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Untersuchungsgrundsatz und anwaltliche Vertretung im Verwaltungsprozeß

Kropshofer, Birger

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 68

(1981)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 10
I. Gegenstand und Anlaß der Untersuchung 13
1. Berührungspunkte zwischen Untersuchungsgrundsatz und anwaltschaftlicher Vertretung 13
2. Terminologische Vorgaben 15
II. Der Untersuchungsgrundsatz 20
1. Das Wesen des Untersuchungsgrundsatzes nach Auffassung von Literatur und Rechtsprechung 20
a) Geschichtliche Entwicklung dieser Prozeßmaxime sowie die Entwicklung der Diskussion 20
b) Übernahme des Untersuchungsgrundsatzes in die VwGO 23
c) Ausblick auf ausländische Rechtsordnungen 24
d) Inhalt und Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes nach Maßgabe des § 86 VwGO 25
aa) Darstellung der bisher in der Literatur vertretenen Definitionen sowie Nachweis der Mißverständnisse und Widersprüche 25
bb) Tatsächliche Berücksichtigung des Untersuchungsgrundsatzes durch die Gerichte 36
α) Begrenzung der Aufklärungspflicht unter Berücksichtigung und Auswertung des Prozeßverhaltens der Beteiligten 36
β) Grund und Zweck der oben beschriebenen Rechtsprechung 43
2. Darlegung und Begründung der hier vertretenen Auffassung von der Geltung eines „reinen\" Untersuchungsgrundsatzes 44
a) Umfang des Untersuchungsgrundsatzes 44
aa) Begriffsbestimmung 44
bb) Inhalt des „reinen\" Untersuchungsgrundsatzes 45
cc) Verfassungsrechtliche Vorgaben 49
α) Art. 19 Abs. 4 GG und das Erfordernis richterlicher Alleinverantwortlichkeit 49
β) Auswirkungen des Art. 20 GG auf Umfang und Geltungsbereich des Untersuchungsgrundsatzes 53
y) Die Notwendigkeit des Untersuchungsgrundsatzes unter dem Gesichtspunkt der Art. 92, 97 GG 54
b) § 86 Abs. 1 S. 1, 2. Hs. VwGO und die Einschränkung des Untersuchungsgrundsatzes 62
c) Der Untersuchungsgrundsatz und die Beteiligten als bloße Objekte staatlicher Tätigkeit 64
d) Zwischenergebnis 68
e) Spruchreife und Ermessensentscheidungen 69
f) Zusammenfassung der Kritik an der Rechtsprechung zu Umfang und Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes 71
ΙII. Erzwungene Korrektur der beschriebenen Rechtsprechung durch das prozessuale Verhalten des bevollmächtigten Rechtsanwalts 72
1. Die Auswirkungen der Stellung des Rechtsanwalts als unabhängiges Organ der Rechtspflege 72
2. Den Verwaltungsprozeß betreffende Vorgaben auf der Seite der Rechtsanwaltschaft 76
a) Die Haltung der Rechtsanwaltschaft zum Institut des Verwaltungsrechtsstreits 76
b) Gebührenrechtliche Überlegungen 77
aa) § 114 Abs. 1 BRAGO 77
bb) §§ 30 ff. BRAGO 78
c) Verwaltungsrechts- und verwaltungsprozeßrechtsspezifische Qualifikation der Rechtsanwälte 79
3. Die Stellung des Rechtsanwalts im verwaltungsgerichtlichen Verfahren aufgrund positiv-rechtlicher Verfahrensvorschriften 81
a) § 87 VwGO (vorbereitende Prozeßleitung) 81
b) §§ 103, 104 VwGO (Ablauf und Inhalt der mündlichen Verhandlung) 82
c) §§ 100, 99 VwGO (Akteneinsicht und Vorlage der Verwaltungsvorgänge) 82
d) § 67 VwGO (Anwaltszwang) 83
e) § 162 VwGO (Umfang der Kostenpflicht) 83
f) § 166 VwGO (Armenrecht) 83
4. Mittel zur Durchsetzung des Untersuchungsgrundsatzes 84
a) Umfassender rechtlich aufbereiteter Tatsachenvortrag 84
b) Die Stellung von Beweisanträgen nach § 86 Abs. 2 VwGO 85
c) Untersuchungsgrundsatz und Ausforschungsbeweis 88
IV. Schlußbetrachtung 94
Schrifttumsverzeichnis 96