Der Gleichheitsstaat

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-44782-4

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Leisner, W. (1980). Der Gleichheitsstaat. Macht durch Nivellierung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44782-4

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Der Gleichheitsstaat

Macht durch Nivellierung

Leisner, Walter

(1980)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44782-4
978-3-428-04782-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44782-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 320
Collections: NBE PHIL
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
Constitution
Social & political philosophy

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
I. Vorbemerkung zu einer Herrschaftslehre der Gleichheit	17
II. Die antiautoritäre Illusion: Gleichheit – Absterben aller Gewalt?	22
1. Egalität – das wesentlich Antiautoritäre	22
a) Gleichheit als „Freiheit gegen Jedermann“	23
b) Antiautoritäre „Gleichheitsstimmung“ gegen jede Gewalt	24
c) Entkrustung der Hierarchie – Freiheitsgewinn für den Bürger durch „innere Egalisierung der Staatsgewalt“	25
d) Gewaltvereinheitlichung durch Gleichheit – leichtere Machtkontrolle	27
e) Das Ende der gegenseitigen „Gewaltabstützung“ von Staat und Gesellschaft	28
f) Lückenloser Gewaltabbau – Absterben der Pouvoirs réservés	29
g) Absolute Gewaltlosigkeit – Gleichheit als „negative Machtprämie“	30
h) Egalität – der öffentliche Angriff auf die Gewalt	31
2. Gleichheit als höchste Freiheit	32
a) Gleichheit – die „Form“ der Freiheit	32
b) Gleichheit als Freiheit der Schwächeren	33
c) Gleichheit als „gesellschaftliche Freiheit“	35
d) Prozessuale Waffengleichheit als Freiheit	35
e) „Nutzlose Freiheit“ ohne materielle Gleichheit	36
3. Gleichheit als die eigentliche Freiheit, als allein wirksame Machtbeschränkung – Überholung der Freiheit durch Gleichheit	37
a) Freiheit nur durch gemeinsame Aktion – also durch Gleichheit	37
b) Die begeisternde egalitäre Freiheit	38
c) Gleichheit als ethische Form des Kampfes gegen die Macht	40
4. Die Geschichte der Freiheit – eine Historie der Gleichheit	43
a) Griechische Demokratie	43
b) Christentum und Kirche	44
c) Die Französische Revolution	46
d) Die soziale Umwälzung	48
5. Von der Freiheit als Sturmbock der Gleichheit zur Libertät als Folge der Egalität	50
6. Die Greifbarkeit der Machtzerstörung durch die Gleichheit in der Demokratie	51
7. Gleichheit: Die große Hoffnung auf das Ende aller Macht	52
8. Gleichheit: Kulturfortschritt durch rationale Antigewalt	54
III. Die Gleichheit als Herrschaftsinstrument – Divide et impera	58
1. Die Gleichheit als neuer Sozialvertrag	58
a) Gleichheit als Recht der Teilnahme am „gemeinsamen Staat“	58
b) Egalität – Forderung nach dem aktiven Staat	60
c) Gleichheit – der Weg zur „Institution“	61
2. Gleichheit als Zentrum des Pflichtenbegriffs	64
a) Ohne Gleichheit keine Pflicht	64
b) Egalität macht „Pflicht zu Recht“	65
c) „Bürger“ – ein Gleichheitsbegriff	66
3. Die Gleichheit – Garantie kontinuierlicher Macht, Zwang zu kontinuierlichem Herrschen	67
a) Macht durch Dauer – „Demokratische Kontinuität“	67
b) Kontinuitätsschwäche durch Unterschiede – Stärke durch Gleichheit	69
c) Kontinuitätszwang in „Gleichheitsosmose“	71
d) Kontinuität als „Gleichheit in der Zeit“	72
e) „Große Innovation“ – zu noch mehr Gleichheit	73
4. Die geringe Revolutionsanfälligkeit der Gleichheitsherrschaft	74
5. Gleichheitsmacht als Lawinengewalt	76
a) Die Machtlawine – Vom Gleichheitsziel zur Herrschaftsbefugnis	76
b) Machteinsatzzwang zu „voller Gleichheit“	78
c) Herrschaftsmultiplikation – Die vielen Gleichen als Machthelfer	79
d) Hochschaukeln der Macht – Zwang zur Globalreform	80
e) Systematisierungszwang der Herrschaft – Verfassungssystem der Gleichheit	81
f) Gleichheit – die „ungewollte Macht“–Herrschaftsautomatik	84
6. Gleichheit – Zwang zur strategischen Macht	86
a) Egalität – Macht der „kleinen Schritte“	86
b) „Liberale“ Gleichheitstaktik – „ein wenig Ungleichheit belassen“	87
c) Zwang zum „großen“ politischen Denken	88
7. Die unmerkliche Gleichheitswahl	89
a) Unmerklichkeit – Voraussetzung aller Macht über Gleiche	89
b) Radikale Nivellierung – ein Gleichheitsfehler	90
c) Unmerkliche Einebnung – ein Gebot der „Gleichheitsgerechtigkeit“	91
d) Die „unbeweisbare Gleichheitsverteilung“ – Datengewalt als Gleichheitsmacht	92
8. Die unkontrollierte Gleichheitsgewalt	94
a) Parlamente – Verstärkung der Egalisierung	94
b) Opposition – Drängen auf mehr Nivellierung	96
c) Das Fehlen der „gesellschaftlichen Kontrolle“	97
9. Die „pluralistische Ordnung“ – Verstärkung und Legitimation der Gleichheitsmacht	98
a) Pluralismus – Ruf nach vielfaltzerstörender Gleichheit	99
b) Toleranz als Angleichungszwang	100
c) Pluralismus als Form der Entindividualisierung	101
d) Pluralismus – Machtlosigkeit der vielen Gleichen	102
10. Der Gleichheitsstaat als sparsame Staatsform	102
a) Reibungslosigkeit der Herrschaft über Gleiche	103
b) Klare, einfache Zielvorgabe	103
c) Erleichterung des Technologieeinsatzes	104
d) Die billige Selbstbewachung der Gleichen	104
11. Der Gleichheitsstaat als Friedensordnung	106
12. Der Gleichheitsstaat – ein ganz neues Divide et impera	108
a) Von der außenpolitischen Maxime zum System der Innenpolitik	108
b) Von der Minderung der Gegenmacht zur Unterwerfung der Gleichen	109
IV. Die rechtskonforme Gleichheitsgewalt – egalisierende Herrschaftsverstärkung mit rechtlichen Mitteln	110
1. Der Gegensatz von Freiheit und Rechtsidee – Gleichheit als „stärkere Rechtsidee“	110
2. Gleichheit als „Gerechtigkeit“	114
a) Suum cuique – allen das Gleiche	114
b) Gleichheitsverletzung – der einzig deutliche Gerechtigkeitsverstoß	115
c) „Soziale Gerechtigkeit“: nichts als Gleichheit	116
3. Gleichheit – Verstärkung der Herrschaft durch Normativismus	117
a) Norm als Gleichheit	117
b) Normativismus – Selbstverstärkung der Gleichheit	117
4. Der Richter – Hüter und Verstärker der Gleichheit	119
a) Nivellierung durch richterliche Rechtsfortbildung	119
b) Der schwächerenschützende Richter	120
c) Gerichtsbarkeit – Verstärkung und Verschleierung der Gleichheitsmacht	121
5. Die Verwaltung als Instrument des Gleichheitsstaates	122
a) Egalität durch Legalität	123
b) Egalitäre Machtverstärkung im modernen Verwaltungsrecht	123
6. Machtkonzentration nach oben „durch Gleichheit“	126
a) „Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse“ gegen Föderalismus	127
b) Ministerialgewalt im Namen der Gleichheit	127
c) Rechtswegestaat als Zwang zur Machtkonzentration	129
7. Öffentliches Interesse als Gleichheitsinteresse	130
8. Gleichheit als Grundlage der typisierenden Staatsgewalt	132
9. Der Zug zum öffentlichen Recht – mehr Gleichheit	134
V. Die Gleichheitsstufen – „Gleichheit vor dem Gesetz“ und „Chancengleichheit“ als Nivellierung	136
1. Die Gleichheit vor dem Gesetz – eine nivellierende Machtentscheidung	137
a) Volle Unterwerfung unter die Macht der numerisch Gleichen	138
b) Vom Gewohnheitsrecht der Unterschiede zum geschriebenen Recht der Gleichheit	139
c) Gleiche Chancen vor dem Richter	139
d) Rechtsprechung durch „einen Gleichen“	140
e) Erscheinen vor Gericht – ein Privilegsverlust	140
f) Von der Gleichheit vor dem Gesetz zur Gleichheit durch Gesetz	141
2. Die Chancengleichheit – Chance zur vollen Nivellierung	143
a) Die ökonomische und die moralische Begründung der Chancengleichheit	143
b) „Gleiche Chancen“ als nivellierende Güterverteilung	145
c) Chancengleichheit – unmöglich, willkürlich, widersprüchlich	147
d) Chancengleichheit – Entscheidung gegen Familie und Eigentum	153
e) Chancengleichheit als Herrschaftsauftrag und Machtgewinn	156
VI. Der Steuerstaat – Weg der Gleichheit zur Macht	158
1. Steuergleichheit als Grundlage von Steuernormativismus und Steuerparlamentarismus	158
2. Die Steuergleichheit als Herrschaftsinstrument der Verwaltung	160
3. Steuergerichtsbarkeit als Gleichheitsverstärkung	162
4. Die Steuergewalt als einheitliche Macht	164
5. Die Steuergleichheit als moralische Macht – Das Steuerstrafrecht	165
6. Die ungezielte, unmerkliche Herrschaft der Steuergleichheit	167
7. Die unaufschiebbare Gewalt des Steuerstaates	168
8. Der Steuerstaat – Ausdruck der Machtverstärkung durch atomisierende Gleichheit	169
9. Die Nicht-Sachgebundenheit der Steuer – Grundlage des Herrschaftsbeliebens	171
10. Steuervielfalt – Machtvielfalt	174
11. Steuern – Machtstrategie und Gewöhnungseffekt	176
12. Mit den kleinen Schritten der Steuer in die Macht	177
13. Mißbrauch und wirtschaftliche Betrachtungsweise – Überwindung der Norm im Namen der Gleichheit	180
14. „Der wesentlich ungleiche Steuerpartner Staat“ – gedeckt durch die Gleichheit	182
15. Steuertypisierung – Nivellierung durch die Exekutive	183
16. Gegen das Steuergeheimnis im Namen der Gleichheit	186
VII. Von der Leistung zur Leistungsfähigkeit – die soziale Nivellierung	189
1. Leistungsfähigkeit – ein allgemeiner Nivellierungsbegriff	189
2. Die Pseudobegründung der Leistungsfähigkeit aus der Freiheit	190
3. Leistungsfähigkeit – ein Begriff rein faktischer Gewalt	191
4. Belastung nach Leistungsfähigkeit – „gleiche Merklichkeit der Herrschaft“	193
5. „Leichtere Durchsetzbarkeit gegenüber Leistungsfähigen“ – ein Zeichen vorgängiger Egalisierung	195
6. Belastung nach Leistungsfähigkeit – steigender Zoll für Ungleichheit – die Rückkehr des Assekuranzdenkens	196
7. Die egalitäre Selbstverstärkung der Herrschaft durch das Leistungsfähigkeitsprinzip: die progressive Belastung	198
8. Durch Leistungsfähigkeitsdenken zur Bedürfnisbeherrschung durch den Staat	200
9. Von der unterschiedlichen Leistung zur gleichen Leistungsfähigkeit	202
VIII. Der Verbändestaat als Herrschaftsordnung der Gleichheit	204
1. Verbandlichkeit – ein Bestandteil der Herrschaftsordnung	204
a) Herrschaft durch Verbände	204
b) Verbände – Hilfsorgane der Demokratie	205
c) Die „originäre“ Verbandsmacht als Reservedemokratie	207
d) Staatsähnlichkeit der Verbandsherrschaft	208
2. Der „notwendige Verbändestaat“ der Demokratie	209
a) Demokratie als Verband	209
b) Parteien als Verbände	209
c) Der Zug zum staatsähnlichen Großverband	210
d) Machtmäßigung des Staates durch Verbände	211
3. Verbände als Antinivellierungsmacht?	212
a) Verbandlichkeit als Dezentralisierung	212
b) Verbände als neue „Zwischengewalten“	212
c) Der Verband als „Individualität“	213
4. Verbändestaatlichkeit – eine Folge der Egalisierung	213
5. Innerverbandliche Organisation als Herrschaftsform der Gleichheit	215
a) „Ein Mitglied – eine Stimme“	215
b) Das Mehrheitsprinzip – der Verband als „Gesellschaft von Gleichen“	216
c) Der Verband als egalisierendes Diskussionsforum	217
d) Verbandsmanagement als Egalisierungsinstanz	217
e) Verbandsinformationen als Egalitätsprämien	218
f) Die Egalisierung durch Verbandslobby	218
6. Die Großnivellierung in den Massenverbänden	219
a) Der Zug zum Großverband	220
b) Der unaristokratische Massenverband	220
c) Das gemeinsame angleichende Ziel	221
d) Die innerverbandliche Nivellierung im Großverband	221
e) Die Nähe des Großverbandes zur egalitären Staatsdemokratie	222
7. Die Verbände – zweite Herrschaftsfront der Gleichheit	223
a) Entindividualisierung – Interessenapathie	224
b) Der Verband als verlängerter Befehlsarm des Staates	224
c) Der beliehene Verband als Herrschaftsinstrument	225
d) Verbände als Datenlieferanten für den Staat	226
e) Das Gespräch Staat–Verbände – Abbau des Widerstands gegen den Staat	226
f) Die verbandliche Vorbereitung der Staatsmacht in der Gesellschaft	227
g) Verbändenivellierung durch den Gleichheitsstaat	228
IX. Der Tarifvertragsstaat als Herrschaftsordnung	231
1. Tarifautonomie als Herrschaftsinstrument	231
a) Vertragsautonomie – und ihre Abschwächung – als „politische Entscheidung“	231
b) Tarifautonomie – gezielte egalisierende Herrschaftsvorbereitung an der Basis	232
c) Das Tarifsystem – eine Form indirekten, staatlich ferngesteuerten Zwanges	232
2. Das Tarifsystem – nicht „normaler“ Vertrag, sondern politische Herrschaftsentscheidung	234
a) Abschlußzwang	234
b) Nicht Einigung – Waffenstillstand	235
c) Vertrag über Rechte Dritter	236
d) Riesenkartell	236
3. Die Gleichheit – Vorverständnis und Ziel der gesamten Tarifvertraglichkeit	237
a) „Vertraglichkeit nur zur Gleichheit“ – Notwendige „Vertragsgleichheit“?	237
b) „Waffengleichheit“ – im Vertragsrecht unbekannt	238
c) Das Dogma vom Machtgefälle Arbeitgeber–Arbeitnehmer	239
4. Tarifvertraglichkeit als Nivellierungsinstrument	241
a) Hebung der „Schwächeren“ innerhalb der Koalitionen	241
b) „Die Arbeitnehmerschaft“ – Solidarisierung als Egalisierung	243
c) „Unternehmergleichheit“ durch tarifvertragliches Lohnkartell	244
d) Gleichheitsbalance zwischen den Sozialpartnern	246
5. Die Mitbestimmung – Krönung des Systems der egalisierenden Tarifvertraglichkeit	246
X. Gleichheit durch Medien	249
1. Der Medienstaat	249
a) Gleichheitsgewalt durch staatsferne Instanzen	249
b) „Medienstaat“	249
c) Die Medien als „Institution“ – als Herrschaftsinstanz	250
d) Die Medien als Teil des Herrschaftsapparates	250
e) Das „Herrschaftsforum“	252
2. Eine Institution in Ungleichheit – und doch ein Instrument der Gleichheit	252
a) Medienvorrechte – Privilegien „reiner Macht“	252
b) Kritik als Egalisierungszwang	253
c) Ständische Medienstruktur – gerade deshalb egalitäres Wirken	254
3. Die egalisierende Wirkung der Medienmacht	256
a) Preiswertes, das „jeder sich leisten kann“	256
b) Von den Elitärmedien zur Gütenivellierung	256
c) Meinungskonformismus durch Medien	258
4. Mehr Gleichheit – ein notwendiges Medienziel	259
a) Das „große Publikum“ als Existenzgrundlage	259
b) Die große Aufgabe der „progressiven Medien“: Kampf der Ungleichheit	260
c) Gleichheitsfragen – „medienoffen“ diskutierbar	261
d) „Medienerziehung“ – zur Gleichheit	261
5. Die unwiderstehliche Mediengewalt	262
a) Unmerklich-ungezieltes Wirken	262
b) Kein Widerstand gegen die nivellierende Medienvielfalt	263
6. Die Gleichheitsherrschaft durch die Medien	265
a) Der Weg des Staates zu den herrschaftsverstärkenden Medien	265
b) Medienkonforme Herrschaftstechniken	266
c) Zusammenfassung: Machtpotenzierung durch Gleichheit	270
7. Die Medien – Instrumente alternativlosen Herrschens	271
a) „Oppositionsverengung“ durch Zwang zur Medienförmigkeit	271
b) Keine Medienhilfe für eine „Opposition gegen die Gleichheit“	272
8. Die Verstärkung der „Prämien der Macht“ durch die Medien	273
9. Die Erhaltung der Teilnahmeillusion des Bürgers an der staatlichen Macht	275
a) Medien – Demokratietheater gegen Wahlapathie	275
b) Die Gewalt des ständigen Wahlversprechens	276
c) Widerstandsillusion	277
10. Divide et impera – die Gleichheitsgewalt über die Medien	278
a) Selbstblockade der Medien in Meinungsfreiheit	279
b) „Meinungsvielfalt“ – Zerschlagung der Gegenmacht der Medien	279
c) Die zersplitterten Medien – „Gesellschaftliche Kräfte“ als Gleichheitskontrolleure	281
XI. Ausbruch aus der Gleichheit?	283
1. Mehr Leistung?	284
a) Einheit von Leistung und Leistungsverdienst	284
b) „Gesellschaftliche Funktionengleichbewertung“ – daher Nivellierung des Leistungsverdienstes?	285
c) Progression – Zerstörung des Leistungsdenkens	287
2. Differenziertes Bildungssystem	287
a) Entegalisierung durch Differenzierung der Ausbildung	287
b) Pädagogische Freiheit gegen Nivellierung	288
c) Berufsbeamtentum als gestuftes Bildungsmodell	290
3. Stärkung der Familie als Keimzelle gesellschaftlicher Vielfalt	291
4. Mut zu allem Privaten – mehr Selbsthilfe	293
5. Systematischer Minderheitenschutz gegen Nivellierung	295
6. Ein neues kulturelles Vielfaltsgefühl	297
7. Ethische Entzauberung der Gleichheit	299
XII. Entwicklungslinien der Gleichheitsgewalt	304
1. Die Stufen der Nivellierung	304
a) Rückführung aller Unterschiede auf Besitz	304
b) Entherrschaftlichung des Eigentums	305
c) Die Nutzlosigkeit des Besitzes	306
d) Das Kleinbürgertum	308
2. Die Verstärkung der institutionellen Staatsgewalt	309
a) Zentralstaat	309
b) Personalgleichschaltung	310
c) Staatsassimilierung von Kirchen und Großbetrieben	311
3. Das Ende der Kontrollen	313
a) Die Kontrollunfähigkeit der egalisierten Volksvertreter	313
b) Gleichheitsdiskussionen – und kontrollfreie Bürokratie	315
4. Ausblick: Herrschaft ohne Herrschende – oder reine Gewalt?	316
a) Nutzlose Herrschaft?	316
b) Und doch Herrschaftswillige!	317
c) Aufstand gegen die Gleichheitsherrschaft – Anarchie	318

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