Der Einsatz von Nuklearwaffen nach Art. 51 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen von 1949

Horst Fischer

doi:10.3790/978-3-428-45809-7

Der Einsatz von Nuklearwaffen nach Art. 51 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen von 1949

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Fischer, H. (1985). Der Einsatz von Nuklearwaffen nach Art. 51 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen von 1949. Völkerrecht zwischen humanitärem Anspruch und militärpolitischer Notwendigkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45809-7

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Der Einsatz von Nuklearwaffen nach Art. 51 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen von 1949

Völkerrecht zwischen humanitärem Anspruch und militärpolitischer Notwendigkeit

Fischer, Horst

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 82

(1985)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45809-7
978-3-428-05809-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45809-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 268
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Bookmark	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	19
Einführung	21
Erster Teil: Die technischen und militärpolitischen Hintergründe bei der Entscheidung über die rechtliche Zulässigkeit des Nuklearwaffeneinsatzes	24
A. Die technischen Aspekte der Nuklearwaffe	24
I. Die Waffenwirkung	24
1. Die Druckwelle	25
2. Die thermische Strahlung	26
3. Die radioaktive Strahlung	27
a) Anfangsstrahlung (initial radiation)	27
b) Der „locai fall-out"	28
c) Der „global fall-out"	29
4. Der elektromagnetische Impuls (electromagnetic pulse, EMP)	30
II. Die Neutronenwaffe (enhanced radiation weapon, ERW)	31
Β. Die Nuklearwaffe im Kontext von Politik und Strategie	32
I. Die Bedeutung von Politik und Strategie für die Bewertung des Gefährdungspotentials	32
II. Die Rolle der Nuklearwaffen im Spiegel politischer Stellungnahmen	34
1. Die Nuklearwaffe als „politische Waffe"	34
2. Die Friedenssicherungskomponente der nuklearen Abschrekkung	36
3. Kriegführungsoptionen in der politischen Auseinandersetzung	39
4. Die Wertigkeit politischer Aussagen im Zusammenhang mit den strategischen Doktrinen	42
III. Der Wandel in den Nuklearstrategien	43
1. Von der „massive retaliation" zu Kriegführungsstrategien	43
2. Die wachsende Bedeutung der Sieg-Kategorien	45
a) Die Sieg-Kategorien in den Nuklearstrategien	45
b) Das Airland Battle-Konzept	45
c) Airland Battle 2000 und die Veränderung des Einsatzfreigabeverfahrens	47
3. Die Kriegführungsoptionen im Abschreckungssystem und die waffentechnische Entwicklung	48
a) Raketenabwehrwaffen und Waffen zur U-Boot-Bekämpfung (ABM-Systeme und „Anti-Submarine Warfare", ASW)	49
b) Weitreichende Marschflugkörper (Long Range Cruise Missiles)	50
c) Überlebensfähige Kommando-, Kontroll- und Kommunikationstechniken (C3-Systeme)	51
d) Anti-Satelliten Systeme (ASAT)	52
4. Die neuen Zielvorstellungen von Rüstungskontrolle und die Beschaffungsprogramme	52
a) Die Umorientierung der Rüstungskontrolle	52
b) Das neue Konzept in der amerikanischen Politik	55
5. Die sowjetischen Vorstellungen von Kriegführungsabschreckung	57
C. Die Schlußfolgerungen aus der waffentechnischen und strategischen Entwicklung	62
Zweiter Teil: Die völkerrechtliche Analyse des Art. 51	63
Einführung: Die Herleitung eines Nuklearwaffeneinsatzverbot es aus völkerrechtlichen Verträgen und gewohnheitsrechtlichen Normen	63
A. Die Herleitung eines Nuklearwaffeneinsatzverbotes aus völkerrechtlichen Verträgen	63
B. Das Verbot des „indiscriminate attack"	65
I. Das Unterscheidungsprinzip	65
II. Die Bestimmung des Zielobjektes	67
III. Die Begrenzung des Kollateralschadens	68
Erster Abschnitt: Die Entstehungsgeschichte des Art. 51	69
A. Die Regierungsexpertenkonferenzen von 1971 und 1972	69
I. Der Konferenzverlauf	69
II. Die Ergebnisse der Regierungsexpertenkonferenzen	70
1. Art. 45 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1972	71
2. Art. 46 des IKRK-Entwurfs aus dem Jahre 1973	71
B. Die Diplomatische Konferenz	73
I. Der Konferenzverlauf	73
II. Die Beratungen zu Art. 46 im III. Komitee	74
1. Die Anfangsphase	74
2. Die wesentlichen Änderungen des Art. 46 in der Arbeitsgruppe	78
Zweiter Abschnitt: Anwendung des Art 51 auf den Nuklearwaffeneinsatz	81
A. Die Problembereiche	81
B. Die Bedeutung der Abs. 4 und 5 für die Auslegung des Art. 51	82
I. Die Vorrangstellung des Verbots des unterschiedslos wirkenden Angriffs	82
II. Die Bedeutung des Verbots aus militärpolitischer Sicht und die möglichen Auswirkungen auf die Rüstungskontrolle	83
III. Einsatzverbot und nukleare Abschreckung	86
C. Die Anwendbarkeit der Auslegungsregeln der Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK)	87
I. Die Auslegungsregeln der WVK und geltendes Recht	87
II. Die gewohnheitsrechtliche Geltung der Auslegungsregeln	89
D. Besondere Auslegungsregeln für Verträge des humanitären Völkerrechts	92
E. Das Verbot des unterschiedslos wirkenden Angriffs nach Art. 51 Abs. 4 und 5 und die Anwendbarkeit des Verbots auf Nuklearwaffen	93
I. Der Begriff des Angriffs, die Waffenwirkung und der Ausschluß von Waffen	93
II. Die Einbeziehung der Weltraumproblematik in den Begriff der Luftkriegsführung nach Art. 49 Abs. 3	97
1. Die Relevanz der Problematik	97
2. Der Begriff des „air warfare" und die Einbeziehung des Weltraumes	98
III. Die Herleitung von Aussonderungsargumenten	100
1. Die Berücksichtigung des Kontexts nach Art. 31 Abs. 2 WVK für die Interpretation des Art. 51	102
2. Der Wert des Art. 31 Abs. 2 WVK im System der Auslegungsvorschriften	103
IV. Die Herleitung der Ausschlußvereinbarung	104
1. Die terminologischen Probleme	104
2. Die Zweigleisigkeit der „consensus"-Argumentation	106
3. Das „consensus agreement"	108
a) Grundlagen des „consensus"	108
b) Die Struktur und Qualität des „consensus"	111
c) Der Nuklearwaffenausschluß als eine dem „consensus" immanente Entscheidung	115
aa) Das Substanzargument	115
bb) Das Erklärungswert- und Interpretationsargument	116
d) Zusammenfassung	117
V. Der Beweis des „Nuklearwaffenconsensus"	118
1. Die Einführung des IKRK in den Protokollentwurf als Hilfsargument	119
a) Die Darlegung der Fakten	119
b) Die Einführung in den Protokollentwurf und ihr Inhalt	120
aa) Der Wortlaut der Erklärung	120
bb) Die Resolutionen der Rotkreuz-Konferenzen	121
cc) Das IKRK und die Vorbereitungskonferenzen	122
dd) Das Rote Kreuz und die militärischen Interessen	123
ee) Der Einfluß pragmatisch bedingter Erklärungen	125
c) Die Einführung in den Kommentar zum Protokollentwurf und ihre Bedeutung	126
d) Zusammenfassung	129
2. Die Erklärungen während der Konferenz als Beweis	130
a) Die Erklärungen der Nuklearwaffenstaaten	130
aa) Die Erklärungen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens	130
bb) Die Erklärung Frankreichs	136
cc) Die Erklärungen der UdSSR, Chinas und Indiens	137
b) Die Erklärungen der Nichtkernwaffenstaaten	139
c) Die Repressaliendiskussion	142
d) Die Mitteilung Frankreichs vom 24. Februar 1984	144
e) Zusammenfassung	145
VI. Der Nuklearwaffenausschluß als zusätzliche Vereinbarung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 a WVK	146
1. Die Anbindung der Zusatzvereinbarung an den Vertragsschluß	146
2. Die Bestätigung der Zusatzvereinbarung	147
3. Der Zeitfaktor und seine Konsequenzen	148
4. Das Reaktionserfordernis	149
5. Der Interpretationswert einer Zusatzvereinbarung	152
6. Die Einführung des IKRK in den Protokollentwurf als Zusatzvereinbarung nach Art. 31 Abs. 2 a WVK	153
7. Zusammenfassung	154
VII. Die Erklärungen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens als zusätzliche Dokumente im Sinne des Art. 31 Abs. 2 b WVK	155
1. Das Problem des materiellen Konsens	155
2. Die Bedeutung des Konsensprinzips nach Art. 31 Abs. 2, 3 WVK	156
3. Das zusätzliche Dokument als „actual part" des Vertrages	158
4. Die Annahme der Erklärungen durch Schweigen	159
5. Zusammenfassung	160
VIII. Die nachfolgende Praxis nach Art. 31 Abs. 3 b WVK und der Ausschluß der Kernwaffen	160
1. Die Bildung von Praxis vor Ratifikation eines Vertrages	160
2. Die Möglichkeit einer Praxis nach Ratifikation	163
3. Zusammenfassung	166
IX. Die Heranziehung der „traveaux préparatoires" als Beweis für einen Nuklearwaffenausschluß	167
1. Der Sinn und Zweck des Art. 51	167
2. Das Abrüstungsregime und das „absurde" und „unvernünftige" Ergebnis nach Art. 32 WVK	169
3. Der Beweiswert der Konferenzgeschichte	171
4. Zusammenfassung	171
F. Interpretation des Art. 51	172
I. Die Nuklearwaffe als Untersuchungsobjekt	172
1. Die Verbote des humanitären Völkerrechts und die Bedeutung der Waffenterminologie	172
a) Die Aussagefähigkeit der Waffenwirkungsbeschreibung bei Nuklearwaffen	173
b) Das Begriffspaar der strategischen und taktischen Nuklearwaffen	173
c) Der Angleichungstrend in der Nuklearwaffentechnik	175
2. Die Ausrichtung der Untersuchung an Szenarien	178
a) Die Kritikan der Generalisierungsmethode	178
b) Die Einsatzmöglichkeiten	179
c) Die Waffenparameter	180
d) Waffenwirkungsverbote und Generalisierungstendenzen	180
e) Die Notwendigkeit der Berücksichtigung von Szenarien	181
II. Der Nuklearwaffeneinsatz als „indiscriminate attack" gemäß Art. 51 Abs. 4	183
1. Der Rechtscharakter des Abs. 4	183
2. Der „indiscriminate attack" gemäß Abs. 4 lit. a)	185
a) Die Angriffsabsicht	185
b) Die inhaltliche Ausfüllung der Angriffsabsicht	187
aa) „military objective"	187
bb) „specific"	188
c) Die Angriffsabsicht als Identifikationspflicht	189
d) Die Bedeutung des „consequently"-Halbsatzes in Abs. 4	190
e) „Counter value" und „counter force" -Angriffe und die Nutzung des EMP als „indiscriminate attack" nach Abs. 4 lit. a)	191
aa) Die „counter value"-Konzepte	191
bb) Der „counter force "-Angriff	191
cc) Der EMP-Angriff	191
3. Der „indiscriminate attack" nach Abs. 4 lit. b)	192
a) „cannot be directed"	192
b) Die Kontrollfähigkeit als Abgrenzungskriterium	192
c) Die Steuerungssysteme der Nuklearwaffen	194
4. Der „indiscriminate attack" gemäß Abs. 4 lit. c)	194
a) Die Stellung des Proportionalitätsprinzips in Art. 51	195
aa) Die Bedeutung der Verknüpfung von Proportionalität und „indiscriminate attack"	195
bb) Der relative Standard des Proportionalitätsprinzips	196
cc) Die wörtliche Auslegung	196
dd) Die systematische Auslegung	197
ee) Teleologische Überlegungen	201
b) Die Bedeutung von „limited as required"	203
c) Die Wirkungen der Nuklearwaffe und Abs. 4 lit. c)	206
aa) Der „locai fall-out" und die induzierte Radioaktivität	206
bb) Das Sonderproblem des „global fall-out"	207
d) Die „piece of land"-Erklärungen und Abs. 4 lit. c)	209
e) Der „counter force "-Angriff auf die landgestützten Interkontinentalraketen als „indiscriminate attack" nach Abs. 4 lit. c)	210
aa) „Counter force" -Angriffe und die rechtliche Bewertung	210
bb) Die feststehenden Faktoren	211
cc) Der „counter force" -Angriff als „indiscriminate attack"	211
f) Der Nuklearwaffeneinsatz in Mitteleuropa als „indiscriminate attack nach Art. 51 Abs. 4 lit. c)	212
g) Der Einsatz von Neutronenwaffen in Mitteleuropa und der unterschiedslose Angriff nach Abs. 4 lit. c)	213
aa) Der Kollateralschaden beim TNW-Einsatz und die ERW	213
bb) Die Effektivität des ERW-Einsatzes	214
cc) Die Kontrollfähigkeit beim ERW-Einsatz	214
dd) Der ERW-Einsatz als „indiscriminate attack"	215
III. Der Nuklearwaffeneinsatz und Art. 51 Abs. 5 lit. a)	216
1. Der Begriff des „bombardment"	217
2. „clearly separated and distinct"	217
3. „similar concentration" of civilians	218
IV. Die eingeschränkte Bedeutung des Proportionalitätsprinzips nach Art. 51 Abs. 5 lit. b)	219
1. Die Einzelfallentscheidung	219
2. Der subjektive Standard	220
V. Das Verbot des Terrorangriffs nach Art. 51 Abs. 2 und der Nuklearwaffeneinsatz	221
1. Der Begriff des „primary purpose"	221
2. Die Ausschaltung objektiver Elemente in Abs. 2 Satz 2	222
3. Die Beweisschwierigkeit	223
VI. Das Repressalienverbot nach Art. 51 Abs. 6	224
1. „Just war"-Theorien und ihr Einfluß auf die Rechtsverbindlichkeit des Protokolls	224
2. Das Reziprozitätsproblem	225
3. Der Umfang des Repressalienverbots	227
VII. Der Art. 51 und die Vorbehaltsfrage	227
1. Die Einordnung der amerikanischen und britischen Erklärungen als Vorbehalte	228
2. Die Inkompatibilität der Vorbehalte	229
3. Die Rechtsfolgen der Vorbehalte	231
a) Die Einordnung unzulässiger Vorbehalte	231
b) Die unterschiedlichen Rechtsfolgen der amerikanischen und britischen Erklärungen	231
aa) Die Verbote nach Art. 51 Abs. 2 und Art. 51 Abs. 5 lit. a)	232
bb) Der „indiscriminate attack" nach Art. 51 Abs. 4 lit. a), b)	233
cc) Der „indiscriminate attack" nach Art. 51 Abs. 4 lit. c)	234
dd) Der „indiscriminate attack" nach Art. 51 Abs. 5 lit. b)	234
ee) Das Repressalien verbot nach Art. 51 Abs. 6	237
c) Ergebnis	237
4. Die Bundesrepublik Deutschland und eine „Nuklear-Erklärung"	238
a) Die Einordnung der Erklärung als Vorbehalt	238
b) Die Bedeutung einer „Nuklear-Erklärung"	240
Dritter Teil: Die sich aus der Auslegung von Art. 51 ergebenden Schlußfolgerungen	242
A. Die Folgen des Art. 51 für Politik und Strategie	242
I. Nuklearwaffen als Kriegführungsinstrumente	242
II. Die Abschreckungswirkung des „Zweitschlags"	243
III. Das Verbot des nuklearen Erstschlags	244
B. Die mit der Untersuchung des I. Protokolls verbundenen Perspektiven	244
I. Die Signalfunktion des humanitären Völkerrechts	244
II. Die mit der Ratifikation verbundenen Perspektiven	246
Literaturverzeichnis	248
Dokumente	266

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