Anlegerschutz im Recht der Effektenkommission

Günter Schneiders

doi:10.3790/978-3-428-43979-9

Anlegerschutz im Recht der Effektenkommission

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Schneiders, G. (1977). Anlegerschutz im Recht der Effektenkommission. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43979-9

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Anlegerschutz im Recht der Effektenkommission

Schneiders, Günter

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung A: Wirtschaftswissenschaft, Vol. 91

(1977)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43979-9
978-3-428-03979-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43979-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 153
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
NBE WISO
Subjects: Industry & industrial studies
Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 60.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 39.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	11
Einleitung	13
Hauptteil	15
Erster Abschnitt: Rechtssystematische und rechtspolitische Aspekte der Reformproblematik	15
I. De-facto-Rechtsänderung und einseitige Beschränkung der Vertragsfreiheit des Effektenkunden durch die AGB	15
II. Gründe für das Ungleichgewicht der Machtverteilung zwischen Bank und Effektenkunde	17
1. Wettbewerbsrechtliche „Bereichsausnahme" bezüglich einheitlicher AGB	17
2. Besondere Branchenkenntnisse und Informationsvorsprung der Banken im Effektengeschäft	19
3. Die faktischen Schwierigkeiten eines Wechsels der Bankverbindung durch unzufriedene Effektenkunden	20
III. Auswirkungen der handelsrechtlichen Systematik auf das Verhältnis Bank-Effektenkunde	21
1. Das allgemeine Problem der Abgrenzung von Handelsrecht und Bürgerlichem Recht beim „subjektiven System" im Hinblick auf einseitige Handelsgeschäfte	21
a) Fehlende dogmatische Fundierung der Abgrenzungskriterien	21
b) Bestimmung der handelsrechtlichen Systematik durch Zweckmäßigkeitserwägungen	22
2. Die besondere Fragwürdigkeit der Anwendung handelsrechtlicher Vorschriften im Falle der Effektenkommission	23
a) Anzeige- und Erklärungspflichten des Kommissionärs	23
b) Selbsthilferechte des Kommissionärs	23
c) Das Selbsteintrittsrecht des Effektenkommissionärs	24
3. Die gewachsene praktische Bedeutung der rechtssystematischen Problematik	25
IV. Denkbare Ziele gesetzgeberischer Reformen	26
1. Wiederherstellung der Vertragsfreiheit des Effektenkunden?	26
2. Beseitigung oder Einschränkung des Selbsteintrittsrechts	27
3. Spezifizierung der Auskunfts- und Abrechnungspflichten des Effektenvermittlers	27
4. Notwendigkeit von Regelungen zwingenden Rechts	27
V. Abrundung des Reformprogramms auf dem Gebiete des Bank- und Börsenrechts	28
Zweiter Abschnitt: Die Effektenkommission über amtlich notierte Werte	29
I. Unzureichender Schutz des Effektenkommittenten vor Benachteiligungen durch den Kommissionär im geltenden Recht	29
1. Die Gefahr von Interessenkollisionen auf Seiten der Bank in allen Phasen des Effektengeschäfts	29
2. Unzulängliche gesetzlidie Ausgestaltung der Interessewahrungspflicht des Effektenkommissionärs	29
3. Interessenkollision bei der Beratung des Effektenkunden durch die Bank	30
a) Interessewahrungspflicht des Kommissionärs und Möglichkeiten einer Kollision von Kundeninteressen mit Geschäftsinteressen der Bank	30
b) Aufklärungspflicht des Effektenkommissionärs bei Gefährdung von Kundeninteressen	31
c) Erklärungspflicht des Kommisionärs bei Interessenwiderstreit	32
4. Ausschluß der Haftung für fehlerhafte Beratung durch die Bank	35
a) Haftungsausschluß in Ziffer 10 AGB	35
b) Einschränkungen des Haftungsausschlusses durch die Rechtsprechung	36
c) Auswirkungen für den Effektenkunden	37
5. Die Gefahr der Interessenkollision bei der Geschäftsausführung	38
a) Interessewahrungspflicht und Selbsteintritt	38
b) Manipulationen zum Nachteil des Effektenkunden	39
c) Die Kompensationsmöglichkeiten der Bank	40
d) Geringe Bedeutung der Pflicht zur Befolgung von Kommittentenweisungen	42
6. Die Anzeige- und Abrechnungspflichten des Effektenkommissionärs	43
a) Anzeigepflichten	43
b) Rechenschaftspflichten	44
c) Abrechnungspflichten	45
aa) Der zur Zeit der Kommissionsausführung bestehende Börsenpreis	45
bb) Die Einhaltung des Börsenschlußpreises	46
cc) Der amtlich festgestellte Börsenkurs	47
dd) Das Recht des Kommittenten auf den günstigeren Preis	48
II. Sonstiger Schutz des Effektenkommittenten vor Benachteiligungen durch die Bank?	53
1. Die Bestimmungen des KWG	53
a) Zielsetzung und Mittel der Bankenaufsicht	53
b) Speziell die Depotprüfung	55
2. Zulassungsvoraussetzungen für die Teilnahme am Börsenhandel	57
3. Strafrechtliche Schutzbestimmungen	59
4. Kommittentenschutz durch solide Struktur des Bankwesens?	60
5. Die Insiderhandels-Richtlinien und Händler- und Beraterregeln	61
a) Empfehlungen der Börsensachverständigenkommission	61
b) Kritik der bestehenden Freiwilligkeitsregelung	63
6. Zusammenfassung	67
III. Die bisherigen Vorschläge zur Reform der Effektenkommission	68
1. Einführung des Börsenzwangs für amtlich notierte Werte	68
a) Der absolute Börsenzwang im Referentenentwurf eines „Gesetzes über Maßnahmen auf dem Gebiet des Börsenwesens" des BMW	68
b) Eigene Stellungnahme zum Referentenentwurf	69
aa) Die Einschränkimg der Dispositionsbefugnis des Kunden	69
bb) Obligatorischer Geschäftsabschluß mit einem anderen Börsenmitglied	71
cc) Vermittlungsmonopol der amtlichen Kursmakler bei Kleinabschlüssen	71
c) Begrenzte Eignung des Börsenzwangs zur Reform des Kundeneffektengeschäfts	72
2. Ausschluß des „formalen" oder „fiktiven" Selbsteintrittsrechts	73
a) Der wirtschaftliche Selbsteintritt als Ursprungsform	73
b) Zulässigkeit des „formalen" oder „fiktiven" Selbsteintritts	74
c) Beschränkung des Selbsteintritts auf „wirtschaftlichen" Selbsteintritt	75
3. Beibehaltung des Selbsteintrittsrechts und Veränderung der Abrechnungsmodalitäten	76
4. Beseitigung des Selbsteintrittsrechts	77
IV. Eigene Vorschläge und Stellungnahme	79
1. Beseitigung des Selbsteintritts beim Effektenhandel	79
2. Detailliertere Anzeige- und Abrechnungspflichten des Effektenkommissionärs	83
3. Wirtschaftliche Auswirkungen der Reformvorschläge für das Bankgewerbe	86
Dritter Abschnitt: Der sogenannte Eigenhändlervertrag	87
I. Die Notwendigkeit der Einbeziehung des nichtamtlichen Handels in die Reformmaßnahmen	87
II. Fehlen der Voraussetzungen des gesetzlichen Selbsteintrittsrechts bei nicht-amtlichen Werten	87
III. Der geschäftsübliche Inhalt von Eigenhändlerverträgen und die Interessenlage auf Seiten der Banken	88
1. Die Vertragspflichten beim Eigenhandelsgeschäft nach Ziffer 29 Abs. 2 AGB	88
a) Pflichten der Bank	88
b) Pflichten des Kunden	90
2. Das wirtschaftliche Interesse der Banken am Eigenhandelsgeschäft	90
a) Anwendungsbereich nach den AGB	90
b) Möglichkeit der Umgehung von Kommisionsvorschriften	91
c) Ausdehnung des Eigenhandels während der Aussetzung der Kursnotierung im 1. Weltkrieg	92
d) Unauffällige Erhöhung der Gewinnspanne	93
IV. Bisherige rechtliche Einordnung des Eigenhändlervertrages	94
1. Der Eigenhändlervertrag als besondere Form des Effektenkaufs	94
2. Der Eigenhändlervertrag als Rechtsgeschäft sui generis	95
V. Der Eigenhändlervertrag als Kommission	97
1. Abweichende Bezeichnung in Ziffer 29 Abs. 2 AGB	97
2. Geschäftsbesorgungscharkter des Eigenhändlervertrages	97
3. Keine feste Preisvereinbarung beim Eigenhändlervertrag	98
4. Abschluß des Deckungsgeschäftes im eigenen Namen und für fremde Rechnung	101
5. Kommissionsrechtlicher Charakter des „Eigenhandels"	103
VI. Beeinträchtigung der Kundeninteressen durch den Eigenhandelsvertrag	104
1. Gefahr von Mißverständnissen bei der Auftragserteilung durch den Kunden	104
2. Bindung der Schutzvorschriften an den Kommissionärsbegriff	105
3. Verschärfte Problematik des Kundenschutzes bei Wegfall kommissionsrechtlicher Schutzno	107
VII. Folgerungen für eine Reform des Rechts der Effektenkommission	107
1. Einschränkung der Vertragsfreiheit der Banken	107
2. Erstreckung der kommissionsrechtlichen Prinzipien auf den Bereich amtlich nicht notierter Werte	108
a) Einheitliche Regelung des Kundeneffektengeschäfts	108
b) Anwendung kommissionsrechtlicher Prinzipien bei der Effektenvermittlung	109
3. Bestimmungen über Ausführungsanzeige und Abrechnung entsprechend den Verträgen über amtlich notierte Werte	110
VIII. Bankwirtschaftliche und banktechnische Hindernisse?	111
IX. Anhang: Formulierungsvorschlag für Gesetzesvorschriften zur Reform des Rechts der Effektenkommission	112
Vierter Abschnitt: Die Notwendigkeit flankierender Maßnahmen auf dem Gebiet des Bank- und Börsenrechts	114
I. Vertragsrechtliche Reformen als Teil einer Gesamtreform im Effektenwesen	114
II. Das Problem der Verstärkung der Börsentransparenz	114
1. Bestrebungen zur Publizitätsverbesserung	114
2. Nutzen von PublizitätsVerbesserungen für die geschäftlichen Entscheidungen des Effektenkunden	116
3. Einbeziehung des nicht-amtlichen Handels in den offiziellen Börsenhandel	119
a) Die amtliche Preisfeststellung beim Börsenhandel	119
b) Börsengesetz und nicht-amtlicher Handel	119
c) Verhältnis des Freiverkehrshandels zum offiziellen Börsenhandel	120
d) Entsprechende Zulassungsvorschriften für den „geregelten Freiverkehr"	120
e) Zweckmäßigkeit der Einbeziehimg des „geregelten Freiverkehrs" in den amtlichen Börsenhandel	121
III. Börsenzwang — in welchem Umfang?	122
1. Problemstellung	122
2. Unterschiedliche Möglichkeiten der Ausgestaltung des Börsenzwangs	123
3. Die derzeitige Regelung des relativen Börsenzwangs	124
4. Notwendigkeit eines umfassenden Börsenzwangs zur Vermeidung nicht marktgerechter Einflüsse auf Börsenkurse	125
5. Ausnahmeregelungen zum Schutze der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes	127
IV. Universalbanksystem oder Spezialbanken für das Kundeneffektengeschäft?	129
1. Ausgangspunkt der Reformbestrebungen	129
2. Die Kritik des Uni Versalbanksystems	130
a) Vernachlässigung des Effektengeschäfts	130
b) Interessenkollision bei der Effektenberatung	131
c) Eigennützige Beteiligungspolitik	132
3. Vorteile des Spezialbanksystems	133
4. Schwächen des Spezialbanksystems	133
a) Gefahr übermäßiger Forcierung des Effektenabsatzes	133
b) Mangelnde Widerstandskraft in Krisenzeiten	134
5. Bankbetriebliche Vorteile des Universalbanksystems	134
6. Auswirkungen der Bankenstruktur auf den Kapitalmarkt	135
7. Ergebnis des Systemvergleichs	136
Schluß	137
Zusammenfassung	140
Summary	142
Résumé	143
Literaturverzeichnis	144
Sachverzeichnis	152

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