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Zimmer, G. (1979). Funktion - Kompetenz - Legitimation. Gewaltenteilung in der Ordnung des Grundgesetzes. Staatsfunktionen als gegliederte Wirk- und Verantwortungsbereiche. Zu einer verfassungsgemäßen Funktions- und Interpretationslehre. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44482-3
Zimmer, Gerhard. Funktion - Kompetenz - Legitimation: Gewaltenteilung in der Ordnung des Grundgesetzes. Staatsfunktionen als gegliederte Wirk- und Verantwortungsbereiche. Zu einer verfassungsgemäßen Funktions- und Interpretationslehre. Duncker & Humblot, 1979. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44482-3
Zimmer, G (1979): Funktion - Kompetenz - Legitimation: Gewaltenteilung in der Ordnung des Grundgesetzes. Staatsfunktionen als gegliederte Wirk- und Verantwortungsbereiche. Zu einer verfassungsgemäßen Funktions- und Interpretationslehre, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44482-3

Format

Funktion - Kompetenz - Legitimation

Gewaltenteilung in der Ordnung des Grundgesetzes. Staatsfunktionen als gegliederte Wirk- und Verantwortungsbereiche. Zu einer verfassungsgemäßen Funktions- und Interpretationslehre

Zimmer, Gerhard

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 365

(1979)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
Erster Teil: Bestände und Probleme — Die Dogmatik der Staatsfunktionen vor den Gegenwartsaufgaben 19
A. Die Probleme: Bemerkungen zum Stand der zeitgenössischen Funktionenlehre 22
B. Die Bestände: Funktionen und Methoden als Kompetenzprobleme in der konstitutionellen Monarchie 33
I. Staatsfunktionen als Kompetenzen 38
II. Methodenfragen als Kompetenzproblem 42
C. Perspektiven: Zur Notwendigkeit einer verfassungsgemäßen Funktionenlehre 45
I. Kompetenzen nach Begriffen? 46
II. Kompetenzen nach demokratischen Strukturen 51
D. Zusammenfassung 57
Zweiter Teil: Grundlegung zu einer verfassungsgemäßen Funktionenlehre 60
A. Probleme einer Neubegründung des Funktionenverständnisses 60
I. Funktionale Empirie und Normativität der Verfassung 60
II. Zur Problematik des methodischen Vorgehens 68
B. Wirklichkeitsgestaltung durch Entscheidung 76
I. Entscheidung als Grundstruktur menschlicher Wirktätigkeit 76
II. Entscheidung als wirklichkeitsgestaltender Prozeß 82
§ 1: Ablehnung „dezisionistischen" Entscheidungsdenkens 82
§ 2: Zeitabhängigkeit und Komplexität des Entscheidungsgeschehens 84
§ 3: Entscheidungswirkung und Entscheidungsverantwortung 89
§ 4: Verhältnis zwischen legislativem Entscheidungsprozeß und exekutiver bzw. judikativer Wirktätigkeit 94
C. Entscheidung und Entscheidungslegitimation — Die Theorie der Entscheidungslegitimation als Gegenstand der Untersuchung 98
I. Legitimationsgrenzen zwischen Legislative und Judikative: Methoden als Schranken legitimer richterlicher Entscheidungskompetenzen 103
§ 1: Rechtsfindung und Entscheidung: Kritik des hermeneutischen Entscheidungs Verständnisses 105
§ 2: Entscheiden und Verstehen: Kritik der These von der Einheit des hermeneutischen Denkens 111
§ 3: Folgen der Auslegung oder Auslegung nach den Folgen? — Kritik hermeneutischen Denkens zur Relevanz der Entscheidungsfolgen 121
Exkurs: Prinzipien und Methoden der Verfassungsinterpretation 124
§ 1: Problemaufriß — Grundsätzliche Anmerkungen zur kompetenziellen Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsgefüge 125
§ 2: Problematik und Tragweite der Gesetzeskontrolle aus entscheidungstheoretischer Sicht 132
§ 3: Verfassungskonkretisierung als Gesetzesinterpretation: Kritik gegenüber dem undifferenzierten Geltungsanspruch hermeneutischer Prinzipien und Methoden der Gesetzes- und Verfassungsauslegung 134
§ 4: Wirklichkeitsorientierte Lehren der Verfassungsauslegung 136
1. Die Theorie der wirklichkeitsgeprägten Normstruktur 136
2. Funktionale Verfassungsauslegung als Vermittlung von Realität und Normativität 138
3. Topik als „techne" problembezogener Verfassungsaktualisierung 144
Zusammenfassung: Kompetenzen nach Methoden 145
II. Legitimationsgrenzen zwischen Exekutive und Judikative: Kompetenzen als Schranken legitimer richterlicher Entscheidungsmethoden 146
§ 1: Ermessen und Ermessenskontrolle als Entscheidungsprozeß 151
§ 2: Verwaltungsverantwortung als Kompetenz 158
§ 3: VerwaltungsVerantwortung im Entscheidungsprozeß 162
§ 4: Die Kompetenz als strukturierte Wirkbefugnis 177
§ 5: Kompetenzielle Wirkbefugnisse im Entscheidungsprozeß 183
D. Ergebnisse der Untersuchung 188
Dritter Teil: Das Grundgesetz als Ordnung gegliederter Wirkbefugnisse und Verantwortlichkeiten 196
A. Normative Funktionen auf der Grundlage des Verfassungsgesetzes 196
I. Der normative und konstitutive Gehalt des Artikels 20 Abs. 2 S. 2 GG 198
§ 1: Konstitution und Legitimation der Funktionsträger 200
§ 2: Stellung der Funktionsträger im demokratischen Verfassungsgefüge 209
II. Verfassungsgesetzliche Wirkvorbehalte als Mindestgrenzen der Funktionsbereiche 217
§ 1: Verfassungsgesetzliche Wirkvorbehalte der Legislative 217
§ 2: Verfassungsgesetzliche Wirkvorbehalte der Exekutive 222
§ 3: Verfassungsgesetzliche Wirkvorbehalte der Judikative 231
III. Wirkvorbehalte als Schranken der Funktionsbereiche 233
B. Strukturelle Bedingungen funktionaler Wirktätigkeit im Entscheidungsprozeß 237
I. Strukturelle Bedingungen legislativer Wirklichkeitsgestaltung durch Gesetz 249
§ 1: Organisations- und Personalstruktur: Politischer Sachverstand und freies Mandat 250
§ 2: Entscheidungsgegenstand, Entscheidungssituation und Entscheidungsverfahren 256
§ 3: Struktur der Entscheidungswirkungen 264
II. Strukturelle Bedingungen exekutiver Entscheidungsprozesse 266
§ 1: Regierung 270
§ 2: Bürokratische Verwaltung 273
§ 3: Kommunal-„Verwaltung" 281
§ 4: Regierungsfreie Räume und Wirkbereiche 283
1. Einrichtungen ohne Entscheidungsbefugnisse: Beratung und Finanzkontrolle 284
2. Einrichtungen mit Entscheidungsbefugnissen: Bundesbank, „pluralistische" Gremien 285
III. Strukturelle Bedingungen judikativer Entscheidungsprozesse 288
§ 1: Organisation und Struktur judikativer Entscheidungsträger 296
§ 2: Entscheidungsgegenstand und Entscheidungssituation 306
§ 3: Bemerkungen zur Struktur judikativer Entscheidungsverfahren 310
§ 4: Aspekte judikativer Entscheidungswirkungen 313
D. Zusammenfassung: Normativität und Flexibilität von Strukturen 320
Vierter Teil: Verfassungsgemäße Funktionenordnung und aktuelle Funktionenprobleme 324
A. Der Verantwortungsbereich der Legislative: Verfassungsgemäße Wirklichkeitsgestaltung durch Gesetz 329
I. Abstrakt-generelle Rechtsetzung als legislativer Wirkvorbehalt 332
II. Abstrakt-generelle Rechtsetzung als legislative Wirkschranke 335
B. Der Bereich exekutiver Entscheidungs Verantwortung: Wirklichkeitsgestaltung ohne gesetzliche Ermächtigung: Der Gesetzesvorbehalt — Wirklichkeitsgestaltung im Rahmen des Gesetzes: Verwaltungsvorschriften und exekutives Ermessen 341
I. Bemerkungen zu einer verfassungsgemäßen Lehre vom Gesetzesvorbehalt 345
II. Bemerkungen zu einer verfassungsgemäßen Dogmatik der Verwaltungsvorschriften (Auslegungs- und Ermessensrichtlinien) 347
III. Alternativenwahl und Entscheidungsverantwortung: Überlegungen zu einer verfassungsadäquaten Revision der Ermessenslehre 359
C. Die judikative Entscheidungsverantwortung 369
I. Richterrecht und Rechtsfortbildung 375
II. Grenzen verfassungsgerichtlicher Entscheidungsverantwortung 379
Literaturverzeichnis 386
Autorenverzeichnis 414
Personen- und Sachverzeichnis 424