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Körperliche Gewaltanwendung in der Familie

Notwendigkeit, Probleme und Möglichkeiten eines strafrechtlichen und strafverfahrensrechtlichen Schutzes

Schneider, Ursula

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 28

(1987)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 11
Abkürzungsverzeichnis 22
Einführung 25
1. Aufgabe der Studie 25
2. Untersuchungsgang der Studie 27
Teil A: Begriffliche und rechtliche Grundlagen 30
I. Der Begriff der Gewalt 30
1. Der psychologische Aggressionsbegriff 30
2. Psychologische Erklärungsansätze zum aggressiven Verhalten 32
a) Das ethologische Instinktkonzept von Lorenz 32
b) Psychoanalytische Ansätze 33
c) Die Frustrations-Aggressions-Hypothese 35
d) Die Lerntheorie der Aggression 37
3. Gewalt als strafrechtlich erfaßte Form der sozialen Aggression 38
II. Der Begriff der Familie 40
1. Der juristische Familienbegriff 40
2. Der sozialwissenschaftliche Familienbegriff 41
a) Die familiäre Beziehungsstruktur 41
b) Die Funktionen der Familie 42
aa) Biologische Funktionen 42
bb) Soziale Funktionen 43
3. Die Familie als strafrechtlich bedeutsame soziale Gruppe und Institution 44
III. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes 45
IV. Formen der körperlichen Gewaltanwendung in der Familie und ihre Einordnung nach dem geltenden Strafrecht und Strafverfahrensrecht 47
1. Die materiell-rechtliche Einstufung von körperlicher Gewaltanwendung in der Familie 47
a) Die Strafbarkeit des Angreifers nach §§ 223 I, 223 a, 224, 225 StGB 47
b) Sonderregeln bei körperlicher Gewaltanwendung im Eltern-Kind-Verhältnis 48
aa) Die Aszendentenkörperverletzung nach § 223 II StGB 49
bb) Elterliches Züchtigungsrecht und Kindesmißhandlung 49
c) Die Strafbarkeit von Familienmitgliedern, die an der körperlichen Gewaltanwendung nicht unmittelbar beteiligt sind 51
2. Die verfahrensrechtliche Handhabung von körperlicher Gewaltanwendung in der Familie: Das Antragserfordernis des §232StGB und die Ausgestaltung der einfachen und der gefährlichen Körperverletzung als Privatklagedelikte 53
Teil Β: Die Notwendigkeit eines strafrechtlichen Eingreifens gegenüber familiärer Gewaltanwendung 55
I. Die Schutzwürdigkeit und -bedürftigkeit der von familiärer Gewaltanwendung betroffenen Rechtsgüter 55
1. Die Elemente des Rechtsgutsbegriffs 55
2. Die durch familiäre Gewaltanwendung verletzten Rechtsgüter 57
a) Das Interesse an der Erhaltung der Familie 57
b) Das Interesse an einer angemessenen Kindererziehung 57
c) Die freie Entfaltung der Persönlichkeit 58
3. Die Schutzwürdigkeit der betroffenen Rechtsgüter aufgrund ihrer Wertstellung im Rechtssystem 59
4. Die Schutzbedürftigkeit der betroffenen Rechtsgüter aufgrund des Ausmaßes ihrer Gefährdung 59
a) Die Häufigkeit familärer Gewaltanwendung 60
aa) Statistische Häufigkeit — Verbreitung 60
bb) Individuelle Häufigkeit — Wederholung 66
b) Die besondere Verletzungsanfalligkeit des Opfers 67
c) Die Schäden familiärer Gewaltanwendung 69
aa) Schäden bei Gewalt seitens der Eltern gegenüber den Kindern 70
(1) Opferschäden 70
(a) Körperliche Opferschäden 70
(b) Entwicklungsstörungen 71
(c) Seelische Opferschäden 72
(2) Gefährdung und Schädigung nichtbeteiligter Familienmitglieder 74
bb) Opfer- und Drittschäden bei Gewaltanwendung unter Ehegatten oder Lebenspartnern 75
(1) Opferschäden 75
(a) Körperliche Opferschäden 75
(b) Seelische Opferschäden 76
(c) Soziale Opferschäden 77
(2) Gefährdung und Schädigung der Kinder 78
cc) Schäden bei Gewaltanwendung unter Geschwistern 79
dd) Schäden bei Gewalt seitens der Kinder gegenüber den Eltern 80
ee) Wirkungen auf den Täter 80
ff) Schäden für den Familienverband 81
gg) Soziale Schäden familiärer Gewaltanwendung 82
(1) Soziale Kosten 82
(2) Die sozialen Auswirkungen der Störung der familiären Sozialisationsaufgaben 83
(3) Schäden der moralischen Wertordnung 85
d) Zusammenfassung 86
II. Die Ursachen familiärer Gewaltanwendung 86
1. Die eindimensionalen Verursachungstheorien 87
a) Übersicht der Erklärungsansätze 87
aa) Individualpathologische Theorien: Das Eigenschaftsmodell und der psychopathologische Ansatz 87
bb) Die psychodynamischen Modelle 88
cc) Die Theorie des sozialen Drucks 88
dd) Die Lerntheorie 89
ee) Rollentheoretische Erklärungsansätze 90
b) Anwendung der Erklärungsansätze auf die verschiedenen Formen familiärer Gewaltanwendung 91
aa) Die Verursachung von Kindesmißhandlung 91
(1) Die individualpathologische Erklärung von Kindesmißhandlung 91
(2) Die psychodynamische Erklärung von Kindesmißhandlung 92
(a) Das Phänomen der Rollenumkehr als Grundlage der Erklärung von Kindesmißhandlung 92
(b) Das Sündenbocksyndrom 94
(3) Sozialer Druck und Kindesmißhandlung 94
(4) Die lerntheoretische Erklärung von Kindesmißhandlung 95
bb) Rollentheoretische Erklärungen für die Mißhandlung Jugendlicher 96
cc) Die Verursachung von Partnergewalt, insbesondere Frauenmißhandlung 97
(1) Die individualpathologischen Erklärungen von Frauenmißhandlung 97
(2) Die psychodynamische Erklärung von Partnergewalt 97
(3) Sozialer Druck und Partnergewalt 98
(4) Lerntheoretische Erklärungen von Partnergewalt 98
(5) Rollentheoretische Erklärungen von Partnergewalt 99
(a) Die Ressourcentheorie 99
(b) Die Masochismustheorie 100
dd) Die Verursachung von Gewalt gegen Eltern 101
(1) Psychodynamische Adoleszenzkonflikte als Ursachen von Gewalt gegen Eltern 101
(a) Die Mißhandlung der Eltern als Ausdruck psychischer Notwehr 101
(b) Das Phänomen der Umkehrung der Generationshierarchie als Grundlage der Gewalt gegen Eltern 102
(2) Die lerntheoretische Erklärung von Gewalt gegen Eltern 102
ee) Die Verursachung von Geschwistergewalt 103
(1) Psychodynamische Ursachen von Geschwistergewalt 103
(2) Die lerntheoretische Erklärung von Geschwistergewalt 103
c) Kritische Betrachtung der einzelnen Verursachungstheorien 104
aa) Der mangelhafte Erklärungswert individualpathologischer Theorien 104
bb) Die Mängel der psychodynamischen Ansätze 105
cc) Die Mängel der Theorie des sozialen Drucks 105
dd) Die Mängel lerntheoretischer Erklärungen 107
ee) Die Mängel rollentheoretischer Erklärungen 107
d) Kritische Gesamtwürdigung der eindimensionalen Verursachungstheorien 108
2. Versuch eines integrativen multidimensionalen Erklärungsansatzes 109
a) Die Erklärung der Alltäglichkeit familiärer Gewaltanwendung 110
aa) Konfliktbegünstigende und kommunikationserschwerende Gruppenprozesse und -strukturen innerhalb der Familie 110
(1) Häufigkeit der Kontakte und Intimität des Familienlebens 110
(2) Die Verpflichtung zu Liebe und Solidarität 111
(3) Die Familie als soziales Rückzugsgebiet 111
(4) Unbestimmtheit, Vielfalt und Komplexität der gemeinschaftlichen Ziele 112
(5) Erziehungsaufgabe der Eltern 112
(6) Halbfreiwillige Natur des familiären Zusammenschlusses 113
(7) Heterogene Zusammensetzung der Familie und Verschiedenartigkeit der Interessen ihrer Mitglieder 114
(8) Rivalität und Eifersucht 115
bb) Gewaltbegünstigende soziale Normen 115
b) Gewalt gegen Familienmitglieder als Ergebnis und Bestandteil eines Interaktionsprozesses 117
aa) Täter und Opfer 117
(1) Die Rolle des Opfers bei Gewalt unter Partnern 118
(2) Die Rolle des Opfers bei Gewalt gegen Kinder 120
bb) Die Rolle der übrigen Familienmitglieder 122
cc) Die soziale Situation der Risikofamilie 122
dd) Situative Tatauslöser 123
3. Zusammenfassung: Die Verursachung familiärer Gewaltanwendung 124
III. Die Erforderlichkeit eines Eingreifens des Strafrechts 124
1. Möglichkeiten privaten Schutzes 124
a) Die Eigenverantwortlichkeit des Opfers für den Schutz seiner Rechtsgüter 124
b) Konfliktbewältigung und Selbstkontrolle durch die Familie 127
c) Nichtorganisierte Fremdkontrolle durch die Gemeinschaft 128
d) Organisierte private Hilfen 131
aa) Frauenhäuser 131
bb) Beratungstelefone, Behandlungszentren und Selbsthilfegruppen fur mißhandelnde Eltern und ihre Kinder 132
cc) Die Unzulänglichkeit organisierter privater Hilfen 133
e) Zusammenfassung: Die Begrenztheit der privaten Kontrolle familiärer Gewaltanwendung 134
2. Die Möglichkeiten außerstrafrechtlichen staatlichen Schutzes 135
a) Mittel des bürgerlichen Rechts bei Gewalt unter Ehegatten: Die Ehescheidung 136
b) Vormundschaftsrichterliche Maßnahmen bei Gewalt gegen Kinder 138
aa) Die zeitweilige Trennung des Kindes von seiner Familie durch Fremdunterbringung nach §§ 1666, 1666 a I BGB 139
bb) Die dauerhafte Trennung des Kindes von seiner Familie durch Freigabe zur Adoption durch das Vormundschaftsgericht nach §1748 BGB 142
cc) Ambulante Maßnahmen: Ermahnungen, Gebote, Verbote und Auflagen nach § 1666 BGB 143
c) Vormundschaftsrichterliche Maßnahmen bei familiären Gewalttaten Jugendlicher 144
d) Öffentliche Hilfen zur Bekämpfung familiärer Gewaltanwendung 145
e) Die Vorteile eines strafrechtlichen und strafverfahrensrechtlichen Schutzes vor familiärer Gewaltanwendung gegenüber einem außerstrafrechtlichen staatlichen Schutz 147
f) Zusammenfassung: Die Unzulänglichkeit außerstrafrechtlicher staatlicher Maßnahmen und die Erforderlichkeit eines Eingreifens des Strafrechts 148
Teil C: Probleme eines strafrechtlichen Eingreifens gegenüber familiärer Gewaltanwendung 149
I. Die präventiven Aufgaben des Strafrechts 149
1. Die strafrechtlichen Präventionskonzepte 149
2. Die Zuordnung der Präventionsfunktionen zu den unterschiedlichen Stufen strafrechtlichen Wirkens 152
II. Probleme der präventiven Wirksamkeit strafrechtlicher Normen und Rechtsfolgen 154
1. Probleme der generalpräventiven Wirksamkeit strafrechtlicher Normen und ihrer Anwendung im Bereich der Gewalt in der Familie 154
a) Rechtsbruchfördernde soziale Normen und Gewohnheiten 154
b) Anwendung und Durchsetzung einer Strafrechtsnorm 155
aa) Die mangelnde Unterstützung der Strafverfolgung durch das Opfer und durch (mögliche) Zeugen familiärer Gewaltanwendung 157
bb) Die Kontrollmöglichkeit und -bereitschaft der StrafVerfolgungsorgane 161
c) Rechtsbruchfördernde und abschreckungshemmende Wirkungen emotionsgeladener Familienkonflikte 163
d) Zusammenfassung 164
2. Probleme der spezialpräventiven Wirksamkeit der Verhängung und des Vollzugs strafrechtlicher Sanktionen als Reaktion auf familiäre Gewaltanwendung 165
a) Die Bedeutung des Dunkelfelds für die spezialpräventive Wirksamkeit strafrechtlicher Sanktionen 165
b) Die Abschreckung des Täters durch die Verhängung von Strafe oder jugendstrafrechtlichen Sanktionen 165
c) Die Resozialisierung des erwachsenen Täters durch Strafverhängung und -Vollzug und die Sozialisierung des jugendlichen Täters durch jugendstrafrechtliche Maßnahmen 167
d) Die Sicherung des Täters durch Verhängung und Vollzug von Freiheitsstrafen 168
e) Zusammenfassung 169
III. Probleme der Durchführung eines Strafverfahrens bei familiärer Gewaltanwendung 170
1. Die strajverfahrensrechtlichen Hürden bei der Verfolgung familiärer Gewaltanwendung 170
a) Das Verfahren gegen Erwachsene 170
aa) Die Verfolgung der einfachen und der Aszendentenkörperverletzung: §§ 223 I, II StGB 170
bb) Die Verfolgung der gefährlichen Körperverletzung: § 223 a StGB 172
cc) Die Verfolgung der Kindesmißhandlung: § 223 b StGB 172
dd) Die Verfolgung der schweren und der beabsichtigten schweren Körperverletzung: §§ 224, 225 StGB 173
b) Das Verfahren gegen Jugendliche 174
2. Die Probleme der Nichtverfolgung von Gewalt in der Familie 175
3. Mängel einer Verfolgung von Gewalt in der Familie innerhalb des Offlzialverfahrens 178
a) Die Vernachlässigung von Opfer- und Familieninteressen 178
b) Die Unzulänglichkeit der Zielsetzung des Offizialverfahrens: Wahrheitsfindung statt Konfliktlösung 181
aa) Das Interesse der Betroffenen an einer Lösung innerfamiliärer Konflikte 181
bb) Das gesellschaftliche Interesse an einer Lösung innerfamiliärer Konflikte 182
cc) Die Vernachlässigung präventiver Einflußmöglichkeiten durch das Offizialverfahren 183
4. Mängel einer Verfolgung von Gewalt in der Familie innerhalb des Strafantragsund Privatklageverfahrens 185
a) Der Versöhnungsgedanke als Grundlage von Strafantrag und Privatklage 185
b) Die unzureichende Verwirklichung des Versöhnungsgedankens durch Strafantrag und Privatklage 186
c) Die besonderen Belastungen des Opfers und der Familie durch Strafantrags- und Privatklageerfordernisse 189
5. Zusammenfassung: Die Unbilligkeit und Unzweckmäßigkeit der Gestaltung der Strafverfolgung in Fällen familiärer Gewaltanwendung 191
Teil D: Voraussetzungen und Möglichkeiten eines wirksamen strafrechtlichen Schutzes vor familiärer Gewaltanwendung 194
I. Ausgangspunkt: Das Dilemma eines strafrechtlichen Eingreifens gegenüber familiärer Gewaltanwendung 194
II. Zielvorgaben für ein strafrechtliches Eingreifen gegenüber familiärer Gewaltanwendung und die mit ihnen verbundenen strafrechtsdogmatischen Probleme 196
ΙII. Die rechtliche und soziale Problematik des elterlichen Züchtigungsrechts und Wege zu ihrer Lösung 202
1. Die Problematik der rechtlichen Grundlagen des elterlichen Züchtigungsrechts 202
a) Das elterliche Sorgerecht nach § 1631 BGB 203
b) Das Erziehungsrecht der Eltern aus Art. 6 II GG 204
c) Gewohnheitsrechtliche Grundlagen 207
2. Das Problem der strafrechtsdogmatischen Begründung der Sanktionskluft zwischen Kindeszüchtigung und Kindesmißhandlung 208
3. Die kriminologische Problematik der Anerkennung des elterlichen Züchtigungsrechts: Kausale Zusammenhänge zwischen Kindeszüchtigung und Kindesmißhandlung 210
4. Die soziale Funktion der körperlichen Züchtigung als Mittel der Gehorsamserziehung 213
5. Die pädagogische und lernpsychologische Problematik der Zulassung körperlicher Strafen in der Erziehung 214
a) Die Rolle körperlicher Strafen in der Pädagogik 214
b) Der Stellenwert der Strafe in operanten und sozialen Lernprozessen 216
c) Die Unzulänglichkeit der Lernwirkungen körperlicher Strafen 217
d) Schädliche Folgen körperlicher Strafen 221
6. Die Konsequenzen des pädagogischen, psychologischen und moralischen Unwertes körperlicher Strafen für die Erziehungspraxis und für das 223
7. Möglichkeiten und Probleme eines absoluten Züchtigungsverbotes 225
a) Die Gefahr der Wirkungslosigkeit eines Züchtigungsverbotes 226
b) Die mangelnde Durchsetzbarkeit eines Züchtigungsverbotes 227
c) Das Eindringen des Staates in den Privatbereich der Familie 229
d) Die Gefahr des Ausweichens auf bedenklichere Erziehungsmittel 230
e) Das Fehlgehen der „Notwehrprobe 232
f) Zusammenfassung der Probleme eines absoluten Züchtigungsverbotes und der Weg zu ihrer Lösung 233
8. Grenzen der Geltung, Durchsetzung und Wirkung eines absoluten Züchtigungsverbotes 234
IV. Strafrechtliche Möglichkeiten einer helfenden Reaktion auf Gewalt in der Familie: Die vorgerichtliche „Diversion\" familiärer Gewaltanwendung 236
1. Begriff und Wesen der „Diversion 236
2. Formen der „Diversion \" und ihre A nwendbarkeit auf familiäre Gewaltausübung 238
3. Die rechtlichen Grenzen der vorgerichtlichen „Diversion 241
a) Die Wahrung des öffentlichen Interesses an einer strafrechtlichen Rechtsbewehrung 241
b) Die Wahrung der Rechte des Beschuldigten 242
aa) Die Unschuldsvermutung (Art. 611 MRK) 243
bb) Das Recht auf den gesetzlichen Richter 245
4. Die Gestaltung eines Verfahrens zur vorgerichtlichen „Diversion\" von Gewalt in der Familie (Straftaten nach §§223, 223 a, 223 b StGB und Jugendstraftaten) 247
a) Grundanforderungen an die Gestaltung eines außergerichtlichen Schlichtungsverfahrens 247
b) Modelle für ein außergerichtliches Schlichtungsverfahren bei Gewalt unter erwachsenen Familienmitgliedern 248
aa) Das Sühneverfahren im deutschen Strafprozeßrecht 248
bb) Das Vermittlungsverfahren nach amerikanischem Modell 251
cc) Der Einfluß gestalterischer Unterschiede auf die präventiven Erfolgsaussichten der Verfahrensmodelle 257
(1) Erfolgsaussichten bei der Regelung akuter Familienkonflikte 258
(a) Die Inanspruchnahme des Sühneverfahrens und der Vermittlungsprojekte bei Familienkonflikten und die Bereitschaft der Betroffenen zur Mitwirkung an den Verfahren 258
(b) Die Regelung von Konflikten in der Verhandlung 263
(2) Die Dauerhaftigkeit der Konfliktregelung und ihre Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Vorbeugung gegenüber weiteren Gewalttätigkeiten 264
(3) Die Aufhellung des Dunkelfelds 266
dd) Zusammenfassung und Ergebnis im Hinblick auf die Gestaltung eines vorgerichtlichen Schlichtungsverfahrens 267
c) Die Ausgestaltung eines informellen Vermittlungsverfahrens bei Gewalt unter erwachsenen Familienmitgliedern 267
aa) Organisation und Beteiligte des Vermittlungsverfahrens 268
bb) Der Ablauf des Vermittlungsverfahrens 269
cc) Inhalt von Vereinbarungen 271
dd) Bewährungszeit und Nachkontrolle 271
d) Die vorgerichtliche „Diversion\" von familiärer Gewaltanwendung bei Beteiligung von Kindern oder Jugendlichen 272
aa) Die Notwendigkeit und die Probleme einer Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in das Vermittlungsverfahren 272
bb) Die Notwendigkeit und die Probleme der Bestellung eines Kindervertreters 274
cc) Die Institution des Kinderschutzanwalts und seine Aufgaben im Vermittlungsverfahren 275
(1) Die Wahrnehmung von Kindesinteressen durch die Jugendwohlfahrtsbehörden 275
(2) Die Wahrnehmung von Kindesinteressen durch eine staatlich beaufsichtigte Einrichtung in freier Trägerschaft 277
(3) Die Aufgaben des Kinderschutzanwalts im Vermittlungsverfahren 278
5. Das Verhältnis des informellen Vermittlungsverfahrens zum formellen Strafverfahren 282
a) Die Zulassung von Fällen familiärer Gewaltanwendung zur Vermittlung 283
aa) Die Entscheidung der StrafVerfolgungsorgane über die „Diversion\" familiärer Gewaltanwendung 283
bb) Die Wahrnehmung des informellen Vermittlungsangebots durch gefährdete Familien 284
b) Das Ruhen des Strafverfahrens während der Vermittlung 285
c) Die Zusammenarbeit zwischen Schlichtungsstelle und StrafVerfolgungsorganen 285
d) Der Fortgang der formellen Strafverfolgung 286
aa) Die öffentliche Strafverfolgung von Strafantrags- und Privatklagedelikten (§§ 223, 223 a StGB) 286
bb) Die Einstellung des Verfahrens nach §§ 153, 153 a StPO oder §§ 45,47 JGG 288
6. Zusammenfassung: Die vorgerichtliche „Diversion\" familiärer Gewaltanwendung im Rahmen eines Vermittlungsverfahrens 290
V. Strafrechtliche Melderegeln zur Erhellung des Dunkelfelds bei familiärer Gewaltanwendung 291
1. Die Notwendigkeit der Mitwirkung des sozialen Nahraums der Familie insbesondere bei der Aufdeckung von Kindesmißhandlung 291
2. Die gesetzliche Verankerung eines Melderechts 292
3. Die gesetzliche Verankerung einer Meldepflicht 293
a) Die im Ausland bestehenden Meldepflichten 293
b) Vor- und Nachteile einer Verankerung von Meldepflichten im deutschen Strafgesetzbuch 295
aa) Die Normierung einer Jedermannspflicht zur Anzeige von Kindesmißhandlungen 295
bb) Die Normierung einer Arztpflicht zur Anzeige von Kindesmißhandlungen 297
4. Zusammenfassung: Die Zweckmäßigkeit der gesetzlichen Verankerung eines Melderechts 302
Schluß: Die Lösung des strafrechtlichen Dilemmas beim Schutz vor Gewalt in der Familie (Zusammenfassung zu Teil D) 303
Literaturverzeichnis 307