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Die bürgerschaftliche Selbstverwaltung unter den Notwendigkeiten des egalitären Sozialstaats

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Krämer, P. (1970). Die bürgerschaftliche Selbstverwaltung unter den Notwendigkeiten des egalitären Sozialstaats. Eine Untersuchung am Beispiel des Großstadtbezirks. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42011-7
Krämer, Peter H.. Die bürgerschaftliche Selbstverwaltung unter den Notwendigkeiten des egalitären Sozialstaats: Eine Untersuchung am Beispiel des Großstadtbezirks. Duncker & Humblot, 1970. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42011-7
Krämer, P (1970): Die bürgerschaftliche Selbstverwaltung unter den Notwendigkeiten des egalitären Sozialstaats: Eine Untersuchung am Beispiel des Großstadtbezirks, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42011-7

Format

Die bürgerschaftliche Selbstverwaltung unter den Notwendigkeiten des egalitären Sozialstaats

Eine Untersuchung am Beispiel des Großstadtbezirks

Krämer, Peter H.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 128

(1970)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Einleitung 11
§ 1 Organisation und Rechtsstellung der Ortsbezirke nach den Gemeindeordnungen der Flächenstaaten Westdeutschlands 13
A. Auszug aus den Gemeindeordnungen 13
B. Der Begriff „Ortsbezirk " 19
C. Die Organisation des Bezirks 19
I. Die Bezirksvertretung 20
1. Zusammensetzung und Mitgliederwahl 20
2. Aufgaben 24
a) Beratungsfunktion 25
b) Entscheidungsfunktion 26
II. Die Bezirksverwaltungsstelle 28
III. Der Vorsteher des Bezirks 29
D. Rechtsstellung des Bezirks 30
E. Folgerungen 33
F. Zusammenfassung zu § 1 34
Exkurs I: Ähnliche Erscheinungsformen in Bayern und Baden-Württemberg 36
1. Die unechte Teilortswahl in Baden-Württemberg 36
2. Die bayerischen Ortsausschüsse 38
§ 2 Die Selbstverwaltung auf kommunaler und unterkommunaler Ebene 40
A. Der Begriff der kommunalen Selbstverwaltung 40
I. Die körperschaftliche Selbstverwaltung 41
1. Die eigenen Angelegenheiten der Gemeinde als Angelegenheiten dezentralisierter Staatsverwaltung 42
2. Die eigenen Angelegenheiten der Gemeinde als überpositivoriginäre Gemeindeangelegenheiten 48
3. Versuch einer Bestimmung des Begriifs der eigenen Angelegenheiten der Gemeinde aus einer Interpretation des Art. 28 Abs. 2 GG in der Gesamtverfassung 54
a) Der Rechtsstaat 56
b) Der Sozialstaat 59
c) Das Verhältnis zwischen Rechts- und Sozialstaat 60
d) Die Konkordanzfunktion der Landesgesetzgeber 64
e) Ergebnis: Die eigenen Angelegenheiten der Gemeinde 68
II. Die bürgerschaftliche Selbstverwaltung 71
1. Herkömmliche Begriffsbestimmung — Das Ehrenamt 71
a) Das Verhältnis des kommunalen Ehrenamtes zur Landesverwaltung 73
b) Das Verhältnis des kommunalen Ehrenamtes zur Kommunalbürokratie 74
2. Versuch einer Bestimmung des Begriffs der bürgerschaftlichen Selbstverwaltung aus einer Interpretation des Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG in der Gesamtverfassung 76
a) Das Demokratieprinzip 77
b) Das Verhältnis zwischen Demokratie und Rechtsstaat 79
c) Das Verhältnis zwischen Demokratie und Sozialstaat 80
d) Die Wechselwirkung zwischen Demokratie, Rechts- und Sozialstaat 82
e) Ergebnis: Die Stellung der bürgerschaftlichen Selbstverwaltung in diesem System — Die Unmöglichkeit einer Aufspaltung des Selbstverwaltungsbegriffs 89
B. Die Selbstverwaltung auf unterkommunaler Ebene 92
I. Der soziologische Unterschied zwischen der Gemeinde und ihren Untergliederungen 93
II. Der Unterschied zwischen kommunaler und unterkommunaler Selbstverwaltung 95
1. Aufgaben 96
a) Bezirkseigene Angelegenheiten 96
b) Übertragene Gemeindeaufgaben 97
2. Repräsentation 100
III. Folgerungen 102
Exkurs II: Die eingemeindete Stadtumlandgemeinde als Ortsbezirk 103
1. Gründe einer Eingemeindung 103
2. Besonderheiten bei der Bezirksbildung 106
C. Die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung durch Selbstverwaltung auf unterkommunaler Ebene — Kritik der landesrechtlichen Regelungen 108
I. Das Gemeindebüd der Gesetzgeber 108
II. Die Bezirksgröße 109
III. Die Bezirksvertretung 110
1. Wahl 111
2. Aufgaben 112
a) Beratung 112
b) Entscheidungskompetenz in Bezirksangelegenheiten 113
IV. Die Bezirksverwaltungsstelle — Die Bezirksdeputationen 114
V. Der Bezirksvorstand 117
VI. Folgerungen 118
D. Zusammenfassung zu §2 119
Exkurs III: Zur Stärkung bürgerschaftlicher Selbstverwaltung durch Vergemeinschaftung 122
1. Gründe für eine Vergemeinschaftung 122
2. Kritik 123
§ 3 Vorschläge zu einer Regelung de lege ferenda 126
A. Soziologische Vorüberlegungen 126
B. Möglichkeiten einer Konkordanz zwischen Demokratie und egalitärem Sozialstaatsprinzip innerhalb der Großstadt 128
I. Leitende Gesichtspunkte 128
1. Die Bedeutung der Bürokratie 128
2. Der Funktionswandel des Ehrenamtes 129
3. Abstimmung der bürokratischen Notwendigkeiten mit dem Erfordernis bürgerschaftlicher Steuerung und Überwachung 131
a) Die zweckrationale Organisation der Kommunalbürokratie 132
b) Möglichkeiten und Bedingungen einer Demokratisierung 136
c) Zusammenspiel zwischen Bürokratie und Bürgerschaft 139
II. Praktische Folgerungen 140
1. Der innerkommunale Aufbau der Kommunalbürokratie 140
2. Die innerkommunale Realisierung des Demokratiegebotes 143
a) Die Gemeindevertretung 143
b) Der Bezirksrat 145
aa) Überwachungsfunktion 145
bb) Sanktionsmöglichkeiten 146
cc) Beratungsfunktion 147
3. Folgerungen für die Bezirksgröße und den Begriff der Großstadt 148
C. Zusammenfassung zu §3 149
Schluß 151
Literaturverzeichnis 152