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Die Souveränität im rechtlichen Verständnis der Gegenwart

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Simson, W. (1965). Die Souveränität im rechtlichen Verständnis der Gegenwart. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41413-0
Simson, Werner von. Die Souveränität im rechtlichen Verständnis der Gegenwart. Duncker & Humblot, 1965. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41413-0
Simson, W (1965): Die Souveränität im rechtlichen Verständnis der Gegenwart, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41413-0

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Die Souveränität im rechtlichen Verständnis der Gegenwart

Simson, Werner von

(1965)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
I. Einleitung 15
A. Zur Aktualität des Themas 15
B. Zum Prinzip der Vereinzelung 19
a) Souveräne Vereinzelung als Grundlage jeder rechtlichen Herrschaft 19
b) Die Vereinzelung ist gedanklich sanktioniert 22
II. Zur Definition der Souveränität 24
A. Allgemeines 24
a) Zur Geschichte des Begriffs; methodische Vorbemerkungen 25
b) Zur allgemeinen Souveränitätslehre; die Frage der abstrakten oder pragmatischen Definition 29
B. Der abstrakte Souveränitätsbegriff 31
C. Die staatliche Rechtsordnung 39
D. Allgemeine Voraussetzungen der Souveränität 44
III. Die Souveränität als rechtslogischer Begriff 54
A. Kelsens Lehre von der Souveränität 54
B. Kelsens Erörterung des Verhältnisses von Souveränität und Völkerrecht 61
IV. Die Souveränität als Sachverhalt 66
A. Die Fragestellung 66
B. Die beiden Pole: Ordnung und Idee 71
a) Die drei Stufen der Ordnung 71
b) Der archimedische Punkt 76
c) Das Verhältnis der drei Ordnungsstufen zueinander 78
C. Die Ordnung als Rechtsvorstellung 80
V. Verhältnis dieser Sätze zu einigen bisherigen Souveränitätstheorien 89
A. Die Souveränität als Wahrheit 90
B. Die Souveränität als vernunftausschließende Formel 98
a) Vorbemerkung 98
1. Der Wille im Geltungsbereich der Vernunft 98
2. Der Staatsbegriff und der einzelne Staat 99
b) Die Souveränität als Konvention 100
C. Die Souveränität als Personifizierung einer politischen Gemeinschaft 109
a) Erkenntnismöglichkeiten 109
1. Idealismus und Empirie 109
2. Rechtsgrundsätze und Rechtssätze (Heller) 112
3. Der Staat als die größte gewollte und wollende Einheit (Kant) 115
b) Idee und Wirklichkeit bei Hegel 120
1. Hegels Ausgangsposition 120
2. Die Wirklichkeit des Staates 122
3. Der Staat als Vernunft 124
4. Die Unvollkommenheit des Wirklichen 127
5. Das Weltgericht 128
6. Das substantielle Wohl des Staates 131
VI. Die Dualität der Universalvorstellungen und die Entscheidung zwischen diesen 133
A. Die Verwirklichung der Wahrheit in östlicher und westlicher Sicht 133
a) Der Wahrheitsbegriff ist kein einheitlicher 133
b) Die Unterschiede sind prinzipieller Art 134
c) Die diktatorische Konzeption ist inhaltlich universal 135
d) Die demokratische Konzeption ist formal universal 138
B. Die Bindung des Staates an eine von diesen Auffassungen 139
a) Es sind zwei derart gebundene Staatengruppen identifizierbar 139
b) Die Bindung ist relativ permanent 140
C. Die den modernen Staat charakterisierende Entscheidung (Carl Schmitt) 142
a) Die Entscheidung über die Übereinstimmung von Recht und politischem Willen 142
b) Souveränität als Übereinstimmung von historisch-politischem Bestand und geistiger Bewußtseinslage 147
c) Der Begriff der „politischen Einheit“ als Grundsubstanz des Staates 151
d) Das Einheitsbewußtsein als Voraussetzung der Verfassung 153
D. Kritik der normlogischen und der dezisionistischen Lehre 155
a) Der „Sinn“ der Verfassung (H. Ehmke) 155
b) Der „Sinn“ der Verfassung ist historisch-politisch bedingt 161
c) Die Integrationslehre vom Smend 163
d) Der Staat als Aufgabe (U. Scheuner) 165
e) Zusammenfassende Kritik 168
E. Bisherige Möglichkeiten einer pragmatischen Bindung des Politischen 170
a) Die von Carl Schmitt beschriebene Ausgangsstellung 170
b) Die Befreiung vom Metaphysischen 172
c) „Der Nomos der Erde“ 176
1. Die Fragestellung 176
2. Carl Schmitts Beispiel der Bildung eines „Nomos“ zwischen den Staaten 179
3. Typus der Nomosordnung 180
4. Das Verhältnis dieses Nomos zur Völkerrechtslehre 182
VII. Der Weg zur überstaatlichen Bedingtheit des Staates 186
A. Methodisches 186
Vorbemerkung 186
a) Die überhaupt in Betracht kommende „Nomosbildung“ 187
b) Das Selbstbestimmungsrecht 189
c) Das Selbstbestimmungsrecht beruht auf verschiedenen Grundanschauungen 191
d) Die Grundanschauungen sind permanent charakteristisch 194
B. Das heutige politische Tatsachenbild (Allgemeines) 196
a) Faktische Bindungen 196
1. Das historische Bild (Woodhouse) 196
2. Die Orientierung an überstaatlichen Ideen 198
3. Die Souveränität als Erscheinungsform der Gemeinschaft 199
4. Die Souveränität als Objekt der Gruppenrivalität 200
5. Zwei Legitimitätsstufen 202
6. Gründe für die gruppenweise Bindung 205
b) Geistige Bindungen 207
Vorbemerkung 207
1. Die „Rechtswende“ 207
2. Von der Vereinzelung ausgenommene Gebiete 208
(a) Wissenschaft 209
(b) Glaubensinhalte 211
3. Gewissensentscheidungen 213
4. Gerechtigkeit des Krieges 215
5. Die Identifizierung des Staates mit dem Recht 217
6. Das Ende der Selbstgerechtigkeit des Staates 220
C. Zur Interpretation der tatsächlich erscheinenden Souveränitätsformen 226
Vorbemerkung 226
a) Das Bild der drei Ordnungsstufen 227
b) Die traditionellen Definitionen der Souveränität im Lichte der beschriebenen Wandlungen 236
1. Die abstrakte Definition 236
(a) Allgemeines 236
(b) Kelsens formal-logischer Begriff 237
2. Individuell auftretende Souveränitätskonzeptionen 241
(a) Die Souveränität als Wahrheit 241
(1) Im Westen keine absolute Wahrheit 241
(2) Negative Ansprüche sind in einigen Staaten wesensbestimmend 245
(b) Die Souveränität als Konvention 246
(c) Die geschilderte Sachlage im Lichte der Hegelschen Staatskonzeption 248
3. Die Entscheidung 252
(a) Die Verfestigung der Staatspersönlichkeit 252
(b) Das Ausmaß der Festlegung 254
(c) Die faktische Beschränkung der Willkür 255
(d) Der Sitz des Staatsbewußtseins 256
(e) Der Lebenssinn des Staates 257
4. Freiheit oder Unfreiheit in der Vorstellung eines Weltfriedens 259
(a) Der Friede des Kirchhofs oder der Friede der Duldung 260
(b) Der Rechtsbesitz des Westens als Prinzip der gemeinsamen Entsprechung 261
(c) Das Gerüst des Unbezweifelten 264
Literaturverzeichnis 265