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Die Demokratische Anarchie

Verlust der Ordnung als Staatsprinzip?

Leisner, Walter

(1982)

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
I. Von der Gleichheitsordnung zur Anarchiegefahr 17
1. Anarchie aus Gleichheit 17
a) Anarchie — Ausbruchsversuch aus lastender Nivellierungsherrschaft 17
b) Anarchie — aus Gleichheit geboren? 19
2. Was bedeutet Anarchie staatsgrundsätzlich? 20
a) Anarchie — Herrschaftsverneinung, nicht nur Terrorismus 20
b) Anarchie — Negation jeder Herrschaft 21
3. Wieviel Freiheit ist — Anarchie? 23
4. Anarchie als Gefahr 24
a) Die undefinierbare Bedrohung 24
b) Gefahr für die notwendigen „gemeinschaftlichen Anstrengungen 25
c) Gefährdung der „Integration der Gleichen zur Gemeinschaft 26
d) Keine Höherentwicklung der gleichen Bürger ohne Herrschaft 27
e) Herrschaftsverneinung — eine Kulturkatastrophe 28
II. Anarchie — die radikale, systematische Herrschaftsverneinung 30
1. Anarchie — der verhaßte Individualismus 30
a) Liberalismus und Sozialismus — in Anarchie überholt 30
b) Utopievorwurf — eine stumpfe Anarchiekritik 31
c) Kollektivismus — ein leichtes Gegengift? 32
2. Anarchie — totale, systematische Verneinung aller Herrschaft 34
a) Front gegen Staatsgewalt und Gesellschaftsgewalt 34
b) Totale Ablehnung 35
c) Anarchie — immer grundsätzlich 36
d) Die „anarchische Hochrechnung\": Vom punktuellen Widerstand zur allgemeinen Herrschaftsablehnung 37
3. Anarchiephänomene — Erscheinungsformen des Unfaßbaren 38
a) Erfassung der Anarchie in rechtlichem Denken 38
b) Erscheinungen der Anarchie — vom Widerstand bis zur „Staat gewordenen Freiheit 41
4. Keine Solidarität — volle Freiheit nach dem Maße des Einzelnen! 44
a) Anarchie — Absage an jede Solidarität 44
b) Freiheit ohne „mitgedachte Bindung 45
5. Anarchie als Staatsziel — Legitimation der Herrschaftssysteme durch Herrschaftsverneinung 46
a) Alle Staatlichkeit — legitimiert als Weg zu höherer Herrschaftslosigkeit 46
b) Kommunismus — begründet durch den „sterbenden Staat 47
c) Private Freiheit — das liberale Anarchieideal 49
6. Anarchie als System — die Grenzen der Ordnungslosigkeit 51
a) Anarchisches Ordnungsdenken — eine mögliche Kategorie? 51
b) „Anarchische Ordnung\" — „reines Nebeneinander\" oder „ordnende Sachzwänge\"? 52
c) „Ordnung in Auflösimg\" — die „kleinen Schritte 54
d) Anarchie als „Zustand eudämonistischer Bedürfnisbefriedigung 56
e) Anarchie — „Ordnung\" als Ablauf und Orientierung 57
III. Der demokratische Weg in die Anarchie — die Sprengkraft der Freiheit 59
1. Der anarchische Weg durch die Institutionen der Demokratie 59
2. Freiheit — Streben nach völliger Bindungslosigkeit 60
a) Totaler Einsatz — nur für den Staat der unendlichen Freiheit 60
b) „Zumutbare Bindungen\": eine — unzumutbare Freiheitsbeschränkung 61
c) „Begrifflich mitgedachte Freiheitsschranken\" — als Anarchiefesseln weder „natürlich\" noch wirksam 63
d) Die „Rechte anderer\" — wirksame Schranken gegen Ausuferung der Freiheit in Anarchie? 65
e) „Dienst am Nächsten\" — politische Theologie, nicht immanente Freiheitsschranke 67
f) Die Selbstverstärkung der Freiheit zur Anarchie 68
3. In dubio pro liberiate —. eine Maxime der Anarchie 69
a) Im Zweifel für die Freiheit — eine Lebensnotwendigkeit der Demokratie 69
b) „Im Zweifel für die Freiheit\" als Anarchiedynamik 70
c) Der „Wesensgehalt der Freiheiten\" — Festschreibung der Anarchie 72
4. Die Versuche der „systematischen Freiheit 75
a) Das demokratienotwendige Streben nach Systematisierung der Freiheit 75
b) Die Herrschaftsgewalt in der Defensive 76
5. Die Grundrechtsidee als Anarchie 78
a) Grundrechtsablehnung aus Anarchieängsten 78
b) Grundrechte — unabänderlich wie die Herrschaftsverneinung 79
c) Die Idee der vorgegebenen Freiheiten — originäre Anarchie 79
d) Grundrechtsschutz — Einsatz der Staatsgewalt zur Sicherung der Anarchie 80
e) Die ziellose Freiheit als Herrschaftslosigkeit 82
6. Über die „gesellschaftliche Freiheit\" in die Anarchie 83
a) Die anarchiegeneigte Gesellschaft — der Niedergang der früheren „Gesellschaftsmächte 83
b) Das „Ende der Gesellschaft als Gewaltreserve des Staats 85
IV. Von der Gleichheit als Herrschaft zur Gleichheit als Anarchie 87
1. Gleichheit — ein zweischneidiges Herrschaftsschwert 87
a) Atomisierung als erster Schritt zur Anarchie 87
b) Die Gefahr der ungenügenden Macht 88
c) Das gefährliche „Zusammenlaufen der Gleichen 89
2. Freiheit und Gleichheit — eine anarchisierende Verbindung 90
a) Liberté-Egalité-Fraternité als einheitliche Devise 90
b) Das verhängnisvolle Schwanken der Demokratie zwischen Freiheit und Gleichheit 92
3. Gleichheit in der Gesellschaft — schwer zu beherrschen 93
a) Die Gefahr der „verspäteten Herrschaft 93
b) Der Zwang zum offenen Machteinsatz 95
c) Anarchie durch „Trägheit und Aktivität\" — Widerstand aus Gleichheit 96
4. Findet der Gleichheitsstaat noch Herrschende? 98
a) Der Verschleiß der Herrschenden, ihre Flucht aus der Macht 99
b) Die langsame Eskalation der „Anarchie von oben 101
5. Gleichheit — politischer Wert oder „reines Instrument\"? 103
a) Gleichheitszustand — als Wert zu erstreben? 103
b) Gleichheit — das zu kurzfristig Erreichte 105
c) Gleichheit — nicht Ordnung, sondern reine politische Kraft 106
V. Der Mehrheitsgrundsatz als Rechtsprinzip der Anarchie 108
1. Der Sozialvertrag — anarchisches Denken als Grundlage der Mehrheiten 108
a) Die demokratische Suche nach dem „natürlichen Abstimmungskörper 108
b) Sozialvertrag — Überwindung oder Ausdruck der Anarchie? 111
c) Die Renaissance der Sozialvertraglichkeit — Verwaltung durch Vertrag 112
d) Das „tägliche Plebiszit\" — Demokratie gewordene Anarchie 116
2. Majorität —: anarchische Höchstform des Individualismus 119
a) Der selbstbewußte Abstimmungsbürger 119
b) Abstimmung als individualistischer Ausnahmemechanismus — das Problem der „Dauerdemokratie 121
c) „Volonté générale\" — ein Wunder, das nicht stattfindet 123
d) Majorität — das „überwogene\", nicht „beherrschte\" Individuum 125
3. Das Mehrheitsprinzip — Ausdruck der Resignationsdemokratie 127
a) Die resignierende Faszination des demokratischen Machtspiels 127
b) Die Mehrheitsentscheidung — Macht als Zufall 129
c) Herrschaft überhaupt — auch ein Zufall? Die Stimmengleichheit 132
4. Minoritätenschutz — Zellenbildung der Anarchie 133
a) Ausbruch aus der Gleichheitsgewalt — oder Weg in die Anarchie? 133
b) Minoritätensicherung — ein Widerspruch zum Mehrheitsprinzip 135
c) Minderheitenschutz als Herrschaftsauflösung 136
d) Abgrenzungsschwierigkeiten beim Minderheitenschutz 137
e) Minoritätenschutz — unlösbares Problem der Demokratie als einer überholten Staatsform? 138
5. Machtabschwächung der Demokratie im Kompromiß 139
a) Demokratische „Reibungsverluste\": Mehrheitsentscheidung überall — ein Anarchiebeginn 139
b) Der Kompromiß als wesentliche Herrschaftsabschwächung 141
c) Kompromiß zum Schwächeren — Eskalation der Machtauflösimg 143
d) „Kompromißtechnik 146
e) Vom Kompromiß zur „politischen Technokratie 148
VI. Das Mehrparteiensystem — erste organisatorische Annäherung der Staatlichkeit an die „demokratische Anarchie 150
1. Die fehlende Machtaneignung durch die Parteien — anarchische Machtferne der Machtträger 150
a) Das monarchisch-aristokratische Gegenbild 150
b) Die kommunistische Kritik an den „volksfernen Parteien 152
c) Parteienkampf um die Macht — ein Herrschaftsersatz 154
d) Demokratische „Ämter\" und „Beamte\" — ein Widerspruch in sich 155
2. Die Machtblockade im Mehrparteiensystem 156
a) Parteienkoalitionen — Machtabschwächung und Machtaufhebung 156
b) Die „Volkspartei\" — Überwindung der Herrschaftsblockade? 158
c) Die knappe Mehrheit — Herrschaftslähmung durch Angst vor dem Machtwechsel 160
3. Parteienangleichung als Machtabbau 162
a) Die Suche nach dem Konsens und die Parteienangleichung 162
b) Die Programmangleichung — Programmverlust als Herrschaf tsverlust 164
c) Der Kampf um Personen — Persönlichkeitspolitik oder Figurendemokratie? 166
d) Anarchisierende Legitimationssuche im Mehrparteiensystem: Herbeigeredete Gegensätze 168
4. „Radikale Parteien\" — „eingebaute Anarchie im Mehrparteienregime 170
a) Radikale Gruppierungen — eine demokratische Notwendigkeit 170
b) Die Notwendigkeit des „echten Radikalismus 171
c) Unterwanderung der Regimeparteien durch Radikale 172
5. Entpersönlichung der Herrschaft als Anarchisierung im Mehrparteienregime 174
a) Vom Parteiführer zum Apparatschik 174
b) Persönlichkeitsverlust als Herrschaftsverlust 177
c) Partei gegen Staat — anarchisierender Herrschaftsantagonismus 179
VII. Der Machtwechsel — Grundprinzip der Demokratie und Ausdrucksform institutionalisierter Anarchie 181
1. Ständiger Machtwechsel — ein Demokratieprinzip 181
a) Machtwechsel als Institution 181
b) Tatsächliche, nicht nur mögliche Wachablösung 182
2. Machtwechsel — die große Anarchiestunde der Demokratie 184
a) Das Stillstehen aller Gewalt 184
b) Die anarchisierenden Vorwirkungen des Machtwechsels 186
c) Die anarchisierenden Nachwirkungen des Machtwechsels 189
3. Die „neue Herrschaft\" als Gegenmacht, als anarchisierende Antithese 191
a) Gibt es „gegensätzliches Herrschen\"? 192
b) Laufende Kritik — vorweggenommene Gegenmacht 192
c) Macht aus „Verfassungskonsens\"? 194
d) „Widerruf der Ordnung\" — ein Anarchiephänomen 195
e) Das demokratische Nein zur Tradition — Demokratie als Verlust der „politischen Klassik 197
f) Im raschen Machtwechsel von der Ordnung zum Befehl 198
4. „Radikaler\" und „gemäßigter\" Machtwechsel 200
a) Anarchieverstärkung durch Anarchiegegnerschaft 201
b) Die demokratische Diskussion um das „wünschbare Quantum an Machtwechsel-Anarchie 202
5. Der demokratische Machtwechsel als institutionalisierte Revolution 203
a) Machtwechsel als Revolution 203
b) Machtwechsel-Anarchie — in demokratischer Verfassung kanalisierbar? 204
c) Verfassungsänderung — eine demokratische Crux 205
VIII. Das Parlament als anarchisierendes Forum 208
1. Herrschen — in Vertretung? 208
a) Vertreten — wen eigentlich? 208
b) Herrschen — für andere? 210
2. Herrschaftsverlust in Kollegialität 213
a) Herrschaft durch Masse? 213
b) Der Niedergang der „Parlamentsführung 214
3. Die anarchisierende Wortgewalt 216
4. Inkompetenz als Machtauflösung 217
a) Regnum incompetentiae 217
b) Parlament als Störgewalt 219
IX. Anarchiephänomene in der vollziehenden Gewalt 221
1. Verwaltungsanarchisierung durch Parlamentskontakt 221
2. Politisierung des öffentlichen Dienstes — Anarchisierung in parteipolitischer Clanherrschaft 222
3. Der Hierarchieverlust 224
4. Legalitätsübersteigerung — Umschlag in Unordnung 226
5. Bürokratie — Instrument der Anarchie 228
6. Planungsanarchie in der Verwaltung 230
X. Gerichtsbarkeit als Anarchieinstanz 233
1. Die „entpolitisierte Gewalt\" als anarchisierender Störfaktor 233
2. Gerichtsbarkeit als Verzögerungsmechanismus der Macht 235
3. Anarchie durch „richterliches Ordnen 237
4. Ordnurigsauflösende Einzelfallgewalt 238
5. Verfassungsgerichtsbarkeit — die Norm-Gegengewalt 241
XI. Die Dekadenzautonomie — ein Weg in die Anarchie 244
1. Autonomie — notwendige Organisationsform der Demokratie 244
2. Autonomie als Herrschaftsauflösung 246
a) Neo-Autonomismus — Teilkapitulation der Staatlichkeit 247
b) Autonomie als anarchisierende Gewaltzersplitterung 248
3. Anarchisierende Wirkungen des Föderalismus 250
a) Herrschaftserschwerung durch Einstimmigkeitszwang 251
b) Gewaltenzersplitterung nach unten 253
c) Ordnung durch das Bundesratsprinzip? 254
d) Das „föderale Unordnungsgefühl 255
e) Niedergang des Föderalismus — Sieg über die Anarchie? 256
4. Kommunalisierung — Anarchie unter vielen Wappen 257
a) Die Kommune als Widerstandszentrum 257
b) Die Kommunalanarchie der Kontaktlosigkeit 259
c) Kommunale Integration durch „Finanzierung von oben\"? 261
d) Anarchisierende Kommunalpolitisierung 262
e) Vom Aufstand der Verwalteten zur Revolte der Administration 263
5. „Gesellschaftliche Selbstverwaltung\" — der neue Privatfeudalismus 264
a) Das neue Zünftewesen 265
b) Die Staatsauflösung in „gesellschaftliche Autonomie 267
XII. Die Negativ-Ideologie der Demokratie — Lob des Widerstandes und der Revolution 272
1. Die „negative Ideologie\" — ein Wesenszug der Demokratie 272
2. Widerstand als Anarchie 275
a) Widerstand als Grundlage der Demokratie 275
b) „Grundrechte auf Widerstand 276
c) Das Recht auf Widerstand — Grundrecht auf Anarchie 279
d) Widerstand als Anarchieform 282
e) Institutionalisierter Widerstand — Anarchie als Herrschaft? 285
3. Exkurs: Die Glorifizierung des Widerstandes — ein demokratischer Mythos 287
a) Widerstand — eine demokratische Tradition 287
b) Antideutscher — und deutscher — „Widerstand\" bis zum Zweiten Weltkrieg 289
c) Der Widerstand nach 1940 291
d) Der deutsche Widerstand 295
e) Vom widerstandsanfälligen Gleichheitsstaat 298
4. Revolution — Sternstunde von Demokratie und Anarchie 300
a) Stufen der Revolutionsideologie 300
b) Die Anarchiegrundlagen des Revolutionären 302
c) Die Revolution — Umrisse einer anarchischen Ordnung 305
d) Demokratie — Staatsform der Revolution 308
e) Die demokratische Theorie der permanenten Revolution — die verfassunggebende Gewalt des Volkes 310
XIII. Exkurs: Der internationale Ordnungsverlust — Anarchieexport der Demokratie 315
1. Die „wesentliche Grenzüberschreitung\" der „demokratischen Ideologie 316
2. Die anarchisierenden Wirkungen des „Demokratieexports 319
3. Internationale Anarchisierung durch nationalen Ordnungsverlust 322
4. „Anarchie außen\" — eine demokratische Hoffnung 323
5. Der anarchische Rückschlag: Re-Import der Ordnungslosigkeit von außen 325
6. „Selbstzerstörung von außen 327
XIV. Christliche Heilsvorstellungen als Verstärkung des demokratischen Anarchismus 330
1. Anarchisierende Demokratie — eine kirchengünstige Ordnimg 331
2. Gemeinsame Anarchieneigungen des demokratischen und des christlichen Denkens: Idealität, Unfaßbarkeit, Utopie 333
3. Fortsetzung: Die eschatologische Bedingtheit aller Ordnungen 334
4. Vom Höchstwert der Persönlichkeit zur „Befreiung 335
5. Nächstenliebe und demokratische Sozialpolitik — ein anarchischer Zweiklang 337
6. Der Populismus — Gottes Volk als Volkssouverän 339
7. Anarchie mit christlichem Segen 340
8. Ende in Sekten — für Kirche und Staat? 342
XV. Anarchische Phänomene in der Spätdemokratie 344
1. Von der freien Meinung zur anarchischen Demonstration 344
a) Meinungsfreiheit — anarchische Grundlage der Demokratie 344
b) Die Unbegrenzbarkeit der Meinungsfreiheit 346
c) Meinung als Gewalt 349
d) Die Anarchisierung des Meinens in Demonstration 353
e) „Ausarten\" — ein inneres Gesetz jeder Demonstration — Demokratisch-anarchische Levée en masse 355
f) Die „Pressedemonstration 357
2. Eigentumsanarchie — Herrschaftsverlust durch Eigentum — oder „gegen Besitz\"? 358
a) Herrschaftsverlust aus Privateigentum? 358
b) Eigentum als Ordnungsmacht 360
c) Ordnungsverlust durch Verteilung 362
3. Mitbestimmung — der anarchische Dialog 365
a) Mitbestimmung als Kampfinstrument 365
b) Das große Patt — organisierte Ordnungslosigkeit 366
4. Streik — von der Forderung zur Auflehnung 367
a) Die Anfänge: „Gegen alle Ordnung 367
b) Streiken — nicht „für\", sondern „gegen 368
c) „Ausufern\" — das innere Gesetz allen Streikens 370
d) Vom wirtschaftlichen Streik zur politischen Demonstration 372
e) Streik — überall 374
f) Der Widerstandsstreik — Streik als Revolutionsbeginn 374
5. Studentenunruhen — Anarchie aus Wissen 376
a) Jugendanarchie — aus abgeschwächter Ordnung heraus 376
b) Die anarchisierende Kraft des Wissens 378
c) ... in Demokratie verstärkt 380
6. Exkurs: Gesellschafts- und Staatsanarchie in gegenseitiger Verstärkung — „Ehe- und Familienanarchie 383
7. Gesetzesungehorsam — in passiver Anarchie aus der Gleichheit 387
a) Der Gleichheitsbefehl in normativer Form — Ermunterung zum Ungehorsam 387
b) Egalitärer Imperativ — ein schwer durchsetzbarer Befehl 390
c) Ungehorsam — gerade in „Gleichheitsmaterien 391
d) Die Gleichheitslawine des Ungehorsams 395
8. „Demokratische Kriminalität\" — ein Phänomen von Gleichheitsanarchie 396
a) Demokratische Kriminalität — ein besonderer Typus 397
b) Von den Unmöglichkeiten der Anarchiebekämpfung durch „demokratisches Strafen 398
c) Der Verlust der Schutzgüter 401
9. Terrorismus — demokratische Anarchie oder großes anarchisches Verbrechen? 402
a) Terrorismus — aus Gleichheit 404
b) Der große Ausbruchsversuch aus der Gleichheit 405
c) Terrorismus — Fortsetzung der demokratischen Anarchie mit anderen Mitteln 408
d) Terrorismus — nur Schwäche, nicht Tod der Demokratie 409
Schlußbetrachtung: Kein Ende in Anarchie — vielleicht ein Anfang aus ihr 412