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Haug, U. (1988). Informationelle Strategien im Arbeitsrecht. Instrumente zur rechtlichen Gestaltung der Informationsbeziehungen bei strukturellen Informationsdefiziten einer Vertragspartei. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46275-9
Haug, Ulrich. Informationelle Strategien im Arbeitsrecht: Instrumente zur rechtlichen Gestaltung der Informationsbeziehungen bei strukturellen Informationsdefiziten einer Vertragspartei. Duncker & Humblot, 1988. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46275-9
Haug, U (1988): Informationelle Strategien im Arbeitsrecht: Instrumente zur rechtlichen Gestaltung der Informationsbeziehungen bei strukturellen Informationsdefiziten einer Vertragspartei, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46275-9

Format

Informationelle Strategien im Arbeitsrecht

Instrumente zur rechtlichen Gestaltung der Informationsbeziehungen bei strukturellen Informationsdefiziten einer Vertragspartei

Haug, Ulrich

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 92

(1988)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
1. Einführung 17
1.1 Das Problem der informationellen Grundstrukturen in Betrieb und Unternehmen 17
1.2 Informationelle Aspekte im Prozeß 18
1.3 Materiellrechtliche Regelungen der Informationsbeziehungen 20
1.4 Zum Gang der Untersuchung 21
Teil I: Denkbare Strategien zur Gestaltung informationeller Rahmenbedingungen 23
2. Zum Hintergrund: Rechtsberatung bzw. Rechtsdurchsetzung im Arbeitsrecht 23
2.1 Empirische Daten zur Relevanz dieser Phänomene im Arbeitsrecht 24
2.2 Der besondere Hintergrund im Arbeitsrecht 25
2.2.1 Zur Beratungssituation im Bereich des Arbeitsrechts 25
2.2.2 Zur besonderen Rolle der Gewerkschaften im Betrieb 27
2.2.2.1 Zutrittsrechte für Gewerkschaftsbeauftragte 28
2.2.2.2 Gewerkschaftliche Beratung durch Betriebsräte 29
2.2.2.3 Gewerkschaftliche Information und Werbung im Betrieb 30
3. Zur Bewältigung informationeller Probleme in typischen zivilrechtlichen Konflikten 32
3.1 Die Ausgangslage im allgemeinen Zivilrecht 32
3.1.1 Die Regelungen der §§ 259 ff. BGB 33
3.1.1.1 Vollständigkeit der Information 34
3.1.1.2 Verpflichtung zur eidesstattlichen Versicherung statt Ergänzung 35
3.1.1.3 Möglichkeit der Stufenklage 36
3.1.1.4 Verhältnis Verfahrensregeln/Anspruchsgrundlagen 36
3.1.2 Materielle Ansprüche auf Informationserteilung im Zivilrecht 37
3.1.2.1 Systematisierung materiell-rechtlicher Auskunftsansprüche 37
3.1.2.2 Die Ausweitung der Informationsansprüche durch die Rechtsprechung über eine Generalklausel aus § 242 BGB 40
3.1.3 Die informationellen Folgen bei §§ 282, 285 BGB 42
3.1.3.1 Grundparameter eines Beweislastmechanismus 42
3.1.3.2 Spezielle Funktionsvoraussetzungen eines Beweislastmechanismus 44
3.1.3.3 Inhalt der §§ 282, 285 BGB und Gefahrenbereichslehre 44
3.1.3.4 Die Ausdehnung der Beweislastregel der §§ 282, 285 BGB auf Kausalität und Verletzungshandlung durch die Rechtsprechung 46
3.2 Das Verhältnis von Arzt und Patient 48
3.2.1 Die Bewältigung der Informationsprobleme im Kunstfehlerprozeß 50
3.2.2 Die ärztliche Aufklärungspflicht 52
3.2.3 Die Ausformung einer ärztlichen Dokumentationspflicht 54
3.3 Haftung des Herstellers für fehlerhafte Waren (Produzentenhaftung) 56
3.3.1 Das informationelle Problem 57
3.3.2 Lösungsansatz: Beweislastumkehr 57
3.4 Probleme mit der Information im Erbrecht 61
3.4.1 Die erbrechtlichen Auskunftsansprüche 61
3.4.2 Zum heute gestiegenen Informationsbedarf und dessen Bewältigung 62
3.4.2.1 Das überkommene erbrechtliche Leitbild 63
3.4.2.2 Miterbe ohne Kenntnis der Erbmasse 64
3.4.2.3 Pflichtteilsberechtigter ohne Kenntnis von Ergänzungstatbeständen 66
3.5 Zur familienrechtlichen Lösung von Informationskonflikten 67
3.5.1 Materielle Auskunftsansprüche im Familienrecht 68
3.5.2 Die Stärkung der Richtermacht zur Bewältigung von Informationsdefiziten im Familienrecht 70
3.5.2.1 Das besondere Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit 70
3.5.2.2 Die spezielle Regelung des Versorgungsausgleichs 71
3.5.2.3 Die besondere Stellung des Gerichts im informationellen Bereich des Versorgungsausgleichs 72
4. Zwischenergebnis: Drei Modellvarianten zur Gestaltung von Informationsbeziehungen 75
4.1 Abhängige Variable: Informationsbedarf 75
4.2 Unterschiede der prozessualen und materiellrechtlichen Lösungsmodelle 76
4.2.1 Informationen in dritter Hand 76
4.2.2 Informationsbedarf bei Fehlen oder Disfunktionalität eines Hauptprozesses 77
4.2.3 Prozeßökonomische Folgewirkungen 79
4.2.4 Das Risiko der Unaufklärbarkeit 80
4.2.5 Sanktionierung bei Verstößen gegen das vorgeschriebene Informationsverhalten 82
4.3 Die drei Mechanismen zur Gestaltung von Informationsbeziehungen 83
Teil II: Zur Gestaltung der informationellen Rahmenbedingungen im Arbeitsrecht 85
5. Prozeßmodell I: Stärkung der Richtermacht und Ausweitung der Kommunikation im Verfahren 85
5.1 Zur Abgrenzung: Richterliche Untersuchung oder Aufklärungspflicht der Parteien 85
5.2 Zur stärkeren Einbindung des Richters in die prozessuale Informationsermittlung 87
5.2.1 Die Arbeitsgemeinschaft zwischen Parteien und Gericht 87
5.2.2 Zur ideologischen und zur technischen Seite einer Begründung der Verhandlungsmaxime (Weyers) 90
5.2.3 Einordnung dieser Strategie im Verhältnis zu den beiden anderen Lösungsmodellen 93
5.2.4 Verhandlungs- bzw. Untersuchungsmaxime im arbeitsgerichtlichen Urteils- und Beschlußverfahren 93
5.3 Generelle prozessuale Pflicht der Parteien zur Aufklärung im Prozeß 96
5.3.1 Abgrenzung der Problemkreise Ausforschungsbeweis und Beweislastmechanismus 97
5.3.1.1 Ausforschungsbeweis 97
5.3.1.2 Beweislastmechanismus 99
5.3.2 Frühe Lehren zur Aufklärungspflicht (von Hippel / Lüderitz) 99
5.3.3 Die prozessuale Aufklärungspflicht nach Stürner 101
5.3.3.1 Die Stürner’sche Konzeption 101
5.3.3.2 Die Kritiker der Lehre Stürners 103
5.3.4 Arbeitsrechtliche Streitigkeiten 105
6. Prozeßmodell II: Der arbeitsrechtliche Einsatz des Beweislastmechanismus zur Gestaltung der Informationsbeziehungen 107
6.1 Beweislast, Behauptungslast und Substantiierungserfordernis 107
6.1.1 Die objektive und die subjektive Beweislast 107
6.1.2 Beweislast und Darlegungslast 110
6.1.2.1 Die Verteilung der subjektiven Darlegungslast und das Verhältnis zur Verhandlungswürdigung 111
6.1.2.2 Zur Funktionsweise des Beweislastmechanismus bei der Darlegungslast 113
6.1.3 Die Erforderlichkeit der Substantiierung des Parteivortrags 113
6.2 Grundprinzipien der Verteilung der objektiven Beweislast 116
6.2.1 Die Normtheorie der Beweislastverteilung (Rosenberg) 117
6.2.2 Beweislastverteilung nach Wahrscheinlichkeit (Reinecke) 120
6.2.3 Die Verteilung der objektiven Beweislast nach Gefahrenbereichen (Prölls, BGH) 123
6.2.4 Schlußfolgerungen für den Einsatz des Beweislastmechanismus 124
6.3 Einsatzfelder des Beweislastmechanismus im Arbeitsrecht 126
6.3.1 Arbeitsrechtliche Abweichungen vom allgemeinen Grundprinzip der Beweislastverteilung 126
6.3.2 Der Einsatz des Beweislastmechanismus im Kündigungsschutzprozeß 127
6.3.2.1 Die Zuweisung der Klagelast an den Arbeitnehmer 127
6.3.2.2 Beweislastnormen im Kündigungsschutzgesetz 129
6.3.3 Typische Konfliktgruppen im Kündigungsschutzprozeß 130
6.3.3.1 Zur empirischen Verteilung der Fallgruppen 131
6.3.3.2 Zur betriebsbedingten und zur Krankheitskündigung 131
6.3.4 Zum weiteren Gang der Untersuchung 132
6.4 Beweislastmechanismus und Informationsbeziehungen bei der betriebsbedingten Kündigung 133
6.4.1 Die Voraussetzungen einer betriebsbedingten Kündigung 133
6.4.1.1 Die „betrieblichen Erfordernisse“ 133
6.4.1.2 Die Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit der getroffenen betrieblichen Maßnahmen 135
6.4.1.3 Die Dringlichkeit der betrieblichen Erfordernisse 137
6.4.1.4 Das Fehlen anderweitiger Beschäftigungsmöglichkeiten 137
6.4.2 Zur Verteilung der Informationslasten bei der betriebsbedingten Kündigung 139
6.4.2.1 Die Informationslastverteilung bei den betrieblichen Erfordernissen 140
6.4.2.2 Die Informationslastverteilung bei der Willkürkontrolle 141
6.4.2.3 Informationslasten hinsichtlich der Dringlichkeit 142
6.4.2.4 Informationslastverteilung für Umsetzungsmöglichkeiten 142
6.4.3 Zwischenergebnis: Der Einsatz des Beweislastmechanismus bei der betriebsbedingten Kündigung 143
6.5 Beweislastmechanismus und Informationsbeziehungen bei der sozialen Auswahl des gekündigten Arbeitnehmers 144
6.5.1 Die Kriterien der sozialen Auswahl 145
6.5.2 Zur Verteilung der Informationslasten bei der sozialen Auswahl 148
6.5.3 Zwischenergebnis: Der Einsatz des Beweislastmechanismus bei der sozialen Auswahl 149
6.6 Der Beweislastmechanismus bei der krankheitsbedingten Kündigung 150
6.6.1 Die Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung 151
6.6.1.1 Die krankheitsbedingten Fehlzeiten 151
6.6.1.2 Negative Zukunftsprognose 152
6.6.1.3 Betriebliche Auswirkungen 154
6.6.1.4 Anderweitige Beschäftigungsmöglichkeiten 154
6.6.2 Zur Verteilung der Informationslasten bei der krankheitsbedingten Kündigung 155
6.6.2.1 Informationslasten hinsichtlich der Fehlzeiten 155
6.6.2.2 Informationslastverteilung bei der Prognose 155
6.6.2.3 Informationslasten für die betrieblichen Erfordernisse 157
6.6.2.4 Informationslasten für anderweitige Beschäftigungsmöglichkeiten 157
6.6.3 Zwischenergebnis: Der Einsatz des Beweislastmechanismus bei der krankheitsbedingten Kündigung 158
6.7 Würdigung des Einsatzes des Beweislastmechanismus zur Gestaltung der informationellen Rahmenbedingungen beim arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz 159
6.7.1 Grundprinzipien der von der herrschenden Meinung befürworteten Gestaltung der Informationsstruktur 161
6.7.1.1 Gesichtspunkte der Normtheorie 161
6.7.1.2 Das Kriterium der Sachnähe oder des Gefahrenbereichs 161
6.7.1.3 Das Prinzip der Vermeidung von Negativdarlegungen 162
6.7.1.4 Das Kriterium der Wahrscheinlichkeit 163
6.7.2 Die Anwendung dieser vier Grundprinzipien in Rechtsprechung und Lehre 163
6.7.2.1 Verstöße gegen den beweisrechtlichen Sphärengedanken 164
6.7.2.2 Verstöße gegen die Kriterien der Normtheorie 164
6.7.2.3 Verstöße gegen das Kriterium der Vermeidung von Negativdarlegungen 165
6.7.2.4 Verstöße gegen das Wahrscheinlichkeitskriterium 166
6.7.3 Zusammenfassende Würdigung 166
6.8 Der verbleibende Informationsbedarf des Arbeitnehmers und die anderen Strategien zur Gestaltung der informationellen Rahmenbedingungen 169
6.8.1 Der verbleibende Informationsbedarf 170
6.8.2 Zum ergänzenden Einsatz der beiden anderen Lösungsstrategien 171
6.8.2.1 Pflicht zur Mitteilung der Kündigungsgründe 172
6.8.2.2 Die Unterrichtungspflicht nach § 81 BetrVG 173
6.8.2.3 Die Unterrichtungspflicht nach § 110 BetrVG 174
6.8.2.4 Anhörung des Betriebsrats nach § 102 Abs. 1 BetrVG 175
6.8.2.5 Kündigungseinspruch nach § 3 KSchG 177
7. Materiellrechtliches Modell: Der Einsatz arbeitsrechtlicher Auskunftsansprüche zur Gestaltung der Informationsbeziehungen 179
7.1 Informationsansprüche im Arbeitsrecht 180
7.1.1 Auskunftspflichten des Arbeitgebers/Unternehmers gegenüber staatlichen Stellen und Öffentlichkeit 181
7.1.1.1 Informationspflichten gegenüber Behörden 181
7.1.1.2 Angaben gegenüber der Öffentlichkeit 183
7.1.2 Auskunftspflichten des Arbeitgebers gegenüber den Arbeitnehmern 184
7.1.2.1 Informationspflichten im Zusammenhang der Durchführung des Arbeitsverhältnisses 184
7.1.2.2 Informationspflichten gegenüber der Betriebsöffentlichkeit aller beschäftigten Arbeitnehmer 185
7.1.3 Auskunftspflichten des Arbeitgebers/Unternehmers gegenüber dem Betriebsrat und dem Wirtschaftsausschuß 185
7.1.3.1 Allgemeine Grundregel zur Information des Betriebsrats 186
7.1.3.2 Spezielle Informationspflichten in bestimmten Aufgabenbereichen des Betriebsrats 186
7.1.3.3 Die Informationsrechte des Wirtschaftsausschusses 188
7.1.3.4 Informationsschranken und Geheimhaltung 189
7.1.3.5 Sanktionierung von Verstößen 190
7.1.4 Auskunftspflichten des Unternehmers gegenüber dem Aufsichtsrat und seinen Arbeitnehmervertretern 191
7.1.4.1 Informationsrechte des Aufsichtsrats 191
7.1.4.2 Informationsschranken und Geheimhaltung 193
7.1.4.3 Zur Sanktionierung von Verstößen 193
7.1.5 Informationsansprüche des Arbeitgebers gegenüber Arbeitnehmern oder Betriebsrat 194
7.2 Zum weiteren Gang der Untersuchung: Informationsproblematik bei Planungsprozessen 196
7.3 Informationsbedarf in Abhängigkeit von Prämissen, Struktur und Ablauf von Planungsprozessen 197
7.3.1 Beteiligung und Beteiligungsformen der Arbeitnehmer und ihrer Interessenvertretung an Planungsprozessen 198
7.3.2 Strukturen von Planungsprozessen in Betrieb und Unternehmen 199
7.3.2.1 Die Teilpläne und deren Interdependenz 200
7.3.2.2 Ungewißheit als Grundproblem jeglicher Planung 202
7.3.3 Zum Ablauf von Planungsprozessen 205
7.4 Die Gestaltung der Informationsbeziehungen bei Planungspartizipation durch den Einsatz des materiellrechtlichen Modells 209
7.4.1 Der Umfang der Informationsverpflichtung des Arbeitgebers 211
7.4.1.1 Umfassende Information nach der Grundregel des § 80 II 1 BetrVG 211
7.4.1.2 Umfassende Information nach den konkretisierenden Regelungen für einzelne Aufgabenbereiche 214
7.4.2 Die Vorlegung von Unterlagen 217
7.4.2.1 Grundsätze der Vorlage von Unterlagen an den Betriebsrat 217
7.4.2.2 Die Besonderheiten beim Wirtschaftsausschuß und bei der Personalakte 219
7.4.3 Die Rechtzeitigkeit der Information 222
7.4.3.1 Maßgebliche Gesichtspunkte für die Rechtzeitigkeit 222
7.4.3.2 Rechtzeitige Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses 224
7.4.3.3 Rechtzeitige Unterrichtung über geplante Maßnahmen, § 111 BetrVG 225
7.4.3.4 Rechtzeitige Unterrichtung über die Planung, §§ 90, 92 BetrVG 227
7.4.3.5 Schlußfolgerungen aus den Regelungen zum Informationszeitpunkt für das materiellrechtliche Modell 229
7.4.4 Die Sanktionierung von Verstößen 229
7.4.4.1 Rechtstatsächliches Material zum Sanktionssystem 230
7.4.4.2 Schlußfolgerungen für den Einsatz des materiellrechtlichen Modells 232
7.5 Interne Kommunikation der Informationsadressaten und Schutz der Geheimsphäre in Betrieb und Unternehmen 233
7.5.1 Zur Reichweite der Verschwiegenheitspflichten der Informationsadressaten 234
7.5.1.1 Geheimhaltung im Rahmen der Betriebsverfassung 234
7.5.1.2 Geheimhaltung beim Aufsichtsrat 236
7.5.2 Interne Kommunikation zwischen zur Verschwiegenheit verpflichteten Organen 240
7.5.2.1 Informationsweitergabe von Betriebsrat oder Wirtschaftsausschuß an den Aufsichtsrat 241
7.5.2.2 Informationsweitergabe vom Aufsichtsrat an den Betriebsrat 241
7.5.2.3 Informationsweitergabe vom Aufsichtsrat an den Wirtschaftsausschuß 244
7.5.3 Zugrundeliegende Deutungsmuster der Informationsbeziehungen und Schlußfolgerungen für die materiellrechtliche Strategie 245
7.6 Würdigung des Einsatzes der materiellrechtlichen Strategie zur Gestaltung der informationellen Rahmenbedingungen bei Planungsprozessen 248
8. Zusammenfassung der Ergebnisse 250
Literaturverzeichnis 253