Probleme der Zweckbindung öffentlicher Einnahmen
BOOK
Cite BOOK
Style
Fecher, H. (1963). Probleme der Zweckbindung öffentlicher Einnahmen. Dargestellt am Beispiel der Spezialisierung von Kraftverkehrsabgaben für die öffentlichen Ausgaben im Straßenwesen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40391-2
Fecher, Hans. Probleme der Zweckbindung öffentlicher Einnahmen: Dargestellt am Beispiel der Spezialisierung von Kraftverkehrsabgaben für die öffentlichen Ausgaben im Straßenwesen. Duncker & Humblot, 1963. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40391-2
Fecher, H (1963): Probleme der Zweckbindung öffentlicher Einnahmen: Dargestellt am Beispiel der Spezialisierung von Kraftverkehrsabgaben für die öffentlichen Ausgaben im Straßenwesen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-40391-2
Format
Probleme der Zweckbindung öffentlicher Einnahmen
Dargestellt am Beispiel der Spezialisierung von Kraftverkehrsabgaben für die öffentlichen Ausgaben im Straßenwesen
Frankfurter Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Studien, Vol. 9
(1963)
Additional Information
Book Details
Pricing
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhalt | 7 | ||
Einleitung und Problemstellung | 11 | ||
Erster Teil: Der Grundsatz der Unzulässigkeit von Bindungen öffentlicher Einnahmen an bestimmte Verwendungszwecke | 14 | ||
I. Abgrenzungsprobleme | 14 | ||
II. Entwicklungslinien des Nonaffektationsprinzips | 16 | ||
III. Durchbrechungen des Nonaffektationsprinzips | 22 | ||
1. Begriff und Arten der Zweckbindung öffentlicher Einnahmen | 22 | ||
a) Abgrenzung und Unterscheidungskriterien | 22 | ||
b) Formen ein- und mehrstufiger Zweckbindung | 25 | ||
c) Die Technik der Zweckzuwendung von Staatseinnahmen | 37 | ||
d) Zweckbindungsmotive | 39 | ||
2. Die Bedeutung des Nonaffektationsgrundsatzes für Haushaltführung und Finanzpolitik | 42 | ||
a) Zweckbindungen, parlamentarische Budgetbewilligung und Verstöße gegen statische Budgetprinzipien | 46 | ||
b) Zusammenhänge zwischen zweckgebundenen öffentlichen Einnahmen und ausgesonderten Staatsausgaben | 49 | ||
c) Einflüsse von Zweckbindungen im öffentlichen Haushalt auf Haushaltführung und interventionistische Maßnahmen der Budgetpolitik | 77 | ||
IV. Der außerbudgetäre Zusammenhang von öffentlichen Einnahmen und Ausgaben als Zweckbindungsanlaß | 95 | ||
Zweiter Teil: Die Zweckbindung von öffentlichen Abgaben des Kraftverkehrs | 103 | ||
I. Einleitung und Abgrenzung | 103 | ||
1. Das Problem | 103 | ||
2. Straßenbau, Straßenverwaltung und -Unterhaltung als öffentliche Aufgabe | 103 | ||
3. Die Sonderabgaben des Kraftverkehrs | 107 | ||
4. Steuerüberwälzungs- und Steuervermeidungsvorgänge | 110 | ||
II. Nationale Formen der öffentlichen Belastung des Kraftverkehrs | 114 | ||
1. Deutsches Reich und Bundesrepublik Deutschland | 114 | ||
2. Frankreich | 117 | ||
3. Großbritannien | 119 | ||
4. Vereinigte Staaten von Amerika | 120 | ||
III. Formelle Bedingungen der Zweckbindung der Sonderabgaben des Kraftverkehrs | 123 | ||
1. Rechtfertigung durch das Leistungsfähigkeitsprinzip | 123 | ||
2. Spezielle Rechtfertigungsgründe | 126 | ||
a) Das Vorteilsprinzip | 126 | ||
b) Das Kostendeckungsprinzip | 128 | ||
3. Der Beitragscharakter der Kraftverkehrsabgaben | 129 | ||
IV. Materielle Bedingungen der Zweckbindung der Kraftverkehrsabgaben | 132 | ||
1. Ungelöste Probleme des Kostendeckungsprinzips | 132 | ||
2. Der außerbudgetäre Zusammenhang von öffentlichen Einnahmen und Ausgaben für das Straßenwesen | 141 | ||
Zusammenfassung und Ergebnisse | 161 | ||
I. Einzelergebnisse | 161 | ||
II. Folgerungen für die Gestaltung der Kraftverkehrsabgaben und der Finanzierung der öffentlichen Ausgaben für das Straßenwesen | 167 | ||
Literaturverzeichnis | 170 |