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Die Sicherheit der Scheckeinlösung

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Zahrnt, H. (1971). Die Sicherheit der Scheckeinlösung. Eine rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Untersuchung über Möglichkeiten zur Förderung des Scheckverkehrs. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42386-6
Zahrnt, Hanns-Christoph. Die Sicherheit der Scheckeinlösung: Eine rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Untersuchung über Möglichkeiten zur Förderung des Scheckverkehrs. Duncker & Humblot, 1971. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42386-6
Zahrnt, H (1971): Die Sicherheit der Scheckeinlösung: Eine rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Untersuchung über Möglichkeiten zur Förderung des Scheckverkehrs, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42386-6

Format

Die Sicherheit der Scheckeinlösung

Eine rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Untersuchung über Möglichkeiten zur Förderung des Scheckverkehrs

Zahrnt, Hanns-Christoph

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung A: Wirtschaftswissenschaft, Vol. 52

(1971)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 1
Abkürzungsverzeichnis 8
Einleitung 11
1. Einordnung des Themas nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten 11
2. Die historische Einordnung der Problematik 13
a) Die Entwicklung bis 1945 13
b) Die Entwicklung seit 1945 15
3. Die besonderen Probleme beim Konsumentenscheck 17
4. Übersicht über die Arbeit 18
Erstes Kapitel: Der Konsumentenscheckverkehr 20
I. Der Konsumentenscheckverkehr bis 1957 20
1. Schecks zur allgemeinen Verwendung 20
a) Das System der Londoner Cheque Bank 20
b) Vorschläge und Lage in Deutschland 22
2. Reiseschecks 24
a) Geschichte 24
b) Die Grundtypen des Reiseschecks 26
II. Die Ausdehnung der bargeldlosen Lohn- und Rentenzahlung 28
1. Der wirtschaftliche Tatbestand 28
2. Lohnzahlung durch Scheck oder Überweisung 30
a) Der Lohneinzelscheck 30
b) Der Lohnserienscheck 32
c) Die Überweisung 33
3. Die bargeldlose Rentenzahlung 33
4. Beamtenschecks 34
III. Einlösungssichere Konsumentenschecks 35
1. Einleitung 35
2. Der Tankscheck 37
3. Überlegungen zu einem tatsächlich sicheren Scheck 41
4. Der Kaufscheck der Bank für Gemeinwirtschaft 42
a) Das Verfahren 42
b) Das Scheitern des Verfahrens 43
5. Der Vorschlag der Dresdner Bank 45
6. Die Entwicklung zur Scheckausweiskarte 45
7. Die Scheckausweiskarte 47
8. Die Entstehung der Scheckkarte 50
a) Darstellung 50
b) Die besonderen Gründe für die Einführung der Scheckkarte 52
aa) Das Interesse an der Förderung des Scheckverkehrs 52
bb) Mangelnde Strafbarkeit des Scheckmißbrauchs 52
cc) Konkurrenz durch die Konsumentenkreditkarte 52
9. Das Scheckkartenverfahren 54
a) Die Scheckkarte 55
b) Das „eurocheque“-Programm 57
c) Die Voraussetzungen für den Einlösungsanspruch 59
d) Das Verhältnis Kontoinhaber – bezogene Bank 61
Zweites Kapitel: Die Sicherung des Nehmers durch Scheckrecht und -vertrag gegenüber dem Aussteller 65
I. Der unmittelbare Anspruch des Nehmers gegen die bezogene Bank 65
1. Das Problem 65
2. Die verschiedenen Begründungen des Anspruchs 68
II. Die Sicherung des Nehmers durch das Scheckgesetz und die Bedeutung des eigenen Anspruches gegen die Bank 72
1. Widerruf und Sperre 72
2. Tod und Geschäftsunfähigkeit des Ausstellers 74
3. Konkurs und Pfändung 75
a) Konkurs des Ausstellers 75
b) Pfändung des Guthabens 77
4. Sonstige Sicherungstatbestände 78
III. Der unmittelbare Anspruch in der Gesetzgebung 79
IV. Anhang: Einlösung und echter Vertrag zugunsten Dritter 81
Drittes Kapitel: Vorkommen von Protestschecks 83
Viertes Kapitel: Einlösung bei unerlaubten Handlungen des Gebers 88
I. Tatbestände und Rechtslage 88
1. Begebung abhandengekommener Schecks 88
a) Tatbestände 88
b) Rechtslage 88
2. Fälschungen und Verfälschungen 93
a) Tatbestände 93
b) Vorkommen 94
c) Rechtslage 95
aa) Total-, Nummern- und Unterschriftsfälschungen 95
bb) Blankettmißbrauch und -ergänzung 96
cc) Andere Verfälschungen 97
II. Sicherung des Nehmers 101
1. Sicherung bei Schecks, die der Täter ausstellt 102
a) Vermeidung der Entgegennahme deliktischer Schecks 102
aa) Identitätsprüfung 103
bb) Identitätsprüfung durch doppelte Unterschriftsleistung 103
cc) Prüfung der Berechtigung durch ein besonderes Legitimationszeichen 104
dd) Prüfung durch ein Legitimationszeichen mit Unterschrift 105
ee) Prüfung durch ein Legitimationszeichen mit Unterschrift und Bild 105
b) Sicherung der deliktischen Ansprüche 106
2. Sicherung bei einem von einem Dritten ausgestellten Scheck 106
III. Die Stellung des Nehmers beim Reisescheck und beim Scheckkartenscheck 107
1. Die Stellung beim Reisescheck 107
2. Die Stellung beim Scheckkartenscheck 111
a) Fälschung der Scheckkarte 111
b) Unberechtigte Verwendung der Scheckkarte 114
Fünftes Kapitel: Zivilrechtliche Bewehrung des Art. 3 SchG 118
I. Motive für die Begebung ungedeckter Schecks 118
1. Motive bei den Produzenten 119
2. Motive bei den Konsumenten 121
II. Der für die Deckung maßgebliche Zeitpunkt 121
1. Der vom Gesetz geforderte Zeitpunkt 122
2. Der Zeitpunkt, der im Interesse des Scheckverkehrs liegt 124
a) Produzentenschecks 124
b) Konsumentenschecks 126
III. Bewehrung de lege lata und de lege ferenda 127
1. Entwicklung der Gesetzgebung 127
2. Analyse der einzelnen Ansprüche 128
a) Zinsen 128
b) Protestkosten und andere Auslagen 129
c) Provision 129
3. Gesamtwürdigung 129
IV. Maßnahmen der Banken 132
1. Der ungedeckte Scheck als teures Kreditmittel 132
2. Sicherung der ordentlichen Kontoführung 133
a) Auswahl der Kunden 133
b) Einhaltung der Guthabenklausel 134
aa) Nichteinlösung ungedeckter Schecks 134
bb) Kündigung der Geschäftsverbindung wegen wiederholter Protestschecks 136
cc) Erfassung der Schecksünder in Evidenzlisten 138
c) Überwachung der Kontoinhaber 140
d) Beschleunigung des Scheckinkassos und der Rückbeförderung von Protestschecks 141
e) Die Maßnahmen in der Praxis 142
Sechstes Kapitel: Bewehrung durch Strafvorschriften 144
I. § 263 StGB und Scheckbetrug 144
1. Täuschungshandlung und Irrtumserregung 145
a) Täuschung durch schlüssige Handlung 145
b) Abstellen auf den Zeitpunkt der Begebung 146
c) Abstellen auf den Zeitpunkt der Vorlegung 148
aa) Rechtliche Bedenken gegen die erste Auffassung 148
bb) Die wirtschaftliche Vollwertigkeit des bei Begebung ungedeckten Schecks 149
cc) Die Analyse des Erklärungswertes 151
2. Vermögensverfügung und Vermögensschaden 153
a) Zug-um-Zug-Geschäfte 153
b) Vertröstungsschecks 154
3. Der subjektive Tatbestand 155
a) Der materiell-rechtliche Inhalt 155
b) Die Beweisschwierigkeiten 156
aa) Angebliche Unkenntnis des Deckungsmangels 156
bb) Angebliche Erwartung künftiger Deckung 156
cc) Erwartung eines Überziehungskredits 157
4. Würdigung 158
II. Rechtsvergleichende Hinweise 159
1. Staaten mit einer ähnlichen Betrugsvorschrift 159
a) Art. 148 I des Schweizer Strafgesetzbuches 159
b) § 197 I des Österreichischen Strafgesetzes 159
2. Der anglo-amerikanische Rechtskreis 161
a) England 161
b) Die USA 163
3. Frankreich 167
4. Hinweise auf andere Bestimmungen 169
III. Die Frage der Strafbarkeit in Deutschland bis 1945 170
1. Die Entwicklung bis zum Scheckgesetz von 1908 170
2. Die Entwicklung von 1908 bis 1945 172
a) Scheckrecht-Gesetzgebung 172
b) Strafrechtsgesetzgebung 173
IV. Die Entwicklung seit 1945 175
1. Gang der Gesetzgebung 175
a) Phase des wirtschaftlichen Aufschwungs 175
b) Bemühungen während der Großen Strafrechtsreform 176
c) Bemühungen nach dem Entwurf von 1960 180
2. Der saarländische § 263 a StGB 182
3. Vergleich der Vorschläge 184
a) Die objektiven Tatbestandsmerkmale 187
b) Die subjektiven Tatbestandsmerkmale 187
aa) Der Vorschlag des Bundesverbandes des privaten Bankgewerbes 187
bb) Der Vorschlag des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes 188
cc) Die Vorschläge von Fischinger und Bittner 189
dd) Der Vorschlag von Henzel 190
4. Rechtspolitische Würdigung 190
a) Einordnung des Problems 190
b) Kritik an den vorgeschlagenen Tatbeständen 192
aa) Der Grundtatbestand 192
bb) Die weiteren Tatbestände 194
c) Das Bedürfnis, den Scheckverkehr strafrechtlich zu sichern 197
aa) Straf- oder Ordnungswidrigkeitsnorm 197
bb) Kritik an der Argumentation zugunsten der Verschärfung der Strafbarkeit 198
cc) Zusammenfassung 201
Siebentes Kapitel: Betonung der Kreditwürdigkeit des Ausstellers 202
I. Betonung der Kreditwürdigkeit des Kontoinhabers 202
1. Problematik 202
2. Die Scheckausweiskarte 204
3. Der Kaufscheck 206
II. Produzenten und Banken als Aussteller von Schecks, die Konsumenten oder unbekannte Produzenten benützen wollen 208
1. Lohnschecks 208
2. Reiseschecks (I) 208
3. Banken als Aussteller von Schecks 209
4. Reiseschecks (II) 211
a) Das Problem 211
b) Der einheitliche DM-Reisescheck 212
Achtes Kapitel: Hinweise der Bank auf vorhandenes Guthaben 216
I. Maßnahmen des Nehmers 216
1. Leistung erst nach Einlösung des Schecks 216
2. Einholung einer Deckungsbestätigung 217
a) Der regelmäßige rechtliche Inhalt 217
b) Vorkommen 220
c) Sonderfälle 221
II. Visum und unvollkommene Zertifizierung 222
1. Das Problem 222
2. Bestätigung von Schecks bezogen auf den Zeitpunkt der Erklärung 224
3. Bestätigung von Schecks bezogen auf den Zeitpunkt der Vorlegung 225
a) Das Visum der Banque de France 225
b) Das Visum der Reichsbank 226
c) Die unvollkommene Zertifizierung nach dem italienischen Scheckgesetz 227
d) Vorschläge zur unvollkommenen Zertifizierung in Deutschland 227
4. Bestätigung von Scheckblanketten bezogen auf den Zeitpunkt der Vorlegung 228
Neuntes Kapitel: Zahlungsverpflichtungen der Bank 230
I. Die vollkommene Zertifizierung 230
1. Wirtschaftliche Bedeutung 231
2. Die Zertifizierung in den USA 232
3. Der bestätigte Reichsbank-/Bundesbankscheck 233
a) Die Entwicklung der Gesetzgebung 233
b) Verfahren und Rechtslage 237
4. Andere Staaten 238
II. Schriftliche Einlösungserklärungen der Banken vor der Begebung auf dem Scheck oder auf einer besonderen Urkunde 239
1. Erklärung auf dem Scheck 239
2. Erklärung auf einer besonderen Urkunde 242
a) Vorkommen 242
b) Zustandekommen und Inhalt des Vertrages 243
III. Erklärungen der Bank bei oder nach der Begebung 245
IV. Allgemeine Einlösungsgarantien der Banken 247
1. Bestimmte Nehmer – Begrenzter Ausstellerkreis 248
2. Bestimmte Nehmer – Unbegrenzter Ausstellerkreis 249
a) Der Beamtenscheck 249
b) Der DM-Reisescheck 249
c) Der Tankscheck 249
3. Unbeschränkter Kreis von Nehmern und Ausstellern 250
V. Einlösungssicherungen über die Scheckbegebung 250
1. Die Scheckausweiskarte und der Kaufscheck 250
2. Der Scheck mit Scheckkarte 250
a) Der Kreis der Begünstigten 250
b) Das Zustandekommen des Vertrages 253
c) Der Inhalt des Vertrages 259
Zehntes Kapitel: Das Akzeptverbot 261
I. Die Entwicklung zum Akzeptverbot 261
1. Deutschland bis zum SchG von 1908 261
a) Die damalige Problemstellung 261
b) Der Gang der Gesetzgebung 263
2. Die Entwicklung im Ausland 265
3. Die Entwicklung bis zum ESchG von 1931 265
II. Der Inhalt des Annahmeverbotes 267
III. Die Gründe für das Akzeptverbot 270
1. Das Interesse der Wirtschaft 270
a) Die Banken 271
b) Die Aussteller 272
c) Gesamtwirtschaftliche Interessen 273
2. Das fiskalische Interesse des Staates 274
3. Guthabenbasis, Kreditpapier und Akzept 275
4. Die Beurteilung des Akzepts in der juristischen Literatur 279
5. Umlaufgefahr und Banknotenähnlichkeit 280
a) Das Problem 280
b) Die Umlaufgefahr 282
c) Die Banknotenähnlichkeit 284
aa) Schaffung der Umlauffähigkeit durch Bank und Aussteller 284
bb) Realisierung der Umlauffähigkeit 287
d) Anhang: Die währungspolitische Problematik der vollkommenen Zertifizierung 288
6. Zusammenfassung der Gründe und deren Bedeutung für Art. 4 SchG 289
IV. Die Umgehung des Art. 4 SchG 290
1. Die Problematik der Umgehung 290
2. Die vorverlegte Verpflichtungserklärung, die als Zertifizierung erscheint 291
3. Der Scheckkartenscheck 292
4. Der DM-Reisescheck und der Kaufscheck 295
Zusammenfassung 296
I. Einwirkungen aus der Sphäre des Ausstellers (Kap. 2) 296
II. Scheckmißbrauch (Kap. 5 ff.) 297
III. Delikte Dritter (Kap. 4) 299
Überblick über die Entwicklung des Scheckrechts in Deutschland 301
Literaturverzeichnis 302
Sachwortverzeichnis 321