Menu Expand

Wahlfreiheit und Wahlprüfung

Heyl, Arnulf Frhr. von

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 262

(1975)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 9
1. Gegenstand der Untersuchung und Gang der Darstellung 11
1.1. Ausgangspunkt: Wahlen und Wahlfreiheit 11
1.2. Ausgrenzungen 15
1.3. Einschränkung rechts vergleichender Fragestellungen 20
1.4. Methode 22
1.5. Zur Notwendigkeit der Einbeziehung sozialwissenschaftlicher Untersuchungen 37
2. Die Wahlfreiheit im historischen Kontext bis 1918 45
2.1. Zum Ertrag einer historischen Fragestellung 45
2.2. Die Wahlfreiheit bis zum Beginn der parlamentarischen Demokratie 46
2.3. Demokratie und Wahlfreiheit im 19. Jahrhundert 47
2.4. Politische Wahlen im Liberalismus 54
2.5. Die Konkretisierung des materiellen Wahlprüfungsrechts in der Wahlprüfungspraxis des Reichstags 58
2.6. Insbesondere: die sog. Wahlmanöver 66
2.7. Weitere Entwicklungslinien des materiellen Wahlprüfungsrechts bis 1918 70
3. Die Wahlfreiheit im veränderten Bezugsfeld nach der Staatsumwälzung 1918 76
3.1. Kontinuität und Umbruch 76
3.2. Unzulässige Wahlbeeinflussungen 79
3.3. Sanktionsbeschränkung im Verhältniswahlrecht 83
3.4. Die Wahlrechtsgrundsätze der Weimarer Verfassung und die Wahlfreiheit 87
4. Die Anknüpfung an die Wahlprüfungstradition der Weimarer Zeit im Zuge der Wiederherstellung der deutschen Staatlichkeit nach 1945 92
4.1. Der Hintergrund der Denaturierung der Wahlen im Nationalsozialismus 92
4.2. Die neue Hervorhebung des Grundsatzes der Wahlfreiheit in den Länder Verfassungen und dem Grundgesetz nach 1945 94
4.3. Die Hervorhebung der Wahlfreiheit als Wahlrechtsgrundsatz im Grundgesetz 99
4.4. Die gemeindeutsche Verortung der Wahlfreiheit und die Kommunalwahlen 103
4.5. Die pragmatische Anknüpfung an die überkommene Wahlprüfungspraxis 108
4.6. Insbesondere: die Fortführung der Weimarer Techniken der Sanktionsbeschränkung 114
4.7. Die Fortführung der restriktiven Konkretisierung des materiellen Wahlprüfungsrechts in bezug auf die sog. Wahlmanöver 119
5. Der Grundsatz der Wahlfreiheit und die Funktionen der Wahl 124
5.1. Der Stellenwert einer Funktionenanalyse 124
5.2. Die Demokratisierung der Legitimitätsbeschaffung 129
5.3. Die Integrationsfunktion der Wahlen 133
5.4. Die Wahl als Kreationsakt 138
5.5. Die Programmfunktion der Wahl 144
5.6. Die Wahl als Entlastung und als Autonomiefiktion 153
5.7. Wahlkampf und Wettbewerbsordnung 159
6. Die Wahlfreiheit im Verfassungsgefüge des Grundgesetzes 165
6.1. Der Grundsatz der Volkssouveränität gemäß Art. 20 Abs. 2 GG 165
6.2. Das Mandat auf Zeit gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG 167
6.3. Wahlfreiheit und freies Mandat i n der Parteiendemokratie 169
6.4. Die Wahlfreiheit als Schnittpunkt der Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG 177
6.5. Der Doppelaspekt der Wahlfreiheit als objektiver Wahlrechtsgrundsatz und als subjektives öffentliches Recht 188
6.6. Die Gemengelage der Wahlfreiheit und der Grundrechte 194
7. Folgerungen für das materielle Wahlprüfungsrecht 201
7.1. Der Grundsatz der Wahlbestandssicherung 201
7.2. Folgerungen für die Wahlfehlerabgrenzung 207
7.3. Die sog. „einfachen Wahlbeeinflussungen\" und Wählertäuschungen 215
7.4. Die Einschränkung der wahlprüfungsrechtlichen Sanktion der Wahlkassation trotz festgestellter Wahlfehler 222
Literaturverzeichnis 227