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Der Gleichheitsstaat

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Leisner, W. (1980). Der Gleichheitsstaat. Macht durch Nivellierung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44782-4
Leisner, Walter. Der Gleichheitsstaat: Macht durch Nivellierung. Duncker & Humblot, 1980. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44782-4
Leisner, W (1980): Der Gleichheitsstaat: Macht durch Nivellierung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44782-4

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Der Gleichheitsstaat

Macht durch Nivellierung

Leisner, Walter

(1980)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
I. Vorbemerkung zu einer Herrschaftslehre der Gleichheit 17
II. Die antiautoritäre Illusion: Gleichheit – Absterben aller Gewalt? 22
1. Egalität – das wesentlich Antiautoritäre 22
a) Gleichheit als „Freiheit gegen Jedermann“ 23
b) Antiautoritäre „Gleichheitsstimmung“ gegen jede Gewalt 24
c) Entkrustung der Hierarchie – Freiheitsgewinn für den Bürger durch „innere Egalisierung der Staatsgewalt“ 25
d) Gewaltvereinheitlichung durch Gleichheit – leichtere Machtkontrolle 27
e) Das Ende der gegenseitigen „Gewaltabstützung“ von Staat und Gesellschaft 28
f) Lückenloser Gewaltabbau – Absterben der Pouvoirs réservés 29
g) Absolute Gewaltlosigkeit – Gleichheit als „negative Machtprämie“ 30
h) Egalität – der öffentliche Angriff auf die Gewalt 31
2. Gleichheit als höchste Freiheit 32
a) Gleichheit – die „Form“ der Freiheit 32
b) Gleichheit als Freiheit der Schwächeren 33
c) Gleichheit als „gesellschaftliche Freiheit“ 35
d) Prozessuale Waffengleichheit als Freiheit 35
e) „Nutzlose Freiheit“ ohne materielle Gleichheit 36
3. Gleichheit als die eigentliche Freiheit, als allein wirksame Machtbeschränkung – Überholung der Freiheit durch Gleichheit 37
a) Freiheit nur durch gemeinsame Aktion – also durch Gleichheit 37
b) Die begeisternde egalitäre Freiheit 38
c) Gleichheit als ethische Form des Kampfes gegen die Macht 40
4. Die Geschichte der Freiheit – eine Historie der Gleichheit 43
a) Griechische Demokratie 43
b) Christentum und Kirche 44
c) Die Französische Revolution 46
d) Die soziale Umwälzung 48
5. Von der Freiheit als Sturmbock der Gleichheit zur Libertät als Folge der Egalität 50
6. Die Greifbarkeit der Machtzerstörung durch die Gleichheit in der Demokratie 51
7. Gleichheit: Die große Hoffnung auf das Ende aller Macht 52
8. Gleichheit: Kulturfortschritt durch rationale Antigewalt 54
III. Die Gleichheit als Herrschaftsinstrument – Divide et impera 58
1. Die Gleichheit als neuer Sozialvertrag 58
a) Gleichheit als Recht der Teilnahme am „gemeinsamen Staat“ 58
b) Egalität – Forderung nach dem aktiven Staat 60
c) Gleichheit – der Weg zur „Institution“ 61
2. Gleichheit als Zentrum des Pflichtenbegriffs 64
a) Ohne Gleichheit keine Pflicht 64
b) Egalität macht „Pflicht zu Recht“ 65
c) „Bürger“ – ein Gleichheitsbegriff 66
3. Die Gleichheit – Garantie kontinuierlicher Macht, Zwang zu kontinuierlichem Herrschen 67
a) Macht durch Dauer – „Demokratische Kontinuität“ 67
b) Kontinuitätsschwäche durch Unterschiede – Stärke durch Gleichheit 69
c) Kontinuitätszwang in „Gleichheitsosmose“ 71
d) Kontinuität als „Gleichheit in der Zeit“ 72
e) „Große Innovation“ – zu noch mehr Gleichheit 73
4. Die geringe Revolutionsanfälligkeit der Gleichheitsherrschaft 74
5. Gleichheitsmacht als Lawinengewalt 76
a) Die Machtlawine – Vom Gleichheitsziel zur Herrschaftsbefugnis 76
b) Machteinsatzzwang zu „voller Gleichheit“ 78
c) Herrschaftsmultiplikation – Die vielen Gleichen als Machthelfer 79
d) Hochschaukeln der Macht – Zwang zur Globalreform 80
e) Systematisierungszwang der Herrschaft – Verfassungssystem der Gleichheit 81
f) Gleichheit – die „ungewollte Macht“–Herrschaftsautomatik 84
6. Gleichheit – Zwang zur strategischen Macht 86
a) Egalität – Macht der „kleinen Schritte“ 86
b) „Liberale“ Gleichheitstaktik – „ein wenig Ungleichheit belassen“ 87
c) Zwang zum „großen“ politischen Denken 88
7. Die unmerkliche Gleichheitswahl 89
a) Unmerklichkeit – Voraussetzung aller Macht über Gleiche 89
b) Radikale Nivellierung – ein Gleichheitsfehler 90
c) Unmerkliche Einebnung – ein Gebot der „Gleichheitsgerechtigkeit“ 91
d) Die „unbeweisbare Gleichheitsverteilung“ – Datengewalt als Gleichheitsmacht 92
8. Die unkontrollierte Gleichheitsgewalt 94
a) Parlamente – Verstärkung der Egalisierung 94
b) Opposition – Drängen auf mehr Nivellierung 96
c) Das Fehlen der „gesellschaftlichen Kontrolle“ 97
9. Die „pluralistische Ordnung“ – Verstärkung und Legitimation der Gleichheitsmacht 98
a) Pluralismus – Ruf nach vielfaltzerstörender Gleichheit 99
b) Toleranz als Angleichungszwang 100
c) Pluralismus als Form der Entindividualisierung 101
d) Pluralismus – Machtlosigkeit der vielen Gleichen 102
10. Der Gleichheitsstaat als sparsame Staatsform 102
a) Reibungslosigkeit der Herrschaft über Gleiche 103
b) Klare, einfache Zielvorgabe 103
c) Erleichterung des Technologieeinsatzes 104
d) Die billige Selbstbewachung der Gleichen 104
11. Der Gleichheitsstaat als Friedensordnung 106
12. Der Gleichheitsstaat – ein ganz neues Divide et impera 108
a) Von der außenpolitischen Maxime zum System der Innenpolitik 108
b) Von der Minderung der Gegenmacht zur Unterwerfung der Gleichen 109
IV. Die rechtskonforme Gleichheitsgewalt – egalisierende Herrschaftsverstärkung mit rechtlichen Mitteln 110
1. Der Gegensatz von Freiheit und Rechtsidee – Gleichheit als „stärkere Rechtsidee“ 110
2. Gleichheit als „Gerechtigkeit“ 114
a) Suum cuique – allen das Gleiche 114
b) Gleichheitsverletzung – der einzig deutliche Gerechtigkeitsverstoß 115
c) „Soziale Gerechtigkeit“: nichts als Gleichheit 116
3. Gleichheit – Verstärkung der Herrschaft durch Normativismus 117
a) Norm als Gleichheit 117
b) Normativismus – Selbstverstärkung der Gleichheit 117
4. Der Richter – Hüter und Verstärker der Gleichheit 119
a) Nivellierung durch richterliche Rechtsfortbildung 119
b) Der schwächerenschützende Richter 120
c) Gerichtsbarkeit – Verstärkung und Verschleierung der Gleichheitsmacht 121
5. Die Verwaltung als Instrument des Gleichheitsstaates 122
a) Egalität durch Legalität 123
b) Egalitäre Machtverstärkung im modernen Verwaltungsrecht 123
6. Machtkonzentration nach oben „durch Gleichheit“ 126
a) „Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse“ gegen Föderalismus 127
b) Ministerialgewalt im Namen der Gleichheit 127
c) Rechtswegestaat als Zwang zur Machtkonzentration 129
7. Öffentliches Interesse als Gleichheitsinteresse 130
8. Gleichheit als Grundlage der typisierenden Staatsgewalt 132
9. Der Zug zum öffentlichen Recht – mehr Gleichheit 134
V. Die Gleichheitsstufen – „Gleichheit vor dem Gesetz“ und „Chancengleichheit“ als Nivellierung 136
1. Die Gleichheit vor dem Gesetz – eine nivellierende Machtentscheidung 137
a) Volle Unterwerfung unter die Macht der numerisch Gleichen 138
b) Vom Gewohnheitsrecht der Unterschiede zum geschriebenen Recht der Gleichheit 139
c) Gleiche Chancen vor dem Richter 139
d) Rechtsprechung durch „einen Gleichen“ 140
e) Erscheinen vor Gericht – ein Privilegsverlust 140
f) Von der Gleichheit vor dem Gesetz zur Gleichheit durch Gesetz 141
2. Die Chancengleichheit – Chance zur vollen Nivellierung 143
a) Die ökonomische und die moralische Begründung der Chancengleichheit 143
b) „Gleiche Chancen“ als nivellierende Güterverteilung 145
c) Chancengleichheit – unmöglich, willkürlich, widersprüchlich 147
d) Chancengleichheit – Entscheidung gegen Familie und Eigentum 153
e) Chancengleichheit als Herrschaftsauftrag und Machtgewinn 156
VI. Der Steuerstaat – Weg der Gleichheit zur Macht 158
1. Steuergleichheit als Grundlage von Steuernormativismus und Steuerparlamentarismus 158
2. Die Steuergleichheit als Herrschaftsinstrument der Verwaltung 160
3. Steuergerichtsbarkeit als Gleichheitsverstärkung 162
4. Die Steuergewalt als einheitliche Macht 164
5. Die Steuergleichheit als moralische Macht – Das Steuerstrafrecht 165
6. Die ungezielte, unmerkliche Herrschaft der Steuergleichheit 167
7. Die unaufschiebbare Gewalt des Steuerstaates 168
8. Der Steuerstaat – Ausdruck der Machtverstärkung durch atomisierende Gleichheit 169
9. Die Nicht-Sachgebundenheit der Steuer – Grundlage des Herrschaftsbeliebens 171
10. Steuervielfalt – Machtvielfalt 174
11. Steuern – Machtstrategie und Gewöhnungseffekt 176
12. Mit den kleinen Schritten der Steuer in die Macht 177
13. Mißbrauch und wirtschaftliche Betrachtungsweise – Überwindung der Norm im Namen der Gleichheit 180
14. „Der wesentlich ungleiche Steuerpartner Staat“ – gedeckt durch die Gleichheit 182
15. Steuertypisierung – Nivellierung durch die Exekutive 183
16. Gegen das Steuergeheimnis im Namen der Gleichheit 186
VII. Von der Leistung zur Leistungsfähigkeit – die soziale Nivellierung 189
1. Leistungsfähigkeit – ein allgemeiner Nivellierungsbegriff 189
2. Die Pseudobegründung der Leistungsfähigkeit aus der Freiheit 190
3. Leistungsfähigkeit – ein Begriff rein faktischer Gewalt 191
4. Belastung nach Leistungsfähigkeit – „gleiche Merklichkeit der Herrschaft“ 193
5. „Leichtere Durchsetzbarkeit gegenüber Leistungsfähigen“ – ein Zeichen vorgängiger Egalisierung 195
6. Belastung nach Leistungsfähigkeit – steigender Zoll für Ungleichheit – die Rückkehr des Assekuranzdenkens 196
7. Die egalitäre Selbstverstärkung der Herrschaft durch das Leistungsfähigkeitsprinzip: die progressive Belastung 198
8. Durch Leistungsfähigkeitsdenken zur Bedürfnisbeherrschung durch den Staat 200
9. Von der unterschiedlichen Leistung zur gleichen Leistungsfähigkeit 202
VIII. Der Verbändestaat als Herrschaftsordnung der Gleichheit 204
1. Verbandlichkeit – ein Bestandteil der Herrschaftsordnung 204
a) Herrschaft durch Verbände 204
b) Verbände – Hilfsorgane der Demokratie 205
c) Die „originäre“ Verbandsmacht als Reservedemokratie 207
d) Staatsähnlichkeit der Verbandsherrschaft 208
2. Der „notwendige Verbändestaat“ der Demokratie 209
a) Demokratie als Verband 209
b) Parteien als Verbände 209
c) Der Zug zum staatsähnlichen Großverband 210
d) Machtmäßigung des Staates durch Verbände 211
3. Verbände als Antinivellierungsmacht? 212
a) Verbandlichkeit als Dezentralisierung 212
b) Verbände als neue „Zwischengewalten“ 212
c) Der Verband als „Individualität“ 213
4. Verbändestaatlichkeit – eine Folge der Egalisierung 213
5. Innerverbandliche Organisation als Herrschaftsform der Gleichheit 215
a) „Ein Mitglied – eine Stimme“ 215
b) Das Mehrheitsprinzip – der Verband als „Gesellschaft von Gleichen“ 216
c) Der Verband als egalisierendes Diskussionsforum 217
d) Verbandsmanagement als Egalisierungsinstanz 217
e) Verbandsinformationen als Egalitätsprämien 218
f) Die Egalisierung durch Verbandslobby 218
6. Die Großnivellierung in den Massenverbänden 219
a) Der Zug zum Großverband 220
b) Der unaristokratische Massenverband 220
c) Das gemeinsame angleichende Ziel 221
d) Die innerverbandliche Nivellierung im Großverband 221
e) Die Nähe des Großverbandes zur egalitären Staatsdemokratie 222
7. Die Verbände – zweite Herrschaftsfront der Gleichheit 223
a) Entindividualisierung – Interessenapathie 224
b) Der Verband als verlängerter Befehlsarm des Staates 224
c) Der beliehene Verband als Herrschaftsinstrument 225
d) Verbände als Datenlieferanten für den Staat 226
e) Das Gespräch Staat–Verbände – Abbau des Widerstands gegen den Staat 226
f) Die verbandliche Vorbereitung der Staatsmacht in der Gesellschaft 227
g) Verbändenivellierung durch den Gleichheitsstaat 228
IX. Der Tarifvertragsstaat als Herrschaftsordnung 231
1. Tarifautonomie als Herrschaftsinstrument 231
a) Vertragsautonomie – und ihre Abschwächung – als „politische Entscheidung“ 231
b) Tarifautonomie – gezielte egalisierende Herrschaftsvorbereitung an der Basis 232
c) Das Tarifsystem – eine Form indirekten, staatlich ferngesteuerten Zwanges 232
2. Das Tarifsystem – nicht „normaler“ Vertrag, sondern politische Herrschaftsentscheidung 234
a) Abschlußzwang 234
b) Nicht Einigung – Waffenstillstand 235
c) Vertrag über Rechte Dritter 236
d) Riesenkartell 236
3. Die Gleichheit – Vorverständnis und Ziel der gesamten Tarifvertraglichkeit 237
a) „Vertraglichkeit nur zur Gleichheit“ – Notwendige „Vertragsgleichheit“? 237
b) „Waffengleichheit“ – im Vertragsrecht unbekannt 238
c) Das Dogma vom Machtgefälle Arbeitgeber–Arbeitnehmer 239
4. Tarifvertraglichkeit als Nivellierungsinstrument 241
a) Hebung der „Schwächeren“ innerhalb der Koalitionen 241
b) „Die Arbeitnehmerschaft“ – Solidarisierung als Egalisierung 243
c) „Unternehmergleichheit“ durch tarifvertragliches Lohnkartell 244
d) Gleichheitsbalance zwischen den Sozialpartnern 246
5. Die Mitbestimmung – Krönung des Systems der egalisierenden Tarifvertraglichkeit 246
X. Gleichheit durch Medien 249
1. Der Medienstaat 249
a) Gleichheitsgewalt durch staatsferne Instanzen 249
b) „Medienstaat“ 249
c) Die Medien als „Institution“ – als Herrschaftsinstanz 250
d) Die Medien als Teil des Herrschaftsapparates 250
e) Das „Herrschaftsforum“ 252
2. Eine Institution in Ungleichheit – und doch ein Instrument der Gleichheit 252
a) Medienvorrechte – Privilegien „reiner Macht“ 252
b) Kritik als Egalisierungszwang 253
c) Ständische Medienstruktur – gerade deshalb egalitäres Wirken 254
3. Die egalisierende Wirkung der Medienmacht 256
a) Preiswertes, das „jeder sich leisten kann“ 256
b) Von den Elitärmedien zur Gütenivellierung 256
c) Meinungskonformismus durch Medien 258
4. Mehr Gleichheit – ein notwendiges Medienziel 259
a) Das „große Publikum“ als Existenzgrundlage 259
b) Die große Aufgabe der „progressiven Medien“: Kampf der Ungleichheit 260
c) Gleichheitsfragen – „medienoffen“ diskutierbar 261
d) „Medienerziehung“ – zur Gleichheit 261
5. Die unwiderstehliche Mediengewalt 262
a) Unmerklich-ungezieltes Wirken 262
b) Kein Widerstand gegen die nivellierende Medienvielfalt 263
6. Die Gleichheitsherrschaft durch die Medien 265
a) Der Weg des Staates zu den herrschaftsverstärkenden Medien 265
b) Medienkonforme Herrschaftstechniken 266
c) Zusammenfassung: Machtpotenzierung durch Gleichheit 270
7. Die Medien – Instrumente alternativlosen Herrschens 271
a) „Oppositionsverengung“ durch Zwang zur Medienförmigkeit 271
b) Keine Medienhilfe für eine „Opposition gegen die Gleichheit“ 272
8. Die Verstärkung der „Prämien der Macht“ durch die Medien 273
9. Die Erhaltung der Teilnahmeillusion des Bürgers an der staatlichen Macht 275
a) Medien – Demokratietheater gegen Wahlapathie 275
b) Die Gewalt des ständigen Wahlversprechens 276
c) Widerstandsillusion 277
10. Divide et impera – die Gleichheitsgewalt über die Medien 278
a) Selbstblockade der Medien in Meinungsfreiheit 279
b) „Meinungsvielfalt“ – Zerschlagung der Gegenmacht der Medien 279
c) Die zersplitterten Medien – „Gesellschaftliche Kräfte“ als Gleichheitskontrolleure 281
XI. Ausbruch aus der Gleichheit? 283
1. Mehr Leistung? 284
a) Einheit von Leistung und Leistungsverdienst 284
b) „Gesellschaftliche Funktionengleichbewertung“ – daher Nivellierung des Leistungsverdienstes? 285
c) Progression – Zerstörung des Leistungsdenkens 287
2. Differenziertes Bildungssystem 287
a) Entegalisierung durch Differenzierung der Ausbildung 287
b) Pädagogische Freiheit gegen Nivellierung 288
c) Berufsbeamtentum als gestuftes Bildungsmodell 290
3. Stärkung der Familie als Keimzelle gesellschaftlicher Vielfalt 291
4. Mut zu allem Privaten – mehr Selbsthilfe 293
5. Systematischer Minderheitenschutz gegen Nivellierung 295
6. Ein neues kulturelles Vielfaltsgefühl 297
7. Ethische Entzauberung der Gleichheit 299
XII. Entwicklungslinien der Gleichheitsgewalt 304
1. Die Stufen der Nivellierung 304
a) Rückführung aller Unterschiede auf Besitz 304
b) Entherrschaftlichung des Eigentums 305
c) Die Nutzlosigkeit des Besitzes 306
d) Das Kleinbürgertum 308
2. Die Verstärkung der institutionellen Staatsgewalt 309
a) Zentralstaat 309
b) Personalgleichschaltung 310
c) Staatsassimilierung von Kirchen und Großbetrieben 311
3. Das Ende der Kontrollen 313
a) Die Kontrollunfähigkeit der egalisierten Volksvertreter 313
b) Gleichheitsdiskussionen – und kontrollfreie Bürokratie 315
4. Ausblick: Herrschaft ohne Herrschende – oder reine Gewalt? 316
a) Nutzlose Herrschaft? 316
b) Und doch Herrschaftswillige! 317
c) Aufstand gegen die Gleichheitsherrschaft – Anarchie 318