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Die Einstrahlung im internationalen Sozialversicherungsrecht

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Steinmeyer, H. (1981). Die Einstrahlung im internationalen Sozialversicherungsrecht. Kollisionsnormen für ins Inland entsandte Arbeitnehmer und vergleichbare Selbständige. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44864-7
Steinmeyer, Heinz-Dietrich. Die Einstrahlung im internationalen Sozialversicherungsrecht: Kollisionsnormen für ins Inland entsandte Arbeitnehmer und vergleichbare Selbständige. Duncker & Humblot, 1981. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44864-7
Steinmeyer, H (1981): Die Einstrahlung im internationalen Sozialversicherungsrecht: Kollisionsnormen für ins Inland entsandte Arbeitnehmer und vergleichbare Selbständige, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44864-7

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Die Einstrahlung im internationalen Sozialversicherungsrecht

Kollisionsnormen für ins Inland entsandte Arbeitnehmer und vergleichbare Selbständige

Steinmeyer, Heinz-Dietrich

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 55

(1981)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Erster Teil: Erläuterung des Untersuchungsgegenstandes und Begriffsbestimmungen 15
Erstes Kapitel: Einleitung 15
Zweites Kapitel: Erläuterung des Untersuchungsgegenstandes 16
A. Einstrahlung 16
I. Der Begriff „Einstrahlung" 16
II. Die unter dem Stichwort „Einstrahlung" diskutierten Fälle 16
B. Das internationale Sozialversicherungsrecht 18
I. Begriff 18
II. Rechtsquellen 20
1. Normen nationalen Ursprungs 20
2. Normen supranationalen Ursprungs 20
3. Normen internationalen Ursprungs 21
C. Die Kollisionsnormen 22
I. Begriff 22
II. Arten 24
III. Der Territorialitätsgrundsatz als Ersatz für Kollisionsnormen 24
D. Besonderheiten aus der Situation im geteilten Deutschland 27
Zweiter Teil: Die Einstrahlung im internationalen Sozialversicherungsrecht 29
Erstes Kapitel: Die Einstrahlung nach innerstaatlichem Recht 29
A. Historische Entwicklung 29
I. Die Rechtsprechung des Reichsversicherungsamtes zur Einstrahlung in der Unfallversicherung 29
II. Die ausdrücklichen Regelungen in den übrigen Bereichen der Sozialversicherung 30
III. Die neuere Diskussion um die Einstrahlung 34
IV. Die Vorschläge der Literatur zur Formulierung einer Einstrahlungsregelung im Sozialgesetzbuch 36
V. Der Gang der Gesetzgebung 38
B. Die Regelung der Einstrahlung im Sozialgesetzbuch 38
I. Das Verhältnis von § 5 zu den anderen Kollisionsnormen des Sozialgesetzbuchs 38
II. Die Gleichstellung von Ein- und Ausstrahlung im Sozialgesetzbuch 39
III. Der Inhalt des IV § 5 SGB 41
1. Die Einstrahlungsregelung für Arbeitnehmer 41
a) Erfaßte Rechtsvorschriften 41
b) Voraussetzungen der Einstrahlung 42
aa) Außerhalb des Geltungsbereichs des Sozialgesetzbuchs bestehendes Beschäftigungsverhältnis 42
(1) Das Beschäftigungsverhältnis 43
(a) Die für die Begriffsbestimmung maßgebliche Rechtsordnung 43
(b) Die Begriffsbestimmung 44
(2) Die Lokalisierung des Beschäftigungsverhältnisses 45
(a) Die kollisionsrechtliche Bedeutung des Beschäftigungsverhältnisses 45
(b) Das Fortbestehen des Beschäftigungsverhältnisses außerhalb des Geltungsbereichs des Sozialgesetzbuchs als zentrales Tatbestandsmerkmal 47
(c) Der maßgebliche Anknüpfungspunkt 49
α) Anknüpfung an den Sitz des Arbeitgebers 49
β) Anknüp:liung an den Sitz des Betriebes 49
γ) Vermittelnde Auffassung 49
δ) Eigene Stellungnahme 50
(d) Verknüpfung von Beschäftigungsverhältnis und Zugehörigkeit zum ausländischen System sozialer Sicherung als zusätzliche Tatbestandsvoraussetzung? 54
bb) Entsendung in den Geltungsbereich des Sozialgesetzbuchs 57
cc) Zeitliche Begrenzung der Entsendung 59
(1) Begrenzung in Folge der Eigenart der Beschäftigung 60
(2) Vertragliche Begrenzung 60
c) Wirkungen der Einstrahlung 62
aa) Versicherungspflicht und Versicherungsberechtigung 62
(1) Allgemeines 62
(2) Versicherungsberechtigung nach Vorschriften, die eine Beschäftigung nicht voraussetzen 62
(3) Der Anwendungsbereich des § 539 Abs. 2 RVO 63
bb) Verbindlichkeit von Unfallverhütungsvorschriften 64
(1) Verbindlichkeit für die Arbeitnehmer 65
(2) Verbindlichkeit für die Arbeitgeber 66
d) Die Einstrahlung und das Leistungsrecht der Sozialversicherung 68
aa) Allgemeines 68
bb) Besonderheiten des Fremdrentenrechts 69
(1) Unfallversicherung 69
(2) Rentenversicherung 71
2. Die Einstrahlungsregelung für Selbständige 71
a) Allgemeines 71
b) Erfaßte Rechtsvorschriften 72
c) Voraussetzungen der Einstrahlung 73
aa) Fortbestehende Verknüpfung zu einem Ort außerhalb des Geltungsbereichs des Sozialgesetzbuchs 73
bb) Zeitlich befristete Tätigkeit innerhalb des Geltungsbereichs des Sozialgesetzbuchs 74
d) Wirkungen der Einstrahlung 75
IV. Der Vorbehalt des IV § 6 SGB 75
C. Die Regelung der Einstrahlung im Arbeitsförderungsgesetz 76
I. Anwendbarkeit der Vorschriften über die Beitragspflicht der Arbeitnehmer und Arbeitgeber 76
II. Anwendbarkeit der Vorschriften über die Umlagepflicht 77
1. Produktive Winterbauförderung 77
2. Konkursausfallgeld 79
Zweites Kapitel: Die Einstrahlung nach überstaatlichem Recht 80
A. Besonderheiten der Kollisionsnormen des überstaatlichen Rechts 81
B. Die Regelung der Einstrahlung (Ausstrahlung) in der VO Nr. 1408/71 82
I. Das Verhältnis von Art. 14 VO Nr. 1408/71 zu den anderen Kollisionsnormen des Europäischen Gemeinschaftsrechts 83
II. Der Inhalt der Entsendungsregelung des Art. 14 VO Nr. 1408/71 83
1. Die allgemeine Entsendungsregelung 83
a) Erfaßter Personenkreis 83
b) Erfaßte Rechtsvorschriften 84
c) Voraussetzungen der Einstrahlung 85
aa) Fortbestehende Verknüpfung zur Rechtsordnung eines anderen Mitgliedsstaates 85
bb) Entsendung in die Bundesrepublik Deutschland 88
cc) Zeitliche Begrenzung der Entsendung 88
d) Wirkungen der Einstrahung 90
2. Sonderregelung für Arbeitnehmer im internationalen Verkehrswesen 91
3. Sonderregelung für Arbeitnehmer auf Seeschiffen 91
III. Ausnahmeregelung durch Vereinbarung 92
Drittes Kapitel: Die Einstrahlung nach zwischenstaatlichem Recht 93
A. Besonderheiten der Kollisionsnormen zwischenstaatlichen Rechts 94
B. Die Regelung in zweiseitigen Sozialversicherungsabkommen 94
I. Verhältnis der Entsendungsregelungen zu den übrigen Kollisionsnormen der Abkommen 95
II. Der Inhalt der Einstrahlungsregelungen 95
1. Die allgemeinen Entsendungsregelungen 95
a) Erfaßter Personenkreis 96
b) Erfaßte Rechtsvorschriften 96
c) Voraussetzungen der Einstrahlung 98
aa) Fortbestehende Verknüpfung zur Rechtsordnung des anderen Vertragsstaates 98
bb) Entsendung in die Bundesrepublik Deutschland 99
cc) Zeitliche Befristung der Weitergeltung der Rechtsvorschriften des Entsendestaates 99
d) Wirkungen der Einstrahlung 101
2. Sonderregelungen für besondere Personengruppen 102
III. Ausnahmeregelung durch Vereinbarung 102
C. Die Regelung in mehrseitigen Sozialversicherungsabkommen 103
I. Die Vorläufigen Europäischen Abkommen über Soziale Sicherheit 103
II. Revidiertes Abkommen über die Soziale Sicherheit der Rheinschiffer 106
III. Die Wiener Übereinkommen über diplomatische und konsularische Beziehungen 107
IV. Das Zusatzabkommen zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen 108
Dritter Teil: Exkurs - Die Einstrahlung im internationalen Arbeitsrecht 109
Erstes Kapitel: Die Einstrahlung im Arbeitsrecht im allgemeinen 109
A. Der einer Rechtswahl zugängliche Bereich des Arbeitsrechts 110
B. Der einer Rechtswahl nicht zugängliche Bereich des Arbeitsrechts 111
Zweites Kapitel: Einstrahlung in Einzelbereichen des Arbeitsrechts 114
A. Das Arbeitszeitrecht 114
B. Das Schwerbehindertenrecht 115
C. Das Recht der Lohnfortzahlung 116
D. Das Recht der Altersversorgung durch Tarifvertrag 118
E. Das Betriebsverfassungsgesetz 120
Literaturverzeichnis 123