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Entwicklungsperspektiven der Europäischen Gemeinschaft

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Magiera, S. (Ed.) (1985). Entwicklungsperspektiven der Europäischen Gemeinschaft. Vorträge und Diskussionsbeiträge der 53. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1985 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45951-3
Magiera, Siegfried. Entwicklungsperspektiven der Europäischen Gemeinschaft: Vorträge und Diskussionsbeiträge der 53. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1985 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 1985. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45951-3
Magiera, S (ed.) (1985): Entwicklungsperspektiven der Europäischen Gemeinschaft: Vorträge und Diskussionsbeiträge der 53. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1985 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45951-3

Format

Entwicklungsperspektiven der Europäischen Gemeinschaft

Vorträge und Diskussionsbeiträge der 53. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1985 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Magiera, Siegfried

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 100

(1985)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort des Rektors 5
Vorwort des Herausgebers 7
Inhaltsverzeichnis 9
Begrüßung durch den Rektor der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Prof. Dr. Dr. h. c. Heinrich Siedentopf 13
Eröffnung Ansprache des Staatsministers der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz und Europa-Beauftragten der Landesregierung, Dr. Carl-Ludwig Wagner 17
Einführung durch den Leiter der Tagung, Professor Dr. Siegfried Magiera 29
ERSTER TEIL: Die Sicherung der Gemeinschaftsfinanzierung 35
Roland Bieber: Die Erschließung neuer Finanzierungemittel 37
I. Einleitung 37
II. Die Struktur der bestehenden Einnahmequellen 41
1. Die Arten der Einnahmen 41
2. Die Bedeutung der eigenen Mittel 42
3. Das Spannungsverhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben 43
ΙII. Neue Finanzierungsmittel für den Haushalt der EG 44
1. Einleitung 44
2. Erhöhung vorhandener Einnahmen 45
3. Neue „eigene Einnahmen" der EG 50
4. Anleihen zur Finanzierung des EG-Haushalts 52
5. Beiträge der Mitgliedstaaten 54
6. Provisorische Maßnahmen 56
IV. Zusammenfassung und Ausblick 58
Winfried Heck: Die Finanzierungslast im Verhältnis der Mitgliedstaaten 63
I. Einführung 63
II. Wechselwirkung zwischen Gemeinschaftshaushalt und nationalen Haushalten 64
III. Vor- und Nachteile der Mitgliedstaaten beim Mitteltransfer über den Gemeinschaftshaushalt 65
IV. Die Nettosalden der Mitgliedstaaten 66
V. Pro und contra Nettosaldenbetrachtung 68
VI. Verbesserung der Lastenverteilung 69
VII. Reform der Gemeinschaftspolitiken 70
VIII. Finanzielle Korrekturmechanismen 71
IX. Ausgleichsregelung des Europäischen Rates von Fontainebleau 73
X. Ausblick 73
Stephan Lang: Diskussion zu den Referaten von Roland Bieber und Winfried Heck 75
ZWEITER TEIL: Der Ausbau des Gemeinsamen Marktes 81
Bodo Börner: Gemeinsamer Markt und nationale Subventionen 83
Inhalt 83
I. Das Subventionsverbot in der Rechtsordnung des Gemeinsamen Marktes 83
1. Verhinderung des Wiederabbaus des Gemeinsamen Marktes 83
2. Materielle Bedeutung des Subventionsverbotes 84
3. Verantwortliches Organ 85
4. Abhängigkeit von der Konjunktur 86
II. Durchsetzung des Subventionsverbots durch die Kommission 87
1. Philip Morris 87
2. Stahl 88
a) Reaktion der Kommission bis 1980 88
b) Reaktion der Kommission seit 1980 89
aa) Quotenregime 89
bb) Subventionskodex 91
III. Schlußbemerkungen 94
Eberhard Grabitz: Gemeinsamer Markt und nationale Subventionen 95
I. Die Subventionsaufsicht im System der Wirtschaftsintegration 95
1. Die Vertragsgrundlagen 95
2. Die marktlogische Konzeption der Subventionsaufsicht 97
3. Die integrationspolitische Konzeption der Subventionsaufsicht 100
II. Einzelprobleme der Subventionsaufsicht durch die Kommission 104
1. Die sachliche Zuständigkeit 104
a) Der Subventionsgeber 104
b) Der Kreis der Begünstigten 104
c) Der Begriff der Subvention 105
2. Das Verfahren 106
3. Rechtsgebundenheit und Ermessen der Kommission 107
4. Rechtsschutz 112
Sigrid Schenk-Dornbusch: Diskussion zu den Referaten von Bodo Börner und Eberhard Grabitz 113
Ivo E. Schwartz: Fernsehen ohne Grenzen — Die Errichtung des Gemeinsamen Marktes für den Rundfunk 121
Einleitung 121
I. Europäischer Fonds für die Produktion von Sendungen 122
II. Europäischer Kanal mit europäischem Programm 123
III. Gemeinsame Produktion europäischer Sendungen 124
IV. Europäisch verbreitete, aus nationalen Sendungen von Staaten des gleichen Sprachraums zusammengesetzte Programme 125
V. Europäische Rahmenordnung für den nationalen Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) 126
VI. Zuständigkeit der Gemeinschaft 128
VII. Kultur und Wirtschaft 130
VIII. Freier Sendeverkehr 133
IX. Diskriminierungen ausländischer Sendungen 134
X. Ausnahmen vom Diskriminierungsverbot 136
XI. Nichtdiskriminierende Beschränkungen ausländischer Sendungen 138
XII. Programmrecht 140
XIII. Werberecht 142
XIV. Urheberrecht 143
XV. Ausblick 144
Albert Scharf: Fernsehen ohne Grenzen — Die Errichtung des Gemeinsamen Marktes für den Rundfunk 147
I. Aufgabe und Handlungskompetenz der EG 148
II. Rundfunk und EWG-Vertrag 152
III. Die Rechtsprechung des EuGH 157
IV. Realität des Rundfunks in Europa 159
V. Internationales Urheberrecht ist vorhanden 161
Job von Neil: Diskussion zu den Referaten von Ivo Schwartz und Albert Scharf 165
Martin Seidel: Grundsätzliche Rechtsprobleme bei der Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes 169
I. Einleitung 169
II. Übergang umfassender Gesetzgebungshoheiten auf die Gemeinschaft als Folge der Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes 170
III. Probleme des Konsensprinzips als Grundlage der Rechtsetzung zur Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes 172
IV. Kontrollbefugnisse des Europäischen Gerichtshofs 174
V. Wechselseitige Anerkennung von Zulassungen, Kontrollen und anderen Staatshoheitsakten 179
VI. Die Wirtschafts- und Gesellschaftsverfassung der Gemeinschaft und Probleme des Grundrechtsschutzes 183
Alfons Schnabel: Diskussion zu dem Referat von Martin Seidel 187
DRITTER TEIL: Veränderungen im Bereich der Gemeinschafts Verfassung 193
Ulrich Everling: Der Beitrag des Europäischen Gerichtshofes zur Entwicklung der Gemeinschaft 195
I. Aufgaben und Tätigkeitsbereich des Gerichtshofes 195
1. Aufgaben des Gerichtshofes 195
2. Verfahren vor dem Gerichtshof 196
3. Umfang der Tätigkeit des Gerichtshofes 197
II. Organisation und Arbeitsweise des Gerichtshofes 199
1. Zusammensetzung 199
2. Verfahrensablauf 200
3. Erarbeitung gemeinsamer Rechtsgrundsätze 201
III. Richterliche Rechtsfortbildung durch den Gerichtshof 203
1. Ausbau der Gemeinschaftsrechtsordnung 203
2. Sicherung des Gemeinsamen Marktes 206
3. Weitere Beispiele aus der Rechtsprechung 209
IV. Möglichkeiten und Grenzen des Beitrages des Gerichtshofes zur weiteren Integration 212
1. Integrationsfortschritt durch richterliche Rechtsfortbildung 212
2. Verhältnis zu den politischen Organen und Mitgliedstaaten 213
3. Der Beitrag des Gerichtshofes zur weiteren Integration 215
Hans-J. Glaesner: Kooperation und Konflikt zwischen den Gemeinschaftsorganen im Spannungsfeld der Gemeinschafteentwicklung 223
I. Begriff der Verfassung im Gemeinschaftsrecht 223
II. Formale Verfassungsänderungen 225
III. Die Anwendung der Gemeinschaftsverfassung und die sich daraus ergebenden Entwicklungen 228
IV. Der Entscheidungsprozeß der Gemeinschaft im Lichte der Verfassungsentwicklung 235
V. Ausblick auf eine Europäische Union 242
Claus-Dieter Ehlermann: Kooperation und Konflikt zwischen den Gemeinschaftsorganen im Spannungefeld der Gemeinschafteentwicklung 243
Einleitung 243
I. Der heutige Stand der europäischen Integration 244
II. Die Zukunft der Europäischen Gemeinschaft 246
III. Die deutsche Rolle in der Gemeinschaft und bei ihrer Fortentwicklung 252
Reinhard Peters: Diskussion zu den Referaten von Hans-J. Glaesner und Claus-Dieter Ehlermann 255
Reinhard Peters: Diskussion zu dem Referat von Ulrich Everling 217
Schlußwort des Tagungsleiters, Professor Dr. Siegfried Magiera 263