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Die Gemeinde als wirtschaftspolitisches Entscheidungszentrum

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Schneider, R. (1971). Die Gemeinde als wirtschaftspolitisches Entscheidungszentrum. Dargestellt anhand der Situation in der Bundesrepublik Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42373-6
Schneider, Robert. Die Gemeinde als wirtschaftspolitisches Entscheidungszentrum: Dargestellt anhand der Situation in der Bundesrepublik Deutschland. Duncker & Humblot, 1971. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42373-6
Schneider, R (1971): Die Gemeinde als wirtschaftspolitisches Entscheidungszentrum: Dargestellt anhand der Situation in der Bundesrepublik Deutschland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42373-6

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Die Gemeinde als wirtschaftspolitisches Entscheidungszentrum

Dargestellt anhand der Situation in der Bundesrepublik Deutschland

Schneider, Robert

Volkswirtschaftliche Schriften, Vol. 151

(1971)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 15
A. Gegenstand, Ziel und Methode der Untersuchung 15
B. Aufbau der Untersuchung 17
Erstes Kapitel: Allgemeine Grundlegung 21
A. Der Begriff Wirtschaftspolitik 21
I. Die Elemente des Begriffs Politik 22
1. Auf Zweckmäßigkeitserwägungen beruhendes Tätigsein 24
2. Zum Begriffsmerkmal ‚öffentliches Leben‘ 26
3. Das Merkmal ‚leitendes Tätigsein‘ 27
a) Entscheidung und Anordnung als Merkmale leitenden Tätigseins 27
b) Die schöpferische Initiative als Merkmal leitenden Tätigseins 29
c) Die Verantwortung als tragender Urgrund von Entscheidung, Anordnung und Initiative 29
II. Das Ergebnis des Explikationsprozesses als Basis für die Begriffsbestimmung 31
1. Die Begriffsbestimmung von Wirtschaftspolitik 31
2. Exkurs: Die Definition von Wirtschaftspolitik in der wirtschaftswissenschaftlichen Literatur 36
B. Zum Gemeindebegriff 40
I. Begriffsbestimmung 40
II. Die Stadt als spezifische Erscheinungsform der Gemeinde 42
III. Die Stellung der Gemeindeverbände in der Untersuchung 43
C. Wandlung des Begriffsinhalts der kommunalen Selbstverwaltung 44
I. Staatsbürgerliche Selbstverwaltung 44
II. Rechtsfähige Selbstverwaltung 46
1. Begriffsbestimmung 46
2. Eigener und übertragener Wirkungskreis 46
D. Weitere Abgrenzung des Untersuchungsobjektes 48
I. Abgrenzungen sachlicher Art 48
1. Wirtschaftliches Handeln – wirtschaftspolitisches Handeln 48
2. Regionale Wirtschaftspolitik – Gemeindliche Wirtschaftspolitik 49
II. Räumliche und zeitliche Abgrenzung 52
Zweites Kapitel: Rahmenbedingungen gemeindlicher Wirtschaftspolitik 55
A. Natürliche Ressourcen, demographische Gegebenheiten und Entscheidungen verschiedener Entscheidungsträger 58
I. Die natürlichen Ressourcen 58
II. Bevölkerung und Bevölkerungsstruktur 61
III. Entscheidungen verschiedener Entscheidungsträger 63
B. Normen der Rechtsordnung 66
I. Die Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung durch die Rechtsordnung 66
1. Der Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland 66
2. Die Selbstverwaltung der Gemeinden nach dem Grundgesetz und nach den Länderverfassungen 67
a) Die kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz 67
b) Die Regelung der gemeindlichen Selbstverwaltung in den Länderverfassungen 69
3. Der rechtliche Schutz der gemeindlichen Selbstverwaltung 71
a) Die Gewährleistungspflicht des Bundes 71
b) Der verfassungsgerichtliche Schutz der Selbstverwaltung der Gemeinden 72
c) Der Schutz durch die Verwaltungsgerichte 72
II. Die gesetzlichen finanziellen Möglichkeiten der Gemeinden 73
1. Die Bestimmungen über die Finanzhoheit der Gemeinden in den Verfassungen 73
a) Die Bestimmungen im Grundgesetz 74
b) Die Bestimmungen der Länderverfassungen 77
2. Normen der formellen Finanzordnung der Gemeinden 79
a) Die Haushaltssatzung der Gemeinden 80
b) Der Haushaltsplan 81
c) Die Rücklagen der Gemeinden 83
3. Der gesetzlich zugestandene Entscheidungsspielraum hinsichtlich der Einnahmengestaltung 85
a) Die Gemeindesteuern 85
aa) Die Realsteuern 85
bb) Die örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern 88
b) Gebühren und Beiträge 90
c) Die Finanzzuweisungen der Länder 92
d) Die Aufnahme von Fremdmitteln 93
e) Die Nutzung und Veräußerung des Gemeindevermögens 95
f) Die Einnahmen aus wirtschaftlicher Betätigung 97
4. Der Entscheidungsspielraum hinsichtlich der Verwendung der Einnahmen 98
Drittes Kapitel: Der Prozeß der wirtschaftspolitischen Entscheidungsbildung (Entscheidungsgenesis) in der Gemeinde, Probleme der Entscheidungskoordination Entscheidungsorgane und potentielle Beeinflusser wirtschaftspolitischer Entscheidungen 101
A. Die Stufen des wirtschaftspolitischen Entscheidungsbildungsprozesses 102
I. Das Erkennen eines Problems 103
1. Interne Anregungen 104
2. Externe Anregungen 105
II. Die Entscheidungsvorbereitung 105
1. Die Informationsbeschaffung 106
2. Die Auswertung der Informationen (Informationsverarbeitung) 112
a) Die Erfassung der Alternativen 113
b) Bestimmung der Konsequenzen jeder Alternative 114
c) Bewertung der Konsequenzen der Alternativen 116
3. Beratung im Entscheidungsgremium 119
III. Die Entscheidung (Der Beschluß) 121
IV. Die Bekanntmachung der Entscheidung 122
B. Probleme der Entscheidungs-Koordination 123
I. Abstimmung der wirtschaftspolitischen Entscheidungen untereinander und mit den Entscheidungen in anderen Sachbereichen 124
II. Abstimmung wirtschaftspolitischer Entscheidungen zwischen den Entscheidungsorganen verschiedener Gemeinden und zwischen denjenigen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 125
III. Koordination wirtschaftspolitischer Entscheidungen der Entscheidungsorgane von Gemeinden mit denjenigen von Bund bzw. Ländern 128
C. Die Entscheidungsorgane in den Gemeinden 142
I. Die Vorschriften der Verfassungen 143
II. Zusammenfassender Überblick über die Entscheidungsorgane in den Gemeinden 143
D. Personen, Gruppen und Organe von Institutionen, die als Beeinflusser wirtschaftspolitischer Entscheidungen gemeindlicher Entscheidungsorgane in Erscheinung treten können 145
I. Überlokale (sog. politische) Parteien und Rathausparteien (Wählervereinigungen) 147
II. Interessenverbände und (Einzel-)Personen 148
III. (Handwerks-, Industrie- und Handels-)Kammern 151
1. Die Industrie- und Handelskammern 151
2. Die Handwerkskammern 152
IV. Die öffentliche Meinung und die örtliche Presse 153
V. In der Gemeindeverwaltung tätige Personen 154
Viertes Kapitel: Zielsetzungen gemeindlicher Wirtschaftspolitik 156
A. Das Zustandekommen wirtschaftspolitischer Zielsetzungen in der Gemeinde (Zielbildungsprozeß) 158
B. Systematische Erörterung gemeindewirtschaftspolitischer Zielsetzungen 160
I. Steigerung der Rate des örtlichen Wirtschaftswachstums 161
1. Theoretische Grundlagen örtlichen Wirtschaftswachstums 161
2. Ansatzpunkte zur Steigerung der Rate des örtlichen Wirtschaftswachstums 166
3. Kriterien für die Förderung von Nettoinvestitionen 168
4. Förderung der Nachfrage von den ‚Exportmärkten‘ nach den in einer Gemeinde angebotenen Gütern und Dienstleistungen 173
II. Sicherung stetigen örtlichen Wirtschaftswachstums und Verhinderung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellungen 174
1. Beseitigung und Vermeidung einer einseitigen Wirtschaftsstruktur 175
2. Wirkungen von Disproportionalitäten im örtlichen Wirtschaftsgefüge 177
3. Kriterien für die Sicherung stetigen örtlichen Wirtschaftswachstums und für die Verhinderung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellungen 182
C. Beziehungen zwischen den diskutierten gemeindewirtschaftspolitischen Zielsetzungen, insbesondere Zielantinomie und Zielkomplementarität 184
Fünftes Kapitel: Gemeindewirtschaftspolitische Instrumente 188
A. Systematisierung gemeindewirtschaftspolitischer Instrumente 190
B. Analyse gemeindewirtschaftspolitischer Instrumente 194
I. Influenzierende hoheitliche Instrumente 195
1. Ortsrechtliche Vorschriften über die äußere Gestaltung von baulichen Anlagen und von Werbeanlagen 196
2. Die Bauleitplanung 198
3. Verkehrsrechtliche Regelungen 199
4. Gemeindesteuern 200
a) Die Gestaltungsmöglichkeiten bei der Gewerbesteuer 200
aa) Individuelle Vereinbarungen, Stundung und Erlaß 201
bb) Die Gestaltung der Hebesätze bei der Gewerbesteuer und die Erhebung bzw. Nichterhebung der Lohnsummensteuer 205
b) Gestaltungsmöglichkeiten bei den örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern 212
II. Influenzierende nicht-hoheitliche Instrumente 215
1. Bereitstellung von anforderungsgerechten Grundstücken und Errichtung von anforderungsgerechten Betriebsgebäuden 217
2. Finanzhilfen 223
a) Gewährung von Darlehen und verlorenen Zuschüssen 223
b) Beteiligung einer Gemeinde an privaten Betrieben (rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen) 227
c) Zinsbeihilfen 229
d) Sicherheitsleistungen 231
aa) Rechtliche Grundlagen der Übernahme von Sicherheitsleistungen durch Gemeinden 232
bb) Formen der Sicherheitsleistung 232
cc) Die Bürgschaft 233
III. Informative Instrumente 237
1. Werbung 237
2. Beratung 241
C. Zur optimalen Kombination gemeindewirtschaftspolitischer Instrumente 242
Schlußbemerkungen 244
Literaturverzeichnis 246