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Probleme des Finanzausgleichs II

Editors: Pohmer, Dieter

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 96/II

(1980)

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Book Details

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Gerhard Seiler, Karlsruhe: Ziele und Mittel des kommunalen Finanzausgleichs. Ein Rahmenkonzept für einen aufgabenbezogenen kommunalen Finanzausgleich 11
1. Der kommunale Finanzausgleich als Daueraufgabe 11
2. Ziele des kommunalen Finanzausgleichs 14
2.1 Theoretischer Ausgangspunkt normativer Theorien 14
2.2 Ein Zielsystem 15
I. Staatspolitische Ziele 15
II. Ökonomische Ziele 16
III. Raumordnungswirtschaftliche Ziele 16
IV. Allgemeine wirtschaftspolitische und verwaltungsökonomische Ziele 17
2.3 Zielbeziehungen und Zielgewichte 17
2.4 Grundmuster des kommunalen Finanzausgleichs 18
2.41 Globale Ausgleichskonzepte 18
2.42 Fiskalische Ausgleichskonzepte 19
Finanzausstattung einer Gemeinde (FAg=Tg+Zg) in Abhängigkeit von ihrer Steuerkraft (Tg) 21
2.5 Grundsätze der Auswahl 23
2.51 Einnahmeautonomie 23
2.52 Ausgabenautonomie 26
2.53 Gleicher Finanzbedarf oder gleiches Versorgungsniveau 27
2.54 Zentralortenetz und Spillovereffekte 30
2.6 Ein Rahmenkonzept für einen aufgabenbezogenen Finanzausgleich 31
3. Der kommunale Finanzbedarf 32
3.1 Definitionen und Komponenten 32
3.2 Methoden der Messung kommunaler Bedarfe und Finanzbedarfe 33
3.21 Bestimmung des aktuellen Ausgabenbedarfs 33
3.22 Statistische Durchschnittsanalysen der Ausgaben 34
3.23 Intuitive und deduktive Abschätzung der Finanzbedarfe 35
3.24 Ökonometrische Methoden 35
3.25 Vergleichende Budgetanalysen 37
3.26 Analytische Methoden 38
3.3 Das Konzept des normierten Finanzbedarfs 39
3.31 Der normierte Finanzbedarf 39
3.32 Aufgabenzuweisung und Bedarfsermittlung 40
3.33 Kostenbegriff und Normierung 41
3.34 Festlegung des Versorgungsniveaus 42
3.35 Verlauf der Finanzbedarfe 44
3.4 Zur Messung des normierten Finanzbedarfs 46
3.41 Methodenvielfalt 46
3.42 Aufgabenenumeration und Aufgabenzuordnung 46
3.43 Bedarfsermittlung 47
3.44 Kostennormen 51
4. Mittel des Finanzausgleichs 51
4.1 Mittelkatalog 51
4.11 Ziel/Mittel-Beziehungen 51
4.12 Aufgaben- bzw. ausgabenorientierte Mittel 52
4.13 Einnahmeorientierte Mittel 53
4.2 Kommunale Finanzierungssysteme 55
4.21 Definition eines kommunalen Finanzierungssystems 55
4.22 Ein optimales Finanzierungssystem 56
4.3 Kommunale Steuersysteme 59
4.31 Kriterien für kommunale Steuersysteme 59
4.32 Steueraufkommen und Finanzbedarf 59
4.33 Hebesatzrecht und Äquivalenz 62
4.4 Kommunale Finanzausgleichssysteme 63
4.41 Finanzausgleichssysteme und Transparenz 63
4.42 Regler des Finanzausgleichs 65
4.43 Zweckzuweisungen oder Allgemeine Finanzzuweisungen 67
5. Schlußbemerkungen 71
Summary 71
Anlage 1. Rechnungsergebnisse der kommunalen Haushalte 1974 ohne besondere Finanzierungsvorgänge 72
Anlage 2. Finanzausstattung der Gemeinden 1974 DM/EW Steuern und Zuweisungen abzüglich Umlagen 76
Verzeichnis der Abkürzungen 77
Literaturverzeichnis 78
Karl-Heinrich Hansmeyer, Köln: Der kommunale Finanzausgleich als Instrument zur Förderung Zentraler Orte 83
1. Kommunaler Finanzausgleich und Raumordnung 83
1.1. Raumordnungspolitische Ziele in den Finanzausgleichsgesetzen der Länder 83
1.2. Die Bedeutung des Zentrale-Orte-Konzepts für die Raumordnungspolitik 84
1.3. Zentralörtliche Klassifikationen und ihre Berücksichtigung im kommunalen Finanzausgleich 87
1.4. Der kommunale Finanzausgleich in seiner Beziehung zu anderen Instrumenten der Raumordnungspolitik 89
2. Finanztheoretische Überlegungen zum Ausgleich zentralörtlicher Leistungen 90
2.1. Zentralörtliche Güter als ‚spill-outs‘ vom Zentralen Ort auf seine Umlandgemeinden 91
2.2. Zur Bestimmung von Ausgleichszahlungen nach dem Äquivalenzprinzip 94
2.3. Die Bestimmung von Ausgleichszahlungen nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip 98
3. Steuerungsmöglichkeiten der Finanzmittelverteilung an Zentrale Orte innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs 103
3.1. Höhe und Zusammensetzung der Finanzausgleichsmasse 103
3.2. Verwendung der Finanzausgleichsmasse 106
3.2.1. Verteilungsverfahren bei den allgemeinen Zuweisungen 106
3.2.2. Verteilungsverfahren bei den zweckgebundenen Zuweisungen 111
4. Die Hauptansatzstaffelung bei den Schlüsselzuweisungen als Instrument zum Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs 113
4.1. Die Hauptansatzstaffelung bei den Schlüsselzuweisungen in den Finanzausgleichsregelungen der Länder 113
4.2. Mögliche Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes 114
4.2.1. Progressive Kostenverläufe kommunaler Leistungen als Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes 114
4.2.2. Mit der Gemeindegröße ansteigendes Versorgungsniveau mit kommunalen Leistungen als Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes 122
4.2.3. Mit der Gemeindegröße ansteigende zentralörtliche Belastungen als Begründung für eine Staffelung des Hauptansatzes 122
5. Ergänzungsansätze innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs als Möglichkeit zum Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs 129
5.1. Prinzipielle Ausgestaltungsmöglichkeiten von Nebenansätzen für Zentralörtlichkeit 130
5.2. Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs über einen ‚pauschalen‘ oder mehrere ‚spezifische‘ Ergänzungsansätze 133
5.3. Nebenansätze für Zentrale Orte innerhalb der Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft oder als Sonderschlüsselmasse 138
6. Zweckzuweisungen als Instrument zum Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs 140
6.1. Die Funktion zweckgebundener Zuweisungen beim Ausgleich zentralörtlichen Bedarfs 140
6.2. Technische Ausgestaltungsmöglichkeiten der Zweckzuweisungen an Zentrale Orte 142
Summary 144
Literaturverzeichnis 145
Christian Smekal, Innsbruck: Transfers zwischen Gebietskörperschaften (TG). Ziele und Ausgestaltungsprobleme 151
1. Allgemeine Bemerkungen zur Problemstellung 151
2. Zum Begriff der TG 152
2.1. Ökonomische Begriffsbestimmung 152
2.2. Arten von TG 155
2.2.1 Nach dem Inhalt: monetäre – reale 155
2.2.2. Nach der Richtung: horizontale – vertikale TG 159
2.3. Abgrenzung von TG im Rahmen des öffentlichen Einnahmensystems 161
2.3.1. Primäre und sekundäre Einnahmenverteilung 161
2.3.2. Abgrenzung von TG und Kostenersätzen zwichen Gebietskörperschaften (KG) 166
2.4. Festlegung des TG-Begriffs für die weitere Untersuchung 168
3. Technische Ausgestaltung von TG: Zuteilungsregeln und Auflagen zur Verhaltensbeeinflussung 168
3.1. Allgemeine Bemerkungen zur „Instrumentqualität“ von TG 168
3.1.1. Gruppenmäßige Differenzierbarkeit 169
3.1.2. Funktionale Einsatzbreite 170
3.1.3. Zeitliche Steuerungsmöglichkeit 170
3.1.4. Technische Differenzierbarkeit 171
3.2. Ausgestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf die Zielerreichung: Auflagen 172
3.2.1. Auflagen, die die Empfängerseite zu erbringen hat 172
3.2.2. Auflagen, die die Geberseite erbringen kann 175
3.3. Spezielle Wirkungen der wichtigsten Ausgestaltungsformen von TG im Empfängerhaushalt 176
3.3.1. TG zur allgemeinen Verwendung (ohne Verwendungsauflage) 180
3.3.2. TG zur spezifischen Verwendung (mit Verwendungsauflage) 181
3.3.3. TG zur spezifischen Verwendung mit Finanzierungsauflage (Finanzierungsbeteiligung des Empfängers) 183
4. Ausgestaltungseffizienz von TG im Hinblick auf vorgegebene Ziele 185
4.1. Allgemeine Probleme einer Zielanalyse von TG 185
4.2. Ausgewählte Zielsetzungen und zielgerechte Ausgestaltung von TG 187
4.2.1. Internalisierung externer Effekte 187
4.2.2. Beeinflussung („Meritorisierung“) des Leistungsangebotes des Empfängers 189
4.2.3. Unterstützung von Konsumentenpräferenzen (Demokratisierung) 191
4.2.4. Bedarfsgerechtigkeit: Finanzkraft – Finanzbedarfsausgleich 192
4.2.4.1. Horizontale Ausgleichserfordernisse 193
4.2.4.2. Vertikale Ausgleichserfordernisse 195
4.2.5. Stabilisierung: gleichmäßige und hohe Ressourcenausnutzung 197
4.2.6. Veränderung bzw. Erhaltung regionaler Strukturen 199
4.2.7. Politische Ziele 201
4.2.8. Zusammenfassende Gegenüberstellung der Zielsetzungen und der zieladäquaten Auf lagenkombination von TG 203
5. Die Ausgestaltungseffizienz einiger ausgewählter TG-Programme im österreichischen Finanzausgleich im Hinblick auf vorgegebene bzw. unterstellte Ziele 204
5.1. Ersatz von Besoldungskosten für die Landes- und Religionslehrer durch den Bund nach § 3, Abs. 1–7, FAG 1973 204
5.2. Bedarfszuweisungsmittel für Gemeinden nach § 10, Abs. 1, FAG 1973 206
5.3. Landeskopfquotenausgleich nach § 17 Abs. 1 FAG 1973 207
5.4. Finanzzuweisungen des Bundes an Theater- oder Orchestergemeinden nach § 17 Abs. 3 FAG 1973 208
5.5. Zweckzuschuß des Bundes an Länder zur Förderung von wirtschaftlich entwicklungsbedürftigen Gebieten nach § 18 Abs. 1, Ziffer 1, FAG 1973 208
5.6. Zweckzuschüsse des Bundes an Länder und Gemeinden nach § 18 Abs. 1 FAG 1973 zur Förderung der Wirtschaft (Ziffer 2), des Naturschutzes (Ziffer 3), des Umweltschutzes (Ziffer 5) und des Fremdenverkehrs (Ziffer 6) 209
5.7. Zweckzuschüsse des Bundes an Länder und Gemeinden nach § 18 Abs. 1 zur Abgangsdeckung und zu den Baukosten von Theatern (Ziffer 4) und zur Förderung von öffentlichen Personenverkehrsunternehmen (Ziffer 7) 212
5.8. Zusammenfassung der ausgewählten TG-Aktionen im Rahmen des österreichischen Finanzausgleichs im Schaubild 6 212
Summary 213
Literaturverzeichnis 214
Ergänzung zum Literaturverzeichnis 220