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Zur dogmatischen Einordnung des Lastschriftverfahrens unter besonderer Berücksichtigung der Vertrauensstrukturen

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Zschoche, H. (1981). Zur dogmatischen Einordnung des Lastschriftverfahrens unter besonderer Berücksichtigung der Vertrauensstrukturen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44866-1
Zschoche, Hans Detlef. Zur dogmatischen Einordnung des Lastschriftverfahrens unter besonderer Berücksichtigung der Vertrauensstrukturen. Duncker & Humblot, 1981. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44866-1
Zschoche, H (1981): Zur dogmatischen Einordnung des Lastschriftverfahrens unter besonderer Berücksichtigung der Vertrauensstrukturen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44866-1

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Zur dogmatischen Einordnung des Lastschriftverfahrens unter besonderer Berücksichtigung der Vertrauensstrukturen

Zschoche, Hans Detlef

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 64

(1981)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
§ 1 Entstehung und Entwicklung des Lastschriftverfahrens 17
I. Anfänge und Weiterentwicklung 17
1. Entstehung der Lastschrift und ihre Entwicklung bis 1914 17
2. Der Niedergang in den zwanziger Jahren 20
3. Die Entwicklung im Ausland (Banktratte und Rechnungseinziehungsverfahren) 22
4. Die Entwicklung und Durchsetzung in der BRD (Bankquittungs- und Lastschriftverfahren) 24
II. Das Lastschriftverfahren der Gegenwart 28
1. Seine Ausgestaltung durch das Lastschriftabkommen von 1964 28
2. Die Bedeutung des Lastschriftverfahrens 30
2.1 Bedeutung für die Gesamtwirtschaft 30
2.2 Bedeutung für den Gläubiger (Zahlungsempfänger) 31
2.3 Bedeutung für den Schuldner (Zahlungspflichtigen) 33
2.4 Bedeutung für die Gläubigerbank (Inkassostelle) 34
2.5 Bedeutung für die Schuldnerbank (Zahlstelle) 36
§ 2 Problem- und Aufgabenstellung 38
I. Die Problematik: Die Mißbrauchsanfälligkeit des Verfahrens und die Unsicherheiten in der Erfassung seiner technischen Erscheinungsformen, insbesondere der Störfälle, durch die allgemeine Zivilrechtsdogmatik 38
II. Die Aufgabenstellung: Untersuchung der Rechtsnatur der Lastschriftermächtigung, der Mißbrauchsmöglichkeiten, der Mißbrauchssteuerung und -sanktionierung sowie vor allem der Einwirkungs- und Vertrauensstrukturen 41
§ 3 Die Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten des Lastschriftverfahrens 44
I. Die Beziehungen zwischen Schuldner und Gläubiger 44
1. Das Grundverhältnis 45
1.1 Einzugsgeeignete Forderungen 45
1.2 Vom Einzug ausgeschlossene Forderungen 46
2. Die Lastschriftermächtigung 47
2.1 Die Theorien zur Rechtsnatur der Lastschriftermächtigung 47
2.1.1 Die Lastschriftermächtigung als Abtretung des Weisungsrechtes? 48
2.1.1.1 Darstellung der Konstruktion 48
2.1.1.2 Zu den bisher erhobenen Einwänden 48
2.1.1.3 Abtretungsausschluß wegen Unselbständigkeit des Gestaltungsrechts? 50
2.1.2 Anweisungsähnliche Doppelermächtigung? 52
2.1.2.1 Darstellung der Konstruktion (Engel u. a.) 52
2.1.2.2 Mangel der fehlenden Verpflichtung der Zahlstelle 52
2.1.2.3 Unklare Funktion des Abbuchungsauftrages 53
2.1.2.4 Unzulässige Verknüpfung von Ermächtigung und Drittbeziehung 54
2.1.2.5 Keine Notwendigkeit einer Empfangsermächtigung 55
2.1.3 Vollmacht zur Ausübung der Weisung? 58
2.1.3.1 Darstellung der Konstruktion (Sandberger, Fallscheer-Schlegel) 58
2.1.3.2 Zum Vorhalt des Eigeninteresses 59
2.1.3.3 Mangel der fehlenden Offenkundigkeit 59
2.1.4 Ausübungsermächtigung i. S. d. § 185 BGB? 63
2.1.4.1 Darstellung der Konstruktion (Canaris) 63
2.1.4.2 Zu den bisher erhobenen Einwänden 63
2.1.4.3 Problematik der Einschränkung der Gestaltungswirkungen 64
2.1.4.4 Einwand der Verpflichtungsermächtigung 64
2.1.4.5 Umgehung des Abtretungsverbotes 68
2.1.5 Abbuchungsauftrag als Weisung, im übrigen anfänglich unberechtigte, später genehmigte Abbuchungen der Schuldnerbank? 69
2.1.5.1 Darstellung der Konstruktion (Hadding) 69
2.1.5.2 Widerspruch zur Rechtswirklichkeit 69
2.1.5.3 Unbefriedigende Erklärung des Abbuchungsauftrages 71
2.1.5.4 Mangel der fehlenden Verpflichtung der Zahlstelle 71
2.1.5.5 Mangel der Unsicherheit im Verfügungsbereich 72
2.1.5.6 Fehlende Erklärung der Mitwirkung des Gläubigers 73
2.1.6 Abbuchungsauftrag als echter Vertrag zugunsten Dritter? 74
2.1.6.1 Darstellung der Konstruktion (Franke) 74
2.1.6.2 Unselbständigkeit des Abbuchungsauftrages 75
2.2 Lösungsvorschlag 76
2.2.1 Leistungsbestimmung durch Dritte 76
2.2.2 Darstellung der Konstruktion 77
2.2.2.1 Erklärung des Abbuchungsauftragsverfahrens 78
2.2.2.2 Erklärung des Einzugsermächtigungsverfahrens 79
2.2.3 Die dogmatische Einordnung; zum Einwand Canaris’ 80
2.2.4 Zum Bestimmtheitserfordernis 84
3. Die Rechtsbeziehungen zum leistungsbestimmenden Dritten (Gläubiger) 85
3.1 Die Beziehungen des Dritten (Gläubigers) zum Schuldner 86
3.1.1 Das Auftragsverhältnis 86
3.1.2 Der Inhalt des Auftrages 87
3.1.3 Schadensersatzansprüche des Schuldners 88
3.1.4 Die Beendigung des Auftragsverhältnisses 90
3.2 Die Beziehungen des Dritten (Gläubigers) zur Zahlstelle 92
3.2.1 Keine vertragliche Bindung 92
3.2.2 Sonderrechtsbeziehung kraft Schutzverhältnisses 92
4. Möglichkeiten des Lastschriftmißbrauchs – dessen Steuerung und Sanktionierung 93
4.1 Die Sachzwänge des Masseneinzuges 94
4.2 Die Interessenkonstellation 97
4.3 Die Risikoverteilung 98
4.3.1 Die Risiken des Schuldners – Steuerungs- und Regreßmöglichkeiten 99
4.3.1.1 Beim Abbuchungsauftragsverfahren 99
4.3.1.2 Beim Einzugsermächtigungsverfahren 106
4.3.2 Die Risiken des Gläubigers – Steuerungs- und Regreßmöglichkeiten 125
4.3.2.1 Beim Abbuchungsauftragsverfahren 125
4.3.2.2 Beim Einzugsermächtigungsverfahren 125
4.3.3 Die Risiken der Kreditinstitute – Steuerungs- und Regreßmöglichkeiten 146
4.3.3.1 Gemeinsame Risiken 146
4.3.3.2 Besondere Risiken der Inkassostelle 147
5. Die Erfüllung der Geldschuld im Valutaverhältnis 149
5.1 Pflichten des Schuldners 149
5.2 Pflichten des Gläubigers 150
5.3 Der Erfüllungszeitpunkt 151
5.3.1 Die bisher vertretenen Auffassungen – ihre Mängel 151
5.3.2 Maßgeblichkeit des Wertstellungsdatums 153
5.4 Verzugsfragen 155
5.5 Die Gefahrtragung 157
5.5.1 Verzögerungsgefahr 157
5.5.2 Verlustgefahr 158
II. Die Beziehungen zwischen Gläubiger und Inkassostelle 159
1. Der Girovertrag (Rechtsnatur) 159
2. Bedeutung der Inkassovereinbarung 159
3. Inhalt des Girovertrages 161
3.1 Pflichten des Gläubigers 161
3.2 Pflichten der Inkassostelle 165
3.2.1 Gegenüber dem Gläubiger 165
3.2.2 Drittwirkungen (Schutzpflichten) gegenüber dem Schuldner? 166
3.2.2.1 Entwicklung der Schutzpflichten – die Lehre vom gesetzlichen Schutzpflichtverhältnis 169
3.2.2.2 Anwendung dieser Lehre auf das Verhältnis der Inkassostelle zum Schuldner 186
3.2.2.3 Der Umfang der Schutzpflicht der Inkassostelle 201
III. Die Beziehungen zwischen den Kreditinstituten untereinander 215
1. Der Inkassoweg 215
1.1 Direktverbindung von Inkassostelle und Zahlstelle 216
1.2 Einschaltung von Zwischenbanken 217
2. Die Girovertragsbeziehungen der Einzugskette 218
2.1 Die Bedeutung des Lastschriftabkommens 218
2.2 Rechtsnatur und Geltungsbereich des Lastschriftabkommens 219
3. Die vertragslosen Sonderbeziehungen der Einzugskette 221
3.1 Schutzpflichten der Zwischenbanken? 221
3.2 Schutzpflichten der Zahlstelle? 222
3.2.1 Keine Schutzpflicht bei der Einlösung von Lastschriften 223
3.2.2 Schutzpflichten bei der Rückgabe von Lastschriften? 223
3.2.2.1 Keine Schutzpflicht bei Rückgabe infolge Widerspruches 223
3.2.2.2 Schutzpflicht bei Rückgabe mangels Einlösung 224
IV. Die Beziehungen zwischen Schuldner und Zahlstelle 231
1. Der Girovertrag 231
2. Die Lastschriftabrede – Einzugsermächtigung und Abbuchungsauftrag 231
3. Exkurs: Sonderprobleme 233
3.1 Die widerspruchsbedingte Rückgabe von Lastschriften im Abbuchungsauftragsverfahren 234
3.2 Die „doppelt begründete Lastschrift“ 237
§ 4 Zusammenfassung der Ergebnisse 245
I. Die Bedeutung des Vertrauens im Lastschriftverkehr 245
II. Die vertraglichen Vertrauensbeziehungen 245
III. Die außervertraglichen Vertrauensbeziehungen 247
IV. Folgerungen für die Praxis 250
Schrifttumsverzeichnis 252
Nachsatz 261