Die Demokratische Anarchie

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-45093-0

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Leisner, W. (1982). Die Demokratische Anarchie. Verlust der Ordnung als Staatsprinzip?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45093-0

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Die Demokratische Anarchie

Verlust der Ordnung als Staatsprinzip?

Leisner, Walter

(1982)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45093-0
978-3-428-05093-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45093-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 417
Collections: NBE PHIL
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
Constitution

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
I. Von der Gleichheitsordnung zur Anarchiegefahr	17
1. Anarchie aus Gleichheit	17
a) Anarchie — Ausbruchsversuch aus lastender Nivellierungsherrschaft	17
b) Anarchie — aus Gleichheit geboren?	19
2. Was bedeutet Anarchie staatsgrundsätzlich?	20
a) Anarchie — Herrschaftsverneinung, nicht nur Terrorismus	20
b) Anarchie — Negation jeder Herrschaft	21
3. Wieviel Freiheit ist — Anarchie?	23
4. Anarchie als Gefahr	24
a) Die undefinierbare Bedrohung	24
b) Gefahr für die notwendigen „gemeinschaftlichen Anstrengungen"	25
c) Gefährdung der „Integration der Gleichen zur Gemeinschaft"	26
d) Keine Höherentwicklung der gleichen Bürger ohne Herrschaft	27
e) Herrschaftsverneinung — eine Kulturkatastrophe	28
II. Anarchie — die radikale, systematische Herrschaftsverneinung	30
1. Anarchie — der verhaßte Individualismus	30
a) Liberalismus und Sozialismus — in Anarchie überholt	30
b) Utopievorwurf — eine stumpfe Anarchiekritik	31
c) Kollektivismus — ein leichtes Gegengift?	32
2. Anarchie — totale, systematische Verneinung aller Herrschaft	34
a) Front gegen Staatsgewalt und Gesellschaftsgewalt	34
b) Totale Ablehnung	35
c) Anarchie — immer grundsätzlich	36
d) Die „anarchische Hochrechnung": Vom punktuellen Widerstand zur allgemeinen Herrschaftsablehnung	37
3. Anarchiephänomene — Erscheinungsformen des Unfaßbaren	38
a) Erfassung der Anarchie in rechtlichem Denken	38
b) Erscheinungen der Anarchie — vom Widerstand bis zur „Staat gewordenen Freiheit"	41
4. Keine Solidarität — volle Freiheit nach dem Maße des Einzelnen!	44
a) Anarchie — Absage an jede Solidarität	44
b) Freiheit ohne „mitgedachte Bindung"	45
5. Anarchie als Staatsziel — Legitimation der Herrschaftssysteme durch Herrschaftsverneinung	46
a) Alle Staatlichkeit — legitimiert als Weg zu höherer Herrschaftslosigkeit	46
b) Kommunismus — begründet durch den „sterbenden Staat"	47
c) Private Freiheit — das liberale Anarchieideal	49
6. Anarchie als System — die Grenzen der Ordnungslosigkeit	51
a) Anarchisches Ordnungsdenken — eine mögliche Kategorie?	51
b) „Anarchische Ordnung" — „reines Nebeneinander" oder „ordnende Sachzwänge"?	52
c) „Ordnung in Auflösimg" — die „kleinen Schritte"	54
d) Anarchie als „Zustand eudämonistischer Bedürfnisbefriedigung"	56
e) Anarchie — „Ordnung" als Ablauf und Orientierung	57
III. Der demokratische Weg in die Anarchie — die Sprengkraft der Freiheit	59
1. Der anarchische Weg durch die Institutionen der Demokratie	59
2. Freiheit — Streben nach völliger Bindungslosigkeit	60
a) Totaler Einsatz — nur für den Staat der unendlichen Freiheit	60
b) „Zumutbare Bindungen": eine — unzumutbare Freiheitsbeschränkung	61
c) „Begrifflich mitgedachte Freiheitsschranken" — als Anarchiefesseln weder „natürlich" noch wirksam	63
d) Die „Rechte anderer" — wirksame Schranken gegen Ausuferung der Freiheit in Anarchie?	65
e) „Dienst am Nächsten" — politische Theologie, nicht immanente Freiheitsschranke	67
f) Die Selbstverstärkung der Freiheit zur Anarchie	68
3. In dubio pro liberiate —. eine Maxime der Anarchie	69
a) Im Zweifel für die Freiheit — eine Lebensnotwendigkeit der Demokratie	69
b) „Im Zweifel für die Freiheit" als Anarchiedynamik	70
c) Der „Wesensgehalt der Freiheiten" — Festschreibung der Anarchie	72
4. Die Versuche der „systematischen Freiheit"	75
a) Das demokratienotwendige Streben nach Systematisierung der Freiheit	75
b) Die Herrschaftsgewalt in der Defensive	76
5. Die Grundrechtsidee als Anarchie	78
a) Grundrechtsablehnung aus Anarchieängsten	78
b) Grundrechte — unabänderlich wie die Herrschaftsverneinung	79
c) Die Idee der vorgegebenen Freiheiten — originäre Anarchie	79
d) Grundrechtsschutz — Einsatz der Staatsgewalt zur Sicherung der Anarchie	80
e) Die ziellose Freiheit als Herrschaftslosigkeit	82
6. Über die „gesellschaftliche Freiheit" in die Anarchie	83
a) Die anarchiegeneigte Gesellschaft — der Niedergang der früheren „Gesellschaftsmächte"	83
b) Das „Ende der Gesellschaft als Gewaltreserve des Staats"	85
IV. Von der Gleichheit als Herrschaft zur Gleichheit als Anarchie	87
1. Gleichheit — ein zweischneidiges Herrschaftsschwert	87
a) Atomisierung als erster Schritt zur Anarchie	87
b) Die Gefahr der ungenügenden Macht	88
c) Das gefährliche „Zusammenlaufen der Gleichen"	89
2. Freiheit und Gleichheit — eine anarchisierende Verbindung	90
a) Liberté-Egalité-Fraternité als einheitliche Devise	90
b) Das verhängnisvolle Schwanken der Demokratie zwischen Freiheit und Gleichheit	92
3. Gleichheit in der Gesellschaft — schwer zu beherrschen	93
a) Die Gefahr der „verspäteten Herrschaft"	93
b) Der Zwang zum offenen Machteinsatz	95
c) Anarchie durch „Trägheit und Aktivität" — Widerstand aus Gleichheit	96
4. Findet der Gleichheitsstaat noch Herrschende?	98
a) Der Verschleiß der Herrschenden, ihre Flucht aus der Macht	99
b) Die langsame Eskalation der „Anarchie von oben"	101
5. Gleichheit — politischer Wert oder „reines Instrument"?	103
a) Gleichheitszustand — als Wert zu erstreben?	103
b) Gleichheit — das zu kurzfristig Erreichte	105
c) Gleichheit — nicht Ordnung, sondern reine politische Kraft	106
V. Der Mehrheitsgrundsatz als Rechtsprinzip der Anarchie	108
1. Der Sozialvertrag — anarchisches Denken als Grundlage der Mehrheiten	108
a) Die demokratische Suche nach dem „natürlichen Abstimmungskörper"	108
b) Sozialvertrag — Überwindung oder Ausdruck der Anarchie?	111
c) Die Renaissance der Sozialvertraglichkeit — Verwaltung durch Vertrag	112
d) Das „tägliche Plebiszit" — Demokratie gewordene Anarchie	116
2. Majorität —: anarchische Höchstform des Individualismus	119
a) Der selbstbewußte Abstimmungsbürger	119
b) Abstimmung als individualistischer Ausnahmemechanismus — das Problem der „Dauerdemokratie"	121
c) „Volonté générale" — ein Wunder, das nicht stattfindet	123
d) Majorität — das „überwogene", nicht „beherrschte" Individuum	125
3. Das Mehrheitsprinzip — Ausdruck der Resignationsdemokratie	127
a) Die resignierende Faszination des demokratischen Machtspiels	127
b) Die Mehrheitsentscheidung — Macht als Zufall	129
c) Herrschaft überhaupt — auch ein Zufall? Die Stimmengleichheit	132
4. Minoritätenschutz — Zellenbildung der Anarchie	133
a) Ausbruch aus der Gleichheitsgewalt — oder Weg in die Anarchie?	133
b) Minoritätensicherung — ein Widerspruch zum Mehrheitsprinzip	135
c) Minderheitenschutz als Herrschaftsauflösung	136
d) Abgrenzungsschwierigkeiten beim Minderheitenschutz	137
e) Minoritätenschutz — unlösbares Problem der Demokratie als einer überholten Staatsform?	138
5. Machtabschwächung der Demokratie im Kompromiß	139
a) Demokratische „Reibungsverluste": Mehrheitsentscheidung überall — ein Anarchiebeginn	139
b) Der Kompromiß als wesentliche Herrschaftsabschwächung	141
c) Kompromiß zum Schwächeren — Eskalation der Machtauflösimg	143
d) „Kompromißtechnik"	146
e) Vom Kompromiß zur „politischen Technokratie"	148
VI. Das Mehrparteiensystem — erste organisatorische Annäherung der Staatlichkeit an die „demokratische Anarchie	150
1. Die fehlende Machtaneignung durch die Parteien — anarchische Machtferne der Machtträger	150
a) Das monarchisch-aristokratische Gegenbild	150
b) Die kommunistische Kritik an den „volksfernen Parteien"	152
c) Parteienkampf um die Macht — ein Herrschaftsersatz	154
d) Demokratische „Ämter" und „Beamte" — ein Widerspruch in sich	155
2. Die Machtblockade im Mehrparteiensystem	156
a) Parteienkoalitionen — Machtabschwächung und Machtaufhebung	156
b) Die „Volkspartei" — Überwindung der Herrschaftsblockade?	158
c) Die knappe Mehrheit — Herrschaftslähmung durch Angst vor dem Machtwechsel	160
3. Parteienangleichung als Machtabbau	162
a) Die Suche nach dem Konsens und die Parteienangleichung	162
b) Die Programmangleichung — Programmverlust als Herrschaf tsverlust	164
c) Der Kampf um Personen — Persönlichkeitspolitik oder Figurendemokratie?	166
d) Anarchisierende Legitimationssuche im Mehrparteiensystem: Herbeigeredete Gegensätze	168
4. „Radikale Parteien" — „eingebaute Anarchie im Mehrparteienregime"	170
a) Radikale Gruppierungen — eine demokratische Notwendigkeit	170
b) Die Notwendigkeit des „echten Radikalismus"	171
c) Unterwanderung der Regimeparteien durch Radikale	172
5. Entpersönlichung der Herrschaft als Anarchisierung im Mehrparteienregime	174
a) Vom Parteiführer zum Apparatschik	174
b) Persönlichkeitsverlust als Herrschaftsverlust	177
c) Partei gegen Staat — anarchisierender Herrschaftsantagonismus	179
VII. Der Machtwechsel — Grundprinzip der Demokratie und Ausdrucksform institutionalisierter Anarchie	181
1. Ständiger Machtwechsel — ein Demokratieprinzip	181
a) Machtwechsel als Institution	181
b) Tatsächliche, nicht nur mögliche Wachablösung	182
2. Machtwechsel — die große Anarchiestunde der Demokratie	184
a) Das Stillstehen aller Gewalt	184
b) Die anarchisierenden Vorwirkungen des Machtwechsels	186
c) Die anarchisierenden Nachwirkungen des Machtwechsels	189
3. Die „neue Herrschaft" als Gegenmacht, als anarchisierende Antithese	191
a) Gibt es „gegensätzliches Herrschen"?	192
b) Laufende Kritik — vorweggenommene Gegenmacht	192
c) Macht aus „Verfassungskonsens"?	194
d) „Widerruf der Ordnung" — ein Anarchiephänomen	195
e) Das demokratische Nein zur Tradition — Demokratie als Verlust der „politischen Klassik"	197
f) Im raschen Machtwechsel von der Ordnung zum Befehl	198
4. „Radikaler" und „gemäßigter" Machtwechsel	200
a) Anarchieverstärkung durch Anarchiegegnerschaft	201
b) Die demokratische Diskussion um das „wünschbare Quantum an Machtwechsel-Anarchie"	202
5. Der demokratische Machtwechsel als institutionalisierte Revolution	203
a) Machtwechsel als Revolution	203
b) Machtwechsel-Anarchie — in demokratischer Verfassung kanalisierbar?	204
c) Verfassungsänderung — eine demokratische Crux	205
VIII. Das Parlament als anarchisierendes Forum	208
1. Herrschen — in Vertretung?	208
a) Vertreten — wen eigentlich?	208
b) Herrschen — für andere?	210
2. Herrschaftsverlust in Kollegialität	213
a) Herrschaft durch Masse?	213
b) Der Niedergang der „Parlamentsführung"	214
3. Die anarchisierende Wortgewalt	216
4. Inkompetenz als Machtauflösung	217
a) Regnum incompetentiae	217
b) Parlament als Störgewalt	219
IX. Anarchiephänomene in der vollziehenden Gewalt	221
1. Verwaltungsanarchisierung durch Parlamentskontakt	221
2. Politisierung des öffentlichen Dienstes — Anarchisierung in parteipolitischer Clanherrschaft	222
3. Der Hierarchieverlust	224
4. Legalitätsübersteigerung — Umschlag in Unordnung	226
5. Bürokratie — Instrument der Anarchie	228
6. Planungsanarchie in der Verwaltung	230
X. Gerichtsbarkeit als Anarchieinstanz	233
1. Die „entpolitisierte Gewalt" als anarchisierender Störfaktor	233
2. Gerichtsbarkeit als Verzögerungsmechanismus der Macht	235
3. Anarchie durch „richterliches Ordnen"	237
4. Ordnurigsauflösende Einzelfallgewalt	238
5. Verfassungsgerichtsbarkeit — die Norm-Gegengewalt	241
XI. Die Dekadenzautonomie — ein Weg in die Anarchie	244
1. Autonomie — notwendige Organisationsform der Demokratie	244
2. Autonomie als Herrschaftsauflösung	246
a) Neo-Autonomismus — Teilkapitulation der Staatlichkeit	247
b) Autonomie als anarchisierende Gewaltzersplitterung	248
3. Anarchisierende Wirkungen des Föderalismus	250
a) Herrschaftserschwerung durch Einstimmigkeitszwang	251
b) Gewaltenzersplitterung nach unten	253
c) Ordnung durch das Bundesratsprinzip?	254
d) Das „föderale Unordnungsgefühl"	255
e) Niedergang des Föderalismus — Sieg über die Anarchie?	256
4. Kommunalisierung — Anarchie unter vielen Wappen	257
a) Die Kommune als Widerstandszentrum	257
b) Die Kommunalanarchie der Kontaktlosigkeit	259
c) Kommunale Integration durch „Finanzierung von oben"?	261
d) Anarchisierende Kommunalpolitisierung	262
e) Vom Aufstand der Verwalteten zur Revolte der Administration	263
5. „Gesellschaftliche Selbstverwaltung" — der neue Privatfeudalismus	264
a) Das neue Zünftewesen	265
b) Die Staatsauflösung in „gesellschaftliche Autonomie"	267
XII. Die Negativ-Ideologie der Demokratie — Lob des Widerstandes und der Revolution	272
1. Die „negative Ideologie" — ein Wesenszug der Demokratie	272
2. Widerstand als Anarchie	275
a) Widerstand als Grundlage der Demokratie	275
b) „Grundrechte auf Widerstand"	276
c) Das Recht auf Widerstand — Grundrecht auf Anarchie	279
d) Widerstand als Anarchieform	282
e) Institutionalisierter Widerstand — Anarchie als Herrschaft?	285
3. Exkurs: Die Glorifizierung des Widerstandes — ein demokratischer Mythos	287
a) Widerstand — eine demokratische Tradition	287
b) Antideutscher — und deutscher — „Widerstand" bis zum Zweiten Weltkrieg	289
c) Der Widerstand nach 1940	291
d) Der deutsche Widerstand	295
e) Vom widerstandsanfälligen Gleichheitsstaat	298
4. Revolution — Sternstunde von Demokratie und Anarchie	300
a) Stufen der Revolutionsideologie	300
b) Die Anarchiegrundlagen des Revolutionären	302
c) Die Revolution — Umrisse einer anarchischen Ordnung	305
d) Demokratie — Staatsform der Revolution	308
e) Die demokratische Theorie der permanenten Revolution — die verfassunggebende Gewalt des Volkes	310
XIII. Exkurs: Der internationale Ordnungsverlust — Anarchieexport der Demokratie	315
1. Die „wesentliche Grenzüberschreitung" der „demokratischen Ideologie"	316
2. Die anarchisierenden Wirkungen des „Demokratieexports"	319
3. Internationale Anarchisierung durch nationalen Ordnungsverlust	322
4. „Anarchie außen" — eine demokratische Hoffnung	323
5. Der anarchische Rückschlag: Re-Import der Ordnungslosigkeit von außen	325
6. „Selbstzerstörung von außen"	327
XIV. Christliche Heilsvorstellungen als Verstärkung des demokratischen Anarchismus	330
1. Anarchisierende Demokratie — eine kirchengünstige Ordnimg	331
2. Gemeinsame Anarchieneigungen des demokratischen und des christlichen Denkens: Idealität, Unfaßbarkeit, Utopie	333
3. Fortsetzung: Die eschatologische Bedingtheit aller Ordnungen	334
4. Vom Höchstwert der Persönlichkeit zur „Befreiung"	335
5. Nächstenliebe und demokratische Sozialpolitik — ein anarchischer Zweiklang	337
6. Der Populismus — Gottes Volk als Volkssouverän	339
7. Anarchie mit christlichem Segen	340
8. Ende in Sekten — für Kirche und Staat?	342
XV. Anarchische Phänomene in der Spätdemokratie	344
1. Von der freien Meinung zur anarchischen Demonstration	344
a) Meinungsfreiheit — anarchische Grundlage der Demokratie	344
b) Die Unbegrenzbarkeit der Meinungsfreiheit	346
c) Meinung als Gewalt	349
d) Die Anarchisierung des Meinens in Demonstration	353
e) „Ausarten" — ein inneres Gesetz jeder Demonstration — Demokratisch-anarchische Levée en masse	355
f) Die „Pressedemonstration"	357
2. Eigentumsanarchie — Herrschaftsverlust durch Eigentum — oder „gegen Besitz"?	358
a) Herrschaftsverlust aus Privateigentum?	358
b) Eigentum als Ordnungsmacht	360
c) Ordnungsverlust durch Verteilung	362
3. Mitbestimmung — der anarchische Dialog	365
a) Mitbestimmung als Kampfinstrument	365
b) Das große Patt — organisierte Ordnungslosigkeit	366
4. Streik — von der Forderung zur Auflehnung	367
a) Die Anfänge: „Gegen alle Ordnung"	367
b) Streiken — nicht „für", sondern „gegen"	368
c) „Ausufern" — das innere Gesetz allen Streikens	370
d) Vom wirtschaftlichen Streik zur politischen Demonstration	372
e) Streik — überall	374
f) Der Widerstandsstreik — Streik als Revolutionsbeginn	374
5. Studentenunruhen — Anarchie aus Wissen	376
a) Jugendanarchie — aus abgeschwächter Ordnung heraus	376
b) Die anarchisierende Kraft des Wissens	378
c) ... in Demokratie verstärkt	380
6. Exkurs: Gesellschafts- und Staatsanarchie in gegenseitiger Verstärkung — „Ehe- und Familienanarchie"	383
7. Gesetzesungehorsam — in passiver Anarchie aus der Gleichheit	387
a) Der Gleichheitsbefehl in normativer Form — Ermunterung zum Ungehorsam	387
b) Egalitärer Imperativ — ein schwer durchsetzbarer Befehl	390
c) Ungehorsam — gerade in „Gleichheitsmaterien"	391
d) Die Gleichheitslawine des Ungehorsams	395
8. „Demokratische Kriminalität" — ein Phänomen von Gleichheitsanarchie	396
a) Demokratische Kriminalität — ein besonderer Typus	397
b) Von den Unmöglichkeiten der Anarchiebekämpfung durch „demokratisches Strafen"	398
c) Der Verlust der Schutzgüter	401
9. Terrorismus — demokratische Anarchie oder großes anarchisches Verbrechen?	402
a) Terrorismus — aus Gleichheit	404
b) Der große Ausbruchsversuch aus der Gleichheit	405
c) Terrorismus — Fortsetzung der demokratischen Anarchie mit anderen Mitteln	408
d) Terrorismus — nur Schwäche, nicht Tod der Demokratie	409
Schlußbetrachtung: Kein Ende in Anarchie — vielleicht ein Anfang aus ihr	412

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