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Arbeitsvertrag und Direktion

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Gast, W. (1978). Arbeitsvertrag und Direktion. Zweiseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44207-2
Gast, Wolfgang. Arbeitsvertrag und Direktion: Zweiseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis. Duncker & Humblot, 1978. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44207-2
Gast, W (1978): Arbeitsvertrag und Direktion: Zweiseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44207-2

Format

Arbeitsvertrag und Direktion

Zweiseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis

Gast, Wolfgang

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 38

(1978)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
I. 5
II. 6
III. 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 15
§ 1 Thematik 15
I. Die Ausgangslage: Direktionsrecht versus Arbeitsvertrag 15
II . Die aktuelle Diskussion des Themas 16
ΙII. Grundzüge der hier angewandten Methode 21
§ 2 Die Alternative zwischen einseitiger und zweiseitiger Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis 23
I. Die rechtsdogmatischen Aspekte 23
1. Rechtsgeschäftliche oder nicht-rechtsgeschäftliche Betrachtungsweise 23
2. Direktionsrecht und Idealtypus des Schuldvertrags 28
3. Direktionsrecht und Typologie des Arbeitsvertrags 33
4. Direktionsrecht und arbeitsrechtliches System 37
5. Die Einheit von Individual- und Kollektivarbeitsrecht 40
II. Der faktische Kontext 44
1. Die Gegenstände der Direktion 44
2. Organisation der Direktion 49
III. Die thematisierten Arbeitsverhältnisse 52
Erstes Kapitel: Die faktische Direktionschance des Arbeitgebers und die Ansätze der Arbeitsrechtsordnung für die Lösung des Direktionsproblems 55
§ 3 Vorbemerkung: Offenheit und Präjudiz in der Problemfassung 55
§ 4 Die Bedingungen der Direktionschance des Arbeitgebers 58
I. Die Lage infolge der Zuordnung der Produktionsmittel 58
1. Der Ansatz 58
2. Die sachenrechtliche Zuordnung insbesondere 62
3. Die Konfrontation von Inhaberschaft und Bedürfnis 65
4. Die Konstitution der Produktionsmittel 67
5. Wiederholung der Probleme durch die Zuordnung des Rechtsguts Unternehmen 69
II. Die zuordnungsrechtliche Ausgangslage in arbeitsrechtlicher Sicht 70
1. Die Zuordnung der Produktionsmittel und die Typologie des Arbeitsvertrags 70
2. Die Abhängigkeit des Arbeitnehmers 72
3. Die Abhängigkeit des Arbeitgebers 78
III. Direktionsproblem und Arbeitsteilung 81
1. Ansätze in der juristischen Literatur 81
2. Exkurs: Zur sozialistischen Planung und Leitung des Produktionsprozesses 86
3. Folgerungen 95
§ 5 Allgemeine Lösungsansätze: Tendenzen des Arbeitsrechts 98
I. Die Tendenzstruktur des Arbeitsrechts 98
1. Die Ausgangslage 98
2. Tendenz im Arbeitnehmerbegriff 99
3. Die Zweckbestimmung des Arbeitsrechts 101
II. Der inhaltliche Tendenzbefund 106
1. Vorbemerkung 106
2. Abhängigkeit von fremdem Unternehmertum und die Freiheit zum Arbeitsvertrag 107
3. Weitere Ansätze gegen die Abhängigkeit von fremdem Unternehmertum; insbesondere das Recht auf Arbeit 110
4. Ansätze gegen die wirtschaftliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers 117
5. Ansätze gegen die personliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers 124
6. Zur Tendenz der Unterscheidung Unternehmen/Betrieb 132
IIΙ. Insbesondere der Tendenzbefund für das geltende Mitbestimmungsrecht 137
1. Vorbemerkung 137
2. Mitbestimmung nach dem Montanmodell 138
3. Mitwirkungsrechte nach dem Mitbestimmungsgesetz von 1976 und nach §§ 76 ff. BetrVG 1952 150
4. Die „Mitbestimmungs"gesetze und die Tendenz der Unternehmensverfassung 159
5. Mitwirkungsrechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz 170
6. Mitbestimmung durch Tarifvertrag 181
IV. Zwischenergebnisse 193
Zweites Kapitel: Versuche objektivrechtlicher (= außervertraglicher) Begründung des Direktionsrechts 195
§ 6 Vorbemerkung: Die Begründung als juristische Denkform 195
§ 7 Direktionsrecht und Sacheigentum 198
I. Der eigentumsrechtliche Ansatz 198
1. Das Problem der Eigentümerrechte 198
2. Meinungen 198
3. Die Rechtsgrundlagen 202
II. Anwendung des § 903 BGB auf das Arbeitsverhältnis 204
ΙII. Direktionsrecht und positiver Eigentumstatbestand 206
1. Die Sachherrschaft 206
2. Sachherrschaft bei fremdem Bedürfnis an der Sache 209
3. Sachherrschaft und fremde Arbeit mit der Sache 213
4. Zweck und Grenzen der Sachherrschaft im Produktionsprozeß 214
IV. Direktionsrecht und negativer Eigentumstatbestand 222
V. Zusammenfassung 228
§ 8 Direktionsrecht und Unternehmenseigentum 229
I . Zur Auffindung der Rechtsgrundlagen 229
II. Gesetzliche Vermittlungen des Unternehmenseigentums 231
1. Deliktsrechtlich vermitteltes Unternehmenseigentum 231
2. Gesellschaftsrechtlich vermitteltes Unternehmenseigentum 234
3. Arbeitsrechtlich vermitteltes Unternehmenseigentum 243
III. Der allgemeine Tatbestand des Unternehmenseigentums 249
1. Die drei Aspekte der Dogmatik des Unternehmenseigentums 249
2. Eigentumsbedingungen nach Art. 14 GG 250
3. Die These von der Herrschaft dank Risiko 254
4. Eigentumsgarantie und Handlungsfreiheit des Eigentümers 263
5. Ergebnisse 269
§ 9 Sonstige nicht-vertragliche Begründungsversuche zum Direktionsrecht des Arbeitgebers 271
I. Die verbliebene Möglichkeit nicht-vertraglicher Begründung 271
II. Direktionsrecht und Wirtschaftsverfassung 272
1. Die Begründungsversuche 272
2. Kritik der Begründungsversuche 274
3. Möglichkeiten der Argumentation aus der Wirtschafts Verfassung 280
III. Die Organisationsgewalt des Arbeitgebers 287
IV. Besondere gesetzliche Grundlagen für Direktionsbefugnisse des Arbeitgebers 290
1. Die gesetzlichen Fundstellen 290
2. Überprüfung der gesetzlichen Fundstellen 291
V. Gewohnheitsrecht und Richterrecht als Grundlage für Direktionsbefugnisse des Arbeitgebers 296
VI. Zusammenfassung 298
Drittes Kapitel: Direktionsrecht und Arbeitsvertrag 299
§ 10 Die zu kritisierenden Lehren vom Arbeitsvertrag 299
I. Vorbemerkung: Vertragsrechtliche und vertragliche Begründung 299
II. Der Arbeitsvertrag als Vereinbarung einer Verfügungsmacht über Arbeitskraft 302
1. Die Dogmatik des so definierten Arbeitsvertrags 302
2. Der Topos „Verfügungsmacht über Arbeitskraft" 307
III. Der Arbeitsvertrag in der Einordnungslehre 311
1. Übersicht 311
2. Einordnung als Vertragsinhalt 313
3. Einordnung als Problem des Arbeitsvertrags 318
IV. Das Direktionsrecht (Weisungsrecht) als typischer Inhalt des Arbeitsvertrags 319
V. Der Arbeitsvertrag als Vertrag über gattungsmäßig vorbestimmte Dienste 321
§ 11 Arbeitsvertrag und herrschaftsfreie Sozialordnung 322
I. Der Ansatz 322
II. Materialien zur Dogmatik der herrschaftsfreien Sozialordnung 326
1. Der rechtsdogmatische Herrschaftsbegriff 326
2. Exkurs zur Theorie der Herrschaft in den Sozialwissenschaften 328
3. Das Interesse im Recht 331
4. Zum Begriff der Selbstbestimmung 335
III. Die herrschaftsfreie (= selbstbestimmte) Rechtsbeziehung in interessentheoretischer Sicht 337
1. Allgemeine Grundsätze 337
2. Besonderheiten des Arbeitsverhältnisses 340
IV. Ergebnisse 343
§ 12 Lösung des Direktionsproblems 343
I. Die Prämisse: Materiale Vertragsfreiheit im Arbeitsrecht 343
II. Die Typologie des Arbeitsvertrags 347
1. Der Grundtatbestand des Arbeitsvertrags 347
2. Bestimmtheit und Geltendmachung der Arbeitnehmerleistung 348
3. Der Arbeitsvertrag und § 315 BGB 356
III. Die kollektive Ausübung der Vertragsfreiheit 357
IV. Die individuelle Ausübung der Vertragsfreiheit 362
V. Besondere Begründung von Direktionsbefugnissen des Arbeitgebers 365
VI. Problemlösung durch die Fortbildung des kollektiven Arbeitsrechts 367
Literaturverzeichnis 372