Über die Bedeutung des Irrtums im Strafrecht

Karl Heinz Gössel

doi:10.3790/978-3-428-43112-0

Über die Bedeutung des Irrtums im Strafrecht

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Gössel, K. (1974). Über die Bedeutung des Irrtums im Strafrecht. 1. Band. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43112-0

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Über die Bedeutung des Irrtums im Strafrecht

1. Band

Gössel, Karl Heinz

Schriften zum Strafrecht, Vol. 18

(1974)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43112-0
978-3-428-03112-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43112-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 387
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	VII
Inhaltsverzeichnis	IX
Abkürzungsverzeichnis	XX
Einleitung: Einleitende Bemerkungen zum Ausgangspunkt und zum Gang der Darstellung	1
1. BUCH: Grundlegung. Die Lehre vom Grunde strafrechtlicher Sanktionen als Ausgangspunkt einer strafrechtlichen Irrtumslehre	7
Erster Teil: Die ontische Struktur des Irrtums	7
Kapitel 1: Über den Begriff des Irrtums in der Rechtswissenschaft	7
Kapitel 2: Über die Entstehung von Bewußtseinsinhalten	10
I. Über die drei Stufen des Entstehens von Bewußtseinsinhalten	10
II. Bewußtseinsinhalte aufgrund sinnlichen Bemerkens	11
a) Die sinnlichen Empfindungen	11
b) Die Eigentätigkeit des Menschen bei der Wahrnehmung	12
III. Bewußtseinsinhalte aufgrund vorstellenden Vergegenwärtigens	16
a) Das vorstellende Vergegenwärtigen	16
b) Die Bedeutung des vorstellenden Vergegenwärtigens im Strafrecht	17
IV. Bewußtseinsinhalte aufgrund denkenden Erfassens	18
a) Strafrechtliche Bedeutung	18
b) Denkformen	18
c) Begriff, Vorstellung und Sprache	19
d) Urteil, Schluß und Folge	20
V. Das Verhältnis der drei Stufen untereinander	21
Kapitel 3: Die Bestimmung des für das Strafrecht geltenden Irrtumsbegriffs	22
I. Die formale Einteilung der Irrtumsarten	22
II. Materiale Irrtumsarten	23
a) Fehlerhafte sinnliche Empfindung	23
b) Fehlerhafte eigene Wahrnehmungstätigkeit	24
c) Fehlerhafte Vorstellungen	24
d) Fehlerhaftes denkendes Erfassen	25
e) Zusammenfassung	26
III. Definition des Irrtums	27
IV. Ablehnung entgegenstehender Auffassungen	27
a) Über das Erfordernis eines Wahrheitsbewußtseins	27
b) Über fehlende Bewußtseinsinhalte	28
Kapitel 4: Ergebnis	31
Zweiter Teil: Der Realgrund strafrechtlicher Sanktionen in seiner Bedeutung für die Irrtumslehre	32
Kapitel 1: Über die Bedeutung unzutreffender Bewußtseinsinhalte im Strafrecht	32
A. Der Irrtum als mögliche negative wie auch positive Sanktionsvoraussetzung	32
B. Zutreffende und unzutreffende Bewußtseinsinhalte als Sanktionsvoraussetzung	35
Kapitel 2: Der sanktionierte Gegenstand in seiner Bedeutung für die Irrtumslehre	38
A. Die Hilfe des Gesetzes für die Suche nach dem sanktionierten Gegenstand	38
B. Die Bedeutung der Frage nach dem sanktionierten Gegenstand	40
C. Die möglichen Verknüpfungen zwischen sanktioniertem Gegenstand und Sanktion	43
I. Die verwirrenden Bezeichnungen in der Literatur	43
II. Die Klärung durch die Anwendung des Satzes vom Grunde	44
a) Die Notwendigkeit der Folge als spezifische Schwierigkeit bei der Anwendung des Satzes vom Grunde im Strafrecht	45
b) Die Bedeutung des Satzes vom Grunde in seinem je verschiedenen Anwendungsbereich für eine Grund-Folge-Abhängigkeit der Sanktion	46
1. Über das real begründende Verhältnis	49
2. Über die begründende Wirkung des Sollens	50
3. Über das erkenntnismäßig begründende Verhältnis	50
4. Über das final begründende Verhältnis	52
5. Über das rechtlich begründende Verhältnis	53
c) Die Bedeutung der verschiedenen begründenden Verhältnisse für die Suche nach dem sanktionierten Gegenstand	54
1. Der Rechtsgrund der Sanktionen	54
2. Der Finalgrund der Sanktionen	55
3. Der Verpflichtungsgrund der Sanktionen	58
4. Der Realgrund der Sanktionen	59
Kapitel 3: Die möglichen Realgründe der Sanktionen	60
A. Das die Sanktionen anordnende Urteil	60
I. Das strafrichterliche Urteil als möglicher Erkenntnisgrund der Sanktionen	60
a) Der Nachweis des Erkenntnisgrundes	60
b) Die entgegengesetzte Auffassung von Spendel	61
II. Die soziale Realität des strafrichterlichen Urteils als untauglicher Realgrund der Sanktionen	64
III. Die Verschiedenheit von Sanktion und strafrichterlichem Urteil	66
B. Die Rechtsordnung	67
I. Die Rechtsordnung als Verpflichtungsgrund der Sanktion	67
II. Verpflichtungsgrund und Realgrund der Sanktion	67
C. Die Tat als vom Recht gesetzter Realgrund der Sanktionen	70
I. Die Anordnung des Gesetzes	70
a) Das geltende Strafgesetzbuch	70
b) Das künftig geltende Strafgesetzbuch	72
c) Die Überprüfung der These von der Realgrundeigenschaft der Tat in einem konkreten Beispielsfall	73
II. Die Tat als Realgrund in der Rechtslehre	74
III. Die Tat als Realgrund in ausgewählten ausländischen Rechtsordnungen	77
a) Lateinamerikanische Beispiele	77
b) Militärstrafgesetzbuch der U. S.A.	78
c) UdSSR	82
D. Täterzustände als Realgrund der Sanktionen	83
I. Anhaltspunkte im Gesetz	84
a) Die Gefahr der Begehung rechtswidriger Taten in der Zukunft	84
b) Die „Persönlichkeit“	86
II. Die als Realgrund in Frage kommenden Persönlichkeitszustände	87
a) Der am Beispiel des § 63 n. F. StGB vorzuführende Schluß aus dem Erkenntnisgrund des Urteils, das Tat- und Persönlichkeitszustände feststellen muß	87
b) Der materielle Nachweis von Persönlichkeitszuständen als Realgrund der Sanktionen	90
c) Zusammenfassung: Verbrechensgeneigtheit als Realgrund	94
E. Die Vorverurteilung	95
I. Anhaltspunkte im Gesetz	95
II. Vorverurteilungen sind keine Realgründe	97
F. Die Schuld	101
I. Die Schuld entweder als Eigenschaft der Tat oder als Unterart der Verbrechensgeneigtheit	103
a) Als Realgrund taugliche Schuldinhalte	103
b) Die Schuld als Eigenschaft der Tat	104
1. Schrifttum	104
2. Gesetz	106
c) Die Schuld als Persönlichkeitszustand der Verbrechensgeneigtheit	107
II. Über die Möglichkeit verschiedener Realgründe für die Sanktion einerseits und deren Maß und Art andererseits	108
a) der sog. Liszt’sche Dualismus	109
b) Das Dualismusproblem im Schrifttum	112
1. Auffassungen, die mit v. Liszt übereinstimmen	112
2. Auffassungen, die die Lehre von v. Liszt modifizieren bzw. weiterführen	115
3. Ablehnende Stellungnahmen zum „Liszt’schen Dualismus“ in der Literatur	119
c) Die Anwendung des Satzes vom Grunde auf das Dualismusproblem	123
1. Die Unzulässigkeit der Annahme eines je verschiedenen Realgrundes für das „Ob“ und das „Wie“ der Sanktionen	123
2. Die Tat als objektive Bedingung der Sanktionen bzw. als Anzeichen der Gefährlichkeit des Täters	129
d) Über die Möglichkeit eines real fundierenden Verhältnisses nur zwischen den Eigenschaften zweier Gegenstände	132
1. Die Tat begründet das Maß der Sanktionen, eine Eigenschaft der Tat des Ob der Sanktionen	132
2. Die Tat als Realgrund des „Ob“ der Sanktionen, eine Eigenschaft der Tat als Realgrund von Art und Dauer der Sanktionen	133
G. Die Strafzumessungsgründe	134
I. Anhaltspunkte für die Realgrundeigenschaft der Strafzumessungsgründe	135
II. Die Strafzumessungsgründe als Maßstab für den Realgrund der Sanktionen	136
a) Strafzumessungsgründe als Maßstab der Tat	136
b) Strafzumessungsgründe als Maßstab der Verbrechensgeneigtheit	138
III. Als Strafzumessungsgründe nicht in Betracht kommende Gegenstände	138
H. Das Verhältnis der beiden Realgründe zueinander	139
I. Das mögliche Zusammentreffen der beiden Gegenstände bei der realen Begründung der Strafen und Maßregeln	140
II. Tat und Verbrechensgeneigtheit als gemeinsamer Realgrund	141
a) Über die Verbrechensgeneigtheit als alleiniger Realgrund	141
1. Eine allein an die Verbrechensgeneigtheit anschließende Sanktion existiert nicht	141
2. Das Verhältnis von Tat und Verbrechensgeneigtheit in ihrem Realgrundcharakter	143
b) Die Tat als alleiniger Realgrund	145
III. Über die Möglichkeit einer eindeutigen Zuordnung bestimmter Sanktionen an einen der beiden bisher herausgestellten Realgründe	145
IV. Realgrund und Mehrspurigkeit	145
J. Ergebnis dieses Kapitels	147
Kapitel 4: Zusammenfassendes Ergebnis des 2. Teils	149
A. Nur die rechtlich angeordnete Kausalität macht einen Gegenstand zum Realgrund einer Sanktion	149
B. Tat und Persönlichkeit als alleinige Realgründe	150
C. Über die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen über die Beschaffenheit des Realgrundes	151
I. Einleitende Bemerkungen	151
II. Die für die Beschaffenheit des Realgrundes strafrechtlicher Sanktionen maßgebenden Kriterien	152
a) Das gesetzliche Kriterium	152
b) Kriminalpolitische Kriterien	152
c) Das Kriterium der Natur der Sache	155
d) Das Kriterium der Strafrechtssystematik	156
e) Die Interdependenz aller Kriterien	156
ZWEITES BUCH: Die Bedeutung der Kriminalpolitik für die Irrtumslehre	159
Erster Teil: Die Bedeutung der Sanktionszwecke (der Finalgründe) strafrechtlicher Sanktionen	159
Kapitel 1: Einleitung	159
Kapitel 2: Über die Schwierigkeiten, die die sich mit dem Grunde der Sanktionen beschäftigenden Theorien einer Ermittlung der Strafzwecke entgegensetzen	161
A. Über die Brauchbarkeit der Einteilung dieser Theorien in absolute, relative und vereinigende Theorien zur Ermittlung des Finalgrundes der Sanktionen	161
I. Die Einteilung nach dem Rechtsgrund der Sanktion	162
II. Die Einteilung nach dem Wesen der Sanktion	165
III. Die Einteilung nach dem Zweckgrund	166
B. Über die Möglichkeit einer Einteilung der Straftheorien nach der je erfragten Antwort	169
C. Über die Möglichkeit, den Finalgrund zu ermitteln	174
Kapitel 3: Die auf einen Zweckgrund der Sanktionen verzichtenden Lehren	178
A. Darstellung der in Frage kommenden Lehren	178
I. Die Lehre von Kant	178
II. Die Lehre von Stahl	181
III. Die Lehre von Hegel	182
B. Über die Möglichkeit einer zweckhaften Auffassung der Strafe bei Kant und Hegel	183
I. Über die Möglichkeit, im Rahmen dieser Lehren den Sanktionen dennoch Zwecke zu geben	183
II. Über die Möglichkeit, die Sanktionen ihren Zweck in sich selber tragen zu lassen	184
III. Über die Möglichkeit, die Sanktionen zweckfrei zu denken	188
C. Bewußtseinserfordernisse für den Realgrund einer zweckfrei gedachten Sanktion	191
I. Die Bedeutung der Kantischen Lehre vom Verbrechen	191
II. Das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit als Merkmal des Realgrundes der Sanktion nach der Lehre von Kant	193
a) Das potentielle materielle und formelle Bewußtsein der Rechtswidrigkeit als Merkmal des Realgrundes	193
b) Definition des Bewußtseins der Rechtswidrigkeit	194
1. Das materielle Bewußtsein der Rechtswidrigkeit und seine Verschlingung mit dem formellen Bewußtsein der Rechtswidrigkeit	194
2. Die Bestimmung des formellen Bewußtseins der Rechtswidrigkeit	195
aa) Formelles und „abstraktes“ Bewußtsein der Rechtswidrigkeit	195
bb) Folgerungen	198
3. Definition der Begriffe: Rechtswidrigkeitsbewußtsein, Bewußtsein der Gesetzwidrigkeit, Bewußtsein der Strafgesetzwidrigkeit	199
c) Die von der Kantischen Straflehre verlangten Bewußtseinsinhalte	201
d) Verfassungsrechtliche Überlegungen	201
III. Die Bedeutung des Hegelschen Verbrechensbegriffs	204
Kapitel 4: Der Strafzweck der Vergeltung	208
A. Über die Möglichkeit und die möglichen Bedeutungen eines Vergeltungszweckes	208
B. Vergeltung als Ausgleich	209
I. Die wesentlichen Theorien	209
II. Die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse im Realgrund	211
a) Folgerungen aus der Lehre von Berner	211
b) Unmittelbare Folgerungen aus dem Strafzweck der ausgleichenden Vergeltung	211
c) Mittelbare Folgerungen aus dem Strafzweck der ausgleichenden Gerechtigkeit	213
C. Vergeltung als Wiederherstellung der Rechtsmacht und die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse	216
I. Bindings Lehre von der Vergeltung als Bewährung der Rechtsmacht	216
a) Die Lehre und ihre Konsequenzen für den Realgrund der Sanktionen	216
b) Das Bewußtsein des Verbotenseins bei Binding als Rechtswidrigkeitsbewußtsein	219
II. Die Lehre von der Vergeltung als Verwirklichung des Rechts (Heinze)	224
III. Vergeltung als Heilung bzw. Wiedergutmachung eines durch das Verbrechen entstandenen Schadens	224
a) Abgrenzung gegen ähnliche Lehren	224
b) Vergeltung als Heilung eines durch das Verbrechen entstandenen Schadens (Welckers Theorie des idealen Schadensersatzes)	225
1. Die möglichen Schäden	225
2. Der Schaden der Ehrverletzung des Verbrechensopfers	228
3. Die übrigen Schäden	229
aa) Die Störung des rechtlichen Willens beim Opfer	229
bb) Der bei den übrigen Rechtsgenossen eingetretene Schaden	230
4. Ergebnis	231
c) Der Welckerschen Theorie verwandte Auffassungen	231
d) Die Theorie von Ahrens	232
e) Die Theorie von der Aufhebung des Verbrechens	233
1. Kitz	233
2. Hälschner	234
3. Hepp	235
4. Berolzheimer	236
IV. Zusammenfassung	237
Kapitel 5: Der Mißbilligungszweck der Sanktionen nebst den sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernissen im Realgrund der Tat	239
Kapitel 6: Die Verhütungszwecke (Präventionszwecke) der Sanktionen und die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse im Realgrund der Tat	240
A. Zur Einteilung der Verhütungslehren	240
B. Der Zweck der Verhütung künftiger Straftaten durch Sanktionsandrohung gegenüber allen Rechtsgenossen	243
I. Die Theorie des psychologischen Zwanges	243
a) Die Lehre	243
b) Das Verhältnis der Strafandrohung zur Strafe	244
c) Materielle Verschiedenheit zwischen Strafdrohung und Strafe	245
d) Die von der Theorie des psychischen Zwanges geforderten Bewußtseinsinhalte	249
1. Die von Feuerbach verlangten Bewußtseinsinhalte	249
aa) Das Bewußtsein der Strafgesetzwidrigkeit	250
bb) Das Bewußtsein der Strafe	251
2. Die Bewußtseinsinhalte, die Feuerbachs Lehre möglicherweise verlangt	254
aa) Das aktuelle Bewußtsein der Strafgesetzwidrigkeit	254
bb) Das Bewußtsein der Strafbarkeit	254
11. Die möglichen Inhalte	254
22. Die Unabhängigkeit der verschiedenen Bewußtseinsinhalte untereinander	256
33. Ergebnis	257
3. Das aktuelle Bewußtsein der Sanktioniertheit als ausreichender Bewußtseinsinhalt	257
4. Zusammenfassung	260
II. Der Feuerbachschen Theorie verwandte Lehren	260
III. Die Warnungstheorie von Bauer	261
C. Der Zweck der Verhütung künftiger Straftaten durch abschreckende Strafzufügung und die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse im Realgrund	262
I. Abschreckung durch Wahrnehmung des Strafübels	262
a) Die Lehre	262
b) Die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse	263
II. Abschreckung durch das Bewußtsein der notwendigen Verknüpfung zwischen sanktionierter Tat und Sanktion	266
a) Die Lehre von der Strafe als Verwirklichung der Strafdrohung	266
b) Die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse	269
D. Der Zweck der Verhütung künftiger Straftaten durch Einwirkung auf den Täter und die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse im Realgrund	275
I. Die Notwehrtheorien	275
II. Die (eigentlichen) Präventionstheorien	279
a) Prävention durch Abschreckung	279
1. Parallelen zur abschreckenden Generalprävention	280
2. Die Frage nach den Bewußtseinserfordernissen	280
aa) Spezialpräventive Abschreckung durch erleidendes Wahrnehmen der Sanktion	280
bb) Spezialpräventive Abschreckung durch das Bewußtsein der notwendigen Verknüpfung zwischen Tat und Sanktion	283
3. Zusammenfassung	283
b) Prävention durch moralische Besserung	284
1. Die Lehre	284
2. Bewußtseinserfordernisse	287
c) Prävention durch juridische Besserung	289
d) Prävention durch politische Besserung	292
e) Die Besserungsstrafe bei v. Liszt	294
f) Prävention durch Sicherung	296
Kapitel 7: Zusammenfassung (1. bis 6. Kapitel)	300
Kapitel 8: Die Lehre von den Sanktionszwecken in der Gegenwart	306
A. Die gegenwärtigen Lehren von den Zwecken der strafrechtlichen Sanktionen	306
I. Die klassischen Vereinigungstheorien und die sich daraus ergebenden Bewußtseinsinhalte	306
a) Vereinigungslehren, die das Strafbarkeitsbewußtsein im Realgrund der Sanktionen verlangen müßten	308
1. Die Lehre von Mezger	308
2. Die Lehre von Hellmuth Mayer	311
3. Die Lehre von Maurach	312
b) Vereinigungslehren, die das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit im Realgrund der Sanktionen verlangen müßten	314
1. Die Lehre von Welzel	314
2. Die Lehre von Gallas	315
3. Die Lehre von der Strafe als einer Sühneleistung des Delinquenten	315
II. Die von den klassischen Vereinigungstheorien abweichenden Lehren	317
a) Lehren, die das Strafbarkeitsbewußtsein fordern müßten	317
1. Maihofers Besserungstheorie	317
2. Schmidhäusers differenzierende Straftheorie	319
3. Roxins dialektische Vereinigungstheorie	320
b) Lehren, die das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit im Realgrund der Sanktionen fordern müßten	323
1. Lampes Lehre von der Wiederherstellung des Rechtsfriedens der Gemeinschaft	323
2. Nolls Lehre vom Rechtsgüterschutz durch normative Prävention	324
3. Arthur Kaufmanns Lehre von der als Sühne verstandenen Strafe zum Zwecke der Resozialisierung	326
III. Die von Gesetz und Rechtsprechung möglicherweise vorausgesetzten Strafzwecke	327
B. Die an die Strafe anknüpfenden unselbständigen Maßnahmen	334
C. Die gegenwärtige Lehre vom Zweck der Maßregeln	335
D. Über das Verhältnis der von den Sanktionszwecken jeweils geforderten verschiedenen Bewußtseinsinhalten zueinander	338
Kapitel 9: Zwischenbilanz	343
Literaturverzeichnis	345
Sachregister	359

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