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Arbeitnehmerhaftung und Verschulden

Döring, Helmut

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 34

(1977)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
§ 1 Das Problem der Arbeitnehmerhaftung 13
I. Das Problem und seine praktische Bedeutung 13
II. Die Lösungen in Rechtsprechung und Schrifttum, Gegenstand der Darstellung 15
1. Der Anwendungsbereich der Haftungsbeschränkung 15
2. Die dogmatische Rechtfertigung der Haftungsbegrenzung 17
3. Höhe der Haftung 19
4. Anlaß, Ziel und Aufbau der Darstellung 20
§ 2 Die Gefahrneigung der Arbeit 23
I. Der Begriff und seine Entwicklung 23
1. Der Begriff 23
2. Überblick über die Entwicklung des Begriffs 23
II. Die Ansatzpunkte für die Bestimmung der Gefahrneigung der Arbeit 26
III. Gefahrneigung der Arbeit und Verschulden des Arbeitnehmers 29
1. Die Wechselwirkung zwischen Gefahr der Arbeit und Verschulden des Arbeitnehmers und die Verschuldenselemente in der Definition der gefahrengeneigten Arbeit 29
2. Die Fälle fehlender Gefahrneigung der Arbeit 30
3. Ergebnis 36
§ 3 Die Rolle des Verschuldens im System der Arbeitnehmerhaftung 39
I. Verschuldensgrad und Haftungsumfang 39
II. Der Streit um den Verschuldensbegriff im Zivilrecht und seine Bedeutung für die Haftung des Arbeitnehmers 40
1. Die Auswirkungen des Streits 40
2. § 276 Absatz 1 Satz 2 BGB und die Lehre vom Verhaltensunrecht 44
a) Der dogmatische Hintergrund der Streitfrage 44
b) Die Erfolgsunrechtslehre 45
c) Die Lehre vom Verhaltensunrecht 45
d) Ergebnis 48
III. Arbeitnehmerhaftung und subjektiver Verschuldensbegriff 49
1. Bisher vertretene Lösungen des Problems der Arbeitnehmerhaftung auf der Verschuldensebene 49
2. Lösung durch den subjektiven Verschuldensbegriff 50
3. Berechtigung des subjektiven Verschuldensbegriffs für die Haftung des Arbeitnehmers 52
a) Der Beschluß des Großen Senats des BAG 52
b) Die Begründung Nipperdeys 52
c) Der Verschuldensbegriff als methodischer Zweckbegriff 53
d) Zweck des allgemeinen Schadensersatzrechts, Verursachungsgedanke und objektiver Verschuldensbegriff 53
e) Verursachungsgedanke und Arbeitnehmerhaftung 55
f) Zweck der Arbeitnehmerhaftung 56
g) Folgerungen aus der Untersuchung der Haftungszwecke 58
4. Subjektiver Verschuldensbegriff und Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten 61
a) Haftungsbeschränkung auch gegenüber Dritten 61
b) Schutz des Dritten 62
c) Schutz des Arbeitgebers S. 65
5. Die Rechtsprechung des BAG als Bestätigung der Notwendigkeit eines subjektiven Verschuldensbegriffs im Bereich der Arbeitnehmerhaftung 68
a) Die objektive Phase 68
b) Die eingeschränkt objektive Phase 70
c) Die subjektive Phase 74
6. Zusammenfassung 75
§ 4 Die Haftung bei Vorsatz 77
§ 5 Die grobe Fahrlässigkeit des Arbeitnehmers in Rechtsprechung und Schrifttum (Überblick) 80
§ 6 Die objektive Seite der groben Fahrlässigkeit 83
I. Der schwere Verstoß gegen besondere Rechtsvorschriften 83
1. Hohe Schadenswahrscheinlichkeit als wesentliches Kriterium 83
2. Unfallverhütungsvorschriften 85
II. Handeln in Widerspruch zu einer Weisung des Arbeitgebers 85
1. Die Bedeutung von Weisungen für die Haftung des Arbeitnehmers 85
2. Wirksamkeitsvoraussetzungen der Weisung 86
3. Weisungswidriges Verhalten und grobe Fahrlässigkeit 88
III. Sonstige Fälle grober Fahrlässigkeit des Arbeitnehmers 90
§ 7 Die subjektive Seite der groben Fahrlässigkeit 91
I. Grobe Fahrlässigkeit, Vorwerfbarkeit und Drucksituation 91
II. Arbeitswissenschaft und Fahrlässigkeit 94
1. Die arbeitsphysiologisch bedingten Schwankungen der Leistungsbereitschaft 94
a) Die Leistungskurve 94
b) Praktische Auswirkungen für die Verschuldensprüfung 96
2. Minderung der Leistungsfähigkeit durch arbeitsspezifische Einflüsse 98
a) Reizarmut der Arbeit 99
b) Tätigkeiten mit hohen Anforderungen an die Aufmerksamkeit 100
c) Nachtarbeit 101
III. Kenntnis und Kennenmüssen der erforderlichen Sorgfalt 102
1. Bewußte, unbewußte und grobe Fahrlässigkeit 102
2. Objektives Kennenmüssen der erforderlichen Sorgfalt, Haftung des leitenden Angestellten 103
3. Subjektives Kennenmüssen der gebotenen Sorgfalt 105
IV. Verminderte Leistungsfähigkeit des Schadensverursachers 107
1. Alter, Gesundheit 107
2. Übung (Problem der unbewußten Handlungsbereitschaft) 107
3. Vorübergehende Beeinträchtigung der Aufmerksamkeit 110
a) Übermüdung 100
b) Affekte und sonstige ablenkende Einflüsse 111
4. Handeln unter Zeitdruck 111
V. Die Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens und sonstige Schuldmilderungsgründe 112
1. Handeln auf Weisung des Arbeitgebers 112
2. Sonstige entlastende Umstände 114
§ 8 Der Umfang der Haftung des Arbeitnehmers bei grober Fahrlässigkeit 116
I. Tendenzen zur Einschränkung der Haftung des Arbeitnehmers bei großer Fahrlässigkeit 116
II. Unbeschränkte Haftung, Unversicherbarkeit des Risikos und Sozialstaatsprinzip 117
§ 9 Die mittlere Fahrlässigkeit 121
§ 10 Das Mitverschulden des Arbeitgebers 125
I. Die Rolle des Mitverschuldens in der Rechtsprechung zur Haftung des Arbeitnehmers 125
II. Die häufigsten Fallgruppen des Mitverschuldens 126
§ 11 Das Verschulden des Arbeitnehmers im Prozeß 130
I. Die Verschuldensprüfung und ihre Revisibilität 130
1. Methode der Verschuldensprüfung 130
2. Die Revisibilität der groben Fahrlässigkeit 131
a) Die Ansichten in Rechtsprechung und Lehre 131
b) Stellungnahme 133
c) Praxis des BGH und des BAG 134
II. Die Beweislast für das Verschulden des Arbeitnehmers 136
1. Der Streit um die Anwendbarkeit des § 282 BGB 136
2. Stellungnahme 138
III. Grobe Fahrlässigkeit und Anscheinsbeweis 140
Literaturverzeichnis 143