Probleme des Finanzausgleichs II

doi:10.3790/978-3-428-44582-0

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Pohmer, D. (Ed.) (1980). Probleme des Finanzausgleichs II. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44582-0

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Probleme des Finanzausgleichs II

Editors: Pohmer, Dieter

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 96/II

(1980)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44582-0
978-3-428-04582-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44582-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 220
Collections: NBE D&H
Duncker & Humblot Open Access
Subjects: Welfare & benefit systems
Public finance & taxation

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	9
Gerhard Seiler, Karlsruhe: Ziele und Mittel des kommunalen Finanzausgleichs. Ein Rahmenkonzept für einen aufgabenbezogenen kommunalen Finanzausgleich	11
1. Der kommunale Finanzausgleich als Daueraufgabe	11
2. Ziele des kommunalen Finanzausgleichs	14
2.1 Theoretischer Ausgangspunkt normativer Theorie	14
2.2 Ein Zielsystem	15
I. Staatspolitische Ziele	15
II. Ökonomische Ziele	16
III. Raumordnungswirtschaftliche Ziele	16
IV. Allgemeine wirtschaftspolitische und verwaltungsökonomische Ziele	17
2.3 Zielbeziehungen und Zielgewichte	17
2.4 Grundmuster des kommunalen Finanzausgleichs	18
2.41 Globale Ausgleichskonzepte	18
2.42 Fiskalische Ausgleichskonzepte	19
Finanzausstattung einer Gemeinde (FAg=Tg+Zg) in Abhängigkeit von ihrer Steuerkraft (Tg)	21
2.5 Grundsätze der Auswahl	23
2.51 Einnahmeautonomie	23
2.52 Ausgabenautonomie	26
2.53 Gleicher Finanzbedarf oder gleiches Versorgungsniveau	27
2.54 Zentralortenetz und Spillovereffekte	30
2.6 Ein Rahmenkonzept für einen aufgabenbezogenen Finanzausgleich	31
3. Der kommunale Finanzbedarf	32
3.1 Definitionen und Komponente	32
3.2 Methoden der Messung kommunaler Bedarfe und Finanzbedarfe	33
3.21 Bestimmung des aktuellen Ausgabenbedarfs	33
3.22 Statistische Durchschnittsanalysen der Ausgabe	34
3.23 Intuitive und deduktive Abschätzung der Finanzbedarfe	35
3.24 Ökonometrische Methode	35
3.25 Vergleichende Budgetanalyse	37
3.26 Analytische Methode	38
3.3 Das Konzept des normierten Finanzbedarfs	39
3.31 Der normierte Finanzbedarf	39
3.32 Aufgabenzuweisung und Bedarfsermittlung	40
3.33 Kostenbegriff und Normierung	41
3.34 Festlegung des Versorgungsniveaus	42
3.35 Verlauf der Finanzbedarfe	44
3.4 Zur Messung des normierten Finanzbedarfs	46
3.41 Methodenvielfalt	46
3.42 Aufgabenenumeration und Aufgabenzuordnung	46
3.43 Bedarfsermittlung	47
3.44 Kostennorme	51
4. Mittel des Finanzausgleichs	51
4.1 Mittelkatalog	51
4.11 Ziel/Mittel-Beziehunge	51
4.12 Aufgaben- bzw. ausgabenorientierte Mittel	52
4.13 Einnahmeorientierte Mittel	53
4.2 Kommunale Finanzierungssysteme	55
4.21 Definition eines kommunalen Finanzierungssystems	55
4.22 Ein optimales Finanzierungssystem	56
4.3 Kommunale Steuersysteme	59
4.31 Kriterien für kommunale Steuersysteme	59
4.32 Steueraufkommen und Finanzbedarf	59
4.33 Hebesatzrecht und Äquivalenz	62
4.4 Kommunale Finanzausgleichssysteme	63
4.41 Finanzausgleichssysteme und Transparenz	63
4.42 Regler des Finanzausgleichs	65
4.43 Zweckzuweisungen oder Allgemeine Finanzzuweisunge	67
5. Schlußbemerkunge	71
Summary	71
Anlage 1. Rechnungsergebnisse der kommunalen Haushalte 1974 ohne besondere Finanzierungsvorgänge	72
Anlage 2. Finanzausstattung der Gemeinden 1974 DM/EW Steuern und Zuweisungen abzüglich Umlage	76
Verzeichnis der Abkürzunge	77
Literaturverzeichnis	78
Karl-Heinrich Hansmeyer, Köln: Der kommunale Finanzausgleich als Instrument zur Förderung Zentraler Orte	83
1. Kommunaler Finanzausgleich und Raumordnung	83
1.1. Raumordnungspolitische Ziele in den Finanzausgleichsgesetzen der Lände	83
1.2. Die Bedeutung des Zentrale-Orte-Konzepts für die Raumordnungspolitik	84
1.3. Zentralörtliche Klassifikationen und ihre Berücksichtigung im kommunalen Finanzausgleich	87
1.4. Der kommunale Finanzausgleich in seiner Beziehung zu anderen Instrumenten der Raumordnungspolitik	89
2. Finanztheoretische Überlegungen zum Ausgleich zentralörtlicher Leistunge	90
2.1. Zentralörtliche Güter als ‚spill-outs‘ vom Zentralen Ort auf seine Umlandgemeinde	91
2.2. Zur Bestimmung von Ausgleichszahlungen nach dem Äquivalenzprinzip	94
2.3. Die Bestimmung von Ausgleichszahlungen nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip	98
3. Steuerungsmöglichkeiten der Finanzmittelverteilung an Zentrale Orte innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs	103
3.1. Höhe und Zusammensetzung der Finanzausgleichsmasse	103
3.2. Verwendung der Finanzausgleichsmasse	106
3.2.1. Verteilungsverfahren bei den allgemeinen Zuweisunge	106
3.2.2. Verteilungsverfahren bei den zweckgebundenen Zuweisunge	111
4. Die Hauptansatzstaffelung bei den Schlüsselzuweisungen als Instrument zum Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs	113
4.1. Die Hauptansatzstaffelung bei den Schlüsselzuweisungen in den Finanzausgleichsregelungen der Lände	113
4.2. Mögliche Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes	114
4.2.1. Progressive Kostenverläufe kommunaler Leistungen als Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes	114
4.2.2. Mit der Gemeindegröße ansteigendes Versorgungsniveau mit kommunalen Leistungen als Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes	122
4.2.3. Mit der Gemeindegröße ansteigende zentralörtliche Belastungen als Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes	122
5. Ergänzungsansätze innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs als Möglichkeit zum Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs	129
5.1. Prinzipielle Ausgestaltungsmöglichkeiten von Nebenansätzen für Zentralörtlichkeit	130
5.2. Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs über einen ‚pauschalen‘ oder mehrere ‚spezifische‘ Ergänzungsansätze	133
5.3. Nebenansätze für Zentrale Orte innerhalb der Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft oder als Sonderschlüsselmasse	138
6. Zweckzuweisungen als Instrument zum Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs	140
6.1. Die Funktion zweckgebundener Zuweisungen beim Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs	140
6.2. Technische Ausgestaltungsmöglichkeiten der Zweckzuweisungen an Zentrale Orte	142
Summary	144
Literaturverzeichnis	145
Christian Smekal, Innsbruck: Transfers zwischen Gebietskörperschaften (TG). Ziele und Ausgestaltungsprobleme	151
1. Allgemeine Bemerkungen zur Problemstellung	151
2. Zum Begriff der TG	152
2.1. Ökonomische Begriffsbestimmung	152
2.2. Arten von TG	155
2.2.1 Nach dem Inhalt: monetäre – reale	155
2.2.2. Nach der Richtung: horizontale – vertikale TG	159
2.3. Abgrenzung von TG im Rahmen des öffentlichen Einnahmensystems	161
2.3.1. Primäre und sekundäre Einnahmenverteilung	161
2.3.2. Abgrenzung von TG und Kostenersätzen zwichen Gebietskörperschaften (KG)	166
2.4. Festlegung des TG-Begriffs für die weitere Untersuchung	168
3. Technische Ausgestaltung von TG: Zuteilungsregeln und Auflagen zur Verhaltensbeeinflussung	168
3.1. Allgemeine Bemerkungen zur „Instrumentqualität“ von TG	168
3.1.1. Gruppenmäßige Differenzierbarkeit	169
3.1.2. Funktionale Einsatzbreite	170
3.1.3. Zeitliche Steuerungsmöglichkeit	170
3.1.4. Technische Differenzierbarkeit	171
3.2. Ausgestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf die Zielerreichung: Auflage	172
3.2.1. Auflagen, die die Empfängerseite zu erbringen hat	172
3.2.2. Auflagen, die die Geberseite erbringen ka	175
3.3. Spezielle Wirkungen der wichtigsten Ausgestaltungsformen von TG im Empfängerhaushalt	176
3.3.1. TG zur allgemeinen Verwendung (ohne Verwendungsauflage)	180
3.3.2. TG zur spezifischen Verwendung (mit Verwendungsauflage)	181
3.3.3. TG zur spezifischen Verwendung mit Finanzierungsauflage (Finanzierungsbeteiligung des Empfängers)	183
4. Ausgestaltungseffizienz von TG im Hinblick auf vorgegebene Ziele	185
4.1. Allgemeine Probleme einer Zielanalyse von TG	185
4.2. Ausgewählte Zielsetzungen und zielgerechte Ausgestaltung von TG	187
4.2.1. Internalisierung externer Effekte	187
4.2.2. Beeinflussung („Meritorisierung“) des Leistungsangebotes des Empfängers	189
4.2.3. Unterstützung von Konsumentenpräferenzen (Demokratisierung)	191
4.2.4. Bedarfsgerechtigkeit: Finanzkraft – Finanzbedarfsausgleich	192
4.2.4.1. Horizontale Ausgleichserfordernisse	193
4.2.4.2. Vertikale Ausgleichserfordernisse	195
4.2.5. Stabilisierung: gleichmäßige und hohe Ressourcenausnutzung	197
4.2.6. Veränderung bzw. Erhaltung regionaler Strukture	199
4.2.7. Politische Ziele	201
4.2.8. Zusammenfassende Gegenüberstellung der Zielsetzungen und der zieladäquaten Auf lagenkombination von TG	203
5. Die Ausgestaltungseffizienz einiger ausgewählter TG-Programme im österreichischen Finanzausgleich im Hinblick auf vorgegebene bzw. unterstellte Ziele	204
5.1. Ersatz von Besoldungskosten für die Landes- und Religionslehrer durch den Bund nach § 3, Abs. 1–7, FAG 1973	204
5.2. Bedarfszuweisungsmittel für Gemeinden nach § 10, Abs. 1, FAG 1973	206
5.3. Landeskopfquotenausgleich nach § 17 Abs. 1 FAG 1973	207
5.4. Finanzzuweisungen des Bundes an Theater- oder Orchestergemeinden nach § 17 Abs. 3 FAG 1973	208
5.5. Zweckzuschuß des Bundes an Länder zur Förderung von wirtschaftlich entwicklungsbedürftigen Gebieten nach § 18 Abs. 1, Ziffer 1, FAG 1973	208
5.6. Zweckzuschüsse des Bundes an Länder und Gemeinden nach § 18 Abs. 1 FAG 1973 zur Förderung der Wirtschaft (Ziffer 2), des Naturschutzes (Ziffer 3), des Umweltschutzes (Ziffer 5) und des Fremdenverkehrs (Ziffer 6)	209
5.7. Zweckzuschüsse des Bundes an Länder und Gemeinden nach § 18 Abs. 1 zur Abgangsdeckung und zu den Baukosten von Theatern (Ziffer 4) und zur Förderung von öffentlichen Personenverkehrsunternehmen (Ziffer 7)	212
5.8. Zusammenfassung der ausgewählten TG-Aktionen im Rahmen des österreichischen Finanzausgleichs im Schaubild 6	212
Summary	213
Literaturverzeichnis	214
Ergänzung zum Literaturverzeichnis	220

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