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Parlamentarische Strukturen im politischen System

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Widder, H. (1979). Parlamentarische Strukturen im politischen System. Zu Grundlagen und Grundfragen des österreichischen Regierungssystems. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44321-5
Widder, Helmut. Parlamentarische Strukturen im politischen System: Zu Grundlagen und Grundfragen des österreichischen Regierungssystems. Duncker & Humblot, 1979. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44321-5
Widder, H (1979): Parlamentarische Strukturen im politischen System: Zu Grundlagen und Grundfragen des österreichischen Regierungssystems, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44321-5

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Parlamentarische Strukturen im politischen System

Zu Grundlagen und Grundfragen des österreichischen Regierungssystems

Widder, Helmut

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 32

(1979)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 17
I. Einführung und begriffliche Grundlegungen 22
1. Zum Begriff der Strukturen, Funktionen und Prozesse im politischen System 22
2. Parlamentarismus als Herrschaftsform 31
3. Allgemeiner Parlamentarismusbegriff 33
4. Zum Begriff des parlamentarischen Systems 35
5. Zum Begriff des „parlamentarischen Regierungssystems“ 40
6. Parlamentarismus und präsidentielles Regierungssystem 43
7. Zur Vielfalt parlamentarischer Herrschaftssysteme 46
8. Zur Kritik und Reform des Parlamentarismus 49
9. Zusammenfassung 56
II. Parlamentarismus und gesellschaftlicher Wandel 58
1. Vom autokratischen Staat zum liberal-demokratischen Staat 59
2. Bürgerliche Gesellschaft und parlamentarische Herrschaftsform 61
3. Grundrechte, Rechtsstaat und Parlament 63
4. Gesellschaftliche Entwicklungen und politischer Wandel 65
5. Instabilität der politischen Ordnung durch gesellschaftlichen und politischen Wandel 67
6. Reform als Strukturprinzip der parlamentarischen Demokratie 71
7. Aspekte der Demokratisierung im Parlamentarismus der modernen Industriegesellschaft 73
III. Entstehung und Entwicklung parlamentarischer Herrschaftsformen 80
1. Zur Variabilität politischer Begriffe und Konzepte 80
1.1. Begriffe und Konzepte des Parlamentarismus als historische Produkte und wissenschaftliche Konstrukte 83
1.2. Historische Reflexion als Voraussetzung eines zeitgemäßen Parlamentarismuskonzeptes 90
2. Der britische Parlamentarismus als Leitbild des europäischen Parlamentarismus 93
2.1. Die Ursprünge des britischen Parlaments 93
2.2. Die soziale Basis der parlamentarischen Herrschaft im 18. Jahrhundert 94
2.3. Regierungspartei und Oppositionspartei im britischen Parlamentarismus 96
2.4. Besonderheiten der britischen Verfassungsstruktur 97
2.5. „Klassische“ parlamentarische Strukturen und Funktionen nach Bagehot 98
2.6. Einzelprobleme des gegenwärtigen Parlamentarismus in England 101
2.7. Kriterien eines parlamentarischen Herrschaftssystems am Beispiel der britischen Parlamentsentwicklung 104
3. Französische Revolution und parlamentarische Repräsentation 112
3.1. Zur allgemeinen gesellschaftlichen und politischen Lage Frankreichs vor 1788/89 114
3.2. Emmanuel Sieyes’ Gesellschafts- und Repräsentationskonzept 116
3.3. Freies Mandat, Parlamentssouveränität und parlamentarische Regierung 122
3.4. Die politischen Parteien im repräsentativen und plebiszitären Demokratiekonzept der Französischen Revolution 126
3.5. Parteienfeindlichkeit und Anfänge parlamentarischer Regierungsweise im europäischen Parlamentarismus des 19. Jahrhunderts 130
3.6. Von der Französischen Revolution zum Parlamentarismus in Europa 136
IV. Struktur und Funktion von Geschichte und Gegenwart in parlamentarischen Systemen 139
1. Zum Verhältnis und historischen Wandel von Wirtschaft und Politik in der Gesellschaft des 19. und 20. Jahrhunderts 139
1.1. Gesellschaftliche Teilsysteme und ihr Verhältnis zur Gesamtgesellschaft 139
1.2. Vom Primat der Politik zum Primat der Wirtschaft 142
1.3. Trennung von Staat und Gesellschaft 145
1.4. Zum funktionalen Primat der Wirtschaft in der Industriegesellschaft 149
2. Zum Geschichts- und Gegenwartsbezug in parlamentarischen Systemen 154
2.1. Geschichte als Möglichkeitsselektion 154
2.2. Sinnbildung als Kriterium von Möglichkeitsselektionen in Geschichte und Gegenwart 160
2.3. Zeitstrukturen parlamentarischer Systeme 164
3. Zeitordnung, Sachordnung und Sozialordnung als Dimensionen der politischen Ordnung 171
V. Grundstrukturen des Parlamentarismus in Österreich 178
1. Zur Geschichte des Parlamentarismus in der Monarchie 178
1.1. Anfänge des Parlamentarismus in der Monarchier 178
1.2. Parlamentarische Einrichtungen in der Dezemberverfassung 1867 179
1.3. Zur sozialen Basis parlamentarischer Repräsentation im 19. Jahrhundert 183
1.4. Strukturelle Schwächen der parlamentarischen Herrschaftsform in der Monarchie 185
2. Parlamentarismus in der Ersten Republik 192
2.1. Provisorische und Konstituierende Nationalversammlung 192
2.2. Parlamentarische Strukturen des Bundes-Verfassungsgesetzes 1920 197
2.2.1. Parlamentarismus auf Bundesebene 198
2.2.2. Parlamentarismus und Föderalismus 200
2.2.3. Parlamentarismus und gemeindliche Selbstverwaltung 201
2.3. Bundesverfassungsgesetznovelle 1929 203
2.4. Funktionelle Demokratie als Ergänzung der parlamentarischen Demokratie im Konzept Otto Bauers 206
2.5. Krise und Untergang der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik 211
2.5.1. Nationale und internationale ökonomische und soziopolitische Rahmenbedingungen 214
2.5.2. Zur Theorie der politischen und gesellschaftlichen Fragmentierung am Beispiel der Ersten Republik 217
2.5.2.1. Politische Kultur und Fragmentierung 217
2.5.2.2. Voraussetzungen und Folgen der gesellschaftlichen Fragmentierung im politischen System der Ersten Republik 220
2.5.3. Pläne zur ständischen Neuordnung und Aushöhlung parlamentarischer Rechte durch Regierungsverordnungen 223
2.5.4. Selbstausschaltung oder Fremdausschaltung des Nationalrates? 228
2.5.5. Fehlende Voraussicht und Entschlossenheit der sozialdemokratischen Parteiführer? 231
2.5.6. Rücktritt der drei Präsidenten des Nationalrates als Rechtsverletzung 232
2.5.7. Die Beurteilung der politischen Inopportunität und rechtlichen Unzulässigkeit des Rücktritts der drei Präsidenten des Nationalrates durch Adolf Schärf 236
2.5.8. Parlamentarische Scheinlegitimation für ständischautoritäre Verfassung 1934 240
3. Transformationen parlamentarischer Strukturen und Funktionen im österreichischen Regierungssystem der Zweiten Republik 241
3.1. Fragmentierungen im Parteiensystem 242
3.2. Verbändestrukturen und Sozialpartnerschaft 251
3.3. Sozialpartnerschaftliche Kooperationsformen als Entscheidungsmuster für die Koalitionspraktiken des parlamentarischen Regierungssystems 254
3.4. Außenpolitische und ökonomische Einflußfaktoren auf die Koalitionspraxis 259
3.5. Rahmenbedingungen der parlamentarischen Kooperationsformen im sozio-ökonomischen und politischen System 265
3.6. Koalitionsausschuß und Paritätische Kommission als Zwischenstrukturen im parlamentarischen Regierungssystem 268
3.7. Konkurrenzparlamentarismus und Einparteienregierung 275
3.7.1. Ausbau des Konkurrenzparlamentarismus durch die Geschäftsordnung des Nationalrates 277
4. Zur Komplexität parlamentarischer Strukturen und Funktionen im politischen System Österreichs 283
4.1. Varietät und Variabilität im Parlamentarismus 283
4.1.1. Komplexe politische Wirklichkeit und Systemmodell 286
4.1.2. Freiheit in komplexen Systemen 289
4.1.3. Komplexität des parlamentarischen Systems und freies Mandat des Abgeordneten 291
4.1.4. Zur Riskantheit parlamentarischer Strukturen und Funktionen 294
4.2. Autonomie und Autonomiesteigerung des Parlaments im parlamentarischen System 298
4.2.1. Zum Begriff der Autonomie 302
4.2.2. Verschiedene Möglichkeiten der Autonomiesteigerung 303
VI. Parlamentarische Strukturen und Funktionen im politischen System und das positive Recht 311
1. Repräsentativverfassung und bürgerliche Gesellschaft 311
2. Gesellschaftsstruktur und Verfassungsrecht 313
2.1. Politische Parteien als (verfassungs-)rechtliche Herausforderung 317
3. Subjektive Rechte und Pflichten und deren gesamtgesellschaftlicher Ausgleich durch parlamentarische Strukturen und Funktionen 320
4. Parlamentarische Strukturen und Funktionen als Steuerungsinstrumente subjektiver Rechte im besonderen und des positiven Rechtes im allgemeinen 325
4.1. Struktur und Funktion des positiven Rechtes 326
5. Das politische System 330
5.1. Bürokratie, Politik und Publikum als Subsysteme des politischen Systems 334
6. Gesellschaftliche und politische Kompatibilität parlamentsrechtlicher Strukturen und Funktionen 347
6.1. Funktionen des Parlaments im politischen System 350
6.1.1. Legislative Funktion 350
6.1.2. Kreationsfunktion 351
6.1.3. Kontrollfunktion 352
6.1.4. Tribünefunktion 353
6.1.5. Sozialisations- und Rekrutierungsfunktion 354
6.1.6. Kommunikative Funktionen 356
VII. Exemplarische Analyse rechtlicher Parlamentsstrukturen und Parlamentsfunktionen 360
1. Rechtsfragen der Funktionsfähigkeit des österreichischen Nationalrates 361
1.1. Funktionsfähigkeit eines parlamentarischen Kollegiums 363
1.2. Mindestmitgliederzahl in parlamentarischen Kollegien 364
1.3. Mindestmitgliederzahl im Nationalrat 366
1.4. Politische und rechtliche Kontrollen der Funktionsfähigkeit des Nationalrates 367
1.5. Politische und rechtliche Folgeprobleme unklarer zahlenmäßiger Funktionsfähigkeitsregelungen 369
2. Konkrete Vorschläge für eine rechtliche Regelung der Funktionsfähigkeitsproblematik 371
2.1. Vorbedingungen für eine Teilreform 371
2.2. Unbesetzte Nationalrats-Mandate 372
2.3. Neuer Typus der Beschlußunfähigkeit und Mindestmitgliederzahl 374
2.4. Sicherung der Beschlußfähigkeit trotz obstruktiven oder destruktiven Mandatsverzicht 374
2.5. Neuer Modus der Quorumsberechnung 375
2.6. Bestandssicherung der Regierung als Folge der vorgeschlagenen Quorumsberechnung 377
3. Rechtliche Stellung und Reform der parlamentarischen Klubs 377
3.1. Zur Bedeutung der parlamentarischen Klubs für den parlamentarischen Prozeß 377
3.2. Die parlamentarischen Klubs in der Bundesverfassung und in der Geschäftsordnung des Nationalrates 378
3.3. Vorschläge für eine autonome rechtliche Formalisierung der Klubstrukturen im Nationalrat 381
3.3.1. Entwurf für eine Klubgeschäftsordnung 383
VIII. Zur systemtheoretischen Konzeptualisierung parlamentarischer Komplexität im politischen System 392
1. Zur Insuffizienz der rechtswissenschaftlichen Parlamentarismusforschung 392
2. Das System/Umwelt Konzept in der sozialwissenschaftlichen Forschung 399
2.1. Soziale Systeme als Handlungs- und Erwartungssysteme 405
2.2. Formale Erwartungen und Mitgliedschaft in sozialen Systemen 408
2.3. Stabilisierung statt Stabilität der System/Umwelt Beziehungen 415
2.4. Problemlösung durch strukturelle und funktionelle Differenzierung 421
2.5. Subsysteme und Systemhierarchie 424
2.6. Differenzierung und Integration in sozialen Systemen 427
2.7. Ent-Differenzierung und Krise 431
3. System/Umwelt Konzept und parlamentarische Strukturen und Funktionen 434
3.1. Parlament als soziales System 434
3.2. Autonomie und Interdependenz von Handlungssystemen im parlamentarischen Herrschaftssystem 436
Literaturverzeichnis 437
Stichwortverzeichnis 469