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Grund- und Grenzfragen der rechtfertigenden Pflichtenkollision im Strafrecht

Küper, Wilfried

Schriften zum Strafrecht, Vol. 30

(1979)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 11
I. Einführung 13
1. Gegenstand und Methode der Untersuchung 13
a) Zur dogmatischen Situation 13
b) Verfahren und Reichweite der Untersuchung 14
2. Terminologische Vorbemerkungen zum Begriff der Pflichtenkollision 16
II. „Unlösbare“ Pflichtenkollisionen? – Das Problem des Konflikts gleichwertiger Pflichten 18
1. Der Ausgangspunkt 18
2. Der Konflikt gleichwertiger Handlungspflichten 19
a) Die Unlösbarkeitsthese 19
b) „Unlösbarkeit“ der Pflichtenkollision und Ordnungsfunktion des Rechts 20
c) Das „ultra-posse“-Argument 21
aa) Grenzen des Grundsatzes „ultra posse nemo tenetur“ 21
bb) „ultra-posse“-Prinzip und Handlungspflichtenkollision 23
cc) Der Aspekt der „Zweckrationalität“ 24
d) Kollision gleichwertiger Handlungspflichten und „Einheit des Normensystems“ 26
e) „Gewissenhafte Prüfung“ als Rechtfertigungsschranke? 27
aa) Das Problem und seine Aspekte 27
bb) Die Unangemessenheit einer Einschränkung durch das Kriterium „gewissenhaften“ Handelns 28
3. Der Konflikt zwischen gleichwertiger Handlungs- und Unterlassungspflicht 29
a) Die Unlösbarkeitsthese 29
b) Einwände 31
aa) Der „Selbstwiderspruch“ des Rechts 31
bb) Das „ultra-posse“-Prinzip 32
c) Die Priorität der Unterlassungspflicht 32
4. Zusammenfassung und Ausblick 34
III. „Echte“ und „unechte“ Pflichtenkollisionen (Randbemerkungen zu einer fragwürdigen Unterscheidung) 37
IV. Relativierung des Tötungsverbots im Lebensnotstand? – Zur Kollision zwischen „Leben“ und „Leben“ 39
1. Vorbemerkung 39
2. Ottos Methodik und Lösungsvorschläge bei Tötungshandlungen zur Rettung des eigenen Lebens 39
a) Die Ausgangsposition Ottos 39
b) Folgerungen für Einzelfälle 40
3. Einwände 41
a) Die Tragweite der Argumentation: Relativierung des Tötungsverbots 41
b) Kritik der theoretischen Ableitung 42
c) Kritik der zentralen Argumentationsfigur („Anmaßung fremder Rettungschancen“) 44
aa) Das Kriterium der „Chancenanmaßung“ 44
bb) Kritische Bemerkungen 45
cc) Zusammenfassung 47
4. Grundsätzliche Überlegungen zur Relativierbarkeit des Tötungsverbots bei Kollisionen zwischen „Leben“ und „Leben“ 48
a) Das Grundproblem und seine Erscheinungsformen 48
b) Der Bezug zum Interessenabwägungsprinzip 51
c) Zum Stand der Diskussion 52
d) Kritik der bisherigen Argumente für die absolute Geltung des Tötungsverbots 54
e) Gründe für die Aufrechterhaltung des Tötungsverbots 57
aa) Analyse des Konflikts 57
bb) Der Maßstab der Abwägung 59
f) Ergänzende Überlegungen 61
aa) Die Unsicherheit der Prognose 62
bb) Der praktische Aspekt 63
5. Das „Brett des Karneades“ und die „Anmaßung fremder Rettungschancen“ – neue Probleme eines alten Falles 64
a) Ottos Überlegungen zum Karneades-Fall und seinen Varianten 64
b) Probleme der ersten und zweiten Fallvariante 66
aa) Kritik am Kriterium der „Chancenanmaßung“ (2. Variante) 66
bb) Situationsvorteil und Interessenabwägung (2. Variante) 68
cc) Die Verteidigung der Planke als Notstandsproblem und das Kriterium der „Chancenanmaßung“ (1. Variante) 69
dd) Probleme des defensiven Lebensnotstandes im Karneades-Fall (1. Variante) 72
(1) Der „Defensivnotstand“ und seine Bewertung 72
(2) Zulässigkeit von Tötungshandlungen im Defensivnotstand? 73
c) Probleme der dritten (und vierten) Fallvariante 77
aa) Nochmals zur „Chancenanmaßung“ 77
bb) Tun oder Unterlassen? 78
cc) Das Rechtfertigungsproblem 80
V. Familiäre Pflichtbindungen und Lebensnotstand – Zugleich zur „Unzumutbarkeit“ beim unechten Unterlassungsdelikt 83
1. Die Bedeutung familiärer Pflichtbindungen im „Innenverhältnis“ 83
a) Der Standpunkt Ottos und erste Einwände 83
b) Die Strukturen des Problems 86
aa) Die „Unzumutbarkeits“-situation und ihre Varianten 86
bb) Dogmatische Ansatzpunkte zur Lösung im Unrechtsbereich 87
c) Der Lösungsweg 90
aa) Der Ausgangspunkt 90
bb) Die Wahrnehmung „gleichwertiger Interessen“ als Prinzip der Unrechtsneutralisierung 91
cc) Unterschreitung der Gleichwertigkeitsschwelle und Unrechtsausschluß 95
d) Die systematische Einordnung des Prinzips gleichwertiger Interessenwahrnehmung 96
aa) Die Maxime der Wahrnehmung gleichwertiger Interessen als Rechtfertigungsprinzip 97
bb) Friktionen im Hinblick auf die Entsprechungsklausel des § 13 Abs. 1 StGB 99
e) Zur Konkretisierung der Gleichwertigkeitsmaxime 100
aa) Die „Unzumutbarkeitsgrenze“ bei Selbstschädigung 101
bb) Die „Unzumutbarkeitsgrenze“ bei Selbstgefährdung 102
f) Gleichwertigkeitsmaxime und „besondere Gefahrtragungspflichten“ 104
aa) Vorüberlegungen 104
bb) Besondere Gefahrtragungspflichten und Garantenstellung 105
(1) Zur Struktur der „Notpflichten“ 105
(2) Garantenpflicht als „besondere Gefahrtragungspflicht“? 107
cc) Zusammenfassung 109
2. Die Bedeutung familiärer Pflichtbindungen im „Außenverhältnis“ 110
a) Die herrschende Meinung und die Auffassung Ottos 110
b) Vorbemerkungen zur Kritik 113
aa) Vereinbarkeit der Lösung mit § 35 StGB? 113
bb) Divergenz der Ergebnisse bei „altruistischer“ und „egoistischer“ Notstandshandlung 114
c) Kritische Überlegungen 115
aa) Relative Interessenabwägung? 115
bb) Die Bewertungsaspekte 116
VI. Ergebnisse der Untersuchung 118
Literaturverzeichnis 125
Stichwortverzeichnis 131