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Die Veränderung des Arbeitgeberbegriffs

Mehrhoff, Friedrich

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 75

(1984)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Einleitung 15
§ 1 Die Begriffs Verwendung 15
§ 2 Die Bedeutung des Arbeitgeberbegriffs 16
I. Der Begriffsinhalt 16
II. Die Definition des Arbeitgeberbegriffs 18
III. Die Abgrenzung zum Unternehmer- und Betriebsinhaberbegriff 18
§ 3 Das Problem und die Aufgabe 19
§ 4 Das methodische Vorgehen 22
Erster Teil: Begriffsgeschichte 24
§ 5 Die Begrifflichkeit im Vorliberalismus 24
I. Der uneinheitliche Sprachgebrauch 24
II. Die unterschiedlichen Begriffsinhalte 25
III. Die Gemeinsamkeiten 26
§ 6 Das Aufkommen des Arbeitgeberbegriffs im Liberalismus 27
I. Die Entstehung und Verbreitung 27
II. Der Begriffsinhalt 29
§ 7 Der Arbeitgeberbegriff in der Weimarer Republik 33
I. Die Verselbständigung des Arbeitgeberbegriffs 33
II. Der Arbeitgeber im Betrieb 36
III. Die Verselbständigung der arbeitsrechtlichen Leitungsmacht 37
§ 8 Die Begrifflichkeit im Nationalsozialismus 41
I. Der Bezeichnungswandel 41
II. Die Betriebsführerstellung des Unternehmers 42
Zweiter Teil: Der Arbeitgeberbegriff im Sozialstaat 44
Erster Abschnitt: Der Arbeitgeber als Vertragspartei und im Betrieb 44
§ 9 Die Ausgestaltung der Vertragspartnerstellung 44
I. Das Problem 44
II. Der Arbeitgeber in besonderen Rechtsformen 45
III. Die faktische Arbeitgeberstellung 47
IV. Der Arbeitgeber im Sozialversicherungsrecht 49
V. Der fiktive Arbeitgeberbegriff 50
VI. Zusammenfassende Stellungnahme 51
§ 10 Der Arbeitgeber und die Betriebsgröße 52
I. Die Entwicklung zum kapitalistischen Großbetrieb 52
II. Die Entpersönlichung der Arbeitsvertragspartei 53
III. Die Differenzierung nach Betriebsgrößen 54
IV. Die Verselbständigung des Betriebs 56
V. Zusammenfassende Stellungnahme 59
Zweiter Abschnitt: Die aufgespaltene Arbeitgeber Stellung 60
§ 11 Die Lehre von der aufgespaltenen Arbeitgeberstellung 60
I. Das Problem 60
II. Der funktionelle Arbeitgeberbegriff 61
III. Meinungsübersicht 62
IV. Vorgehen 64
§ 12 Die innerbetrieblichen Träger der Leitungsmacht 64
I. Die Gesellschafter in Personengesellschaften 64
II. Die leitenden Angestellten und gesetzlichen Vertreter 65
III. Die Begriffsverwendung durch den Gesetzgeber 66
IV. Die begriffliche Einordnung in der Rechtswissenschaft 68
V. Stellungnahme 71
§13 Der Arbeitgeber in Mehrpersonen-Arbeits-Verhältnissen 74
I. Das Problem 74
II. Der Arbeitgeber im mittelbaren Arbeitsverhältnis 75
III. Der Arbeitgeber in den Fällen der Arbeitnehmerüberlassung 78
IV. Der Arbeitgeber in sonstigen besonderen Arbeitsverhältnissen 83
V. Zusammenfassende Stellungnahme 86
§ 14 Die Übertragung von Arbeitgeberfunktionen auf Entlastungsstellen 87
I. Die sozialen Versicherungen 87
II. Der Gesamthafenbetrieb 88
III. Die gemeinsamen Einrichtungen der Tarifvertragsparteien 90
IV. Gemeinsamkeiten und das Problem der Aufteilungsgrenze 91
V. Zusammenfassende Stellungnahme 93
Dritter Abschnitt: Die soziale Gegenspieler Stellung des Arbeitgebers 96
§ 15 Der Arbeitgeber im Sozialstaatspluralismus 96
I. Die soziale Verantwortung des Arbeitgebers 96
II. Die Erweiterung der sozialen Machtträger 98
III. Zusammenfassende Stellungnahme 100
§ 16 Die Mitbestimmung im Betrieb und Unternehmen 101
I. Das Problem 101
II. Die Zusammenarbeit im Betrieb 101
III. Die Montan-Mitbestimmung 103
IV. Die Mitbestimmung nach dem Mitbestimmungsgesetz 104
V. Sonstige Beteiligungsformen 109
VI. Zusammenfassung 111
Vierter Abschnitt: Die Unternehmer- und Eigentümer Stellung des Arbeitgebers 112
§ 17 Der Arbeitgeber als Unternehmer und Eigentümer der Produktionsmittel 112
I. Die Annäherung von Arbeitgeber- und Unternehmerbegriff 112
II. Das Eigentum und der Arbeitgeberbegriff 115
III. DDR-Vergleich 117
Schluß 119
§ 18 Ergebnisse 119
§ 19 Folgerungen 122
I. Das Arbeitsverhältnis als soziales Organisationsverhältnis 122
II. Die Ausweitung des Arbeitsrechts 125
§ 20 Bezeichnungswandel? — Ein begriffspolitischer Ausblick 127
Schrifttumsverzeichnis 131