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Fälschungsbegriff und Geistigkeitstheorie

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Rheineck, R. (1979). Fälschungsbegriff und Geistigkeitstheorie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44502-8
Rheineck, Renate. Fälschungsbegriff und Geistigkeitstheorie. Duncker & Humblot, 1979. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44502-8
Rheineck, R (1979): Fälschungsbegriff und Geistigkeitstheorie, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44502-8

Format

Fälschungsbegriff und Geistigkeitstheorie

Rheineck, Renate

Schriften zum Strafrecht, Vol. 32

(1979)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
Erster Teil: Darstellung und Kritik der bisher vertretenen Meinungen 16
A. Das Zeichnen mit fremdem Namen; Auswirkungen von Körperlichkeits- und Geistigkeitstheorie 16
I. Die Geistigkeitstheorie 16
1. Entstehung und Aussage 16
2. Kritische Untersuchung der vorgebrachten Argumente 20
3. Die Behandlung des Zeichnens mit fremdem Namen 23
a) Die Zulässigkeitsvoraussetzungen 23
b) Begründung und Argumentation 25
4. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts 28
a) Die Zulässigkeitsvoraussetzungen 28
b) Kritik 34
II. Die Körperlichkeitstheorie 38
1. Darstellung und Kritik 38
a) Die Ansicht Brodmanns 38
b) Die Ansicht Franks 44
c) Die Ansicht Rocks 46
d) Die Ansicht Pagels 50
2. Die Behandlung des Zeichnens mit fremdem Namen durch die Vertreter der Körperlichkeitstheorie 53
III. Neuere Literatur und Rechtsprechung 57
1. Zu den Ausstellertheorien 57
2. Die Behandlung des Zeichnens mit fremdem Namen 60
IV. Ergebnis der bisherigen Untersuchungen 66
B. Die Herbeiführung einer Unterschrift durch Täuschung oder Zwang 66
I. Einführung in das Problem 66
II. Schroeders Lösungsvorschlag – Darstellung und Kritik 69
III. Einteilung der Fallgruppen 72
IV. Darstellung der Meinungen 73
1. Die Erwirkung einer Unterschrift durch die Anwendung von Zwang 73
a) Die Anwendung von vis absoluta 73
b) Die Anwendung von vis compulsiva und Drohung 74
2. Die Herbeiführung einer Unterschrift durch Täuschung 76
a) Fehlen des Erklärungsbewußtseins 76
b) Die Verleitung eines Geschäftsunfähigen zur Unterzeichnung 78
c) Täuschung mit der Folge eines Inhalts- oder Erklärungsirrtums 78
d) Motivirrtum 79
V. Kritische Betrachtung der vorgetragenen Argumente 80
1. Die Argumentation des Reichsgerichts 80
2. Lenz’ Differenzierung 82
3. Die Anknüpfung an die sog. „intellektuelle Urkundenfälschung“ 82
4. Die Trennung von rechtlicher Wirksamkeit und Echtheit 84
5. Die Verneinung der Urkundeneigenschaft mangels Erklärungswillens des Unterzeichnenden 85
6. Die Ableitung aus der Geistigkeitstheorie 85
7. Zusammenfassung von Darstellung und Kritik 86
C. Die Unterzeichnung einer Urkunde unter Hinzufügung eines unwahren Vertretungszusatzes 87
I. Einführung in die Problematik 87
II. Darstellung und kritische Untersuchung 91
1. Die Rechtsprechung 91
a) Ablehnung der Urkundeneigenschaft 91
b) Bloße Unwahrheit 92
c) Annahme von Fälschung 94
2. Die Literatur; insbesondere die Auffassungen von 104
a) Samson 107
b) Puppe 108
III. Zusammenfassung 109
Zweiter Teil: Entwicklung einer Lösung auf der Grundlage des durch § 267 StGB geschützten Rechtsguts 110
A. Problemanalyse 110
B. Ableitung des Fälschungsbegriffs 112
I. Das in § 267 StGB geschützte Rechtsgut 112
1. Die Verletzung des Rechts auf Wahrheit und die Lehre von der „publica fides“ 112
2. Die Urkundenfälschung als Angriff auf die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Rechtsverkehrs 116
3. Die Ansicht Hasselbergs 118
4. Binding: Fälschung als Angriff auf den Beweisakt 119
5. Der funktionale Ansatz: Schilling – Puppe – Samson 121
II. Der Fälschungsbegriff 126
1. Der aus dem Strukturzusammenhang mit der mündlichen Erklärung zu gewinnende Grundsatz 126
2. Annäherung an die Geistigkeitstheorie bei gleichbleibender Urkundenleistung 130
a) Dispositivurkunden 131
b) Zeugnisurkunden 133
c) Zusammenfassung 136
C. Die Lösung der einzelnen Fallgruppen 138
I. Das Zeichnen mit fremdem Namen 138
1. Dispositivurkunden 139
2. Zeugnisurkunden 147
II. Die Herbeiführung einer Unterschrift durch Täuschung oder Zwang 152
III. Die Unterzeichnung unter Hinzufügung eines unrichtigen Vertretungszusatzes 154
Schlußbetrachtung: Der Strukturzusammenhang mit der mündlichen Erklärung als einzig möglicher Ansatzpunkt für eine Begrenzung des Fälschungsbegriffs 158
Literaturverzeichnis 162