Menu Expand

Öffentlich-rechtliche dingliche Rechte und dingliche öffentliche Lasten,

Cite BOOK

Style

Bartels, J. (1970). Öffentlich-rechtliche dingliche Rechte und dingliche öffentliche Lasten,. dargestellt am Beispiel der Baulasten und der öffentlichen Last des hamburgischen Enteignungsgesetzes von 1963. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41771-1
Bartels, Joachim F.. Öffentlich-rechtliche dingliche Rechte und dingliche öffentliche Lasten,: dargestellt am Beispiel der Baulasten und der öffentlichen Last des hamburgischen Enteignungsgesetzes von 1963. Duncker & Humblot, 1970. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41771-1
Bartels, J (1970): Öffentlich-rechtliche dingliche Rechte und dingliche öffentliche Lasten,: dargestellt am Beispiel der Baulasten und der öffentlichen Last des hamburgischen Enteignungsgesetzes von 1963, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41771-1

Format

Öffentlich-rechtliche dingliche Rechte und dingliche öffentliche Lasten,

dargestellt am Beispiel der Baulasten und der öffentlichen Last des hamburgischen Enteignungsgesetzes von 1963

Bartels, Joachim F.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 120

(1970)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Verzeichnis der wichtigsten Abkürzungen 10
Einleitung 13
Erster Teil: Die gesetzlichen Regelungen und die historische Entwicklung 15
Erster Abschnitt: Die Baulasten 15
§ 1: Der Tatbestand der Baulastregelungen 15
§ 2: Historische Entwicklung der Baulast 16
I. Entwicklung zum Bauordnungsrecht 16
II. Baurechtliche Regelung mit privatrechtlichen Mitteln 18
III. Privatrechtliche Sicherung von Ausnahmeregelungen 19
IV. Baulastregelungen in Sachsen, Baden und Württemberg 21
V. Ähnliche öffentlich-rechtliche Regelungen in Bremen und Hamburg 23
VI. Die Sicherung der Ausnahmeregelungen in den übrigen Ländern 25
VII. Die Entwicklung nach 1945 26
§ 3: Einzelfragen der Baulastregelung 27
I. Die konstitutive Einzelfallregelung 27
II. Regelung bauordnungs- und bauplanungsrechtlicher Angelegenheiten 28
III. Erforderlich ist Einwirkung auf das Eigentumsrecht 30
IV. Öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis 33
V. Wie entsteht die Baulast? 36
VI. Baulastenverzeichnis und Verzicht auf die Baulast 39
VII. Zusammenfassende Charakterisierung 40
Zweiter Abschnitt: Die öffentliche Last des hamburgischen Enteignungsgesetzes von 1963 40
§ 4: Tatbestand der Regelung und Rechtskonstruktionen 40
I. Allgemeines zur gesetzlichen Regelung 40
II. Inhalt der öffentlichen Last 42
III. Wie entsteht die öffentliche Last? 44
IV. Öffentlich-rechtliche Regelung 47
V. Zusammenfassung 48
§ 5: Der öffentlichen Last verwandte Fälle 49
I. Hamburgisches Wassergesetz 49
II. Baupolizeigesetz 1882 49
III. Preußische Gesetzgebung 50
IV. Reichsgesetz vom 29.12.1922 51
Zweiter Teil: Gemeinsame Merkmale und rechtliche Systematisierung 52
Erster Abschnitt: Der dingliche Charakter der Regelungen 53
§ 6: Der zivilrechtliche Begriff der Dinglichkeit 53
I. Beschränkung des Begriffs auf den Bereich des Zivilrechts? 54
II. Die zivilrechtlich wesentlichen Kriterien des dinglichen Rechts 55
§ 7: Die Möglichkeit dinglicher Rechte im öffentlichen Recht 61
I. Die Ansichten in Literatur und Rechtsprechung 61
II. Ausschluß öffentlicher dinglicher Rechte aus grundsätzlichen Erwägungen? 64
§ 8: Die unmittelbare Sachbeziehung 69
I. Die Sachbeziehung nach den §§ 8 ff. hmb EntG 69
II. Die Sachbeziehung nach den Baulastregelungen 70
§ 9: Die Sachzuordnung 74
I. Unterschiede zur privatrechtlichen Zuordnung 75
II. Der Inhalt der öffentlichen Last des hmb EntG 76
III. Der Inhalt der Baulastregelungen 77
§ 10: Öffentlich-rechtliche dingliche Hechte und öffentlich-rechtliche Sachbeziehungen 81
I. „Generelle" und „spezielle" Sachzuordnung 81
II. Folgerungen 83
III. Kritik der Literaturmeinungen 88
§ 11: Die öffentlich-rechtliche Sachherrschaft 90
I. Das Wesen öffentlich-rechtlicher Sachherrschaft 90
II. Begründung öffentlich-rechtlicher dinglicher Belastungen 93
III. Konkurrenzfragen 95
IV. Exkurs: Die Zustimmung zur Widmung eines Weges 96
§ 12: Definition des Begriffs des öffentlich-rechtlichen beschränkt dinglichen Rechts 98
§ 13: Zum Begriff „dinglich" i n der Literatur 98
I. Das Beispiel des Erschließungsbeitrages 99
II. Die Bezeichnung als „öffentliche Last" 101
Zweiter Abschnitt: Weitere gemeinsame Merkmale und Definition eines Oberbegriffs 102
§ 14: Der Zweck der gesetzlichen Regelungen 102
I. Funktion und Zweck der Regelungen 102
II. Die Zweckmäßigkeit der gewählten Rechtsform 104
§ 15: Definition eines Oberbegriffs 106
Dritter Teil: Die öffentliche Grundlast und das Rechtsinstitut der öffentlichen Last 107
Erster Abschnitt: Systematische Einordnung der Regelungen 107
§ 16: Die Lehre von der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung 109
I. Das Rechtsinstitut bei Otto Mayer 109
II. Kritik 110
§ 17: Die Lehre von der öffentlich-rechtlichen Dienstbarkeit 111
I. Der Begriff bei Otto Mayer 111
II. Der Begriff in Literatur und Rechtsprechung 113
III. Zur Anwendbarkeit der Lehre 114
§ 18: Die Lehre von den Verwaltungspflichtigkeiten 117
I. Darstellung der Lehre 117
II. Kritik der Lehre Holsteins 118
§ 19: Analogie zu sonstigen zivilrechtlichen Instituten 120
I. Hypothek und Grundschuld 121
II. Reallast 121
§ 20: Das Rechtsinstitut der öffentlichen Grundlast 122
Zweiter Abschnitt: Zum Rechtsinstitut der öffentlichen Last 124
§ 21: Der Begriff der „öffentlichen Last" in der Gesetzessprache 124
I. Die „öffentlichen Grundstückslasten" 124
II. Weitere Anwendungsfälle 126
§ 22: Die Entwicklung des verwaltungsrechtlichen Begriffs der „öffentlichen Last" durch Otto Mayer 127
I. Der Begriff der „öffentlichen Last" bei Otto Mayer 128
II. Kritische Würdigung 130
§ 23: Die Behandlung und Veränderung des Begriff der „öffentlichen Last" in der Literatur 132
I. Die Entwicklung in der älteren Literatur 132
II. Die Entwicklung in der neueren Literatur 139
III. Die Rechtsprechung 142
§ 24: Die öffentliche Grundlast und das Rechtsinstitut der öffentlichen Last 143
I. Inhaltsbestimmung des Rechtsinstituts der öffentlichen Last 144
II. Anwendung auf die öffentliche Grundlast 146
§ 25: Zur Legitimation öffentlicher Lasten 148
I. Die Staatsgewalt als Grundlage der Auferlegung öffentlicher Lasten 149
II. Grenzen für die Auferlegung öffentlicher Lasten 153
Zusammenfassung 159
Literaturverzeichnis 161