Menu Expand

Das Wirtschaftlichkeitsprinzip in der kommunalen Finanz- und Haushaltsplanung

Salmen, Rudolf

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 373

(1980)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
1. Teil: Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip 22
1. Abschnitt: Das Wirtschaftlichkeitsprinzip im geltenden Gemeindehaushaltsrecht 22
I. Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips 22
II. Wirtschaftlichkeit als Maßstab für Aufgabenentscheidungen 26
III. Die Rechtskontrolle des Wirtschaftlichkeitsprinzips 29
2. Abschnitt: Das Wirtschaftlichkeitsprinzip als allgemeines Rechtsprinzip 34
I. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Rechtsgrundsatz 34
1. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Planungsgrundsatz 34
2. Wirtschaftlichkeit als ungeschriebenes Verfassungsrecht 36
3. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Verwaltungsgrundsatz 38
II. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip als Ausprägung des Übermaßverbots 40
1. Ökonomisches Prinzip und Übermaßverbot in der Literatur 40
a) Die Auffassung Eppes 40
b) Die Ansicht Herbert Krügers 41
c) Die Meinung Claus Wellhöfers 42
d) Sonstige Stellungnahmen zum Verhältnis Übermaßverbot— Wirtschaftlichkeit 42
2. Kritik und eigene Stellungnahme 43
3. Wirtschaftlichkeit als Ausprägung des Grundsatzes der Erforderlichkeit oder Verhältnismäßigkeit 47
a) Deckungsgleichheit des Erforderlichkeitsprinzips mit der 1. Variante des Wirtschaftlichkeitsprinzips (Sparsamkeitsprinzip) 48
b) Übereinstimmung mit dem Gebot relativer Sparsamkeit 50
c) Deckungsgleichheit mit der 2. Variante des Wirtschaftlichkeitsprinzips 52
4. Die dogmatische Konstruktion des Grundsatzes der Erforderlichkeit— Wirtschaftlichkeit als subjektives oder objektives Rechtsprinzip? 54
a) Übermaßverbot und Eingriffsdenken 54
b) Steuereingriff und Übermaßverbot 58
aa) Steuererhebung und Grundrechtseingriff 58
bb) Rechtlicher Zusammenhang zwischen Steuererhebung und Mittelverwendung 63
c) Ubermaßverbot ohne Individualeingriff? 77
aa) Das „leistungsstaatliche\" Übermaßverbot 77
bb) Das „kollektivistische\" Übermaßverbot 80
5. Ergebnis 86
3. Abschnitt: Der allgemeine Geltungsbereich des Rechtsprinzips der Wirtschaftlichkeit 87
I. Wirtschaftlichkeit im eingriffsfreien Bereich 87
II. Wirtschaftlichkeit im Eingriffsbereich 90
2. Teil: Geltungsbereich und Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips in der kommunalen Finanz- und Haushaltsplanung 95
1. Abschnitt: Der Geltungsbereich des Wirtschaftlichkeitsprinzips in der kommunalen Finanzwirtschaft 95
2. Abschnitt: Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips in der kommunalen Haushalts- und Finanzplanung 101
I. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip bei freiwilligen Gemeindeaufgaben 102
1. Wirtschaftlichkeit als Maßstab der Prioritätsentscheidung — Die Notwendigkeit eines Vergleichsmaßstabs 102
2. Die Grundrechte als Auftrag der Gemeindeverwaltung 106
3. Staatsaufgabenlehre und die Rangordnung freiwilliger Gemeindeaufgaben 112
4. Mindeststandard kommunaler Einrichtungen als Prioritätsmaßstab 114
5. Prioritätsbestimmung durch Operationalisierung des Gemeinwohls 119
a) Das Gemeinwohl in der Wohlfahrtsökonomie 119
b) Verbesserung der Analyse durch die „sozial-indicator\"-Forschung 123
6. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip als Gebot der Bedarfsbestimmung („Prinzip der bedarfsentsprechenden Produktion\") 126
a) Die Notwendigkeit von Bedarfsnormen für die kommunale Planung 130
b) Wirtschaftlichkeit als Maßstab zur Entscheidung zwischen Projektalternativen (sog. „interne Effizienz\") 137
7. Ergebnis 139
II. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip bei Pflichtaufgaben 141
III. Ergebnis 146
3. Teil: Die Rechtskontrolle des Wirtschaftlichkeitsprinzips 148
1. Abschnitt: Kontrolldichte des Wirtschaftlichkeitsprinzips 148
I. Darstellung und Kritik der in der Literatur vertretenen Ansichten 148
II. Die Behandlung des Problems aus der Sicht der Lehre vom (andersartigen) Planungsermessen 151
III. Bestätigung des Ergebnisses durch die sozialwissenschaftliche Forschung 155
IV. Zur Notwendigkeit der Präzisierung des Kontrollrahmens 155
V. Die Wahlfreiheit der Gemeinden hinsichtlich der Methoden der Wirtschaftlichkeitsberechnung 158
VI. Besonderheiten der Wirtschaftlichkeitsberechnung in der Finanzplanung 161
2. Abschnitt: Präzisierung des Kontrollrahmens durch die verschiedenen Methoden der Wirtschaftlichkeitsberechnung 162
I. Zur Kontrolldichte bei Investitionsmaßnahmen 162
1. Die Kosten-Nutzen-Analyse als Entscheidungshilfe 162
a) Die Berücksichtigung von Einschränkungen 163
b) Die Ermittlung und Bewertung der Kosten und Nutzen 166
c) Die Berücksichtigung des Zeitmoments (Gegenwartsermittlung) 170
d) Die Wahl des Investitionskriteriums 171
2. Zusammenfassende Bemerkungen zur Kontrollfähigkeit der Kosten-Nutzen-Analyse 172
3. Das Verfahren der Kosten-Wirksamkeits-Analyse 175
II. Die Wirtschaftlichkeit der Verwaltung 178
III. Ergebnis 182
3. Abschnitt: Wirtschaftlichkeitsprinzip und rechtliche Sanktion 182
I. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip in der Rechnungsprüfung 183
1. Wirtschaftlichkeit und örtliche Rechnungsprüfung 183
2. Wirtschaftlichkeit und überörtliche Rechnungsprüfung 184
II. Wirtschaftlichkeitsprinzip und Kommunalaufsicht 186
III. Wirtschaftlichkeit und Individualrechtsschutz 188
1. Die inzidente Normenkontrolle 188
2. Die abstrakte Normenkontrolle gem. § 47 VwGO 192
Zusammenfassung und Schlußbemerkung 193
Literaturverzeichnis 196