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Der Prämienrücklauf in der Lebensversicherung

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Ziegler, K. (1964). Der Prämienrücklauf in der Lebensversicherung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41744-5
Ziegler, Kurt F.. Der Prämienrücklauf in der Lebensversicherung. Duncker & Humblot, 1964. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41744-5
Ziegler, K (1964): Der Prämienrücklauf in der Lebensversicherung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41744-5

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Der Prämienrücklauf in der Lebensversicherung

Ziegler, Kurt F.

Nürnberger Abhandlungen zu den Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Vol. 22

(1964)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 9
Erstes Kapitel: Das Wesen des Rückkaufes 11
I. Einführung 11
II. Die rechtliche Natur des Rückkaufes 13
III. Die Kündigung als Voraussetzung der Ausübung des Rückkaufes 16
1. Die Kündigung als Gestaltungsrecht des Versicherungsnehmers 16
a) Das freie Kündigungsrecht 16
b) Die wirtschaftlichen und rechtlichen Grundlagen des freien Kündigungsrechts 17
aa) Hinweis auf die lange Dauer des Versicherungsvertrages 17
bb) Die persönlichen Verhältnisse des Versicherten 18
cc) Billigkeitserwägungen 19
2. Das Recht zur Kündigung 20
a) Voraussetzungen 20
b) Berechtigter 21
c) Teilkündigung 29
3. Die Kündigung 29
a) Rechtliche Natur 29
b) Zeitpunkt 29
c) Ausübender 30
d) Empfänger der Kündigungserklärung 33
e) Form 33
f) Inhalt 33
g) Wirkungen 34
aa) In zeitlicher Hinsicht 34
bb) In sachlicher Hinsicht 35
IV. Das Kündigungsrecht des Versicherers 36
1. Nichtzahlung einer Folgeprämie 36
2. Schuldlose Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht 37
a) Tatbestände im allgemeinen 37
b) Die Begriffe „Unverschuldet und Nichtkenntnis" 37
c) Voraussetzung für das Kündigungsrecht 38
d) Wirkungen 38
V. Die gesetzliche Rückkaufspflicht 39
1. Gesetzliche Regelung 39
2. Kritische Würdigung der gesetzlichen Regelung 40
a) Ist die Rückkaufsklausel ein wesensfremdes Merkmal des Versicherungsvertrages? 40
b) Ethische Argumente gegen das Rückkaufsrecht 42
c) Häufung des Rückkaufsbegehrens in Krisenzeiten 44
aa) Spekulation auf das Agio 44
bb) Eigenart des Versicherungsbetriebes 45
d) Die gesetzliche Rückkaufspflicht als Folge der allgemein geübten Geschäftspraxis und des freien Kündigungsrechtes 46
Zweites Kapitel: Die Rüdsvergütung 48
I. Der Begriff Rückvergütung 48
II. Die Prämienberechnung als Begründung für den Rückvergütungsanspruch des Versicherungsnehmers 49
1. Die natürliche Prämie und ihre Nachteile 49
a) Die Gefahrengemeinschaft in der Lebensversicherung 49
b) Die steigende Sterbenswahrscheinlichkeit 49
2. Die wirtschaftsnotwendige Prämienberechnung 50
a) Die einmalige Nettoprämie 50
b) Die laufende Nettoprämie 51
c) Die ausreichende Prämie 52
3. Vergleich der rechnungsmäßigen Einnahmen und Ausgaben 53
a) Grundsätzliches 53
b) Die Risiko-Lebensversicherung 54
c) Die reine Erlebensfallversicherung 55
d) Die Versicherung auf den Todes- und Erlebensfall 55
e) Die lebenslängliche Todesfallversicherung 55
III. Das Deckungskapital als Grundlage zur Berechnung der Rückvergütung 56
1. Begriff und Arten des Deckungskapitals 56
a) Der Begriff des Deckungskapitals 56
b) Die Arten des Deckungskapitals 57
aa) Das Gesamtdeckungskapital 57
bb) Das Einzeldeckungskapital 57
2. Die rechtliche Natur des Deckungskapitals 60
a) Die früheren Theorien 60
b) Der vertragliche Ursprung des Deckungskapitals 62
c) Zusammenhang des Deckungskapitals mit der einzelnen Prämie 64
d) Die Rechtsverhältnisse in Bezug auf das Deckungskapital 64
aa) Allgemeines 64
bb) Die Identität des Rechts am Deckungskapital mit dem Recht auf die Versicherungssumme 65
cc) Bedingte und unbedingte Leistungspflicht des Versicherers 66
dd) Das Recht auf das Deckungskapital als bedingter Anspruch 67
IV. Andere Grundlagen zur Berechnung der Rückvergütung 68
V. Die Bemessung der Rückvergütung 68
1. Das positive Deckungskapital 68
2. Der Anspruch des Versicherungsnehmers auf das rechnungsmäßige Deckungskapital 69
3. Der Abzug am Deckungskapital beim Rückkauf 73
a) Gesetzliche Grundlage 73
aa) Höhe des Abzuges 73
bb) Rechnungsgrundlagen für den Abzug 73
b) Kritische Würdigung der Rechtfertigungsgründe für den Abzug 74
aa) Verhinderung des Überhandnehmens vorzeitiger Vertragsauflösungen 74
bb) Schutz des Vertragstreuen Versicherers 83
cc) Ausgleich ungedeckter Verwaltungskosten 84
dd) Schadloshaltung des Versicherers für entgangenen Gewinn 85
ee) Notwendigkeit der Anlage von Teilen des Deckungsstocks in leichtflüssiger Form für mögliche Rückkaufsfälle 86
ff) Möglichkeit der Antiselektion 87
4. Die Gewinnbeteiligung und der Rückkauf 95
a) Die Gewinnbeteiligung in der Lebensversicherung 95
b) Das Wesen der Gewinnansammlung 96
c) Die Gewinnverteilung 98
d) Die Gewinnanteile beim Rückkauf 100
5. Die versicherungsmathematische Ermittlung des Rückkaufswertes 102
a) Die Berechnung der Einmalprämie 103
b) Die jährliche Prämie 104
c) Der Bruttobeitrag der gemischten Versicherung 106
d) Das Deckungskapital der gemischten Versicherung 107
e) Das gezillmerte Deckungskapital 110
f) Der Rückkaufswert 112
6. Tabelle der Rückvergütungswerte 112
7. Vergleich der geldwerten Leistungen bei vorzeitigem Rückkauf 115
VI. Die Fälligkeit der Rückvergütung 117
1. Die Auszahlung der Rückvergütung 117
2. Das Zahlungsverbot durch das Aufsichtsamt 118
3. Die Unvollständigkeit des § 89 VAG 119
VII. Empfänger der Rückvergütung 120
VIII. Weitere Anwendungsfälle der Rückvergütung 122
1. Rücktritt und Anfechtung durch den Versicherer 122
2. Der Rückkaufswert als Höchstgrenze für die Beleihbarkeit einer Versicherung 123
Drittes Kapitel: Die Auswirkungen des Rückkaufes 124
I. Erlöschen des Versicherungsverhältnisses 124
1. Bei Kündigung durch den Versicherer 124
2. Bei Kündigung durch den Versicherungsnehmer 125
II. Vorzeitige Fälligkeit einer vom Versicherer gewährten Hypothek 125
III. Die steuerlichen Folgen des Prämienrückkaufes 128
1. Bei der Einkommensteuer 128
a) Bei laufender Beitragszahlung 129
b) Bei Einmalbeitragsleistung 129
2. Bei der Erbschaftsteuer 130
Literaturverzeichnis 132