Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen

Andreas Gallas

doi:10.3790/978-3-428-43663-7

Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen

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Gallas, A. (1976). Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen. unter besonderer Berücksichtigung der Staatsaufsicht über die Studentenschaften. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43663-7

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Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen

unter besonderer Berücksichtigung der Staatsaufsicht über die Studentenschaften

Gallas, Andreas

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 297

(1976)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43663-7
978-3-428-03663-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43663-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 252
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Erster Teil: Einleitung. Der Begriff der Staatsaufsicht	17
§ 1 Einleitung: Staat und wissenschaftliche Hochschule	17
A. Gegenstand der Untersuchung	17
B. Staat und wissenschaftliche Hochschule als Beteiligte der Staatsaufsicht. Das Erscheinungsbild der wissenschaftlichen Hochschule	18
C. Gliederung der Untersuchung	22
D. Beschränkungen des Umfangs der Untersuchung	23
§ 2 Der Begriff der Staatsaufsicht	24
A. Grundlagen	24
I. Kennzeichnung des Begriffs Aufsicht	24
II. Kennzeichnung des Begriffs Staatsaufsicht. Abgrenzung zu anderen Erscheinungsformen staatlicher oder zwischenstaatlicher Aufsicht	25
B. Träger und Adressat der Staatsaufsicht	26
C. Umfang und Grenzen der Staatsaufsicht	28
I. Geschichte der allgemeinen Staatsaufsicht	28
II. Staatsaufsicht und Selbstverwaltung	29
1. Allgemeine Kennzeichnung	29
2. Geschichte der Selbstverwaltung	29
3. Moderne Selbstverwaltung	31
III. Staatsaufsicht als Rechtsaufsicht	33
1. Grundlagen	33
2. Abgrenzungen zur Fach- oder Zweckmäßigkeitsaufsicht	34
IV. Aufsichtsmaßstab und Handhabung der Staatsaufsicht	34
D. Die Zwecke der Staatsaufsicht	36
E. Die Mittel der Staatsaufsicht	36
I. Einteilung nach der Schwere des Eingriffs	37
II. Einteilung nach dem Zweck	37
III. Genehmigungen, Bestätigungen, Zustimmungen	37
F. Rechtsschutz gegenüber Maßnahmen der Staatsaufsicht	38
G. Zusammenfassende Kennzeichnung	38
Zweiter Teil: Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen	39
1. Abschnitt: Die Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule als ganze	39
§ 3 Die Geschichte der staatlichen Aufsicht über die wissenschaftliche Hochschule	39
A. Einleitung: Das Verhältnis Staat — Universität in der Geschichte	39
I. Einleitung	39
II. Der Grundsatz der Abhängigkeit der Universität vom Staat	40
B. Das Mittelalter	41
I. Die vier Universitätsgründungsepochen bis zum 18. Jahrhundert	41
II. Die Verfassung der deutschen Universität im Mittelalter	42
III. Die Aufsicht des Landesherrn oder der Städte	42
IV. Die Ubergangszeit bis zur Gründung der Universität Marburg, 1527	43
C. Das Zeitalter des Absolutismus (17./18. Jahrhundert)	44
I. Grundlagen	44
II. Die Verfassung der Universitäten Halle/a. d. S. und Göttingen	45
III. Inhalt und Grenzen der Staatsaufsicht	47
1. Begriffliche Festlegung. „Direktorium"	47
2. Ursprüngliche Mittel der Aufsicht. Die „Visitation"	48
3. Die Leitungsgewalt des Kanzlers	48
4. Begrenzungen. Der Inhalt der überkommenen Korporationsrechte der Universität	49
D. Das 19. Jahrhundert	50
I. Ausgangspunkt: Die universitätsrechtlichen Bestimmungen des Preußischen Allgemeinen Landrechts von 1794	50
II. Die geschichtliche Entwicklung der Universität im 19. Jahrhundert. Die preußische Universitätsreform	51
1. Einleitung: Drei Grundgedanken der Entwicklung	51
2. Der erste Grundgedanke: Die Ausformung des konstitutionellen liberalen Rechtsstaates	52
3. Der zweite Grundgedanke: Die Neubesinnung auf die geistigen Grundlagen der deutschen Universität	52
4. Der dritte Grundgedanke: Die Herausbildung des Prinzips der Selbstverwaltung im Rahmen staatlicher Tätigkeit	56
III. Einzelheiten zur Staatsaufsicht	59
1. Die Regelung in den Statuten der Universität Bonn von 1827	59
2. Die Reaktionszeit. Der Regierungsbevollmächtigte	61
3. Ausbildung des Gedankens der Staatsaufsicht als Rechtsaufsicht nach 1848	61
E. Die Übergangszeit von 1919 bis 1945	62
§ 4 Die Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule in der Gegenwart	64
A. Einleitung: Rechtsgrundlagen der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule	64
I. Einleitung	64
II. Rechtsgrundlagen der Staatsaufsicht	64
B. Träger und Adressat der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule	66
C. Staatsaufsicht und Hochschulverfassung; Umfang und Grenzen der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule	67
I. Grundsätzlicher Zusammenhang	67
II. Freiheit der Wissenschaft und freiheitliche Hochschulverfassung	68
1. Lehrmeinungen	68
2. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG als Grundlage der freiheitlichen Hochschulverfassung	70
a) Grundsätzlicher Zusammenhang. Vorgänger von Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG	70
b) Der Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG: Wissenschaft, Forschung und Lehre	71
c) Der Kreis der Berechtigten in Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG (hochschulbezogen)	77
d) Wissenschaftliche Hochschule als Raum „verfaßter Freiheit". Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG und seine Bedeutung als institutionelle (Komplementär-) Garantie	80
e) Die Auswirkungen des Verfassungsrechts auf Verfassung und Organisation der wissenschaftlichen Hochschule	81
f) Folgerungen aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG für die Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule	85
3. Die Verfassung der wissenschaftlichen Hochschule im einzelnen	86
a) Die Rechtsnatur der wissenschaftlichen Hochschule	86
b) Innere Verfassung der wissenschaftlichen Hochschule	88
c) Das Recht der wissenschaftlichen Hochschule auf akademische Selbstverwaltung	90
aa) Rechtsgrundlagen	91
bb) Kennzeichnung	91
cc) Umfang der akademischen Selbstverwaltung	95
dd) Akademische Selbstverwaltung heute	96
III. Kennzeichnung, Umfang und Grenzen der staatlichen Hochschulaufsicht	99
1. Staatliche Hochschulaufsicht als Rechtsauf sieht	99
2. Abgrenzungen:	100
a) zur Kommunalaufsicht	100
b) zur Schulaufsicht	101
3. Begriffliche Kennzeichnung	102
a) Staatsaufsicht gegenüber dem Selbstverwaltungsbereich „Wissenschaftliche Forschung und Lehre"	102
b) Staatsaufsicht gegenüber dem Selbstverwaltungsbereich „Universitätsausbildung"	103
c) Abgrenzung zur Fach-/Dienstaufsicht im Bereich „Wirtschafts- und Personalangelegenheiten"	104
4. Zweck der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule	105
5. Aufsichtsmaßstab und Handhabung der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule	106
a) Aufsichtsmaßstab	106
b) Handhabung der Staatsaufsicht	107
6. Die Mittel der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule	109
a) Grundlagen	109
aa) Abgrenzung zum Kommunalrecht	110
bb) Hochschulgesetzliche Regelungen	111
b) Nicht eingreifende Aufsichtsmittel	112
aa) Beratung, Hinweise, Warnungen	112
bb) Informationsrecht, Auskunftsverlangen	113
cc) Zusammenfassendes Beispiel	114
c) Eingreifende Aufsichtsmittel	116
aa) Beanstandung	117
bb) Anordnung	120
cc) Finanzsperre	124
d) Verrichtende und beseitigende Aufsichtsmittel	124
aa) Abgrenzung zu den eingreifenden Aufsichtsmitteln	125
bb) Beschränkungen der Anwendung im Hochschulschulrecht	126
cc) Einzelfälle:	131
α) Ersatzaufhebung und Ersatzvornahme	131
β) Bestellung eines Staatsbeauftragten	134
γ) Organauflösung; Ersetzung von autonomer Rechtsetzung und Selbstverwaltung	139
7. Staatsaufsichtliche Genehmigungs-, Zustimmungs-, Bestätigungsvorbehalte gegenüber der wissenschaftlichen Hochschule	140
a) Rechtsgrundlagen	140
b) Kennzeichnung	144
aa) Genehmigung als rechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des Staates	144
bb) Genehmigung als staatlicher Mitwirkungsakt	145
cc) Unterschiede der Genehmigungsvorbehalte zu den bisher behandelten Aufsichtsmitteln	145
dd) Zweckmäßigkeitsüberprüfung und Ermessensspielraum bei der Ausübung des Genehmigungsrechts	148
c) Umfang der Genehmigungsvorbehalte:	149
aa) im Bereich „Wissenschaftliche Forschung und Lehre"	149
bb) im Bereich „Universitätsausbildung"	155
cc) im Bereich „Wirtschafts- und Personalangelegenheiten"	160
dd) Die Bestätigung nach der Wahl des Universitätspräsidenten. Übergang zu den staatlichen Mitwirkungsrechten	160
D. Zusammenfassende Kennzeichnung der Staatsaufsicht über die wissenschaftliche Hochschule	161
E. Anhang: Die Aufsicht des Präsidenten/Rektors über die zentralen Organe der wissenschaftlichen Hochschule	161
I. Rechtsgrundlagen	161
II. Kennzeichnung	162
III. Umfang und Grenzen	164
2. Abschnitt: Die Staatsaufsicht über die Gliedkörperschaften der wissenschaftlichen Hochschule	166
§ 5 Die Staatsaufsicht über die Fakultäten/Fachbereiche	166
A. Fakultäten/Fachbereiche als ständige Einheiten von Forschung und Lehre	166
I. Aufgaben	166
II. Rechtsnatur und Organisation	167
B. Die Staatsaufsicht über die Fakultäten/Fachbereiche	168
I. Grundsätzliche Zweigleisigkeit	168
II. Staatliche Körperschaftsaufsicht über die Fakultäten/Fachbereiche	169
III. Inneruniversitäre Organaufsicht	170
IV. Zusammenfassende Kennzeichnung	171
§ 6 Die Staatsaufsicht über die Studentenschaften	172
A. Die Entstehung verfaßter Studentenschaften an den deutschen wissenschaftlichen Hochschulen	172
I. Einleitung	172
II. Rechtslage in Preußen von 1920 bis 1933	173
1. Die Preußische Studentenschaftsverordnung 1920	173
2. Die Preußische Studentenschaftsverordnung 1927	174
III. Die Studentenschaften von 1933 bis 1945	175
IV. Rechtslage nach 1945	175
1. Das Studentenschaftsrecht bis zum Ergehen hochschulgesetzlicher Regelungen	175
2. Die hochschulgesetzlichen Regelungen des Studentenschaftsrechts	176
B. Die Studentenschaft	179
I. Allgemeine Kennzeichnung	179
II. Das Wesen der Studentenschaft	179
III. Rechtsnatur und Verfassung der Studentenschaft	181
1. Die Studentenschaft als Gliedkörperschaft der wissenschaftlichen Hochschule	181
2. Die Rechtsfähigkeit der Studentenschaft	182
3. Die Organisation der Studentenschaft	184
IV. Satzungsgewalt und Recht auf Selbstverwaltung	186
1. Grundlagen	186
2. Das autonome Satzungsrecht der Studentenschaft	187
3. Das Recht der Studentenschaft auf eigenverantwortliche Selbstverwaltung	188
a) Rechtsgrundlagen, Umfang	188
b) Mitwirkung an der akademischen Selbstverwaltung	188
c) Wahrnehmung der studentischen Belange	190
d) Die Inanspruchnahme des sog. „politischen Mandats"	191
C. Die Studentenschaftsaufsicht	194
I. Rechtsquellen	194
II. Zweigleisigkeit der Studentenschaftsaufsicht	195
1. Rechtslage in Preußen von 1920 bis 1933	195
2. Die Studentenschaftsaufsicht von 1933 bis 1945	197
3. Die Studentenschaftsaufsicht nach 1945	199
a) vor dem Inkrafttreten der Hochschulgesetze	199
b) nach dem Inkrafttreten der Hochschulgesetze	201
III. Träger und Adressat der Studentenschaftsaufsicht	204
IV. Umfang der Studentenschaftsaufsicht	204
1. Studentenschaftsaufsicht als Rechtsauf sieht	204
2. Zwecke der Studentenschaftsaufsicht	205
3. Mittel der Studentenschaftsaufsicht	206
a) Grundlagen	206
b) Einzelne Mittel	210
aa) Nichteingreifende Aufsichtsmittel	210
bb) Eingreifende Aufsichtsmittel	215
cc) Maßnahmen der Studentenschaftsaufsicht, verbunden mit der Ausübung des akademischen Hausrechts	221
dd) Verrichtende und beseitigende Aufsichtsmittel	232
ee) Aufsichtliche Genehmigungen	235
3. Abschnitt: Zusammenfassung	236
§ 7 Schlußbetrachtung	236
A. Standort der heutigen Hochschulaufsicht	236
B. Hochschulaufsicht und Hochschulreform. Die Bedeutung der Hochschulgesetzgebung	237
Literaturverzeichnis	241
Verzeichnis der zitierten Hochschulgesetze und -Satzungen	249

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