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Regierung als Rechtsbegriff

Verfassungsrechtliche und staatstheoretische Grundlagen unter Berücksichtigung der englischen und französischen Verfassungsentwicklung

Frotscher, Werner

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 285

(1975)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Eintührung 13
Erster Teil: Die Begriffe „government\" und „gouvernement\" im englischen bzw. französischen Staats- und Verfassungsrecht 17
1. Kapitel: Herkunft und Bedeutung des Begriffes „government\" im englischen Recht 17
I. Etymologische Beziehungen 17
II. Ausprägung des Government-Begriffes im 17. Jahrhundert 18
III. Konsolidierung und Ausdehnung auf die nordamerikanischen Kolonien im Laufe des 18. Jahrhunderts 28
IV. Bedeutungsentwicklung im 19. Jahrhundert 36
V. Government-Begriff und angelsächsische Staatsauffassung heute 39
2. Kapitel: Der Begriff „gouvernement\" im französischen Verfassungsrecht 44
I. Ancien Régime 44
II. Die Zeit der Revolution (1789 — 1799) 53
III. Konsulat und 1. Kaiserreich (1799 — 1814) 57
IV. Restauration, Parlamentarismus und Demokratie (1814 — 1851) 60
V. 2. Kaiserreich (1852 — 1870) 64
VI. 3. Republik (1871 — 1945) 66
VII. 4. Republik (1946 — 1958) 73
VIII. 5. Republik (1958 — heute) 77
IX. Zusammenfassung 80
Zweiter Teil: Die Entwicklung des Begriffes „Regierung\" im deutschen Staats- und Verfassungsrecht 83
1. Kapitel: Seine Entstehung und seine Verwendung im Reichsstaatsrecht zu Beginn der Neuzeit 83
I. Regierung als ursprünglich funktioneller Begriff 83
II. Regierung als organisatorischer Begriff 84
2. Kapitel: Verfall des Reiches und Aufstieg der Territorien im 17./18. Jahrhundert — Der Regierungsbegriff im Zeitalter des Absolutismus 87
I. Die Begriffsbildung im Reichs- und Landesrecht 87
II. Die Begriffsbestimmung in der Wissenschaft 91
3. Kapitel: Der Regierungsbegriff in der Epoche der konstitutionellen Monarchie 105
I. Die verschiedenen Formen des Konstitutionalismus und ihre Auswirkungen auf den Regierungsbegriff 105
II. Monarchisches Prinzip und Regierungsbegriff im deutschen Frühkonstitutionalismus 106
III. Die Auffassungen in der staatsrechtlichen Literatur zur Zeit des Deutschen Bundes 110
1. Die Anhänger des umfassenden, „vorkonstitutionellen\" Regierungsbegriffes 110
2. Die Vertreter eines eingeschränkten Regierungsbegriffes 117
IV. Die „monarchistische Befangenheit\" in Verfassungslehre und -wirklichkeit 130
V. Die Revolution von 1848/49 139
VI. Die Herausbildung eines neuen, eingeschränkten Regierungsbegriffes gegen Ende des 19. Jahrhunderts 142
VII. Die Entwicklung des organisatorischen Regierungsbegriffes in der Epoche der konstitutionellen Monarchie 154
4. Kapitel: Der Regierungsbegriff in der Republik 158
I. Die „Regierung\" im Verfassungsrecht der Weimarer Republik 158
II. Regierung und Führung im nationalsozialistischen Staat 168
Dritter Teil: Der Regierungsbegriff im demokratischen und sozialen Rechtsstaat der Gegenwart 173
1. Kapitel: Der verfassungsgemäße Regierungsbegriff 173
I. In Wortlaut und Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes 173
II. Im Spiegel der Rechtsprechung 177
III. Im Meinungsstand der deutschen Staatsrechtslehre 180
2. Kapitel: Die Ablehnung einer eigenständigen Regierungsgewalt 193
I. Zusammenhang zwischen Regierungsbegriff und Staatsverständnis 194
II. Staat und Staatsgewalt im demokratischen und sozialen Rechtsstaat der Gegenwart 205
III. Die Teilung der Gewalten und der Bereich der Regierung 215
1. Die Dreiteilung als von der Verfassung vorgegebenes Organisationsprinzip 215
2. Rechtliche Bindung und gerichtliche Kontrolle im sog. Regierungsbereich 223
3. Der Begriff des Politischen 228
Zusammenfassung 233
Literaturverzeichnis 236
Personenregister 253