit bis zur Gründung der Universität Marburg, 1527 43
C. Das Zeitalter des Absolutismus (17./18. Jahrhundert) 44
I. Grundlagen 44
II. Die Verfassung der Universitäten Halle/a. d. S. und Göttingen 45
III. Inhalt und Grenzen der Staatsaufsicht 47
1. Begriffliche Festlegung. „Direktorium 47
2. Ursprüngliche Mittel der Aufsicht. Die „Visitation 48
3. Die Leitungsgewalt des Kanzlers 48
4. Begrenzungen. Der Inhalt der überkommenen Korporationsrechte der Universität 49
D. Das 19. Jahrhundert 50
I. Ausgangspunkt: Die universitätsrechtlichen Bestimmungen des Preußischen Allgemeinen Landrechts von 1794 50
II. Die geschichtliche Entwicklung der Universität im 19. Jahrhundert. Die preußische Universitätsreform 51
1. Einleitung: Drei Grundgedanken der Entwicklung 51
2. Der erste Grundgedanke: Die Ausformung des konstitutionellen liberalen Rechtsstaates 52
3. Der zweite Grundgedanke: Die Neubesinnung auf die geistigen Grundlagen der deutschen Universität 52
4. Der dritte Grundgedanke: Die Herausbildung des Prinzips der Selbstverwaltung im Rahmen staatlicher Tätigkeit 56
III. Einzelheiten zur Staatsaufsicht 59
1. Die Regelung in den Statuten der Universität Bonn von 1827 59
2. Die Reaktionszeit. Der Regierungsbevollmächtigte 61
3. Ausbildung des Gedankens der Staatsaufsicht als Rechtsaufsicht nach 1848 61
E. Die Übergangszeit von 1919 bis 1945 62
§ 4 Die Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule in der Gegenwart 64
A. Einleitung: Rechtsgrundlagen der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule 64
I. Einleitung 64
II. Rechtsgrundlagen der Staatsaufsicht 64
B. Träger und Adressat der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule 66
C. Staatsaufsicht und Hochschulverfassung; Umfang und Grenzen der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule 67
I. Grundsätzlicher Zusammenhang 67
II. Freiheit der Wissenschaft und freiheitliche Hochschulverfassung 68
1. Lehrmeinungen 68
2. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG als Grundlage der freiheitlichen Hochschulverfassung 70
a) Grundsätzlicher Zusammenhang. Vorgänger von Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 70
b) Der Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG: Wissenschaft, Forschung und Lehre 71
c) Der Kreis der Berechtigten in Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG (hochschulbezogen) 77
d) Wissenschaftliche Hochschule als Raum „verfaßter Freiheit\". Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG und seine Bedeutung als institutionelle (Komplementär-) Garantie 80
e) Die Auswirkungen des Verfassungsrechts auf Verfassung und Organisation der wissenschaftlichen Hochschule 81
f) Folgerungen aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG für die Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule 85
3. Die Verfassung der wissenschaftlichen Hochschule im einzelnen 86
a) Die Rechtsnatur der wissenschaftlichen Hochschule 86
b) Innere Verfassung der wissenschaftlichen Hochschule 88
c) Das Recht der wissenschaftlichen Hochschule auf akademische Selbstverwaltung 90
aa) Rechtsgrundlagen 91
bb) Kennzeichnung 91
cc) Umfang der akademischen Selbstverwaltung 95
dd) Akademische Selbstverwaltung heute 96
III. Kennzeichnung, Umfang und Grenzen der staatlichen Hochschulaufsicht 99
1. Staatliche Hochschulaufsicht als Rechtsauf sieht 99
2. Abgrenzungen: 100
a) zur Kommunalaufsicht 100
b) zur Schulaufsicht 101
3. Begriffliche Kennzeichnung 102
a) Staatsaufsicht gegenüber dem Selbstverwaltungsbereich „Wissenschaftliche Forschung und Lehre 102
b) Staatsaufsicht gegenüber dem Selbstverwaltungsbereich „Universitätsausbildung 103
c) Abgrenzung zur Fach-/Dienstaufsicht im Bereich „Wirtschafts- und Personalangelegenheiten 104
4. Zweck der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule 105
5. Aufsichtsmaßstab und Handhabung der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule 106
a) Aufsichtsmaßstab 106
b) Handhabung der Staatsaufsicht 107
6. Die Mittel der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule 109
a) Grundlagen 109
aa) Abgrenzung zum Kommunalrecht 110
bb) Hochschulgesetzliche Regelungen 111
b) Nicht eingreifende Aufsichtsmittel 112
aa) Beratung, Hinweise, Warnungen 112
bb) Informationsrecht, Auskunftsverlangen 113
cc) Zusammenfassendes Beispiel 114
c) Eingreifende Aufsichtsmittel 116
aa) Beanstandung 117
bb) Anordnung 120
cc) Finanzsperre 124
d) Verrichtende und beseitigende Aufsichtsmittel 124
aa) Abgrenzung zu den eingreifenden Aufsichtsmitteln 125
bb) Beschränkungen der Anwendung im Hochschulschulrecht 126
cc) Einzelfälle: 131
α) Ersatzaufhebung und Ersatzvornahme 131
β) Bestellung eines Staatsbeauftragten 134
γ) Organauflösung; Ersetzung von autonomer Rechtsetzung und Selbstverwaltung 139
7. Staatsaufsichtliche Genehmigungs-, Zustimmungs-, Bestätigungsvorbehalte gegenüber der wissenschaftlichen Hochschule 140
a) Rechtsgrundlagen 140
b) Kennzeichnung 144
aa) Genehmigung als rechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Staates 144
bb) Genehmigung als staatlicher Mitwirkungsakt 145
cc) Unterschiede der Genehmigungsvorbehalte zu den bisher behandelten Aufsichtsmitteln 145
dd) Zweckmäßigkeitsüberprüfung und Ermessensspielraum bei der Ausübung des Genehmigungsrechts 148
c) Umfang der Genehmigungsvorbehalte: 149
aa) im Bereich „Wissenschaftliche Forschung und Lehre 149
bb) im Bereich „Universitätsausbildung 155
cc) im Bereich „Wirtschafts- und Personalangelegenheiten 160
dd) Die Bestätigung nach der Wahl des Universitätspräsidenten. Übergang zu den staatlichen Mitwirkungsrechten 160
D. Zusammenfassende Kennzeichnung der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule 161
E. Anhang: Die Aufsicht des Präsidenten/Rektors über die zentralen Organe der wissenschaftlichen Hochschule 161
I. Rechtsgrundlagen 161
II. Kennzeichnung 162
III. Umfang und Grenzen 164
2. Abschnitt: Die Staatsaufsicht über die Gliedkörperschaften der wissenschaftlichen Hochschule 166
§ 5 Die Staatsaufsicht über die Fakultäten/Fachbereiche 166
A. Fakultäten/Fachbereiche als ständige Einheiten von Forschung und Lehre 166
I. Aufgaben 166
II. Rechtsnatur und Organisation 167
B. Die Staatsaufsicht über die Fakultäten/Fachbereiche 168
I. Grundsätzliche Zweigleisigkeit 168
II. Staatliche Körperschaftsaufsicht über die Fakultäten/Fachbereiche 169
III. Inneruniversitäre Organaufsicht 170
IV. Zusammenfassende Kennzeichnung 171
§ 6 Die Staatsaufsicht über die Studentenschaften 172
A. Die Entstehung verfaßter Studentenschaften an den deutschen wissenschaftlichen Hochschulen 172
I. Einleitung 172
II. Rechtslage in Preußen von 1920 bis 1933 173
1. Die Preußische Studentenschaftsverordnung 1920 173
2. Die Preußische Studentenschaftsverordnung 1927 174
III. Die Studentenschaften von 1933 bis 1945 175
IV. Rechtslage nach 1945 175
1. Das Studentenschaftsrecht bis zum Ergehen hochschulgesetzlicher Regelungen 175
2. Die hochschulgesetzlichen Regelungen des Studentenschaftsrechts 176
B. Die Studentenschaft 179
I. Allgemeine Kennzeichnung 179
II. Das Wesen der Studentenschaft 179
III. Rechtsnatur und Verfassung der Studentenschaft 181
1. Die Studentenschaft als Gliedkörperschaft der wissenschaftlichen Hochschule 181
2. Die Rechtsfähigkeit der Studentenschaft 182
3. Die Organisation der Studentenschaft 184
IV. Satzungsgewalt und Recht auf Selbstverwaltung 186
1. Grundlagen 186
2. Das autonome Satzungsrecht der Studentenschaft 187
3. Das Recht der Studentenschaft auf eigenverantwortliche Selbstverwaltung 188
a) Rechtsgrundlagen, Umfang 188
b) Mitwirkung an der akademischen Selbstverwaltung 188
c) Wahrnehmung der studentischen Belange 190
d) Die Inanspruchnahme des sog. „politischen Mandats 191
C. Die Studentenschaftsaufsicht 194
I. Rechtsquellen 194
II. Zweigleisigkeit der Studentenschaftsaufsicht 195
1. Rechtslage in Preußen von 1920 bis 1933 195
2. Die Studentenschaftsaufsicht von 1933 bis 1945 197
3. Die Studentenschaftsaufsicht nach 1945 199
a) vor dem Inkrafttreten der Hochschulgesetze 199
b) nach dem Inkrafttreten der Hochschulgesetze 201
III. Träger und Adressat der Studentenschaftsaufsicht 204
IV. Umfang der Studentenschaftsaufsicht 204
1. Studentenschaftsaufsicht als Rechtsauf sieht 204
2. Zwecke der Studentenschaftsaufsicht 205
3. Mittel der Studentenschaftsaufsicht 206
a) Grundlagen 206
b) Einzelne Mittel 210
aa) Nichteingreifende Aufsichtsmittel 210
bb) Eingreifende Aufsichtsmittel 215
cc) Maßnahmen der Studentenschaftsaufsicht, verbunden mit der Ausübung des akademischen Hausrechts 221
dd) Verrichtende und beseitigende Aufsichtsmittel 232
ee) Aufsichtliche Genehmigungen 235
3. Abschnitt: Zusammenfassung 236
§ 7 Schlußbetrachtung 236
A. Standort der heutigen Hochschulaufsicht 236
B. Hochschulaufsicht und Hochschulreform. Die Bedeutung der Hochschulgesetzgebung 237
Literaturverzeichnis 241
Verzeichnis der zitierten Hochschulgesetze und -Satzungen 249