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Das Grundrecht der Gewissensfreiheit und die besonderen Gewaltverhältnisse

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Podlech, A. (1969). Das Grundrecht der Gewissensfreiheit und die besonderen Gewaltverhältnisse. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42107-7
Podlech, Adalbert. Das Grundrecht der Gewissensfreiheit und die besonderen Gewaltverhältnisse. Duncker & Humblot, 1969. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42107-7
Podlech, A (1969): Das Grundrecht der Gewissensfreiheit und die besonderen Gewaltverhältnisse, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42107-7

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Das Grundrecht der Gewissensfreiheit und die besonderen Gewaltverhältnisse

Podlech, Adalbert

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 92

(1969)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
I. Der Inhalt des Grundrechts der Gewissensfreiheit 20
§ 1. Der Kontext der Verfassungsbestimmungen des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG 20
1. Explikationsbedürftigkeit der Bestimmungen über die Gewissensfreiheit 20
2. der Kontext der Bestimmungen über die Gewissensfreiheit 22
§ 2. Das Gewissen als irrationale Entscheidungsinstanz 25
1. das Paradoxon des Gewissens 25
2. die Aufgabe der rechtlichen Lösung des Paradoxons 27
3. die anarchische Interpretation des Art. 4 Abs. 1 GG 28
4. Einwände gegen die anarchische Interpretation 29
§ 3. Die Gewissensfreiheit als Ermöglichung konsistenter moralischer Selbstdarstellung 31
1. die gesellschaftliche Funktion des Grundrechts der Gewissensfreiheit 31
2. Ersetzung der Rechtsgutbetrachtung durch die Funktionsanalyse 33
§ 4. Interpretationsvorschlag für das Grundrecht der Gewissensfreiheit 35
1. die funktionale Interpretation des Art. 4 Abs. 1 GG 35
2. Schrankenklausel, Nichtigkeitsproblem und Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG 35
3. die Argumentationslastregel des Grundrechts der Gewissensfreiheit 37
4. Beispiele 38
5. die Berücksichtigung von Gewissenspositionen und der verfassungsrechtliche Gleichheitssatz 40
§ 5. Arbeitsfassung des Art. 4 GG 40
II. Zugang zur Problematik der besonderen Gewaltverhältnisse 44
§ 6. Problemlage und Skizzierung des Lösungsweges 44
1. Explikationsbedürftigkeit des Ausdrucks „besonderes Gewaltverhältnis" 44
2. Schwierigkeiten von Explikationen im Bereich der Sozialwissenschaften 46
3. Versuch zur Überwindung der Schwierigkeiten: Erstens, Konventionen über Leitgebilde 47
4. Zweitens, Anwendung des Permanenzprinzips 48
§ 7. Schulen, insbesondere Grundschulen, als Leitgebilde des Ausdrucks „besonderes Gewalt Verhältnis" 48
§ 8. Schulen, insbesondere Grundschulen, als soziale Gebilde 50
1. soziale Gebilde 50
2. formale Gebilde 51
3. Freiwilligkeit der Mitgliedschaft 51
4. offene und geschlossene soziale Gebilde 52
5. primäre soziale Gebilde 53
6. Anordnungsverhältnisse 54
7. diffuse Anordnungsverhältnisse 55
8. Ergebnis 57
§ 9. Soziale Systeme und die Innen-Außen-Problematik besonderer Gewaltverhältnisse 58
§ 10. Die rechtliche Bedeutung diffuser Unterordnungsverhältnisse 60
1. der Ausdruck „Rechtsordnung" 60
2. Erlaubnis- und Verbotsordnungen 62
3. Beispiele für Erlaubnis- und Verbotsordnungen 63
4. diffuse Unterordnungsverhältnisse als Erlaubnisordnungen für Behördenhandeln 64
5. die rechtliche Eigenart der für besondere Gewaltverhältnisse geltenden Sonderrechtsordnungen 65
6. Grundrechte in besonderen Gewaltverhältnissen 68
§ 11. Vorschlag zu einer Wortgebrauchsregelung des Ausdrucks „besonderes Gewaltverhältnis" 69
1. Wortgebrauchsregelung 69
2. Ausgrenzung von Problemen 70
3. Körperschaften und Anstalten als mögliche besondere Gewaltverhältnisse 71
III. Die Bedeutung des Grundrechts der Gewissensfreiheit für die besonderen Gewaltverhältnisse der Grund- und Hauptschule (Volksschule) 73
§ 12. Der Begriffsrahmen der Untersuchung 73
§ 13. Das Verhältnis von Staat und Kirche als Ausgangspunkt 77
1. das Problem 77
2. der Ausdruck „Staat" 78
3. der Ausdruck „Kirche" 80
4. der Ausdruck „Hierarchie" 81
5. das Trennungsprinzip und sein Bereich 82
§ 14. Die Neutralität des Staates 85
1. das Problem 85
2. weltanschauliche Voraussetzungen 88
3. das Prinzip der Partialerziehung durch öffentliche Schulen 89
4. relative Neutralität eines weltanschaulichen Charakters 91
5. öffentliches Schulwesen kein Ersatz für fehlende elterliche weltanschauliche Erziehung 93
§ 15. Die Zulässigkeit der einzelnen Kombinationen von Schulformen 93
1. die Ordnung der abnehmenden Neutralität 93
2. Unzulässigkeit der Bekenntnisschule als Pflichtschule 95
3. formelle und materielle Gewissenspositionen 96
4. das katholische Schulideal — die staatlich subventionierte Privatschule 99
5. mögliche Gewissensbeeinträchtigungen in Gemeinschaftsschulen 101
6. Zulässigkeit religiösen Brauchtums 102
7. kein Anspruch auf Glaubensverkündigung 103
8. Zulässigkeit der Gemeinschaftsschule als Pflichtschule 103
9. Sonderproblematik der christlichen Gemeinschaftsschule 104
10. Ergebnis 106
§ 16. Einzelne Schulprobleme 106
1. Zulässigkeit des Schulgebets 106
2. Besuch einer abweichenden Bekenntnisschule 110
3. einzelne Gewissensprobleme 113
IV. Die Bedeutung des Grundrechts der Gewissensfreiheit für die besonderen Gewaltverhältnisse der Beamten, Soldaten und Ersatzdienstleistenden 115
§ 17. Die Rechtsverhältnisse der Beamten und Soldaten als Sonderordnungen 115
§ 18. Gewissensprobleme beim Eintritt in die besonderen Gewaltverhältnisse 118
1. Beamteneide 118
2. (Berufs- und Laien-)Richtereide 122
3. Gewissensproblematik der allgemeinen Wehrpflicht 123
4. Fahneneide 129
5. Kriegsdienstersatzverweigerung 130
§ 19. Sonstige Gewissensprobleme 134
1. Gewissensbeschränkungen durch Dienstpflichten 134
2. Religionsausübungsverweigerungsrecht und Dienstbetrieb 135
3. Religionsausübungsverweigerungsrecht speziell der Lehrer 136
4. Impf- und Operationsgegner 138
V. Die Bedeutung des Grundrechts der Gewissensfreiheit für die besonderen Gewaltverhältnisse der Untersuchungs- und Strafgefangenen 140
§ 20. Die Rechtsverhältnisse der Untersuchungs- und Strafgefangenen als Sonderordnungen 140
§ 21. Einzelne Gewissensprobleme 141
1. Allgemeines 141
2. Seelsorger- und Gottesdienstbesuche 142
3. Sonderprobleme für Sekten- und Weltanschauungsangehörige 142
4. Kult- und Speisevorschriften 143
5. Impf- und Operationsgegner 144
VI. Die Bedeutung des Grundrechts der Gewissensfreiheit für weitere besondere Gewaltverhältnisse 145
§ 22. Krankenanstaltsverhältnisse 145
1. Krankenanstalten als besondere Gewaltverhältnisse 145
2. Vorrangigkeit der Patienten-Position 145
§ 23. Zeugenverhältnisse 147
1. das besondere Gewaltverhältnis der richterlichen Sitzungspolizei 147
2. die Eidesleistung 148
3. Gerichtskruzifixe 149
VII. Die Bedeutung der erarbeiteten Ergebnisse 151
§ 24. Der Kreis der besonderen Gewaltverhältnisse nach den vorgeschlagenen Kriterien 151
§ 25. Die Bedeutung des Grundrechts der Gewissensfreiheit — ein Ausblick 154
Literaturverzeichnis 159
Personenverzeichnis 175
Sachverzeichnis 178